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Präsident Norbert Hofer

Wie das so ist: Man muss sich auf alle Eventualitäten vorbereiten. So hatte ich folgenden Kommentar für den Fall geschrieben, dass Norbert Hofer von der FPÖ die Wahl zum Präsidenten gewonnen hätte. Das muss man jetzt im Konjunktiv lesen. Aber die im Kommentar zum Ausdruck kommende Haltung wird, davon bin ich überzeugt, noch ein paar Mal auf die Probe gestellt werden.

Nach dem Sieg Norbert Hofers in Österreich sollten Deutschlands Politiker und Publizisten vier Fehler vermeiden: Kleinreden, Bestrafen, Verständnis äußern und Kopieren. Stattdessen gilt es, mit dem Ergebnis zu leben und das Beste daraus zu machen.

Das Kleinreden – „Es handelt sich ja bloß um ein zeremonielles Amt“; „Viele haben ja gegen ihn gestimmt “ – entspricht der ersten der fünf Stufen der Trauer, die von der Psychologin Elisabeth Kübler-Ross diagnostiziert wurden. „Nein!“ So lautet die erste Reaktion auf die Nachricht einer Krankheit zum Tode. Die Wahl des Kandidaten der Freiheitlichen Partei (FPÖ) zum Präsidenten signalisiert eine tiefe Krankheit des Liberalismus in Österreich. Wären morgen Wahlen, die russlandfreundliche, europaskeptische und fremdenfeindliche FPÖ könnte auch den Kanzler stellen.

Es folgt laut Kübler-Ross die Wut. „Denen werden wir’s zeigen!“ Als im Jahre 2000 die Österreichische Volkspartei (ÖVP) eine Koalitionsregierung mit Jörg Haiders FPÖ bildete, beschlossen die damals 14 restlichen Mitglieder der EU sowie Tschechien, Norwegen, Kanada und Israel, der neuen Regierung zur Strafe diplomatisch die kalte Schulter zu zeigen. Mit durchschlagendem Misserfolg. Heute leisten sich Warschau und Budapest ganz andere Dinge, sind Rechtspopulisten im EU-Parlament vertreten und an mehreren nationalen Regierungen beteiligt. In Österreich erhielt die Begeisterung für Europa einen harten Schlag; Hofers Sieg hat auch damit zu tun.

Bei Kübler-Ross steht am Ende das Sich-Fügen in den Tod. Das scheint die Reaktion mancher Politiker und Publizisten hierzulande, die auf jeden Sieg der Populisten mit Verständnis und Selbstvorwürfen reagieren oder heimische Arbeitsplätze und kulturelle Befindlichkeiten durch weniger Offenheit, Freihandel und Freizügigkeit schützen wollen. Rechts- und Linkspopulisten kopieren, um dem Populismus zu begegnen? Im Zweifel wählen die Bürger das Original.

Das österreichische Ergebnis ist kein Todesurteil für die liberale kapitalistische Demokratie. Aber Symptom ihrer argumentativen Schwäche. Mit dem Ex-Grünen Alexander van der Bellen hatte sie einen denkbar schlechten Verfechter. Hoffen wir, dass Hofer auf dem internationalen – vor allem europäischen – Parkett auf bessere trifft. Denn am Ende ist Österreich stärker in als außerhalb der EU, wie man ein paar Flugminuten südlich Wiens, im ehemaligen Jugoslawien, aus Erfahrung weiß. 

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132 thoughts on “Präsident Norbert Hofer

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    “Also Gesetz der Nazis gegen die Wahrheit = Gesetz eines demokratischen Staates gegen die Lüge?”
    Sie wissen ganz genau, dass jeder behauptet, nur die Lüge unterdrücken zu wollen. Das steht so auch im Wortlaut des Nazi.Gesetzes drin. Der demokratische Staat ist keine Konstante, sondern muss sich ständig aufs Neue durch Regelungen beweisen, die sich von Nazi-Gesetzen unterscheiden. Die Nachricht ist, dass er das OFFENSICHTLICH nicht mehr schafft.

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      Nein, Andreas Müller. Die Lüge war das Prinzip der Nazis. Sie ist nicht das Prinzip der bundesrepublik. Wenn Sie das nicht unterscheiden können, haben Sie ein Problem, nicht die Bundesrepbulik. Das Prinzip, nicht zwischen Lüge und Wahrheit zu unterscheiden, ist das Mittel der Rechtspopulisten, diesen Staat zu zersetzen, auf dass die Lüge siegt. Nicht mit mir.

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        … nun, werter APo, es ist das Prinzip der ‘BRD’, die ‘Moderne’: ‘Die Wahrheit hat in Deutschland kein Anspruch auf Asyl, und das, obwohl sie politisch verfolgt wird.’ Neuland 2016.

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        @dbh: Natürlich hat die Wahrheit einen festen Platz in Deutschland: Auf der letzten Seite der taz.

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        … *rofl*, Opa, was für eine Überhöhung. Die ‘taz’ und Goethe, … aaaber! es ist zumindest nicht gelogen, wenn die ‘taz’ schreibt, dass ein LKW [sic!] auf ‘m Weihnachtsmarkt 12 Menschen ermordet hat. Und überhaupt, wo steht im Koran oder in den Hadithen, dass die Kuffar mit einem LKW getötet werden sollen? Hat alles eben mit nix zu tun.

        Daran erkenn ich den gelehrten Herrn!
        Was ihr nicht tastet, steht euch meilenfern,
        Was ihr nicht faßt, das fehlt euch ganz und gar,
        Was ihr nicht rechnet, glaubt ihr, sei nicht wahr,
        Was ihr nicht wägt, hat für euch kein Gewicht,
        Was ihr nicht münzt, das, meint ihr, gelte nicht.

        Goethe, Faust II, Vers 4917 ff. / Mephistopheles

        … gesegnete Weihnacht.

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        @dbh: Auch Ihnen ein frohes Weihnachtsfest. Und danke für den Link zu dem Dresdner Kreuzchor – für mich als Chorsänger von besonderem Reiz, obwohl in unserem Repertoire eine etwas polyphonere Variante gesungen wird. Aber egal…. ich gebe den Weihnachtsgruß gern zurück: https://www.youtube.com/watch?v=b41LK2sN7fY

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    Man darf die Einbettung von Hensels Aktion in die Fake-News-Kampagne nicht übersehen. Und die hat nun wirklich einen starken Beigeschmack, wenn man sie einmal mit dem Heimtückegesetz von 1933 vergleicht:
    “§ 3 (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.”
    Da hat die Achse einen Volltreffer gelandet. Ich gehöre zu denen, die sich in der Vergangenheit gewaltig über Broder und seine teilweise willkürliche Polemik aufgeregt haben, aber diesen Kampf halte ich für einen Guten, den Hensel für einen Staatshansel.
    Wenn die Achse und Tichy in die Knie gehen, sind die linken Oppositionellen die nächsten, schreibt Norbert Häring völlig zu Recht.
    Deutschland ist unter Merkel auf dem Weg in einen autoritären Obirgkeitsstaat nach schlechter preußischer Tradition.

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      Andreas Müller: Also Gesetz der Nazis gegen die Wahrheit = Gesetz eines demokratischen Staates gegen die Lüge? Die Logik ist verblüffend. Und die Verkehrung von Wahrheit und Lüge bezeichnend. Die Leute, die diese Vergleiche ziehen (und schon bei Sarrazin von “gleichschaltung2 gefaselt haben) relativieren in einem Maße die Diktatur, dass man sich fragen muss, ob das nicht die eigentliche Intention ist.

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    Gerade gelesen: Heute bezeichnen sich die Gutachsler als Opfer und Hensel als Täter. Mitleid müssen wir also mit den Gutachslern haben, heißt das, und die Bestrafung des Täters fordern. Der Täter habe den Werbekunden gesagt, die Gutachsler würden einen rechtspolulistischen Blog betreiben. Dies war das Vergehen des Täters. Die lieben Werbekunden, die daraufhin den Gutachslern die Anzeigen gekündigt haben, trifft offenbar keine Schuld. Die Tatsache, dass der Täter aufgrund dieser Information – einer “Denunziantion”, so als hätte man konspirativ im Namen des Guten eine geheime Widerstandstruppe angeführt, die nun verraten wurdder – keinen Job mehr hat, zählt nicht.

    Opfer ist die geheimgute Widerstandstruppe, Denunziant der, der Infos an Werbekunden weitergibt. Auf einer Blacklist standen die Gutachsler übrigens nicht, siehat Herr Hensel als gemäßigt bezeichnet. Aber auch das darf er nicht. Man darf Gutachsler auch nicht als gemäßigte Rechtspolulisten einstufen und dies Werbekunden sagen. Dann hat man sich eines schlimmen Vergehens schuldig gemacht und muss mindestens damit rechnen, seinen Job zu verlieren. Und das nennt man dann “Meinungsfreiheit”.

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      Zustimmung, Herr Ziegler. Wenn Herr Hensel in Broders Augen ein Denunziant ist, so fällt dieses Urteil auf ihn selbst zurück. In der Sache Ken Jebsen (nicht, dass ich mit dem sympathisiere, dafür sind mir seine Beiträge viel zu irrlichternd) war er entscheidend am Rauswurf des Moderators beim RBB beteiligt. Er hat Jebsen durch Weiterleitung einer von Jebsen verfassten, wirren E-Mail bei seinen Chefs “angeschwärzt”. Klassischer Fall von Denunziation im Broderschen Sinne! Wie sich die Zeiten doch ändern!

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      Roland Ziegler, wieviele Millionen sollen Ihrer Ansicht nach von der Bundesregierung für den “Kampf gegen Rechts” zur Verfügung gestellt werden (im nächsten Haushaltsjahr sollen die Mittel auf 100 Mio verdoppelt werden)? Befürworten Sie die Aufstellung solcher Listen (https://sciencefiles.org/2016/12/12/1933-laesst-gruessen-amadeu-antonio-stiftung-und-zeit-publizieren-liste-falsch-deutscher-erzeugnisse-im-internet/, runterscrollen) und daraus folgend Blacklisting und Aufruf zu Boykottmaßnahmen)? Ist das gerechtfertigt oder muss man hier den Anfängen wehren?

      Anetta Kahane “ich habe niemanden geschadet” – das ist mehr als degoutant. Es sind die schönen Seelen, die zu Putzkräften der Systeme werden und immer anständig geblieben sind.

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        Lieber Othmar Kaufmann, die “Science Files” behaupten, dem kritischen Denken verpflichtet zu sein. Welchem Denken sie wirklich verpflichtet sind, kann man aus folgender Passage ersehen:”Einmal mehr ist die Amadeu Antonio Stiftung (AAS), die eine Art Nachfolgeorganisation des MfS der ehemaligen DDR ist, an vorderster Front dabei, wenn es darum geht, Listen über diejenigen anzulegen, die man liebend gerne mundtot machen, beseitigen oder doch an der Ausübung ihres Rechts auf Meinungsfreiheit hindern würde. Es fehlt derzeit nur noch die Notverordnung oder das Gesetz, das es wie 1933 ermöglicht, bürgerliche Freiheiten komplett zu beseitigen und diejenigen, die die falsche deutsche Meinung haben, zu internieren.”
        Man kann der Meinung sein, dass es falsch ist, “Hatespeech” zu verbieten, und ich wäre geneigt, dem zuzustimmen. Bekanntlich habe ich wiederholt gefordert, dass die Holocaustleugnung straffrei sein soll. Leuten jedoch, die anderen Leuten vorwerfen, ob zu Recht oder Unrecht, rechtspopulistische Propaganda zu betreiben, gleichzusetzen mit der Stasi und ihnen zu unterstellen, sie wollten wie die Nazis politisch missliebige Leute internieren, hat mit Objektivität und dem Kampf gegen Bullshit nichts zu tun, sondern ist selber Bullshit und üble Stimmungsmache.

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        Herr Kaufmann, Ihre Fragen haben mit dem Verhalten der Gutachsler nichts zu tun. Selbst wenn ich ein entschiedener Gegner von “Blacklists” wäre, würde das meine Meinung dazu nicht ändern. Die Werbekunden treffen ihre Entscheidungen, wie sie wollen. Wieviel Geld man für den Kampf gegen Rechts braucht? Woher soll ich das am Sonntag Abend wissen. Das hängt von der Anzahl der Straftaten ab (das sind schon etliche) und der Gefahr, die von dort droht.

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        Wobei ich hinzufügen würde, lieber Roland Ziegler, dass die tapferen Leute, die vor allem im Osten gegen Neonazis (es geht nicht um “rechts” allgemein, sondern um den Rechtsextremismus) kämpfen, seit Jahren unterfinanziert sind. Wenn sich nun aus der bürgerlichen Mitte (na ja) Stimmen erheben, die ausgerechnet diese Menschen mit der Stasi vergleichen und – zumindest indirekt – ein Ende der Finanzierung fordern, dann läuft das auf die Ermächtigung der Neonazis hinaus, nachdem schon der Verfassungsschutz – siehe NSU – versagt, wenn nicht gar kollaboriert hat. Und warum? Die Antwort findet man bei Hannah Arendt: ein Teil der Elite will den Mob benutzen, um die Demokratie auszuhebeln.

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        APo:‘Wobei ich hinzufügen würde, lieber Roland Ziegler, dass die tapferen Leute, die vor allem im Osten gegen Neonazis (es geht nicht um „rechts“ allgemein, sondern um den Rechtsextremismus) kämpfen, seit Jahren unterfinanziert sind.’

        … mhm? … tapfer? … eher gäbe es ohne sozialistische Doktrin, die gibt ‘s immer noch im ‘Osten’, keine ‘Neonazis’.

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        Absolut, Herr Posener. Nazitrupps sind gerade im Osten eine reale Bedrohung für viele. Die Mordserie des NSU ist nicht vom Himmel (bzw. aus der Hölle) gefallen. Im Internet gibt es diese Bedrohungen noch viel massiver, weil man sich hier im virtuellen Raum frohgemut austoben kann. Gelegentlich schwappen ein paar Wellen in die echte Welt über, dann reden alle gleich von der Meinungsfreiheit. Als wäre die gefährdet. Natürlich muss hier aufgeklärt, beschützt und investiert werden. Leute, die das nicht wollen, scheinen zu glauben, dass sich das irgendwie von selber regelt. Ich weiß nicht, woher die ihren Glauben nehmen.

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        Die NSU ist möglicherweise eine linke False-Flag-Operation, so wie das Sebnitzer Unglück, die Hakenkreuz-Selbstritzerin und der Fall Mannichl etc.

        Zuzutrauen wäre dies Leuten Ihrer politischen Couleur allemal, Herr Ziegler. Und noch vieles mehr. Sehr vieles.

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        Klar, Quern, und die Allierten haben den Holocaust organisiert, um die Deutschen zu diskreditieren. Ich blockiere Sie ab jetzt, wollte aber bloß dokumentieren, wie Leute Ihres Schlags denken.

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        Gerne, aber der geneigte Leser sei gebeten, diese drei Fälle Revue passieren lassen.
        Bei Ihrer Reaktion, sehr geehrter Herr Posener, kommen mir jedoch die Worte Brechts in den Sinn: “Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer die Wahrheit kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.”

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        Ähm, Quern, welche Wahrheit nenne ich Lüge? Nur damit ich weiß, welchen Verbrechens Sie mich bezichtigen.

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        Nun, die drei Fälle, von denen ich sprach – False-Flag-operations, wie man sie auf neudeutsch nennt. Ich nenne sie Lügen. Diese sind nachweislich unwahr- andere vielleicht auch, so bleiben im Fall NSU auch Fragen offen.

        Bitte: Sie erinnern Sie sich doch auch an die Zeit der RAF. Blieben nicht auch da einige Fragen offen, ob es sich bei deren Verbrechen nicht auch teilweise um False-flag-operations handelte? Bei der RAF wurde allerdings eine solche Theorie, im Gegensatz zu den Fällen Sebnitz, Mannichl und der “Hakenkreuz-Ritzerin” nie ganz bewiesen.

        Dieser Staat hat ja ein Interesse, den Rechtsextremismus als Popanz aufzubauen, erstens für den sog. Kampf gegen rechts (warum nicht auch gegen links? Linke haben in diesem Land, und in der Welt, niemals etwas Gutes bewirkt), zweitens um die Bürger unter dem Vorwand, das “Rechte” zu bekämpfen, immer mehr zu entrechten und ihnen ihre geisteskranken Wahnideen von Multikulturalismus, Egalitarismus, Ökologismus und dem ganzen Mist aufzuzwingen. Warum eigentlich? Finden Sie die Gesellschaft wirklich toll, die sie hier errichten wollen? Ohne Normen? Nur der Libertinage verpflichtet, die schnell zum Verbrechen und ins Chaos umschlagen kann? Zum totalen Ausleben eigener tierischer Gelüste?

        Nein danke. Dann lieber ein System, in dem nur die oberen ca. zwei Prozent des Volkes, die geistige und charakterliche Elite, Rechte haben und die anderen gehorchen müssen.
        Warum, so werden Sie sich sicher fragen, sollen die unteren 98% sich nicht auch ausleben dürfen? Meine Antwort: ganz einfach, weil dieses Ausleben des Individuums immer auf die Kosten der Gemeinschaft gehen muss. Das braucht man nicht zuzulassen, denn diese 98% sind charakterlich und meist auch geistig dermaßen minderwertig, dass man ihnen nur als “Arbeitsbienen” einen gewissen intrinsischen Wert zugestehen kann.
        Ihre Arbeitskraft ist das einzig Wertvolle an ihnen, ihr sog. individueller Charakter ist in keiner Weise förderungswürdig. Ich gehe so weit, zu behaupten, dass sich die Menschen in den meisten Fällen ihre Individualität ohnehin nur einbilden und sie tatsächlich lebende Dutzendware sind.

        Also: zerbrecht den Rebellen unter den Hieben des Ochsenziemers – im Namen eines großen, harmonischen, schlackenreinen Ganzen.

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        OK, Quern, Sie gehören selbstverständlich zur geistigen Elite, die diesen Staat führen wird, nehme ich an. Und Ihre Kinder auch, versthet sich, egal wie doff die sind. Zu den interessantesten Erfahrungen, die ich als Lehrer machte, gehörte der Wandel bei Eltern, deren Kinder in der Schule versagten. Waren Sie vorher der Ansicht, ich sei zu lasch, würde Kuschelpädagogik betreiben und dergleichen, wurde ich plötzlich wegen Überforderung des lieben Kleinen kritisiert. In diesem Sinne: frohes Fest und Friede auf Erden allen Menschen, die guten Willens sind. Den anderen aber nicht.

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        Danke sehr. Ich wäre in diesem Staatswesen an dem Platz, wo ich hingehöre, so wie meine Kinder und jeder andere Mensch auch. Sie jedoch wären wohl wieder in Ihrem Vaterland England 🙂

        Ihre netten Wünsche nehme ich gerne an, und gebe sie gleichermaßen zurück.

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    Es geht ums Ganze

    ‘Wenn selbst jemand wie Broder ein Banner mit „Ihr Totengräber :(“ aufhängt, dann scheint die Achse schwer getroffen zu sein. Das Boot leckt. Das sollte niemandem gefallen, der Interesse daran hat, dass wir uns selbst eine Meinung bilden, als diese vorgebildet bekommen. Eine der liebsten Parolen des linksextremen Lagers ist die des „Hetzers“. Dabei ist es genau das, was hier stattfindet: eine Hetzkampagne gegen eines von Deutschlands größten, unabhängigen Portalen, bei denen renommierte Autoren, Journalisten, Künstler schreiben.

    Unser Recht auf Meinungsäußerung wird mittlerweile von den Medien als eine gefährlichere Waffe angesehen, als der tagtäglich in Europa ablaufende Zug von Mord, Raub und Vergewaltigung. „Hass im Netz“, und „FakeNews“ sind für diese Elite ein wichtigeres Thema, weil es ihre eigene Position betrifft. Der Pöbel, der mit den Auswirkungen der Einwanderungspolitik in den Ghettos des Ruhrgebiets und anderswo zu kämpfen hat, ist diesen Schönen und Guten fern und unwichtig.’

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      Derblondehans: “…der tagtäglich in Europa ablaufende Zug von Mord, Raub und Vergewaltigung”. Nein, Blondi, den haben die Russen und Amis 45 gestoppt. Merken Sie wirklich nicht, welche psychologische Selbstentlastungsfunktion solche Hyperbole für Sie erfüllt? Und das, während in Aleppo mit Hilfe der christlichen Macht Russlands …. Aber lassen wir das.

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        … lieber Alan Posener, nicht die Russen, … Sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen und Gewalt unter der Regierung von Merkel & Co.

        ‘Wir sind entsetzt und erschüttert über das, was in Deutschland derzeit passiert. Wir fragen uns: Wie weit geht die Polit-Elite bzw. die aktuelle Regierung mit ihrem Gesinnungsfaschismus, der an dunkle Zeiten erinnert? Wie weit wird unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Sicherheit der Bürger aktiv in Frage gestellt und tausende Übergriffe auf Menschen billigend in Kauf genommen? Warum erfahren wir vieles nicht oder nur über Umwege? Ergeben wir uns wie “Vollidioten” passiv unserem Schicksal? Unsere Devise: Nicht Schweigen, sondern Hinsehen! Folgender Artikel soll dabei weiterhelfen.’

        ib -die image berater-
        Agentur für angewandte Wahrnehmungs-, Kommunikations-
        und Wirtschaftspsychologie
        Inh. Andreas Köhler
        Isarweg 6

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        Lieber Blonderhans, es gibt eine deutliche Linie zwischen berechtigter Kritik und unsachlicher Hetze. Man kann die Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel kritisieren, und das habe ich getan. Wenn man aber eine möglicherweise missglückte Rettungsaktion als “Gesinnungsfaschismus” bezeichnet und ernsthaft so tut, als sei die Rettung von Flüchtlingen vergleichbar mit der Vernichtung von Menschen, ist diese Grenze überschritten. Wenn Sie das nicht erkennen, sperre ich Sie, bis Sie sich besonnen haben. Ist das Zensur? Ja. Ich will solchen Dreck nicht auf dieser Seite haben, ich fühle mich dreckig, wenn ich das, was Sie da zitieren, auch nur lese.

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        … werter Alan Posener, ich fühle mich hilflos, weil ich nicht weiß, wie diese unsägliche Politik – schnellstmöglich – beendet werden kann. Mich stört der Vorhalt ‘Gesinnungsfaschismus’ gegenüber dieser Politik nicht. Mich stören die im Link angeführten Abscheulichkeiten gegenüber denen, ‘die schon länger hier leben’, O-Ton Merkel.

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        Lieber Blonderhans, über Zuwendung meinerseits können Sie nicht klagen, aber das nur nebenbei. Dass Sie sich “hilflos” fühlen, weil die Regierung das nicht macht, was Sie für richtig finden, ist eine Befindlichkeit, die jeden Bürger einer Demokratie zuweilen überfällt. Mir ging das unter Rot-Grün öfter so, und Kanzlerin Merkel habe ich wiederholt kritisiert, wie Sie wissen. Das ist noch lange kein Grund, Hetze zu betreiben.

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        APo:‘Lieber Blonderhans, es gibt eine deutliche Linie zwischen berechtigter Kritik und unsachlicher Hetze.’

        … im Übrigen werter APo, ich bin Widerholungstäter – und fühle mich gut dabei.

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        APo: ‘Lieber Blonderhans, über Zuwendung meinerseits können Sie nicht klagen, aber das nur nebenbei.

        … Papa? … bist du es?

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    Wettbewerb funktioniert manchmal doch: Wenn es Neoliberalismus gibt, dann ist es eine wirtschaftspolitische Argumentationskette, deren Hauptargument Wohlstandsverlust und Abstiegsangst ist. Nichts wird besser, alles wird schlechter, außer man verzichtet, arbeitet mehr oder wird effizienter, bis zum Chinesisch im Kindergarten. Neoliberalismus ist Attitüde einer katholischen Gouvernante, ein Liberalismus ohne Hoffnung aus Besseres. Wer will sowas noch kaufen?
    Ja, die Autoritären und Nationalen haben Oberwasser, weil die Liberalen den Rock ’n’ Roll durch Controlling ersetzt haben. Aber, und das freut mich, wenn der liberale Gedanke von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft befreit wurde, wird er wieder für Freiheit stehen und nicht für Erbsenzähler. Nichts gegen Erbsenzähler, sie sind ein wichtiger Teil des Lebens, aber wenn wirtschaftliche Stromlinienförmigkeit das einzige stichhaltige Argument ist, na dann ist es zur politischen nicht weit.
    Es ist gut, dass der Liberalismus unter Druck ist, er wird besser werden. Freiheit ist mehr, als Angst vor Chinesen zu haben.

    Postfaktisch ist es für mich eine Tatsache, dass auf Achgut sämtliche Linien überschritten wurden, aber das ist nicht überhaupt nicht das Problem. Jeder kann werben, wie und wo er will und jeder darf sich aufregen, dass es gerade so ist und nicht anders. Genau das ist offene Gesellschaft. Eigentlich ist es also kein Problem, Achgut kann und wird weiter senden. Dass nun die Autoren das ganze als politischen Weltuntergang deuten, ach je, seitdem ich auf Achgut über Klimawandel aufgeklärt wurde, sehe ich solche Aussagen eher skeptisch.

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      “Die Achse des Guten” befindet sich doch in illustrer Gesellschaft, darf sich nun auch “Sturmgeschütz der Demokratie” nennen, wie der “Spiegel” und die “Bild” (in der “Affäre” Wulff). Sie wehrt sich heroisch gegen die Denunzianten von nachgerade übermächtigen Institutionen, wie einer Werbeagentur, die sogar einen “Strategen” hat, wie Broder in seiner nicht minder denunziatorischen Replik nicht müde wird zu betonen, und einer Stiftung (nicht die Bilderberger, nein, die Amadeo-Stiftung, von der ich bis dato nicht einmal wußte, dass es sie gibt), mit einer Stasi-Agentin an der Spitze! Beiden sind ihre totalitären Methoden gemein. Da werden Faschismus, Bolschewismus, der Judenboykott und der Gulag bemüht. Fafner war ein Scheißdreck dagegen!

      Ich lach mich schlapp! Und Broder wohl insgeheim auch – soviel kostenlose, Werbung und einträgliche Publicity ohne den “Strategen” einer Werbeagentur bemühen zu müssen… Und das vorm Frühstück!

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        Lieber Opa Krempel, lieber Stefan Trute, nach dem, was mir alle paar Tage auf der A555 entgegenschlägt – nicht daß ich 90 fahren würde, sondern offensichtlich die falsche Automarke – habe ich wenig Lust, mich mit den virtuellen Übersprungshandlungen zu befassen, auf die Sie da verlinken. Genau das, nämlich daß ich mich diesem Müll nicht auseinandersetzen muss – anders als leider mit den alltäglichen Dränglern, Nötigern, Beleidigern, Gefährdern, die zu feige sind, ihr Mütchen an ihrem Chef, der sie offensichtlich drangsaliert, zu kühlen und sich statt dessen – ganz real – an Dritten ausleben, halte ich – dank Internet – schon für einen erheblichen zivilisatorischen Fortschritt. Diese Postings beweisen in der Sache gar nichts, sie sind lediglich das Grundrauschen von Duckmäusern. Soviel auch zur Relevanz der Politik eines Heiko Maas.

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        Lieber KJN, nicht ich habe die Causa Hensel + Scholz & Friends vs. Broder + Achgut.com wegen #keingeldfuerrechts in diese Diskussion gebracht. Ich habe allerdings meinen Senf dazugegeben, weil ich finde, daß es zum guten Stil einer Diskussion gehört, beiden Seiten die Möglichkeit zu geben, gehört zu werden, und als nicht vom Streit betroffener Zaungast Stellung zu beziehen, wenn man der Ansicht ist, daß eine Seite den Bogen überspannt. In dem gerade tobenden Stuhlgewitter ist das der Fall.
        Im übrigen habe ich mich mit Kommentaren zu dieser Sache zurückgehalten, weil sie nur marginal mit der eigentlichen Diskussion (wir erinnern uns: der Bundespräsidentenwahl in Österreich) zu tun hat. Ich kann auch gerne mehr dazu schreiben, aber erst bei einem passenderen Thread.

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    O.T. Wollen Sie, lieber Alan Posener, sich nicht mit Ihrem alten Freund Henryk M. Broder im Kampf um die Meinungsfreiheit gegen Denunzianten und Gesinnungswächter solidarisieren?

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      Lieber Herr Kaufmann, wie Henryk sehr deutlich macht, braucht er meine Hilfe nicht:
      “Was mich angeht, kann ich ihr, ihrer ungustiösen Chefin und auch dem genialen Strategen von Scholz & Friends nur einen Rat geben. Seht Euch vor, ihr seid an den Falschen geraten. Euch mache ich, wenn es sein muss, am frühen Morgen fertig, noch bevor ich meinen Hund Gassi geführt habe.”
      Würde jemand Henryk so bedrohen, ich spränge ihm selbstverständlich bei. Er weiß das auch. Ich habe ihn ja auch oft genug gegen Sie verteidigt, als Sie in ihm noch den jüdischen Erzfeind sahen und in den “einzigwahren Freunden Israels” wie Posener jene Hassfiguren sahen, deren Platz in Ihrem gestörten emotionalen Haushalt nun vorübergehend die Muslime eingenommen haben.

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        Broder war nie mein “jüdischer Erzfeind”. Aber das kann jemand, der ein Lagerdenker war, ist und sein wird, nicht nachvollziehen; deshalb wäre es Unsinn, mit Ihnen darüber zu diskutieren.

        Ich denke, es wäre hilfreich, wenn ein so meinungsstarker Held der freien Welt wie Sie eine Ihrer Plattformen nutzen würden, um klar zu machen, was Sie von dem Treiben Anetta Kahanes, der Antonio Amadeu Stiftung, oder jüngst eines Gerald Hensel halten. Ich kann mich nicht erinnern, dass Sie in diese Richtung einen Mucks gemacht haben.

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        Lieber Posener,
        dass Sie meine Erwiderung wieder einmal nicht zulassen, zeigt wohl eher Ihre gestörte Verdauung; darüber hinaus, dass Sie ein passender Mitarbeiter Kahanes in der AAS sein könnten. Was nicht passt, wird gesperrt oder gestrichen.

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        Othmar Kaufmann, Sie haben Recht: der Versuch, dieses Blog und insbesondere meinen Artikel über Norbert Hofer zu einer Plattform für eine Kampagne gegen Anetta Kahane umzufunktionieren, wird nicht geduldet. Weil es in der Tat meine Verdauung stört: ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen will. Und ich werde Sie in der Regel sperren, weil Ihr obsessiver Judenhass – früher gegen Broder, heute gegen Kahane – Ihr Problem bleiben, nicht meines werden soll.

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        Lieber Alan Posener,

        ich fand immer schon, dass Sie in manchen Punkten übertreiben. Ich glaube kaum, dass es um “die Jüdin Kahane” geht, weder Kaufmann, noch in der öffentlichen Diskussion, denn was Kahane z.ZT. tut und in der länger zurückliegenden Vergangenheit stärker getan hat, hat so viel mit Judentum zu tun wie ein stinkenden Fisch mit einem Olivenbaum.

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        Das Judentum, lieber Oleander, ist kein Olivenbaum, und meine Freundin Anetta Kahane ist kein stinkender Fisch. Wenn Sie einmal selbst recherchieren würden, statt sich Ihre Meinung in kleinen leicht verdaulichen Happen von Leuten zu holen, die ganz persönliche Gründe haben, Frau Kahane vernichten zu wollen, wüssten Sie das auch. Der nächste unsachliche Beitrag wird gesperrt. Argumente: bitte. Diffamierung: nicht hier.

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        Aha, und weil Frau Kahane Jüdin ist darf man ihr steuergeldfinanziertes Treiben in ihrer dubiosen Stiftung nicht kritisieren ?

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        “Steuergeldfinanziert”, “dubios”, “Treiben”: Die Jüdin beutet den arischen Steuerzahler aus und macht ihn mit seinen eigenen Geldern schlecht. Das, Don Geraldo, ist der Subtext, der Ihnen solche dummen Worte in den Mund legt.Schade.

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        … mhm, echt werter Alan Posener, ob Fr. A.K., Jüdin oder Inuit ist, interessiert, glaub’ ich, niemanden. Nicht mal, dass sie für die Stasi und die ‘DDR’-Kommunisten gearbeitet hat. Das hat der ‘halbe’ Bundestag. Ick ignoriere die nich’ ma’. Ich bin deutscher Katholik. Nur mal so.

        Aber wenn Fr. A.K., Ihre Freundin ist, können Sie sie ja mal fragen, ob sie denn auch in eigener, Stiftungssache, ermitteln lässt? Wegen ‘ Hate Speech ‘ und so. Ich denke dabei an Julia Schramm, Ex-Redakteurin für die Kahane-Amadeu-‘Stiftung’, vom Bundesfamilienministerium, Manuela Schwesig, SPD, [sic!] finanziert:

        ‘Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer Frei’
        ‘Bomber-Harris Flächenbrand – Deutschland wieder Ackerland‘
        ‘Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden‘ Und noch mehr.

        Oder O-Ton Fr. Anetta Kahane ‘Im Osten gibt es gemessen an der Bevölkerung noch immer zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die zum Beispiel schwarz sind.’ … dass Sie, Alan Posner, Fr. A.K. fragen, ob sie weiße Menschen im Osten hasst, sie also nach ihrer öffentlich offenbarten ‘gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit’ fragen … ist sie, warum auch immer, von ‘weißen Menschen’ im Osten, verschmäht worden? … wirklich, das klingt wie Adolf, wenn er, umgekehrt, das ‘Neger-Problem’ in Afrika lösen wolle. Irgendwie haben die Sozialisten alle einen an der Waffel. Oder?

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        Lieber Blonderhans, natürlich interessiert die Ostdeutschen, die gegen Anetta Kahane Stimmung machen, und das nicht erst seit gestern, die Tatsache, dass sie aus einer jüdischen Familie stammt, übrigens einer prominenten. Die Familie hat der gemeine Ostdeutsche gehasst, weil sie – typisch jüdisch – zur Nomenklatura gehörte. Die Tochter haben sie gehasst und hassen sie, weil sie – typisch jüdisch – einige unangenehme Wahrheiten über die DDR ausgeplaudert hat, nämlich dass der Staat durch und durch rassistisch war, und dass es in der DDR ein großes Antisemitismusproblem gab. Julia Schramms antideutsche Postings habe ich kritisiert; die Verbindungen der – übrigens mit der “Achse” bestens, auch persönlich, liierten – Antideutschen zur Stiftung gehören untersucht und gekappt. Aber die hetze gegen die Stiftung erfolgt doch nicht zufällig jetzt, nachdem es aufgrund eines Gutachtens der Stiftung zum Skandal um ein antisemitisches Seminar an der HAWK in Hildesheim gekommen ist, der letztlich zur Ablösung der Hochschulpräsidentin geführt hat. Das konnten Sie – von mir gepostet – hier auf “SM” nachlesen, und in der WELT. Bitte – das gilt für Sie und andere – halten Sie mich nicht für blöder als ich bin und zweitens informieren Sie sich bitte auch anderswo als auf einer Website, die nicht einmal vorgibt, objektiv sein zu wollen. Danke.

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        Unsachlich. Nenne niemanden stinkender Fisch, tat das auch hier nicht. Taten und Vorgehen aber können haut gout haben.

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        Lieber “Okeander”, was hat für Sie einen “Hautgout”? Und was hat das mit Norbert Hofer zu tun?

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        … nein Alan Posener, so nicht. Sie schreiben der ‘gemeine Ostdeutsche’ habe gehasst weil sie, A.K., ‘typisch jüdisch’ zur Nomenklatura gehörte. Was für eine doofe Unterstellung. Abgesehen davon, dass in der ‘DDR’ ohnehin kaum jemand wusste was ‘jüdisch’ ist oder ‘jüdisch’ sein soll, hätte mich das, die Historie ausgenommen, nicht die Bohne interessiert. Die Politik der ‘DDR’ war, mit A. Kahane, antikapitalistisch, daher, auch nach Ihrer Definition, werter APo, antisemitisch.

        Ich meine A.K. selber weiß nicht mal was ‘jüdisch’ ist. Und Hass, ich bitte Sie, das habe ich hier oft genug geschrieben, hassen tu ich nicht mal die Ex-Nomenklatura der ‘DDR’. Im Übrigen hatte/habe ich in meiner Familienabstammung auch Figuren vom ‘einfachen’ Mitgliedern der SED, bis in die ehem. Ministerien der ‘DDR’ hinein. Ich hasse diese Leute nicht. Ich verachte sie für das, wofür sie sich hergegeben haben. Das gilt für A.K. auch.

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        Blonderhans, man muss über die Geschichte der Juden in der DDR und des Antisemitismus in der DDR nicht Bescheid wissen, obwohl letzterer – durch Anetta Kahana – ausführlich dokumentiert wurde und erstere – etwa durch die Memoiren und Romane Kahanes und Marons und Wolffs und Heyms und Biermanns und anderer bekannt sein kann. Wenn man aber nicht Bescheid weiß und einen das auch “nicht die Bohne interessiert”, was ich persönlich skandalös finde, sollte man lieber schweigen. Finden Sie nicht auch?

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        So, und nun noch ein paar Worte zu Annetta Kahane: Sie leitet eine NGO mit bestimmten Agenda, wie sie alle NGOs haben, sei es Greenpeace oder der Deutsche Amateurfunk Radio Club (DARC). Daß da Spendengelder fließen, auch staatliche (Steuergelder-) Unterstützung, ist gesetzlich so geregelt und kontrolliert und kann keiner NGO zum Vorwurf gereichen. Daß sich Frau Kahane diese Tätigkeiten ausgesucht hat ist aufgrund ihrer Familiengeschichte, die ich gerade nachgelesen habe, genauso nachvollziehbar, wie bei Henryk M. Broder und Wolf Biermann. Und auch ihren Einfluss in dieser Gesellschaft wird sie sich so erarbeitet haben, wie sich auch andere ihren Einfluss in dieser Gesellschaft erarbeitet haben. Und bitte: Wer über Stasi-IM-Vergangenheit befindet, darf die Geschichte der Bundesrepublik mit Kanzler Kiesinger und Globke nicht vergessen. Kahane ist in dieser Gemengelage ein sehr exponiertes Ziel für alle mögliche Projektionen. Allein deswegen muss man sie schon in Schutz nehmen. Nicht in Ordnung ist nach meinem Empfinden, daß sich in den Diskussionen eine Praxis breitgemacht hat, missliebigen Argumentatoren allzuschnell Hakenkreuz-Embleme anzuheften. So bequem, wie die Opfer jenes Regiemes verhöhnend. Das ist aber nicht Schuld von (hier) Frau Kahane, sondern derer, die sich ohne eigene Verdienste moralische Überlegenheit erschwindeln wollen, indem sie Mündel suchen (Flüchtlinge?) an denen sie dann ihre ‘Empathie’ unter Beweis stellen können, die ihre Väter/Großväter möglicherweise nicht hatten. Mit ‘Juden’ hat das nichts zu tun. Stattdessen mit deutschen Befindlichkeiten. Und täglich grüßt das Murmeltier..

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        Lieber Klaus J. Nick, alles, was Sie über Frau Kahane schreiben, ist richtig, außer der Bemerkung, mit Juden habe das nichts zu tun. Das möchte man sich gern einbilden. Und als jemand, der 30 Jahre lang, vielleicht länger, versucht hat, so zu leben, als habe sein Leben und die Art, wie andere ihn betrachten “mit Juden nichts zu tun”, weiß ich, wovon ich rede. Eine zweitausendjährige Obsession wird eine Kultur nicht los, indem sie, zwei Generationen nach dem Kulminationspunkt dieser Obsession, behauptet, sie habe andere Probleme.

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        “Julia Schramms antideutsche Postings habe ich kritisiert; die Verbindungen der – übrigens mit der „Achse“ bestens, auch persönlich, liierten – Antideutschen zur Stiftung gehören untersucht und gekappt.”

        Interessante Plauderei aus dem Nähkästchen. Die Achse les ich zwar gern, aber gespendet habe ich natürlich noch nie was. Da gibt es offensichtlich 2-4 Antideutsche, die gruselige Artikel verfassen (und mit der Julia liiert zu sein scheinen). Da spend ich lieber dem Tichy.

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      … mhm, der Hansel Hensel, Gerald und Friends Genossen werden sich kaum aus freien Stücken mit HMB und R.T. angelegt haben. Dann könnten die auch gleich in die Spree springen … es wird wohl eher ein’ Auftrag und Rückendeckung von der Maasi und Genossen geben. Das Wahljahr 2017 lässt grüßen.

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        Lieber Blonderhans, Autoren dieser Website haben Gutachten und Studien für Ministerien verfasst. Ich war zehn Jahre in Staatsdiensten. Ih trete immer wieder in der Deutsche-Welle Talkshow “Quadriga” auf, die aus Rundfunkgebühren finanziert wird. Die Sendung “Entweder-Broder” wurde vom ARD, also einem öffentlich-rechtlichen, von einer Zwangssteuer finanzierten Sender. Und so weiter. Was soll also dieser Hinweis?

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      ..das ist schon eine massive Geschäftsschädigung und eben keine inhaltliche Auseinandersetzung mit auf der ‘Achse’ vertretenen Positionen. Und dieser Kampf um die Meinungshoheit im Internet (man denke nur an sog. ‘Blacklists’ für Systemadministratoren, die ja gar nicht in der Lage sind, eigene Bewertungen vornehmen zu können und wo dann auf einmal achgut.com gesperrt ist, ja ist so) wird nur weitere Radikalisierung auf beiden Seiten nach sich ziehen. Wie heißt es so schön: Zuerst stirbt die Wahrheit. Keine gute Entwicklung. Klug ist, wer sich aus dem emotionalen versucht rauszuhalten und sich von niemandem instrumentalisieren lässt..

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        …ja, Broder noch radikalisieren, da ist nicht mehr viel Spielraum. Was kann der denn noch machen? Er hat sämtliche Formen des Indirekten ausgeschöpft, der nächste Schritt wäre den Grillo mit den 5 Sternen zu machen, aber dann wäre er kein Publizist, dann wäre er Politiker und hätte Verantwortung. Und dazu ist er viel zu gerne der verantwortungslose Clown, der gerne Sandburgen eintritt.

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        …zumal es keine “massive Geschäftsschädigung” gibt, ganz im Gegenteil. Die Gutachsler finanzieren ihre Achse in erster Linie über Spendengelder, nachzulesen auf der Gutachse selbst (A. Wendt). Das Geschrei (“Totengräber!”) dient nur dazu, Aufmerksamkeit und Spendengelder zu bekommen. Dass man dabei andere ruiniert, lässt sich in diesem Umfeld leicht abbügeln mit dem Kindergartenspruch: “Aber der hat angefangen!” – Unangenehme Leute, dämlich auch, weil die allles glauben, was man ihnen vorsetzt.

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        @Roland Ziegler
        “Das Geschrei („Totengräber!“) dient nur dazu, Aufmerksamkeit und Spendengelder zu bekommen.”
        Ja, sehe ich auch so. Machen aber alle in diesem NGO-Geschäft – oder? Oder was ‘liefert’ z.B. Greenpeace?
        “Dass man dabei andere ruiniert, lässt sich in diesem Umfeld leicht abbügeln..”
        Verständnisproblem: Wer wird ruiniert?
        “..lässt sich in diesem Umfeld leicht abbügeln mit dem Kindergartenspruch: „Aber der hat angefangen!“”
        Hm.. Kein Achse-Autor hat Hensel angegriffen. Also wer angegriffen wird, darf sich nicht wehren?
        Auch hier ein Verständnisproblem:
        “Unangenehme Leute, dämlich auch, weil die allles glauben, was man ihnen vorsetzt.”
        @Stevanovic
        “Er hat sämtliche Formen des Indirekten ausgeschöpft, der nächste Schritt wäre den Grillo mit den 5 Sternen zu machen..”
        Ja doch, könnte man meinen, nachdem was er in früheren Zeiten so von sich gab. Nicht meine Linie, wie Sie vielleicht gemerkt haben. Aber das ist eine inhaltliche Auseinandersetzung. Hensel (und seine Agentur, oder doch nicht und er nur alleine?) hat aber ein Label aufgeklebt. Wir haben zu viele Meta-Diskussionen. Jedenfalls für meinen Geschmack.

        (OT: ‘Ibis Hotel’ ist also jetzt eine ‘Store Front’ – Scheiß Roboter..)

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        @KJN: Ihre Verständisprobleme überraschen mich. Ruiniert werden soll Herr Hensel (und in anderer Hinsicht Frau Kahane), der offenbar in einen höchst turbulenten und anhaltenden Shitstorm voller Beleidigungen und Bedrohungen gekommen ist, der auch auf seinen Arbeitgeber abgezielt hat, damit der ihn rauswirft. Dieser Shitstorm hat dazu geführt, dass Herr Hensel seine Arbeitsstelle selber gekündigt hat, sie also los ist. M.a.W.: kein reguläres Einkommen mehr hat. Auch keinen Bestseller geschrieben hat oder in Talkshows eingeladen wird.

        So sieht es aus. Natürlich vorausgesetzt, dass Herr Hensel die Wahrheit sagt.
        Ich habe außerdem mitbekommen, dass der Anwalt Herr Steinhöfel – ein Mitglied jener “Achse des Guten” (! das kann nur ironisch zu verstehen sein) – sich öffentlich ,d.h. auf facebook und auf seinem Blog – sagen wir mal: zunächst drohend und nun triumphal-schadenfroh geäußert hat. Er tritt jetzt, wo er sein Ziel erreicht hat, noch nach und demütigt den Besiegten: der möge sich entschuldigen. Wenn Sie das interessiert, können Sie das recherchieren, ich verlinke sowas nicht.

        Der Herr Broder wollte Herrn Hensel noch vor dem Gassigehen fertigmachen. Ich habe keine Lust mehr auf so ein Verhalten. Für mich sind das aggressive Sektierer, die mit bürgerlichen, freiheitlichen, individualistischen und toleranten Tugenden nichts am Hut haben. Wenn ich eine Werbeanzeige zu schalten hätte, würde ich diese Leute boykottieren, ganz egal welche Initiativen Herr Hensel ins Leben ruft.

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        …Ich habe diese ganze Geschjichte nur durch Zufall mitbekommen, daraufhin die “Achse” aufgemacht und bin auf Anhieb auf ein ganzes Bündel prominet platzierter Texte von Achse-Autoren gestolpert. Die Angriffe von Herrn Steinhöfel, die woanders stattfanden, waren da nicht mal mit bei. Oder bewerten Sie Angriffe, die sich als Verteidigung gerieren, gar nicht als Angriffe? Das fände ich schon merkwürdig. Dann gibt es auf der ganzen Welt keinen einzigen Angreifer, sondern nur Verteidiger. Mir ist der Grund, warum man jemanden fertigmachen wil und dann auch fertigmacht, zunächst einmal egal: Wenn jemand fertiggemacht wird, dann handelt es sich um einen Angriff.

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        @Roland Ziegler
        OK, Henryk Broder hat auf achgut kommentarlos in Stern-Interview mit Hensel verlinkt:
        http://www.stern.de/kultur/ger.....40754.html
        Er kommt da für mich durchaus sympathisch ‘rüber, vielleicht mit einer gewissen Hybris..
        “Wenn ich auf eine Seite komme, die hetzt, und daneben den Banner einer großen Marke sehe, finde ich das nicht nachvollziehbar. Dadurch bin ich an einen Punkt gekommen, wo mir ein Fehler im System aufgefallen ist. Darauf wollte ich hinweisen.”
        .. was heißt ‘Hybris’, ich selber wollte auch schon auf ‘einige Fehler ‘im System’ hinweisen und habe mit – sicher, für die Allgemeinheit im unbedeutenderen Maßstab – im richtigen Leben (nicht hier) einige Male den Mund mit absehbaren Folgen verbrannt. So etwas ist immer eine Gratwanderung, auch in einem demokratischen Staat, wenn die Aktivitäten nicht genügend ‘abgestimmt’ sind, nicht wahr? Ein Risiko. Er hat sich schlichtweg zu weit aus dem Fenster gelehnt und ist an jemanden, wie Steinhöfel geraten, dessen öffentliche Persönlichkeit mich übrigens in überhaupt keiner Weise beeindruckt (auch erfolgreiche Rüpel beeindrucken mich nicht, danke für den Link, Alan Posener). Und zu den Shitstorm-Rüpeleien habe ich, denke ich, oben schon das passende gesagt.
        Zu achgut.com:
        Ich hatte diese Seite bei der Suche nach pro-amerikanischen Stimmen gesucht (auch pro-israelischen) – ich bin wahrscheinlich ‘linksgrün’ sozialisiert und irgendwann wurde mir damit schlecht, weil ich immer der gleiche hörte – jedenfalls bin ich so auf achgut.com, dann auf David Bergers hiram7 gestoßen und darüber eben auch auf Alan Posener und ‘starke-meinungen’. Über vieles nachzudenken, auch durchaus mit persönlicher Bedeutung, war die Folge. Nein, mit den meisten auf achgut.com formulierten Stimmungen komme ich nicht zurecht, sie sind mir zu grob, holzschnittartig. Aber es war ein gesuchter Kontrapunkt zu dem Mainstream, den ich kannte. (Der konservative Mainstream war bis dato für mich indiskutabel, über die Gründe dafür spekuliere ich noch.)
        Zu Henryk M. Broder (wo ich gerade dabei bin):
        Irgendjemand sagte wohl, er wäre wie die Bildzeitung, nur besser. Das trifft es für mich. Auch die (von mir jahrzehntelang geschmähte) Bildzeitung (‘Die verlorene Ehre der Katharina Blum’) hat vor allem präsentiert und konfrontiert: Sozialneid, Sex, niedrigste Instinkte (man denke an diesen Harz-IV-Empfänger in Florida), gnadenlos. Wer dazu keine eigene Meinung hat, ist ein Eunuch. Und Broder macht das gleiche: Er konfrontiert, aber er manipuliert nicht, deswegen schrieb ich Herrn Kaufmann, er (Broder) wäre ein guter Journalist. Für mich, einem Teilzeit Autisten (Selbstcharakterisierung, ich schrieb es bereits), der jeglicher Vorab-Analyse zunächst einmal misstraut.

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        @KJN: Ich halte Herrn Broder nicht für einen guten Journalisten, aber immerhin für einen sehr guten Polemiker. Einen der besten. Ich weiß jedoch nicht, ob er noch andere Textsorten beherrscht, es sieht nicht danach aus. Zu einem guten Journalisten fehlt jedenfalls das neutrale Interesse.
        Ähnliches gilt auch für seinen Blog und seine übereifrigen Mitstreiter, weswegen mir auch nicht klar ist, warum sie sich so sehr gegen das Emblem “gemäßigte Rechtspopulisten” wehren.
        Ist das wirklich so unzutreffend? Vielleicht tritt man ihrem Selbstverstdändnis damit tatsächlich zu nahe. Aber dann sind sie doch sehr zart besaitet. Umso verwunderlicher, dass sie mit so großen Kanonen zurückschießen, denn es gibt kaum einen Charaktermangel, der dem Herrn Hensel nicht bescheinigt wurde.
        An die behauptete Geschäftsschädigung kann ich wie gesagt nicht glauben. Ich frage mich auch, warum sie in der existenziellen Finanznot ihre finanzielle Situation nicht offengelegt haben. Es gab nur Behautpungen, die auf den ersten Blick wenig überzeugend waren. Was sollen denn die Anzeigen da groß finanzieren? Die jagen seit langem nach Spenden und werden hier sicher reichlich kompensiert, muss man annehmen.
        Auch sonst machen sie den Eindruck, eher am großen Rad mitfdrehen zu wollen als das politische Spiel abzubilden.

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        Copy and paste. Sie haben’s wohl verbessert. Ich bin beruhigt, es lesen noch andere Artikel zu Ende.

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      Ich bin mir nicht mehr so sicher, ob die Verfasser/innen solcher Angstartikel wirklich die Gesetze der Märkte (Angebot, Nachfrage, lohnt die Anstrengung..) überhaupt auch nur ansatzweise verstanden haben. Da scheint mir noch eine Menge autoritär-feudalistisches Denken oder ‘alle müssen stets erzogen, verbessert, abgerichtet werden.. Ich mag dieses Untergangstheater nicht.

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    Lieber Alan Posener,
    V d Bellen und Kretschmann sind keine naiven Grünen wie Hofreiter. Da tut sich was. Die kleineren Übel werden besser. Das nicht zusehen, ist gefährlich; denn wir alle müssen in Koaltionen denken. Das wirkt auf manche heilsam.
    Im übrigen finde ich es kühn, aus diesen Fernseh-Duellen auf die Intelligenz zu schließen (“Leuchte”). Offenkundig werden Stimmungen angepeilt.

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    @Alan Posener
    Ich habe meinen Text nochmal gelesen – missverständlich ist möglicherweise, aber hoffentlich nicht, daß Sie sich als “selbstgerechter Alt68er” angesprochen fühlen könnten. Zu Ihrem Text meine volle Zustimmung allein schon wegen “Das österreichische Ergebnis ist kein Todesurteil für die liberale kapitalistische Demokratie. Aber Symptom ihrer argumentativen Schwäche.”
    Zum Gebrauch des Begriffes ‘Populist’ bin ich nicht Ihrer Meinung, was ich versucht habe, zu begründen. Andererseits kann man nicht immer Verantwortung dafür übernehmen, wie andere sich beim Gebrauch eines den Sachverhalt gewissermaßen treffenden Begriffes fühlen.

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    Lieber Oleander, Sie fragten mich wie ich das sehe, ob die SPD durch PC 5% verliert. Die Antwort passt besser hier hin, als in die “Schlechte Theologie”: Kurz: Sie hat sie schon längst verloren, denn die brave und beherzte Putzfrau, die Sigmar Gabriel öffentlich erden sollte, hat andere Sorgen, als die neu-korrekte Bezeichnung von Süßigkeiten. (Was übrigens ‘händeringend’ nach ‘Fachkräften’ suchenden Wirtschaftsverbänden arg gefallen wird, kann man sich doch keine bessere und preiswertere Disziplinierung wünschen.) Die, die jetzt noch SPD wählen, werden das auch weiterhin tun, solange die Bezüge vom Landesamt für Besoldung und Versorgung fließen, denn das Selbstverständnis der Klientel hat sich schlichtweg verändert, bzw. das Milieu ist ein anderes und macht sich andere Sorgen, als die Putzfrau, obwohl sie mehrheitlich deren Kinder seinkönnten. Das zu kritisieren führt uns aber keineswegs weiter, womit ich auch zum Inhalt von Alan Poseners Hofer-Artikel komme: Die Selbstgerechtigkeit der in die Jahre gekommenen alt-68er verstellt uns den Blick auf das, was uns danach (durch Orban, Hofer etc.) als Werterahmen und Narrative erwarten könnte. Und da könnten wir uns nach der Zeit dieser oft albernen und stets spießig-kleingeistigen political correctness zurücksehnen. Ich glaube, Sie und ich neigen mit so vielen anderen etwas dazu, unseren Unmut über Ungerechtigkeiten, Fehlentwicklungen, gebrochene Versprechungen usw. mit Symptomen zu verwechseln, wie dieser gesinnungsethischen Sprachwächterei, anstatt weiter nach den Ursachen und Urhebern zu suchen (wie z.B. Piketty das tut). Trump ist nicht der Erlöser und Hofer wäre es auch nicht gewesen, denn man muss schon zur Kenntnis nehmen, daß es bei zumindest bei deren Rhethorik nicht nur um Mohrenköpfe (“darf” man sagen) geht. Die alt-68er, von denen heute – sicher – viele mit merkwürdigen Moralvorstellungen ausgestattet, zur selektiven Wahrnehmung neigen, sind mal mit hehren idealistischen Vorstellungen angetreten. Sie sind gescheitert und die Orbans, Farrages, Trumps sammeln die Enttäuschten auf. Viele ex-Linke darunter. Wir wissen es nicht, was ‘The Donald’, Hofer, AfD wirklich vor haben und überhaupt umsetzen können, aber genau deswegen wäre es gut, wenn, ich sage mal pauschal, die liberale Linke mal wieder relevante Vorstellungen entwickeln würde und nicht ein so unrealistisches, wie auch überhebliches wir-retten-die-Kinder-und-Beladenen-dieser-Welt-Programm, an dem vor allem NGOs verdienen. Bei aller Kritik an grau-blutleerem modernistischen Spießertum: Ich finde es gut wenn Frauen die gleichen beruflichen Chancen haben und auch daß Rollstuhlfahrer vermehrt Rampen vorfinden, über die sie öffentliche Gebäude erreichen können. Und auch gegen Benehmen im öffentlichen Raum gegenüber Minderheiten (das können auch Kleinwagenfahrer auf deutschen Autobahnen sein) ist m.E. nichts einzuwenden. Vieles, allzuvieles wird jedoch übertrieben und sollte auf das Wichtige zurechtgestutzt werden – und was wichtig ist, wäre eine Diskussion, ein dickes Brett, das übrigens alle Beteiligten vermeiden. Letztlich erwartet doch vermutlich die Mehrheit solche inhaltliche Diskussion und nicht eine über Negerküsse (“darf” man auch sagen) und Glühbirnen. Wir reden doch nur noch in Symbolen. Und jetzt noch was zum ‘Populisten’: Dieser Begriff unterstellt dem so Benannten unlautere Absichten – Veführung des Volkes, daß anscheinend per se doof ist mit – achja – ‘allzu einfachen Antworten’. Daß das als überheblich bis arrogant empfunden wird, kann ich wohl gut verstehen.

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      Erstmal Hofer: Bundespräsidenten mit begrenzten politischen Befugnissen müssen wir bei dem, was Sie sagen, natürlich außen vor lassen.
      Trump ist nie als “Erlöser” angetreten, sondern Obama. Trumps Mannschaft deutet an, dass die Irrlichterei zuende geht. Erlöser gibt es nicht. Das wird Einfluss auf Deutschland haben. Der schwache Präsident Frankreichs tritt nicht wieder an. Diese apathische Kindergartenpolitik Deutschlands, kombiniert mit Großmachtsphantasien, versteckt unter dem Titel Europas ist damit in einer Sackgasse gelandet. Karlsruhe sagt das Seine zu dem Versuch der Enteignung von AKW-Betreibern.
      Erstes mögliches Ergebnis, auf das man warten sollte, nach Wahl in Ghana: Rückführungen nach Ghana. Man darf gespannt sein.
      Weiterhin sollte man auf das Gelingen von Rückführungen nach Afghanistan oder in den Maghreb achten.
      Kommen hier Erfolge in Gang, darf man hoffen.
      2015 nenne ich Landesvergewaltigung mit Bystandern. Das alles steht und fällt mit dem langsamen Zurückgewinnen von Souveränität. Ohnr das, schätze ich, werden alle Länder nach und nach konservativ bis rechts. Das hat seine Logik. Entsprechend ist das ganze begütigende Geschwätz oder gar Auslassen (z.B. Tagesschau Mordfall Freiburg) unlogisch und hilflos.
      Rechte werden gewählt, wenn Konservative nach links rücken. Entsprechend werden dann Rechte auch mehr konservativ agieren denn rechts. Sie müssen mal zwei Fußballmannschaften in dieselbe Hälfte stellen, dann bricht das ganze Spiel zusammen.

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        @Oleander
        Hofer steht doch letztlich für: ‘Die EU hat versagt, es müssen wieder nationale Lösungen her’, ob er jetzt Präsident wäre, oder was auch immer. Richtig, Obama war in D “Erlöser”, Trump konnte aber die Stimmung der Unzufriedenen für sich gewinnen. Schuld daran sind die, die sich eigentlich auskennen müssten mit Lösungen für die ‘Wachstumsschwäche’, es aber nicht tun (bzw. die Frage mal versuchen zu beantworten, was wir darunter verstehen wollen, können, müssen: Das wird noch nicht mal ansatzweise erörtert..). Bei der “Kindergartenpolitik” handelt es sich ganz offensichtlich vermehrt um Arbeitsbeschaffung und Bürokratieausweitung -> ich kann das Wort ‘annähernd Vollbeschäftigung’ nicht mehr hören, ohne schnell an was anderes denken zu müssen, damit mir die Laune des restlichen Tages nicht vergällt wird. Und der Ausstieg aus der Kernkraft war eine Enteignung, die absehbar den enteigneten Unternehmen auf Kosten des Steuerzahlers nützen wird, der bereits ihr Geschäftsmodell ‘Kernkraft’ weitgehend finanziert hat und nun auch noch die Abwicklung zahlt. Der Klageweg ist ein absehbares Geschenk an die Konzerne, was ich oft genug hier vorhersehend geschrieben habe und der Grund, warum ich Frau Merkel nicht wählen werde.
        Ich sehe die Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik als Ventil für Ärger über so einige andere Missstände, deren Ursache nicht identifiziert ist. Die Rechte hat nicht verstanden, daß die Mehrheit der Migranten ähnliche Probleme hat, wie die Einheimischen. Und ja: Das Versagen der Medien, die mal anfangen sollten, nicht nur mit Verbandsfunktionären und Schreibtischtätern zu reden. Es geht auch nicht um ‘lechts’ oder ‘rinks’, sondern um eine gewisse Verwahrlosung (Bequemlichkeit, Mimikry, Karrierismus) bei Eliten. Durchaus auch bei der Kriminalitätsbekämpfung (Wohnungseinbrüche, Symbolpolitik von Heiko Maas). Sie sehen, ich kann Ihnen in wesentlichen Punkten noch nicht einmal widersprechen.

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        ..und vielleicht sollte man bei ‘Wachstumsschwäche’ mal über die Förderschwerpunkte der Bundesregierungen nachdenken…

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        Ich werde Merkel nicht wählen, so lange sie an einer Koalition mit Grün festhält. Das ist mein Grund. Was nötige Rückführungen betrifft, werden vermutlich die Schrauben angezogen werden. Dies betrifft Maghrebiner, Afghanen und die meisten Afrikaner. Wir müssen uns nicht diese Männer antun. Die Frau, die in Kiel von ihrem Ehemann (Togo) angezündet wurde, hatte einen Job in Aussicht und wollte sich von ihm trennen, vermutlich wegen Gewalttätigkeit.
        Merkel hält nur an Grün fest, um ihre sinnlose Energiepolitik zuzudecken. Ein Energiemix, durchaus mit Beimengung von Solar und Wind und vorher exakt geplantem Austausch mit anderen Ländern wäre sinnvoll gewesen. Die drastische Beendigung der Atomkraft ist eine Glatzenverdeckerfrisur und ein Armutszeugnis. In GB und F sind zusammen 70-80 davon, und meistens haben wir Westwinde. Natürlich wurden eilig Subventionen für Windkraft abgegriffen.
        Aber der Hauptgrund, dass sie keine Stimme mehr von mir bekommt, ist ihre Apathie, ihre Unfähigkeit sich klar zu deklarieren, ihre Art, sich, obwohl die CDU/CSU fast die absolute Mehrheit hatte, von Rot-Grün wie ein Esel vor einen Karren spannen zu lassen, die Stammwählerschaft der CDU/CSU permanent zu enttäuschen, der hirnrissige Versuch, der Biologie in die Parade zu fahren (Genderismus), der sich rächen wird, nicht zuletzt durch die Muslime. Wir haben ein biologisches Geschlecht. Meine jüngeren Kinder hatten zusammen Spielzeug, Eisenbahn, Puppen etc. Der Junge zeigte schon mit drei Jahren begeistert zum Himmel, wenn es laut wurde und schrie “Mellitäär!”, obwohl daheim keiner sehr für Krieg war, das Mädchen zog seine Pupppen an und aus. Und der deutlich ältere Älteste liebte am meisten seine Wasserpistolensammlung. Wenn solche verdreht werden in Zukunft, mit Gewalt, werden sie gar keine Identität mehr haben, unglückliche Verlorene werden. Aber vielleicht ist das bezweckt – das fürchte ich: Dass die von Anfang an in ihrer Hülle Gesetzten und Selbstsicheren unsicher werden. Das ist Deutschland: Alle sollen es so schlecht vorfinden wie man den fünf bis zehn Prozent Übrigen unterstellt, die spätestens seit Wowi, Westerwelle und von Beust angekommen waren, also schon lange.
        Sie hätte anders gekonnt. Sie hat die BT-Wahl gewonnen, nicht Rot oder Grün. Wenn sie sich von Grün abwendet, bekommt sie möglicherweise meine Stimme. Wenn sie eine klare Sprache bezüglich einer Rückwendung zum Konservatismus sprechen sollte. Wenn sie überhaupt mal eine Wahrnehmung zeigen sollte und eine Dankbarkeit für drei von den mittleren Bürgern zur Verfügung gestellte Legislaturperioden statt die Hand zu beißen, die sie gefüttert hat.

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        Ziemlich grässlich auch, dass der einzige Minister, der etwas von seinem Fach versteht, sich gegen sie nicht durchsetzen kann (W.Sch.), wenn das nötig wäre, während Minister, die sich über, gelinde gesagt, Sonderbares definieren (M.Schw., H.M.) machen können, was sie wollen. Die Kompetenz, die elf Minuten lang beklatscht wurde, sehe ich einfach nicht.
        Wenn man sich nach einer Wahl an den gewählten amerikanischen Präsidenten wendet, als wäre er der Repräsentant von einem winzig kleinen Staat und frau selbst hätte die Hosen an, muss außerdem der Verdacht auf Gigantomanie geäußert werden, auf jeden Fall auf Verkennung der Tatsachen oder verfehlten Beruf: Gouvernante.

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        Die Grünen, Oleander, habe ich mal gewählt, um mich von meinem Vater, damals noch SPD-Mitglied, abzusetzen. Mehr Desillusionierung ist kaum denkbar. Allerdings halte ich Renate Künast (deren Sicht auf das meiste ich überhaupt nicht teile) für authentisch bzw. ehrlich. Ähnlich, wie Wolfgang Bosbach.

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    Van der Bellen ist müde, alt, bräsig, selbstgerecht: das personifizierte grüne Übel, eigentlich der geborene Loser in diesen Zeiten.
    Aber Hofer war im Vergleich dazu eben doch zu forsch, zu pimpfig, zu sehr Parteisoldat.
    Soldat einer Partei, deren General mal eben so im Vorübergehen eine Volksabstimmung über den Status von Südtirol fordert, bis er Widerspruch eben gerade in Südtirol erntet. Da kann man als verantwortungsbewusster Wähler in Österreich schon mal ins Grübeln kommen.
    Ich plädiere immer dafür, dass man sich bemüht, die Motive großer Zahlen von Wählern zu verstehen. Die sind nämlich meist nicht blöd, haben aber manchmal nur die Wahl zwischen zwei Übeln. Und ringen sich dann das kleinere davon ab, nicht nur in Österreich.

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    Vielleicht entpuppt sich diese (taktische) Niederlage Hofers noch als strategischer Sieg der FPÖ.
    Neben Strache hat die Partei nun ein zweites bekanntes und überaus beliebtes Gesicht.
    Die Vorstellung, das die FPÖ bei der nächsten Wahl stärkste Partei wird und neben dem Bundespräsidenten auch noch den Bundeskanzler und den Parlamentspräsidenten stellt wäre vielleicht sogar manchem FPÖ-Anhänger zuviel des Guten gewesen, von der verstärkten Mobilisierung ihrer Gegner ganz zu schweigen.
    Man stelle sich das Ergebnis von gestern bei der Parlamentswahl vor:
    Alle zusammen (SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos, Kommunisten etc.) ein bißchen stärker als die FPÖ alleine.
    Ich glaube, ein Mehrheitsbeschaffer wird sich für die FPÖ dann schon finden lassen.

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    Sorry, wie mein Schreibprogramm auf den den Namen von Posener reagiert, ist eine Katastrophe, aber der Unsinn erfolgt leider automatisch

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    Oleander,
    “Hofer sieht besser aus”, wie bitte. Das ist der Fleisch gewordene Provinzialismus. Frauen stehen sehr wohl auf der ruhigen, ironischen Aura eines v d Bellen.

    Interessant die Textbausteine von Posender: Das…”Ergebnis ist kein Todesurteil für die liberale kapitalistische Demokratie. Aber Symptom ihrer argumentativen Schwäche. Mit dem Ex-Grünen Alexander van der Bellen hatte sie einen denkbar schlechten Verfechter.” Aha, wer verliert, war ungeeignet. Tja. Wenn eine Stimmung inkompetente Männer hochspült, daNN besagt das doch nur etwas über die Stimmung! Zum Glück geht es den Österreichern so gut, dass sie cool bleiben.

    Leider gilt das nicht für die italienische Situation. Hatte Renzi denn eine Alternative?
    ICH FÜRCHTE NEIN.

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      Liebe Monika Frommel, dass Alexander van der Bellen eine geistige, politische oder rhetorische Leuchte wäre, kann niemand behaupten, der die unsäglichen Duelle mit Hofer gesehen hat. Die Grünen haben darüber hinaus als Partei des akademischen Bürgertums ein gebrochenes Verhältnis zum Kapitalismus, das schwächt sie im Umgang mit antikapitalistischen Populisten von links und rechts. Schließlich stammen sie selbst aus dieser Ecke. Was Renzi betrifft, so war seine “Reform”, die darauf hinauslief, der Regierungspartei eine automatische parlamentarische Mehrheit ex post facto zu geben, die falsche Antwort auf die Krise Italiens. Das haben die Wähler erkannt und entsprechend reagiert. So viel zu “Textbausteinen”.

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        Was Herr Renzi da versucht hat, war höchst gefährlich. Eine ähnliche “Reform” hatte schon Berlusconi geplant und damals hatte Renzi noch dagegen gekämpft. Und das mit gutem Grund. Man stelle sich vor, ein Beppe Grillo gewinnt die nächste Wahl und kann durchregieren. Trump versucht gerade die NSA auf seine Seite zu ziehen und wird deren Chef Rogers wohl zum obersten Geheimdienstchef ernennen.

        Die Schleifung von demokratischen Schutzmechanismen und Grundrechten, wie sie in den letzen 25 Jahren auf allen Ebenen zu beobachten war, kann sich schnell rächen. Auch die Veränderungen in den Medien in den letzen 30 Jahren, seien sie “öffentlich rechtlich” oder privat organisiert, begünstigen die Erosion unserer Demokratien. ARD und ZDF fahren in immer seichteren Gewässern und werden von vielen Menschen nicht mehr als “vierte Gewalt” empfunden sondern als Sprachrohr der Politiker. Und das ist auch nicht postfaktisch, sondern da ist etwas dran. Selbst in den privaten Medien, ist das nicht anders. Überall will man unsere “westlichen Werte” verteidigen, koste es was es wolle. Und dabei gehen oft als Allererstes Objektivität und Unabhängigkeit flöten. Der SPIEGEL ist heute nur noch ein Schatten seiner selbst. Die Frankfurter Rundschau gibt es nicht mehr, die Berliner Zeitung, einst unter Böhme Ende der 90er Jahre eine wirklich gute Hauptstadtzeitung wird auch bald abgewickelt. Die FAZ seit dem Tod von Schirrmacher immer belangloser. Das heutejournal schafft es nur noch ganz selten, z. B, bei den Lottozahlen Meinung und Tatsachenbericht auseinanderzuhalten. Report, Monitor, Auslandsjournal und Weltspiegel schaue ich schon lange nicht mehr, weil dort vor allem unsere nächsten “Kriege” bzw. “Auslandseinsätze” vorbereitet und begründet werden sollen. Ja, es liest sich oft wie Textbausteine und daher freut man sich, wenn einer mal sagt, dass der Kaiser nackt ist (Auch wenn das meist erst geschieht, wenn das Kind eh schon in den Brunnen gefallen ist.).

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        Westliche Werte wären ja OK, aber “westliche Werte” wie Neoliberalismus, den Irrglauben an das ewige Wirtschaftswachstum, Autofetischismus, Sozialismusphobie…

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        Ach Gott, 68er:
        1. Was ist denn “Neoliberalismus”?
        2. Haben Sie nicht Piketty gelesen? Das Problem ist nicht der “Glaube an Wachstum”. Das Problem ist das Ausbleiben von Wachstum.
        3. “Autofetischismus”: Wo denn? Immer weniger Leute im Westen wollen ein Auto besitzen.
        4. Sozialismusphobie: Schuldig, Euer Ehren. Den hatten wir schon. Und die Antwort, die DDR sei kein “echter” Sozialismus gewesen, ist ungefähr so überzeugend wie die Behauptung, Dschihadisten seien keine “echten” Muslime.
        Die Sache ist ja die, und das wusste früher jeder halbwegs gebildeter Linker, dass es eine Interaktion zwischen “Basis” und “Überbau” gibt: Westliche Werte wie individuelle Freiheit, Vorrang des Einzelnen vor dem Kollektiv, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung von Minderheiten, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit usw. sind gebunden an bestimmte soziale und wirtschaftliche Verhältnisse und umgekehrt. Sie vertragen sich schlecht mit Kollektivismus, staatlicher Lenkung, Gleichmacherei und Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln. Das gehört zum Einmaleins des Linken, der Marx und Weber gelesen hat.

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        Lieber blonderhans, der unglückliche Gerd Held verwechselt verschiedene Dinge. Das “Völkerrecht” gibt es nur im Deutschen. Man redet außerhalb Deutschlands und in den entscheidenden dafür zuständigen Gremien von “international law”, also von den Gesetzen, die zwischen den Nationen und für ihren Verkehr untereinander gelten. Nach diesen Gesetzen zum Beispiel ist die russische Annexion der Krim illegal ebenso wie der russische Aggression in der Ostukraine, wovon ich bei Herrn Held nichts gelesen habe. “Völker” aber sind keine Rechtssubjekte – wären sie es, so hätte Putin womöglich das Recht, sich zum Schutzherren aller “Russen” zu erheben, ganz gleich, welcher Nationalität.
        Die Menschenrechte, niedergelegt in der von allen Mitgliedern der UN verbindlich unterzeichneten Erklärung der Menschenrechte, gelten hingegen gegenüber den Nationalstaaten. Es ist absurd, hier von Vorrang oder Nachrang zu reden. Selbstverständlich gelten die Menschenrechte für Flüchtlinge, auch für abgelehnte Asylbewerber, selbst für Kriminelle. Das “Völkerrecht” hat damit gar nichts zu tun.

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        Q.E.D.

        Wer in einer endlichen Welt auf ein Wirtschaftssystem setzt, das auf ewiges Wachstum gründet, hat ein Logikproblem. Da kann man noch so viele ökonomische Märchenbücher lesen, wie man will, die Anbetung eines unqualifizierten Wachstums, bleibt ein offensichtlicher Irrglaube. Das Thema hatten wir hier schon x-mal.

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        Lieber 68er, Sie verwechseln Wirtschaftswachstum mit einer Zunahme von Waren – ein Fehler, der sich ableitet aus dem ersten Satz des “Kapitals”, in dem es heißt: “Der Reichtum der Nationen, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht, erscheint als eine ‘ungeheure Warensammlung’ …”
        Das ist vulgärmaterialistisch gedacht. Wenn ich Ihnen den Rücken kratze und Sie mir dafür aus dem “Kapital” vorlesen, so haben wir eine Wirtschaftstransaktion vorgenommen, ohne dass sich irgendetwas an der Energie- oder Ressourcenbilanz der Welt geändert hatte. (Wir nehmen an, das Buch sei auf Recycling-Papier gedruckt – oder sei, wie jenes Exemplar, aus dem ich zitierte, ein Erbstück – es trägt die Inschrift “Julius Posener, 1946”.)
        Das Thema hatten wir in der Tat X-Mal. Sie scheinen aber unverbrüchlich auf der Unmöglichkeit energie- und rohstoffneutralen Wachstums zu bestehen, obwohl längst bewiesen ist, dass im Gegenteil Wachstum (zum Beispiel durch verbesserte Gesundheitsfürsorge und Erziehung in armen Ländern) der Umwelt nutzt, nicht schadet. Die Weltwirtschaft ist kein Nullsummenspiel, wie Sie und Herr Trump zu glauben scheinen: Wohlstand in China bedeutet nicht weniger Wohlstand hier; Wachstum in Südamerika muss nicht auf Kosten des Regenwalds gehen. Askese löst kein einziges Problem.

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        Sie können mit Ihrer Weberkeule ruhig weiter herumwedeln. Was ich von diesem Herrn halte, habe ich hier auch schon öfters ausgeführt. Webers Verantwortungs-Dichotomie ist so redlich wie seinerzeit die Fragen der Kommissionen in den Kreiswehrersatzämtern.

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        Es mag ja sein, dass immer weniger Menschen im Westen ein Auto besitzen wollen, offensichtlich funktioniert Ihr real existierender Kapitalismus aber so schlecht, dass dies in der Wirtschaft und bei den Politikern zu fast keinerlei Reaktionen führt. Autoverkehr zu den Konditionen, wie wir sie hier in der BRD haben, funktioniert ja nur, weil in diesem Bereich real sozialistische Strukturen herrschen. Subventionierte Autobahnen zum Nulltarif, überzogene Steuerbegünstigungen im Firmenwagenbereich, Abwrackprämie etc. pp. Würden die realen Kosten des Autoverkehrs über die Mineralölsteuer refinanziert – ebenso beim Flugverkehr – hätten der ÖPNV und der Güter-Schienen- und Wasser-Verkehr auch wieder faire Chancen.

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        P.S.: Wer Marx und Weber gelesen hat und diese für voll nimmt, wird entweder Kommunist, wie Sie dereinst, oder Realo bei den Grünen, wie z. B. Fischer oder Kretschmann, findet völkerrechtswidrige Kriege cool und fährt mit dem dicken Daimler oder BMW durch die Gegend.

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        Lieber Herr Posener,

        ich hatte aus diesem Grund ja auch nur das “unqualifizierte Wachstum” kritisiert. Mir geht es ja gerade darum darauf zu schauen, welche “Produkte” (als naturwissenschaftlich geprägter Mensch meine ich damit auch Dienstleistungen) unser derzeitiges Wirtschaftssystem hervorbringt. Ob sie für die Menschen heute und auch noch für unsere Kinder und Kindeskinder in der Summe eine Bereicherung sind. Das sehe ich derzeit nicht. Der Kapitalismus schaut ja leider immer nur auf das Interesse des Einzelnen und rechnet die Kosten dieses Eigeninteresses eben nicht gegen.

        Daher kritisiere ich ja auch die Privatisierungen und blinden Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst. Wir brauchen mehr Lehrer, Sozialarbeiter, Schwimmbäder, Turnhallen, öffentliche Parkanlagen, bessere Altenheime, Krankenhäuser etc. pp.

        Ich weiß nicht, ob Sie in der letzten Zeit mal in solchen Einrichtungen hier in Deutschland waren. Hier in NRW liegt da vieles im Argen. Wenn ich höre, wie es derzeit an den Unis zugeht, weiß ich wirklich nicht, ob ich meine Kinder da hinschicken will. Was habe ich von einer Uni, in der ich schlecht ausgebildet, unter Streß gesetzt werde und dabei womöglich noch krank werde. Die Zeit in der “Schule” mit G8 war schon krank genug. Man spart mit diesen Maßnahmen zwar hier und dort ein paar Millionen Euro, die persönlichen “Kosten” die unsere Kinder in dem System tragen müssen, übersieht man allzu gerne, und erst recht die Kosten, die die Gesellschaft an anderer Stelle zu tragen hat, wenn die Opfer von Leistungsdruck und Mobbing (aus meiner Sicht in vielen Fällen ein direktes Produkt des Effizienzdenkens, da die Lehrer heute oft nur noch den Stoff für wichtig erachten und keine Zeit mehr für das Soziale haben) in unseren Gesundheits- und Sozialsystemen aufgefangen werden müssen.

        Deshalb brauchen wir als Korrektiv für den Kapitalismus eine Art Sozialismus. Und natürlich nicht im Marx-Engelsschen-Sinne sondern im ursprünglichen Sinne.

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        OK, 68er, da bin ich, abgesehen von den Begriffen, ganz bei Ihnen. Das Problem, so sehe ich es jedenfalls, ist nicht “der Kapitalismus”, sondern die Vorstellung, der Staat müsse so geführt werden wie “eine schwäbische Hausfrau” ihre Wirtschaft, so Angela Merkel. Das geht eben so nicht.

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        ..ich bin mal so frei und mische mich hier ein. Fehlendes Wachstum (oder Schrumpfen) können Sie in Eifeldörfern oder Brandenburg vor der Haustüre studieren: Einsame Rentner und junge Leute, die, wenn Sie noch da sind, mehrheitlich 2 h zur Arbeit in die nächste Großstadt fahren und ihre Freizeit auf den Autobahnen stehen. 68er liegt doch an dem Punkt richtig: Folge falscher, kurzsichtiger Subventionspolitik für eine sog. ‘Schlüsselindustrie’. (Übrigens etwas, was auch Trump wieder vorhat, um den mal ausnahmsweise inhaltlich zu kritisieren.) Wachstum hat in der 70ern für florierende Dörfer gesorgt, wo die Leute morgens zu Fuß in die Betriebe gegangen sind und das Auto nur sonntags benutzt wurde um bei der Verwandtschaft Buttercremetorte zu essen. Oder zur Materialbeschaffung und Auslieferung. Und Wachstum wird auch dafür sorgen, daß genervte Städter wieder aufs Land ziehen, wenn die Wirtschaft sich von der ‘Präsenzkultur’ für Büroarbeiter verabschiedet. Das Szenarium kann man extrapolieren für Griechenland, Süditalien und ‘Afrika’. Evolution und Wachstum sind Synonyme, meinen – richtig verstanden – dasselbe. Eben nicht: Verpackungsmüll, Flachbildschirme, verstopfte Autobahnen usw. sondern Dezentralisierung durch Globalisierung. Eben kein Nullsummenspiel,wie Alan Posener richtig schreibt, jedenfalls nicht zwangsläufig. Die Technologie dafür ist da, daß es nicht so ist; träge bei dieser Entwicklung sind eher die gesellschaftlichen Konventionen. Und wir müssen im Moment verdammt aufpassen, daß wir bei uns bleiben und angesichts von Angstmachern, links (‘Klimawandel’), wie rechts (‘Überfremdung’, Renten) nicht die Orientierung verlieren. Das hatten wir alles schon gefühlte 100mal hier, ich denke das liegt aber auch daran, daß genau diese Fragen sonstwo nicht, jedenfalls nicht für mich erkennbar, auseinandergelegt werden.

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        Genau, Klaus J. Nick. Es ist falsch, “Wachstum” zu verteufeln. Es ist richtig, sich zu fragen, welches Wachstum man will. Und wenn man nur auf das BNP schaut, ist es eben zu wenig.

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        Err.: Die Technologie dafür ist da , daß es nicht so ist ; träge bei dieser Entwicklung sind eher die gesellschaftlichen Konventionen.

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        … ooops? Korrektur

        APo: … Das „Völkerrecht“ gibt es nur im Deutschen. Man redet außerhalb Deutschlands und in den entscheidenden dafür zuständigen Gremien von „international law“, also von den Gesetzen, die zwischen den Nationen und für ihren Verkehr untereinander gelten.’

        … mhm, ich bin Techniker, muss mir also Fragen zum Recht suchen. Aaaaber, … Gesetze, … zwischen den Nationen allein genügt nicht.

        Das Völkerrecht hat, zumindest für die Mitglieder der Vereinten Nationen, Vorrang gegenüber anderen internationalen Übereinkünften (Artikel 103 UN-Charta).

        In Deutschland sind gem. Artikel 25 S. 1 Grundgesetz Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsprinzipien unmittelbar anwendbar und stehen über den Bundesgesetzen. Völkervertragsrecht bedarf der Transformation, die in der Regel mit der innerstaatlichen Ratifikation (Vertragsgesetz nach Art. 59 (2) GG) zusammenfällt und steht auf dem Rang eines Bundesgesetzes.

        Aber wir haben ja hier im Blog eine Fachfrauexpertin, Fr. Prof. Dr. Frommel. Vielleicht kann sie helfen?

        Zur Ukraine hier. Da gibt es selbst bei den Amerikanern, eine andere Meinung, als Ihre.

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        Herr Posener, möchten Sie Ihre Erklärung nicht vertiefen und uns verraten, wie man durch Kratzen & Lesen ein ressourcenschonendes Wachstum hinbekommt? Länger kratzen? Doller kratzen? Und wenn Rücken blutet und das Kapital zuende ist, liest man aus Geldmangel die nächste Schwarte vor? Oder ruft man den Arzt und lässt sich etwas Tolles, dmait der einen behandelt?

        Aber irgendwann hat man genug von solchen Diensgtleistungen, dann ist der Kanal voll. Bereits jetzt möchte ich mir die Ohren zuhalten vor lauter krassen tollen Dienstleistungen. Der Tag hat 24 Stunden, und die Zahl der Menschen ist begrenzt.

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        Ach Roland Ziegler, stellen Sie sich nicht blöder, als Sie sind. Sie haben nie in einer Warteschlange gestanden? Sie haben nie gesehen, wie eine Oma an der Kasse des Supermarkts nicht zurecht kommt und von niemandem geholfen wird? Sie haben sich nie geärgert, weil auf dem S-Bahnsteig kein Aufsichtspersonal da ist? Sie haben sich nie gewünscht, einmal beim telefonischen Kundendienst einen echten menschen sprechen zu können und nicht einen Roboter? Und so weiter und so fort. Und wir reden gar nicht von Dingen wie Kinderbetreuung, Altenbetreuung, einer vernünftigen Ausstattung der Polizei und so weiter, und schon gar nicht davon, was alles in ärmeren Ländern an Dienstleistungen nicht vorhanden ist. Und Sie reden von aufgekratzen Rücken statt davon, wie man dem Trend zum Abbau menschlicher Dienstleistungen entgegenwirken kann. Das ist nicht seriös.

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        Der Oma an der Supermarktkasse kann man auch helfen, ohne dass sich am Bruttosozialprodukt das Geringste ändert. Und wenn irgendwann genug Polizei patroulliert, genügend bedauernswerte Leute stundenlang am Telefonhörer sitzen müssen, um die Roboterstimmen zu ersetzen, wird man am selben Punkt stehen und sich fragen, wo denn der nächste Wachstumsschub herkommen soll. Vielleicht findet man was, dann ist es ja gut. Vielleicht auch nicht. Und währenddessen wachsen die Vermögen und die Schulden völlig unbeeindruckt weiter, immer weiter…

        Die einzige Quelle, aus der sich wirklich Wachstum generieren lässt, ist das, was man Fortschritt nennt. Der führt dazu, dass man neue Dinge erzeugt, die genügend viele Leute haben wollen. Aber auf dieser Basis lässt sich langfristig nicht bauen, zumindest nicht, wenn man das Zinswachstum kompensieren muss. Die Theorie des Ewigen Wachstums führt zu sinnlosem Abstrampeln, pernanenter Beschleunigung und aufgekratze Rücken. Warum finden Sie das unseriös, Sie können ja darlegen, warum Sie noch immer an ewiges Wachtum glauben können. Ich kann es leider nicht.

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        Lieber Roland Ziegler, ich wiederhole es, Wachstum bedeutet Wachstum des Bruttosozialprodukts, und das umfasst Dienstleistungen – einschließlich Handel, Banken, Versicherungen – ebenso wie Waren. Wäre dem nicht so, müsste ein Land wie Großbritannien in Armut versinken. Und: Fortschritt kann bedeuten, ein Auto zu bauen, das weniger Rohstoffe verschlingt als das Vorgängermodell und recycelbar ist. Ein AKW durch kleine Solarkraftwerke ersetzen, die pflegeintensiv sind und darum Jobs generieren. Und so weiter und so fort. Im Übrigen kann es allen Menschen besser gehen, wenn die Wirtschaft releativ zur Bevölkerung wächst. Geht die Bevölkerungszahl zurück, kann auch die Wirtschaft schrumpfen, nur darf sie nicht so schnell schrumpfen wie die Bevölkerung. und so weiter. Ich rede übrigens nicht von “ewigem Wachstum”. Ich rede von der absehbaren Zeit. Was in 100 Jahren sein wird, weiß keiner. Es ist absurd, religiöse Begriffe (“ewig”) mit wirtschaftlichen zu vermengen, wie schon Keynes wusste: “Auf lange Sicht sind wir alle tot.”

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        Dienstleistungen hin oder her: Sie werden kein Wachstum sehen, das mit den Vermögen und Schulden schritthält. Ganz einfach. Daraus ergibt sich ein gesellschaftliches Problem, dem man sich rechtzeitig – und nicht erst in hundert Jahren, einem Zeitraum,, über den Sie anscheinend keine Lust haben nachzudenken – stellen sollte.

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        Roland Ziegler, Ihre Unterstellungen in Ehren, aber lesen Sie bitte vorher meine Besprechung von Pikettys “Kapital im 21. Jahrhundert”.

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        Die habe ich mir gerade nochmal angeguckt, und da schreiben Sie ja vernünftigerweise: “Dieses Buch ist ein Jahrhundertbuch, weil es sich einer Jahrhundertfrage widmet. Freilich muss man sich dieser Frage auch stellen.” Aber wenn man sich dieser Frage dann mal stellen will, dann sagen Sie plötzlich, dass man über “absehbare Zeiträume” reden solle: “Was in 100 Jahren sein wird, weiß keiner.” Und wir sollen schön kleinteilig mit unseren Dienstleistungen hinter dem Vermögen herwachsen, indem erst einer, dann zwei, dann drei, dann vier Tüteneinpacker der Oma beim Einpacken helfen. (“Und wenn der fünfte Packer packt, dann hat man Weihnachten…” aber lassen wir das.)

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        Die Frage, der man sich stellen muss, lieber Roland Ziegler, ist das Anwachsen großer Vermögen und damit der gesellschaftlichen Ungleichheit auf allen Ebenen – NICHT die von Ihnen aufgeworfene der Grenzen des Wachstums. Ich weiß nicht, was Sie reitet, mich ständig anzugreifen. Bei Othmar Kaufmann weiß ich ja: er ist krankhaft auf mich fixiert. Aber Sie doch nicht.

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        Herr Posener, das tut mir leid; es sollten keine Angriffe auf Sie sein. Es war ursprünglich nur eine belustigte Reaktion auf Ihre Äußerung zu 68er, was das Rückenkratzen angeht, und danach weitere spontane wie unbeholfene Versuche der Zurechtrückungen. Es war falsch von mir, hier zu so einem langen Strang zu intervenieren und permanent zu insistieren. Ich sollte mir fürs Reagieren und Eintippen auch grundsätzlich etwas mehr Zeit nehmen. Entschuldigen Sie das bitte.

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        OK OK OK, lieber Roland Ziegler, SO schlimm ist das ja auch nicht, es waren ja keine persönlichen Angriffe, und ich nehme es auch nicht persönlich.

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        Lieber Roland Ziegler hören Sie sich mal Sarah Wagenknecht an, wenn Sie Zeit haben..
        http://www.deutschlandfunk.de/.....83.de.html
        ..ihre Analyse der 80er, 90er ist ja richtig, aber es gibt einen Punkt, wo sie überzieht und wo es ideologisch wird. Und genau den Fehler machen Sie auch, aus ähnlichen Gründen, nämlich weil Sie Begriffe nicht mehr weiter hinterfragen: Wachstum ist eben nicht das, was uns sogenannte Ökologen weismachen wollen (wären sie wirklich Ökologen, würden sie nicht so mechanistisch denken, als wäre die Erde ein Topf der irgendwann überläuft). Denken Sie bei Wachstum mal an Ihr Gehirn: Ist das irgendwann voll? Überlastet, oder falsch belastet vielleicht, aber nie voll. Darum geht’s.
        Ja, und es gibt tatsächlich Leute im Rentenalter, die gerne für ein paar Stunden am Tag am Flughafen ankommenden Passagieren helfen, sich zurecht zu finden. Man merkt es, sie machen es gerne. Ich habe es in Vancouver erlebt. Und noch ein anderer Aspekt: Die Umweltschützer leisten mit ihrer Angstmache bezüglich knappem Wasser, knapper Luft, knappem Klima, was auch immer alles knapp sein soll der Ökonomisierung der Erde und Natur mehr Vorschub, als alle Konzerne zusammen, inclusive Bayer/Monsanto. Es scheint mir wirklich in erster Linie Piketty zu sein, der die richtige Analyse macht: Die Akkumulation der Vermögen verhindert humanes, überlebenswichtiges Wachstum.

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        @KJN, ich komme grad leider nicht dazu. Denn mein Gehirn ist schon fast voll, und wenn es soweit ist, dann mache ich alle Fenster & Türen zu und werfe alle Dienstleister raus. Ich versuche ohnehin, das meiste ganz ohne Dienstleister hinzukriegen. Ich habe aber nichts gegen Wachstum, im Gegenteil: ich liebe Wachstum! (Ich bin ein Vater.) Ich glaub nur nicht, dass es ständig Wachstum geben wird. Schon gar nicht, dass es gegen die Schulden/Vermögen Schritt halten kann. Es handelt sich bei mir also um einen Unglauben, der einem Glauben gegenübersteht.

        @Alan Posener: Das freut mich. Anderswo machen sich Heulbojen wegen Geld (vorzugsweise Spendengelder) gegenseitig zur Schnecke, musste ich grad erfahren. Verschwitzte rotgesichtige Männer. Da ist es doch schön, hier zu sein, wo es deutlich frischer, vorweihnachtlicher und vernünftiger zugeht.

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    “Mit dem Ex-Grünen [und Wirtschaftswissenschaftler] Alexander van der Bellen hatte sie einen denkbar schlechten Verfechter.”
    Erklärung bitte 🙂

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    Laut ORF haben Frauen mehrheitlich Van der Bellen gewählt und Männer mehrheitlich Hofer.
    Die linke Angstpropaganda verfängt also besser bei den naiven und konfliktscheuen Frauen.

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      Das glaube ich sowieso nicht, weil Hofer besser aussieht. Oder stehen die Frauen neuerdings auf schlecht rasiert und übermüdet aussehend?
      Ich kenne nur einen, der sich so einen Silberwuchs leisten kann. Nicht ganz so spärlich.
      Wenn man in diepresse.at die Karte anschaut, sieht man, wo van der Bellen gewählt wurde: Nur Städte und Vorarlberg, hoher Anteil an Muslimen und entsprechend hoher an Sozialarbeitern. Auf dem Land sind offenbar zu wenig zur Wahl gegangen. Die Ernte ist schon lange drin, es ist zweiter Advent, nach dem Glühwein will keiner mehr raus. Zum zweiten Mal wählen wegen Formfehlern kann man nur Städtern zumuten. Die gehen auch zehnmal zur Wahl. Die Katastrophe ist längst passiert: Dass nämlich von SPÖ und ÖVP gar keiner dabei ist.
      Vergessen wird auch, dass seine Wähler sich die letzte Wahlanalyse gemerkt haben: Wo kein Hofer, kann auch die FPÖ keine Fehler machen. Was ist der BuPrä gegen die Wahl der Landesregierung?
      Ich bin gespannt auf die Kurse morgen, aber wegen Italien. Der BuPrä von Österreich kratzt die Börse nicht. Mich kratzt der Mann auch nicht. Der erinnert mich an den Schwiegervater von Sissi. Hofer soll froh sein, dass der Posten an ihm vorbeigeflogen ist.
      Das ist doch alles eine einzige Ohrfeige an die SPÖ und ÖVP.

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