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Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.

Die Fünf-Prozent-Hürde verhindert, dass im Parlament eine ganze Horde von Splitterparteien sitzt und niemand mehr das Chaos in den Griff kriegt. Das ist gut für die Demokratie. Die Hürde sollte auf zehn Prozent aufgestockt werden. Das ist noch viel besser für die Demokratie.

Nur wer mindestens 10% der Wähler auf sich vereinen kann, sollte im Bundestag Sitz und Stimme kriegen. Ein Mosaik aus lauter Splittergruppen ergibt ohnehin kein stimmiges Bild. Man kann mit einem Gewusel von Befindlichkeitsgruppen keine gescheite Politik machen.

Die Fragmentierung der Wählervoten, die Parzellierung der Parteienlandschaft, die Versplitterung der Meinungsbildung schafft Weimarer Verhältnisse. So kann Demokratie nicht funktionieren. Wenn die großen Parteien alten Zuschnitts die Bündelung in Lager nicht mehr schaffen, muss man hält neue gründen.  Das Volk braucht klare Alternativen.

Die Farbenlehren von Jamaika-Ampeln-Pille-Palle versteht kein Mensch mehr, zu Recht. Da lungern dann Neo-Nazis in den Parlamenten, sogenannte freie Wähler, Grüne, die Sockel-FDP, alles marginale Organisationen, die sich  der Nabelschau widmen, aber das Sagen haben wollen.

Allein die Piraten zeigen schon, dass man vor ein Mandat ein Programm stellen muss. Die Frage ist doch nicht, ob jemand einem Sentiment des Zeitgeistes entspricht. Die Frage ist, für welche konsistente Politik steht jemand, und kann diese Politik unsere Probleme lösen?

Das Elend der FDP, Projekt “Eins-Komma-Acht” statt 18%, zeigt doch, wo es hinführt, wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will. Was die Restliberalen den Schwarzen antun, werden die Grünen den Roten antun. Schluss damit.

Der Einfluss der wirklichen Anliegen der Splitterparteien kann sich gleichwohl geltend machen: in den großen Parteien. Da geht dann die linke Hälfte der romantischen Antimoderne (vulgo: Grüne) in die SPD und die erdverwachsene in die Union. Die FDP spaltet sich ähnlich, die nationalliberalen zu den Konservativen, die sozialliberalen zu den Sozis. Die Linkspartei geht in die SPD oder als SED unter.

Alles wäre gut. Und in Niedersachsen kriegen wir schon bald einen Vorgeschmack. Hier werden es bei der anstehenden Landtagswahl nur SPD und CDU schaffen. Die Splitter von FDP, Grünen und Piraten bleiben draußen, weil sie nicht mal 5% schaffen. So was Feines können wir auch im Bund haben, wenn wir die 10%-Hürde einführen.

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40 thoughts on “Hoch mit der Hürde! Warum die Splitterparteien nicht in die Parlamente gehören.

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    KJN: @derblondehans (Dipl-Ing (grad?))
    “Ich kann schreiben was ich will – es gelten Ihre Projektionen.”
    Na, das hätte ich jetzt auch schreiben können – ein Zeichen dafür, daß wir es besser erstmal dabei belassen. Warum die Politik “mehrheitlich an Erhalt und Ausbau der Transfersysteme interessiert ist” erzähl’ ich ein andermal, versprochen. Bis dahin empfehle ich Ihnen als Technikaffinem das Computerspiel SimCity, in dessen 2000er Version mein damals 10-jähriger Sohn die Folgen rigoroser Sozialkürzungen ausbaden musste.

    … da ich Ihnen meine ‘Anwesenheit’ hier und meine ‘Zeilen’ nicht in Rechnung stelle, genügt die Anrede ‘derblondehans’. Ihre persönlichen Erfahrungen rigoroser Sozialkürzungen wegen, sind Ihre Sache. Darum ging es mir auch gar nicht.

    Es sollte gelten: (Vollständig im Original hier)

    Verantwortung des einzelnen für sich und für das Gemeinwesen ist unteilbar. Der Sozialstaat muß subsidiär und solidarisch sein: Er soll Not verhindern

    und nur in Anspruch genommen werden, wenn der einzelne sich nicht mehr selbst helfen kann; und er ist nur in bezug auf die Nation als Solidargemeinschaft

    denkbar. Ein bevormundender Umverteilungsstaat, der statt Bürgern nur noch Betreuungsfälle kennt, ein Schulden- und Steuerstaat, der diejenigen, die den

    Wohlstand erwirtschaften, immer hemmungsloser schröpft, um ihr Geld in alle Welt zu verteilen, beseitigt die wirtschaftliche Freiheit und zerstört nicht zuletzt

    die Existenzgrundlage der Familie als Keimzelle von Volk und Nation. Ohne eigene Kinder keine Zukunft. Vorrangige Aufgabe des Staates ist weder die Begünstigung von

    Abtreibung und die Privilegierung von Randgruppen-Lebensstilen zu Lasten der Familien noch die Entmündigung von Eltern durch Krippenprogramme und

    andere Einmischungen in persönliche Lebensentscheidungen. Familie muß staatsfreier Raum sein. Familien brauchen auch keine staatlichen Almosen, die

    Abhängigkeiten schaffen, sondern ein Steuer- und Sozialsystem, das sie nicht diskriminiert und nicht erdrückt.

    Auf meinen Rechnern sind kein Spiele. Ich höre gern Musik. 😉

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    @derblondehans (Dipl-Ing (grad?))
    “Ich kann schreiben was ich will – es gelten Ihre Projektionen.”
    Na, das hätte ich jetzt auch schreiben können – ein Zeichen dafür, daß wir es besser erstmal dabei belassen. Warum die Politik “mehrheitlich an Erhalt und Ausbau der Transfersysteme interessiert ist” erzähl’ ich ein andermal, versprochen. Bis dahin empfehle ich Ihnen als Technikaffinem das Computerspiel SimCity, in dessen 2000er Version mein damals 10-jähriger Sohn die Folgen rigoroser Sozialkürzungen ausbaden musste. Alternativ (falls Sie doch nicht so technikaffin sein sollten): Studium der Geschichte der römischen Kaiser und wie die es so schafften, an der Macht zu bleiben.

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    KJN: Ich finde daher ihr “Maschinenbau-Theaterstück” hier schon länger etwas, naja, fragwürdig. … Ihre blinden Flecken Stück für Stück aufzuzeigen …

    … Sie sind ja ein richtiger Profiler. Allerdings deutlich schlechter als die, von denen ich 1/2 Meter Akten in meinem Bücherregal zu stehen habe. Und das waren Nieten.

    Ich kann schreiben was ich will – es gelten Ihre Projektionen.

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    KJN: Würden Sie sich auch nur ansatzweise mit wirtschaftlichen Zusammenhängen auskennen, wüssten Sie, wieso auch die Politik mehrheitlich an Erhalt und Ausbau der Transfersysteme interessiert ist und brauchten mich nicht zu fragen.

    … doch, bitte erklären Sie mir die wirtschaftlichen Zusammenhänge und warum die Politik mehrheitlich an Erhalt und Ausbau der Transfersysteme interessiert ist. Ich kann es nicht.

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    @derblondehans
    Ich denke, der “bekennende Jammerlappen” sind Sie, denn den erkennt man vor allem an seiner larmoyanten Aggressivität gegen Leute, die es angeblich nicht bringen, die “Ex” und überhaupt. Mit meinen inhaltlichen Argumenten und Hinweisen kommen Sie so gar nicht klar, weil Sie sie in Ihrer Welt nicht einsortieren können. Ich finde daher ihr “Maschinenbau-Theaterstück” hier schon länger etwas, naja, fragwürdig. Ihr “Gedankenspiel” aufgrund eines falsch verstandenen Zeitungsartikels zielt jedenfalls auf die Optimierung des Menschen und der Gesellschaft hinaus, in der angeblich nicht Leistungsfähige (wer definiert das überhaupt?) das Wahlrecht eingeschränkt bekommen. Fast bin ich geneigt, diesem Vorschlag zuzustimmen, wenn ich bei Ihnen lese, zu welchen gedanklichen Abstrusitäten Nichtberufstätige so fähig sind. Aber ich bin ja nicht so larmpoyant-aggressiv, wie Sie und gönne Ihnen Ihre transferfreie Nische in der Arbeitswelt. Würden Sie sich auch nur ansatzweise mit wirtschaftlichen Zusammenhängen auskennen, wüssten Sie, wieso auch die Politik mehrheitlich an Erhalt und Ausbau der Transfersysteme interessiert ist und brauchten mich nicht zu fragen. Ich erkläre es Ihnen aber gerne mal, wenn Sie sich wieder abgeregt haben. Ansonsten macht es auch mir Freude, Ihre blinden Flecken Stück für Stück aufzuzeigen – in der Sache und im Spaß.

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    KJN: Und was ist überhaupt so schmimm an “Frust”? Ich wundere mich etwas über Ihren 68er-Jungmädchenjargon. Nur Leidensdruck ändert doch etwas (wenn man ihn nicht religiös sublimiert..)

    … schon verwunderlich wenn mir ein selbst bekennender Jammerlappen wie Sie es sind, Kulturpessimismus vorhält … aber nehmen Sie es nicht persönlich.

    Über mein Zeitmanagement, meine Qualifikation, meine berufliche Tätigkeit und meine ehrliche Arbeit müssen Sie und M.B. sich nicht sorgen. Unter uns: ich lebe nicht von staatlichen (und anderen) Transfers. Darf man das noch schreiben?

    Dass die von mir nur grob skizzierten Gedankenspiele, mehr war das nicht, zum Wahlrecht so viel Gutsmenschenempörung erzeugen würde, konnte ich nicht ahnen. Ich bin Techniker. Aber ich gestehe, es hat mir Spaß gemacht. Auch wenn diese einfachen Gedankenspiele Sie offensichtlich überfordert haben. Im der Sache und im Spaß.

    Wenn es Gerechtigkeit geben soll, für die streiten Sie doch angeblich, können Sie mir dann mal Transfers begründen? Ich glaub’ das bekommt man nur als ‘Panischer-Theist’ hin. Oder?

    @M.B. Woher wollen Sie denn wissen was ein ‘christliches Herz’ ist? Wenn Sie den armen Schluckern in Afrika ein Gebrauchthandy, auf Abzahlung über Jahre nebst Prepaidkarte, verschachern?

    Ich glaub’ mein Hamster bohnert.

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    @derblondehans
    “Von dem was Sie anführen habe ich nix, aber auch gar nix geschrieben.”
    Na, dann gucken Sie mal hier:
    Es wählen die, die Erwachsen sind und die, die für die Gesellschaft den größten Gewinn erwirtschaften.
    Ist doch von ihnen – oder? Aus dem Zusammenhang gerissen? Klar, aber mit Verlaub: Ich mag nicht auch noch der anderen Kram von Ihnen zitieren. Wenn Sie’s “anders” gemeint haben sollten, drücken Sie sich bitte verständlich aus. Wenn M.B. dauernd “im Suff” ist und ich “im Frust”, dann Sie auf jedenfall im Jenseits, jedenfalls nicht auf dieser Welt. Nehmen Sie Ihre Gleitsichtbrille und gucken Sie sich die Welt an, wie sie ist und nicht, wie Sie sie phantasieren. Helfen würde ein Seniorenstudium oder eine Ausbildung mit anschließender entsprechender Berufstätigkeit. Ehrliche Arbeit sozusagen.
    Nehmen Sie’s nicht zu persönlich, ich meine es auch nicht wirklich böse mit Ihnen (alle haben Sie hier doch lieb) denn Sie kommen ja oft zu den richtigen Schlüssen. Aber Ihr Kulturpessimismus hat mit der Lebenswirklichkeit derer, die Sie angeblich so hoch schätzen, weil sie “für die Gesellschaft den größten Gewinn erwirtschaften” so rein gar nichts zu tun. Und was ist überhaupt so schmimm an “Frust”? Ich wundere mich etwas über Ihren 68er-Jungmädchenjargon. Nur Leidensdruck ändert doch etwas (wenn man ihn nicht religiös sublimiert..)

    Ansonsten: Wahlrecht für 16-jährige z.B. wäre natürlich Quatsch, ich weiß auch nicht, ob man es nicht wieder auf 21 hochsetzen sollte. Zum Thema ist zu sagen, daß derweil eine nötige innerparteiische Kontroverse durch diese Splitterparteien geschwächt wird.
    Und da die vor 35 Jahren noch notwendigen Forderungen der Grünen heute übererfüllt und von den anderen Parteien als quasi religiöse Inhalte absorbiert wurden, braucht man diese Partei eigentlich auch nicht mehr.

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    Sie übersehen leider, dass die kleinen Parteien ein gewisses Mobilisierungspotenzial haben, das bei einer Anhebung der Sperrklausel auf 10 Prozent noch wachsen würde. Das heißt: Durch die Klausel würden mehr Wähler, die heute noch der CDU (FDP-Sympathisanten) oder der SPD (mit Hang zu den Grünen) als “Volksparteien” ihre Stimme geben, für die kleinen Parteien votieren. Was bleibt ist, dass 30+x auf die kleinen Parteien entfallen, SPD und Grüne sich dann den Rest teilen. Geholfen wäre damit nicht.

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    @BH

    Wer hier im Delirium faselt sind doch wohl eher Sie blondi Sie Pharisäer

    @KJN

    Angesichts der hohen Nachfrage im Mechatronik Sektor, frage ich mich schon wie unser Desktop Philosoph soviel Zeit für seine ” Sozialismus-Analysen” während seines Arbeittages erübrigen kann.

    In BW hätte er sicherlich schon von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten.

    P.S. blondi und ein christliches Herz ?????

  10. avatar

    @KJN

    … ich hatte geschrieben: ‘KJN versteht mich. Ein bischen.’

    Ich habe mich geirrt. Von dem was Sie anführen habe ich nix, aber auch gar nix geschrieben. Wo schreibe ich was von ‘Wahlrecht nach Einkommen staffeln’ ?

    M.B. ist ständig im Suff und Sie ständig im Frust. Anders kann ich mir Ihre ‘Kommentare’, die sich ausschließlich aus Ihren Projektionen und nicht auf das geschriebene Wort anderer ‘speisen’, nicht erklären. Übrigens bemühe ich mich Wiki, schon wegen der dort manifestierten sozialistischen Sichtweise, soweit als möglich nicht zu benützen. Setzen 6.

  11. avatar

    @derblondehans
    “KJN versteht mich.”
    Ich verstehe vor allem, daß Sie überhaupt keine Ahnung von der derzeitigen Wirtschaft und dem derzeitigen Arbeitsleben haben. Sonst würden Sie nämlich Ihren “SOZIALISMUS” – Vorwurf auf die oligarchische Großwirtschaft ausdehnen, die in den Gremien teure und personalintensive ISO- und EN- genormte Qualitätssicherungs- und Sicherheitsbestimmungen vorschlagen und abnicken und sich damit wie ein Staat im Staate die mittelständische Konkurrenz vom Leib halten. Und für die vom Staat, also von uns allen sehr gut ausgebildeten aber dadurch entmündigten Facharbeiter, Meister und Akademiker schlägt Ihr christliches Herz auch nicht. Sorry, ich finde Sie unterhaltsam, aber Sie sind (und waren noch nie, trotz Ihrer Wikipedia-Kenntnisse über Viskosität) kein praktizierender Maschinenbauer, sondern ein ideologisierender Desktop-Philosoph.
    Nur ein solcher kann auf solche abstrusen Gedanken kommen, das Wahlrecht nach Einkommen zu staffeln.

  12. avatar

    @BH

    “emotionale Stabilität, Extraversion (etwa Geselligkeit), Offenheit für Erfahrungen, Verträglichkeit und Gewissenhaftigkeit.”

    trifft dies auch auf Sie zu?

    Muahaha

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    M.B.: … weil ich es vorgezogen hatte mich irdischen Genüssen zu widmen … Da müssen wir uns alle anstrengen, dass wir nach seinem Modell des Dreiklassenwahlrechts die Versetzung in die nächst höhere Klasse erreichen.

    … Sie werden es nicht schaffen … daher …

  14. avatar

    @KJN

    ob unser Blondi tatsächlich ein Sparringspartner ist mag ich bezweifeln.

    Ich halte es lieber mit den Pfadfindern:

    Jeder Tag eine gute Tat.

    Soll heißen auch ein Kulturpessimist braucht von Zeit zu Zeit etwas Spaß.

    Außerdem zeigte er bereits Entzugserscheinungen, weil ich es vorgezogen hatte mich irdischen Genüssen zu widmen statt hier virtuelle Scheingefechte zu führen.

    Im übrigen:

    Sie wissen doch wie ich und andere:

    Blondi hat immer recht, alle anderen sind doof, dumm, faseln und sind natürlich Sozialisten.

    Und was die Altersgruppe der >35<65 betrifft. Selbst diese Personen sollen nur nach Grad der Gewinnerzielung Wahlrecht erhalten.

    Da müssen wir uns alle anstrengen, dass wir nach seinem Modell des Dreiklassenwahlrechts die Versetzung in die nächst höhere Klasse erreichen.

  15. avatar

    @Moritz Berger
    Ihr Sparringpartner ist ein veritabler Kulturpessimist: Alle unter 35 sind durch Kulturverfall und Medieneinfuss nicht mehr in der Lage, realistisch zu denken und alle über 65 hedonistisch verdorben. Nur die dazwischen sind in der Lage, die volle politische Verantwortung zu tragen, weil sie durch die Arbeitswelt diszipliniert werden. Und alle versprechen sich vom “SOZIALISMUS” einen Weg des geringsten Widerstandes – wir sind einfach alle spätrömisch dekadent. (Ehrlich gesagt weiß ich noch nicht mal, ob das so ganz falsch ist, aber ich weiß, daß zumindest die “Jugend” seit Jahrtausenden so eingeschätzt wird. Neu ist vielleicht der Hedonismusvorwurf an Rentner und Pensionäre.)

  16. avatar

    @BH

    “Das Dreiklassenwahlrecht hatte übrigens Deutschland in Wissenschaft und Technik an die Weltspitze katapultiert.”

    Ich würde gerne diesen Satz von Ihnen in einem anderen Blog verwenden in der Hoffnung Sie zitieren zu dürfen.

    verbleibe ich mit freundlichen Grüßen und in der Hoffnung, dass Sie irgendwann einmal aufwachen und die Erde nicht als Scheibe ansehen.

  17. avatar

    Lieber Herr Kocks,

    was hat Sie denn bei diesem Beitrag geritten, oder mit Kubicki gefragt, was haben Sie geraucht ?

    Schon die 5-Prozent-Hürde ist undemokratisch und absolut willkürlich gewählt, daher ist sie auch auf kommunaler Ebene und für das Europaparlament schon gefallen.

    Das heißt nicht, daß das Wahlrecht keine Änderungen vertragen könnte:

    – ein reines Mehrheitswahlrecht mit Stichwahl für die Hälfte der Sitze.
    – dazu ein reines Verhältniswahlrechtfür die andere Hälfte der Sitze. Dabei bekommt eine Partei mit 40 Prozent der Stimmen auch 40 Prozent der Verhältnissitze, die Direktsitze werden nicht angerechnet. Wenn für diese Hälfte keine Hürde gilt wäre ein breites Spekrum an Parteien vertreten, trotzdem wären durch die Direktmandate immer klare Mehrheiten möglich. Bei einer Verhältniswahl wären auch variable Listen mit kumulieren und panaschieren wie bei vielen Kommunalwahlen sehr vorteilhaft.

    Dazu müßten die Rechte der einzelnen Abgeordneten gestärkt werden, und das geht nur übers Geld:

    Warum stellt man das Geld, das derzeit die Fraktionen bekommen, nicht anteilig den Abgeordneten zur Verfügung ? Wenn diese es in eine gemeinsame Fraktionskasse einzahlen wollen können sie das ja (freiwillig) tun, ansonsten können sie eigene Mitarbeiter bezahlen und unabhängig bleiben von einer Fraktionsführung. Es ist doch bezeichnent, daß es im US-Parlament keine Fraktionsvorsitzenden (mit Zugriff auf die Fraktionsgelder) gibt, sondern nur “Speaker”.

    Ein anderes Problem bei unserer Gesetzgebung ist der Bundesrat.
    Ist eigentlich noch niemandem aufgefallen, daß dort keine Parlamentarier, sondern (Landes)Regierungen sitzen ? Wie verträgt sich das nur mit der Gewaltenteilung ?

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    @BH

    wenn die Argumente ausgehen, fällt Ihnen nur ein, dass Personen die anderer Meinung sind nur Sozialisten sind.

    Mir fällt angesichts Ihrer Kommentare nur ein:

    Die Wege des Herrn sind unergründlich

  19. avatar

    @lieber BH

    dieser Vorschlag von Ihnen:

    “Es wählen die, die Erwachsen sind und die, die für die Gesellschaft den größten Gewinn erwirtschaften. Das ist nun mal(etwa)zwischen 35 und 65″

    ist bei meinen Kollegen im equity und hedgefonds Bereich auf volle Zustimmung gestoßen.

    Bei den Gewinnen des vergangenen Jahres müßten meine Kollegen ” Vorzugsstimmen ” erhalten.

    Es stellt sich für mich allerdings die Frage wie Sie Gewinn definieren.

    Was machen Sie z.B. mit den Ehefrauen, die zuhause bleiben und ihre Kinder aufziehen.

    P.S. Was mich in Ihrer Argumentation zum Wahlrecht überrascht, wie jemand wie Sie mit einem hohen IQ einem Abitur mit Auszeichnung und sicherlich ein Profi im Bereich Maschinenbau hier im Blog so einen Stuss von sich gibt.

    Mit freundlichen Grüßen ein vollkommen nüchterner Moritz Berger

  20. avatar

    @BH: Nix da. One man one vote. Das Leben ist schon kompliziert genug.

    Zu Herrn Kocks Vorschlag: M.E. ist es sehr wichtig, die nachwachsenden Generationen für das Demokratieprojekt (da sein Work in Progress ist) zu motivieren. Eine 10%-Hürde ist da kontraproduktiv. Kein Mensch gründet einen neue Partei, wenn sie sowieso keine Chance hat, in den Bundestag einzuziehen. Das ploitische Leben würde sich noch weiter aus dem Bundestag hinaus und in da sInternet hineinverlagern. Das ist nicht wünschenswert. Stattdessen sind neue junge Partteien wie die Piraten sehr begrüßenswert, egal wie seriös und effizient die sind. An der Seriösität der etablierten Parteinen kann man ja zweifeln.

    Überhaupt: Effizienz. Das ist eine undemokratische, suspekte Kategorie. Mir ist egal, ob jemand dumm oder ineffizient ist – seine Stimme zählt genauso wie die von Herrn Schwerstarbeiter.

  21. avatar

    M.B. Wie wollen Sie feststelle ob jemand dumm ist ?

    … dumm als Definition von unwissend. Nix anderes meine ich. Ein Schulanfänger ist gegenüber dem Abiturienten dumm. Unwissend. Jetzt verstanden?

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    @R.Z.

    … Nachtrag. Und wenn man der Meinung ist von 18 bis 35 und ab 65 auch wählen zu lassen, könnten die Stimmen differenziert, ähnlich dem Dreiklassenwahlrecht, gewichtet werden. Etwa so: 18 bis 35 doppelt; 35 bis 65 vierfach und ab 65 einfach. (Dann kann APo auch noch wählen. 😉 )

  23. avatar

    @BH

    bei Ihrem IQ könnte man etwas intelligentere Antworten erwarten.

    Was sagt eigentlich Ihr Chef dazu, dass der Herr Jesus ihrer Logik zufolge noch nicht die geistige Reife erreicht hätte.

    Wenn Ihre Kinder wüßten was BH hier für einen Unsinn verzapft. Ogottogott

    Ob ich doof oder dumm oder sonst etwas bin, ist mir egal.

    Und dumme Fragen gibt es nicht:

    Daher noch einmal zur Wiederholung:

    Wie wollen Sie feststelle ob jemand dumm ist ?

    Als Maschinenbauingenieur mit Abi 1 in Mathematik und einem mehr als 100igen Gottvertrauen dürfte Ihnen doch die Antwort leicht fallen.

    P.S.Dieser Text ist bei null Promille geschrieben worden

  24. avatar

    R.Z.: @Blondhans: Dann seien Sie konsequent und gehen Sie eben nicht wählen. Aber versuchen Sie nicht, Dummen, Jungen und Alten das Wählen zu verbieten; das wäre Entmündigung

    So wie Sie es formulieren habe ich es nicht geschrieben. Wenn Sie nicht verstehen was ich vorschlage, hat ‘s auch eigentlich keinen Sinn ‘s Ihnen zu erklären.

    Meine letzte Wahlbeteiligung war 1988.

    Mein Vorschlag wäre im Grunde genommen eine Modernisierung des Dreiklassenwahlrechts. Modern deshalb, da gleiches Stimmrecht. Allerdings nach Fähigkeiten und Kenntnisse, die wie oben beschrieben nun mal altersabhängig sind. Das ist ein Fakt.

    Niemand wird benachteiligt. Es wählen die, die Erwachsen sind und die, die für die Gesellschaft den größten Gewinn erwirtschaften. Das ist nun mal(etwa)zwischen 35 und 65. Das wäre nur gerecht. Niemand ‘verliert’ wirklich. Im Gegenteil.

    Versuchen Sie einfach mal darüber nachzudenken. Das Dreiklassenwahlrecht hatte übrigens Deutschland in Wissenschaft und Technik an die Weltspitze katapultiert.

  25. avatar

    Herr Kocks, ich freue mich über Ihre Antwort, ich dachte nicht, dass die Verfasser hier auch in den Kommentaren tätig sind.

    Die historischen Relikte sind tatsächlich eher hinfällig. So wie ich eine Fusion in neue Bundesländer nicht anhand bestehender, 1945 festgesetzter Grenzen sehen würde, sondern auf Landkreisebene, bieten sich die bestehenden Landkreise doch auch für das Mehrheitswahlrecht an. Falls 295 Abgeordnete den Parteien zu wenig sind, so lasse man im Abstand von 2-3 Jahren einen weiteren MdB wählen (oder auch gleichzeitig, falls jemand zuviel Angst vor veränderten Mehrheiten hat – in der Praxis würde es wenige Wechselwahlkreise geben).

    Wenn Sie mir die Träumerei erlauben: Die Mischung von Wahlrechten in der gleichen Kammer ist Unsinn. Machen wir den Bundesrat zu einer echten legislativen Kammer (wie es in den Staaten ist), und wählen dort ausschließlich per Verhältniswahl – dann könnte dort auch wieder die 5%-Hürde gelten, der Bundestag und die Regierung würden durch das klare Mehrheitswahlrecht gebildet.

  26. avatar

    @Blondhans: Dann seien Sie konsequent und gehen Sie eben nicht wählen. Aber versuchen Sie nicht, Dummen, Jungen und Alten das Wählen zu verbieten; das wäre Entmündigung (nebenbei: verstößt das nicht gegen Ihre Religion? Was sagt denn Ihr Chef dazu?).

  27. avatar

    M.B.: Herr Henkel und Konrad Adam sowie die anderen der Generation < 65 würden sich auch über die Einschränkung freuen, nicht mehr in den Bundestag gewählt zu werden.
    P.S.
    Wie wollen Sie festlegen, wann jemand dumm ist ? per IQ?

    … bei Ihnen ganz einfach, denn richtig ist: … der Generation > 65 würden … . … also: D B D D H K P.

  28. avatar

    @blonder Hans

    Dass was Sie als Idealismus bezeichnen bleibt letztlich Schwachsinn (Beschränkung des Wahlrechtes auf die Altersgruppe von 30 bis 65 )

    Aber vielleicht leben Sie bereits in einer anderen als dieser irdischen Welt.

    Es grüßt sie herzlich ein idealistischer

    Moritz Berger

    P.S. Ihrer Logik zufolge müßten Sie im Prinzip Jesus Christus auch die geistige Reife absprechen

    Herr Henkel und Konrad Adam sowie die anderen der Generation < 65 würden sich auch über die Einschränkung freuen, nicht mehr in den Bundestag gewählt zu werden.

    P.S.

    Wie wollen Sie festlegen, wann jemand dumm ist ? per IQ?

    Was sagen eigentlich Ihre sehr intelligente Kinder zur Einschränkung des Wahlrechts ?

  29. avatar

    Das reine Mehrheitswahlrecht macht Sinn, wenn die damit repräsentierten Regionen nach einem vernünftigen Prinzip gestaltet sind, meist sind sie aber historische Relikte. remen vs Bayern, zum Beispiel. KK

  30. avatar

    M.B.: “Ein Wahlrecht sollte nur zugestanden werden wenn die volle geistige Reife, etwa ab dem 30sten Lebensjahr, das ist erwiesen, erreicht ist.”
    Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen…
    Muuahhh….
    Was macht unser Blondi mit denen die in der Altersgruppe von 36 bis 65 nicht die volle geistige Reife besitzen??
    Und wenn ich richtig informiert bin dürfte Alan Posener Jahrgang 1950 ab 2015 auch sein Wahlrecht verlieren..
    Wie bezeichnet Alan Posener unseren Blondi:
    ” dummer Hans “

    Werter M.B.

    … dass Sie diesen Gedanken nicht nachvollziehen können, überrascht nicht. Ihre logisch-mathematischen ‘Fähigkeiten’ und Ihr bekennender Suff – sprechen für sich.

    Noch einmal. Ich habe mich bei diesen Gedanken auf einen Artikel in WELT-online bezogen, in dem etwa geschrieben steht, dass erwachsene Individuen notwendige Fähigkeiten und Kenntnisse, um Entscheidungen für ihr Leben und ihr Fortkommen zu treffen, etwa ab 30stes LJ erlangt haben.

    Es ist nicht einzusehen, dass Dummheit wählen und regieren darf. Das sollte möglichst von vorn herein ausgeschlossen werden. Oder?

    Selbst im geltenden Sozialrecht wird eine Grenze bei 27 Jahren gezogen, Junger Volljähriger ist ‘wer 18, aber noch nicht 27 Jahre alt ist’ (§ 7 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII). (Wiki)

    Gegebenenfalls könn(t)en Sie mir Idealismus vorhalten. Damit liegen sind Sie dann allerdings richtig.

    Nun zu Ihnen … es gibt Dumme und es gibt Doofe. Wobei Dummheit, also Unwissenheit, beseitigt werden kann. Wie auch immer.

    Aber doof bleibt doof, da helfen keine Pillen. D B D D H K P – wie wir ‘s als Kinder immer gesagt haben.

  31. avatar

    “Ein Wahlrecht sollte nur zugestanden werden wenn die volle geistige Reife, etwa ab dem 30sten Lebensjahr, das ist erwiesen, erreicht ist.”

    Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen…

    Muuahhh….

    Was macht unser Blondi mit denen die in der Altersgruppe von 36 bis 65 nicht die volle geistige Reife besitzen??

    Und wenn ich richtig informiert bin dürfte Alan Posener Jahrgang 1950 ab 2015 auch sein Wahlrecht verlieren..

    Wie bezeichnet Alan Posener unseren Blondi:

    ” dummer Hans “

  32. avatar

    .. ich meine eine 10%-Hürde ist zu wenig. Ein Wahlrecht sollte nur zugestanden werden wenn die volle geistige Reife, etwa ab dem 30sten Lebensjahr, das ist erwiesen, erreicht ist. Ich schlage ein Wahlrecht ab 35 vor. Das Wahlrecht sollte bis zum 65 LJ gelten. Das heißt auch, dass Verantwortung in der Politik – ebenfalls erst ab 35 möglich und mit 65 beendet ist.

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