Nach dem diesjährigen Dreikönigstreffen der FDP dürfte auch dem blauäugigsten Optimisten klar geworden sein: Die Partei braucht ein Wunder, ganz dringend.
Groß und wirkungsmächtig muss es vor allem sein. Denn im Grunde sind die Liberalen längst geliefert, weil sie einfach nicht mehr liefern können. Zu ausgelaugt, zu sehr mit sich selbst und ihren Abgründen beschäftigt, zu demoralisiert und desillusioniert, zu inhalts- und konzeptlos.
Und keiner weit und breit, der das Zeug hätte, der ohnehin allenfalls noch rudimentär vorhandenen FDP-Hülle zumindest den Anschein von politischem Leben einzuhauchen. Der Zustand dieser einst zu Recht stolzen Partei, er spottet jeder Beschreibung.
Griechenland lässt grüßen: Pleite auf allen Ebenen, personell wie programmatisch. Zwei Prozent Wählergunst – das scheint unter den gegenwärtigen Gegebenheiten ein unbegründeter Euphemismus.
In Stuttgart ist wieder einmal offenkundig geworden, dass die FDP quasi führungs- und damit orientierungslos dem Abgrund entgegentaumelt. Parteichef Philipp Rösler wirkt hilflos und überfordert. Seine Rede konnte nicht einmal ansatzweise so etwas wie Aufbruchstimmung vermitteln.
Keinerlei Aufbäumen gegen den angekündigten Untergang war zu spüren, nirgends. Geschweige denn Ideen, Konzepte oder wenigstens Schlagfertigkeit, wenn es darum geht, dem politischen Gegner eins auszuwischen. Gedankliche Leere, wo Hoffnung vermittelnder Tiefgang und Angriffslust vonnöten wären.
Kein Wunder, dank des designierten Generalsekretärs Patrick Döring ist ja inzwischen bekannt, wie intern über Rösler gedacht wird: ein Wegmoderierer, aber gewiss kein Kämpfer. Ein schlechteres Zeugnis kann man einem Parteichef kaum ausstellen, zumal in Krisenzeiten.
Nur glaube niemand, Döring könne es besser. Auch sein Drei-Königs-Auftritt machte allen im Saal klar, vom Kommando Attacke ist künftig herzlich wenig zu erwarten. Den Damen und Herren im Saal dürfte beim lausigen Auftritt ihrer Spitzenfunktionäre angst und bange geworden sein. Und sie werden sich insgeheim eingestanden haben: Das Ende ist wohl doch ziemlich nah. Wir armen Dilettanten.
So hat Stuttgart nochmals deutlich gemacht: Der Niedergang der Winz-FDP lässt sich nicht aufhalten, sondern er wird sich sogar beschleunigen. Quasi zur Bestätigung verbreiteten die Agenturen zeitgleich zum Beginn der Rösler-Rede die Nachricht vom Scheitern des Jamaika-Bündnisses im Saarland. Die seit Monaten anhaltenden Querelen innerhalb der FDP seien mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes nicht mehr vereinbar, erklärte MinisterpräsidentinAnnegret Kramp-Karrenbauer von der CDU.
Ein Debakel für die Liberalen. Eines, das zeigt: Regierungsverantwortung, sei es im Bund oder auf Länderebene, ist mit der gegenwärtigen FDP nicht zu machen.
Wird Zeit, dass sich Angela Merkel eingesteht: Nibelungentreue gegenüber dem Mini-Koalitionspartner ist fehl am Platz. Denn sie klingt zwar nach Mut, Standfestigkeit und Entschlossenheit, endet jedoch allzu oft verhängnisvoll. Für alle Beteiligten.
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Kämmerer Tesche (CDU) setzt in Recklinghausen auf den Sparwillen der FDP. Die FDP betont, dass es keinen Bereich geben könne, in dem nicht gespart würde. Leere Worte, nichts als leere Worte! Richter, Schmidt und C0. sollen konkret die Bereiche nennen, in denen gespart werden soll. Doch da kommt nichts … Leere Worte … Heiße Luft … Ist das typisch für die FDP? Eine solche Partei brauchen wir nicht mehr in Recklinghausen, NRW und im Bund!
Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen
FDP vor dem Aus- da hilft auch kein Wunder mehr!
Mit der FDP ist schon lange kein Staat mehr zu machen – nun wird das Ende dieser Partei eingeläutet. Westerwelle, Rösler, Döring … zweitklassige Leute befinden sich an exponierten Stellen innerhalb der FDP. Das Jamaika-Bündnis im Saarland scheitert – die FDP ist schon lange kein zuverlässiger Koalitionspartner mehr. In Recklinghausen sitzt die FDP noch mit in der Allianz, weil der CDU-Bürgermeister auf die FDP-Stimmen angewiesen ist. Die FDP tritt in Recklinghausen überhaupt nicht mehr in Erscheinung, sondern nickt alles kritiklos ab. Die FDP erscheint in RE blass und profillos. Wer wählt denn noch eine solche Partei? Es wird demnach wirklich Zeit, dass die FDP in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet. Eine Funktion im politischen Geschehen kommt ihr nicht mehr zu!
Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen
„Ein Debakel für die Liberalen. Eines, das zeigt: Regierungsverantwortung, sei es im Bund oder auf Länderebene, ist mit der gegenwärtigen FDP nicht zu machen.“
Wenn man eine Partei regenerieren will, braucht man erfahrene Leute. Hier fällt mir zum Beispiel Rainer Brüderle ein. Rösler erscheint mir ungeeignet,zu jung, falscher Beruf.
Außerdem muss man bei Reparaturarbeiten weggucken, von Umfragen zum Beispiel, und sich möglicherweise darauf besinnen, zunächst, was für die Partei gut wäre.
Außerdem sollte man nicht alles mitmachen, was der große Koalitionspartner vorgibt, denn das führt zwangsläufig zu weiterem Profilverlust.