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Stuttgart 21: Mehr Volksentscheide, bitte!

Die Entscheidung der Baden-Württemberger zu Stuttgart 21 ist klar: Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Bürger und Bürgerinnen für den Weiterbau des umstrittenen Bahnhofs ausgesprochen. Interessanterweise gibt es diese Mehrheit sogar da, wo die Menschen am unmittelbarsten vom Bau betroffen sind – in Stuttgart direkt.

Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, wie sehr eine vehemente und eloquente Minderheit die schweigende Mehrheit übertönen kann. So ist das Votum auch eine Ermunterung für mehr Volksentscheide, insbesondere im Bereich der anstehenden Energiewende. Es ist zu vermuten, dass die notwendigen Stromtrassen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien auf sehr viel mehr Zustimmung treffen würde als die mediale Stimmung vermuten lässt.

Natürlich ist nicht zu erwarten, dass die aufgeputschte Lage in Stuttgart mit dem Volksentscheid nun endgültig befriedet werden kann. Dafür ging der Konflikt zu lange, war die Stimmung zu aufgeheizt. Die Schlichtung von Heiner Geißler war gut, aber sie kam zu spät im Projektablauf. Eine der Lernerfahrungen aus Stuttgart 21 muss deshalb sein, die Bürger und Bürgerinnen sehr viel früher miteinzubeziehen.

Stuttgart 21 ist auch deshalb so eskaliert, weil von Anfang an so wenig machbar war. Als die Bürger und Bürgerinnen aufgewacht sind, waren alle Verträge längst unterschrieben. Ihre erste Chance, sich zu beteiligen, haben die Baden-Württemberger nicht ergriffen. Erst als die Bagger im Anmarsch waren, kochte die Volksseele. Und gerade weil da nicht mehr viel zu machen war, war die Wut umso größer.

Deshalb hat Stuttgart 21 auch für Mut- und Wutbürger eine wichtige Botschaft: Sich zu engagieren, wenn die Bagger kommen, ist zu spät. Das Engagement ist viel früher notwendig – und zwar dann, wenn es gilt, dröge Pläne zu studieren, Alternativrechungen erstellen zu lassen, in endlosen Sitzungen verschiedene Planvarianten durchzugehen. Das ist weit weniger öffentlichkeitswirksam als sich an Bäume im Park zu ketten, aber natürlich sehr viel zielführender.

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14 Gedanken zu “Stuttgart 21: Mehr Volksentscheide, bitte!;”

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    @ Roland Ziegler & Moritz Berger: „Die Chinesen und die Araber sind nicht unsere Feinde. Fuer ANDERE: Unterseeboote, Luftabwehrracketen, und besonders viele Heckenschuetzen!“ Ist von einem Kommentar in „Defesanet“ und „Arco de Fronteiras“ geschrieben von Oberst a.D. Gelio Fregapani, bis 2008 Direktor in Brasiliens „Amazonia“ (Region der Staaten im Grossraum des Nortens und Nordwesten) des Intelligenzdirektorates der Abwehr (ABIN Agencia Brasileira de Inteligencia Nacional), des Militaers, und der Bundespolizei. Dann wurde er und der Kommandeur des Militaers in „Amazonia“, General Augusto Heleno von der Regierung Lulas abgezogen: Heleno und Fregapani hatten offentlich zu undiplomatisch gegen die Infiltration von „fremden“ NROs in Amazonia protestiert, und die Bildung der Yanomami Reservation „Serra Sol da Raposa“ kritisiert – an der Grenze Brasilien-Venezuela-Guyana. — In Brasilien ist es in weiten bekannt, dass die USA, Britanien und der Vatikan die „Autonomiebewegungen“ anzuenden und unterstuetzen um damit die nationale Einheit und Souveranitaet zu vermindern und fuer die Zukunft bei geopolitischen Bedarf den Vorwand zu bilden fuer „Schutz durch die Internationale Gemeinschaft“. Aber diese „Operation“ des „Westens“ beschraenkt sich (nach Ansicht der Suedamerikaner) nicht auf Brasilien. Zum Beispiel besteht eine vom Vatikan organisierte Bewegung fuer eine „Guarani Autonomie-Zone“ in angrenzenden Regionen in Brasilien-Paraguay-Bolivien-Argentinien. Lulas Regierung konnte 2008noch nicht zu viel Proteste gegen die Operationen der USA und NATO oeffentlich erlauben. Aber schon am 22.6.2011 verkuendete Lula am Belo Monte Projekt: „Kein Gringo soll seine Nase hineinstecken wo er nicht gerufen wurde!“ Oberst a. D. Fregapani stammt noch aus der Zeit der Militaerdiktatur (1964-1985) und spricht fuer diese Generation – welche heute ernuechtert erkennt, das die USA sie die ganze Zeit gelaehmt hat und heute den geopolitischen Feind darstellt. Jetzt schreibt Fregapani: „Aldo Rebelo (der bekannteste Kommunist,jetzt Sportminister) ist ehrlich und arbeitet fuer Brasilien, und es waere besser dass er weiter Abgeordneter verbleibt, in unserem Kampf fuer die nationale Einheit!“ Ueber die ehemalige marxistischen Guerrillera Dilma (heute Praesidentin), schreibt er: „Viele meiner Waffenbrueder zielen gegen alte Gegner, welche nicht mehr unsere Feinde sind, wie Dilma, und vermissen unsere heutigen Feinde…“ und „Dilma verdient die Unterstuetzung aller Nationalisten!“. —Der buergerliche Verteidigungsminister Jobim sagte dem deutschen NATO General Klaus Naumann (2010):“Wir sind nicht Partner der USA fuer ihre Rolle in der Welt. Nur Suedamerikaner sind fuer die Verteidigung unseres Subkontinentes zustaendig, und wir brauchen unsere Abschreckungsmacht gegen Bedrohungen von auserhalb!“ Zu den anderen Verteidigungsministern Suedamerikas sagte Jobim (12.4.2011): „Unsere Region wird wegen unseren Resource waehrend den kommenden 50 Jahren bedroht: Wir brauchen eine Abschreckungsmacht!“ Die Lehre in Bezug Irak und Lybien wird ganz offen erwaehnt als Warnung fuer moegliche Eingriffe der NATO im „Suedatlantikraum“. Fregapani: „Soweit die USA und die NATO im Nahen Osten festhaengen, koennen sie sich nicht gegen uns in Suedamerika befassen!“ Fregapanis Kommentare sind im online Archiv von „Defesanet“ oder in Folgen in seinem eigenen Blog „Arco de Fronteiras“. Der einzige Blog in Europa welcher das alles verfolgt ist „Ice Station Zebra blogspot“ in Frankreich.

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    @Jan Z. Volens: Die martialischen Töne des von Ihnen zitierten Kommentators zur nationalen Sicherheit (ist das ein Blog-Beitrag?) klingen mir etwas pubertär. Als Heranwachsender sollte man in seinem Streben nach Unabhängigkeit darauf achten, in welche Gesellschaft – d.h. in welche neue Abhängigkeit – man sich begibt. Und der Iran ist keine gute Gesellschaft.

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    Lieber Herr Volens,

    herzlichen Dank für die Aufklärung. Ein Hinweis für das nächste Mal es gibt links im Web und ein link zum erwähnten Wasserbauprojekt hätte Ihnen die langen Ausführungen erspart, Mein brasilianische Portugiesisch hätte sicherlich ausgereicht, um die offiziellen Argumente zu lesen.

    Grundsätzlich stehe ich zunehmend Großprojekten wie auch dem Staudamm gegenüber, und nicht so sehr aus Umweltgründen, sondern eher aus wirtschaftlichen Gründen.

    Groß heißt nicht mehr automatisch effizient. Und die leidige Geschichte mit den Skalenerträgen sollten wir doch langsam in in die Kiste der Vergangenheit packen.

    In einem anderen Beitrag von Ihnen erwähnen Sie leider nicht eine zunehmende wichtige Industrie Brasiliens , den IT Bereich.

    Vielen, Ihnen sicherlich nicht, ist z.B. entgangenen, dass Brasilien schon viel früher ATMs entwickelt und eingesetzt hat, als es der Fall in den US und in Europa war.

    Das Brasilien sich mittlerweile zu einem Eldorado für die software Industrie entwickelt scheint auch vielen entgangen zu sein. Undnicht so sehr als verlängerte Werrkbank im outsourcing Bereich sondern mit hervorragende eigenständigen Softwareentwicklungen.
    Und wenn Sie einmal auf die Seite der Cebit 2012 werden Sie feststellen, dass Brasilien im nächsten Jahr das Partnerland ist.

    Ich gebe Ihnen recht, dass oftmals in Bezug auf Brasilien eine Unkenntnis hier im Lande vorherrscht.
    Wer weiß denn schon, dass in Curitaiba eines der fortschrittlichsten Nah´verkehrssysteme entwickelt worden ist und Verkehsexperten aus aller Welt dort hin wallfahrten.

    Was die Unkenntnis über Brasilien betrifft, außer den üblichen Schablonen, Zuckerhut, Fußball, Amazonas etc. liegt es m:e. auch ein wenig an de fehlenden PR der nationalen Regierung.

    Brasilien hat viele hidden champions, und es wäre daher sehr schön wennSie aufgrund Ihrer Detailkenntnisse ein paar Eisberge in Brasilien heben würden, so dass wir mehr als ein 1/7 sehen können.

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    @ Moritz Berger: Sie sind leider wie alle Deutschen vorsaetzlich missinformiert ueber Brasilien. Die Chevron Bohrung im Suedatlantik ist nicht ein „nationales Entwicklungsprojekt“ Brasiliens sondern eine kommerzielle Anlage wie viele andere. Und die Analyse der Agencia Brasileira de Inteligencia Nacional befasste sich mit den NROs der USA und Britanien, welche die weltweite Propaganda gegen Brasiliens wichtigstes „nationales Entwicklungprojekt“ betreiben – den Belo Monte Hydroelektrik-Staudamm welcher Elektrizitaet durch erneuerbare, saubere Wasserkraft produzieren sollte – soviel wie vier Atomkraftwerke oder 3,700 Windturbinen. In Deutschland erscheint vorsaetzlich und gezielt nur Information welche eine negative Haltung erzeugen sollen gegenueber der unabhaengigen Entwicklung und unabhaengigen Geopolitik des heutigen Brasilien. Sieh youtube: UHE Belo Monte, auch „belomonteblog.org“ . Unbekannt im „deutschen Publikum“ aber aktiv verfolgt von den de facto Agenten der USA/NATO Geopolitik in BRD, ist „Belo Monte“ der historische „Rubikon“ fuer die endgueltige Unabhaengigkeit Brasilien gegen USA und NATO-EU welche alles unternehmen um die unabhaengige Entwicklung und unabhaengige Geopolitik Brasiliens zu laehmen. Es ist ein geopolitischer Kampf „to the finish“ – aber der liebe Michel traeumt weiter unter der Linde am Brunnen vor dem Tore – er hat doch auch geschlafen und seinen „american dream“ getraeumt als das „Geld“ erst in Hyporealestate und Lehman Brothers versickerte, und dann in Irland, Portugal und Griechenland verschlampert wurde. Die USA und NATO untergraben nicht nur in Afghanistan und Nahen Osten – sondern auch in Lateinamerika wird „gekaempft“ – soweit nur „geopolitisch“ aber eines Tages wird die NATO dort wegen „Umweltschutz“ eingreifen… Ein Kommentator ueber nationale Sicherheit in Brasilien schreibt: „Die Chinesen und die Araber sind nicht unsere Feinde. Und gegen die ANDEREN: Unterseeboote, Luftabwehrracketen, und besonders viele Heckenschuetzen!“

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    @Parisien: So it is. Auch ich leide!!!!
    In Hölderlinland blüht halt gelegentlich der Wahnsinn – aber es ist trotzdem unbestreitbar schön im im Ländle der Dichter und Denker, sonst wäre ich schon seit 30 Jahren nicht mehr hier.

    „So isch`s no au wieder!“

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    @ Rita E. Groda:
    Nach persönlicher Befragung gestern, einiger Befürworter, hörte ich z.B. ein ganz neues Argument.
    “Besser das Geld bleibt im Land und man baut einen blödsinnigen Bahnhof, als daß unser Geld in Europäische Rettungfonds fließt”.

    Kommentar: Der Schwabe, wie er leibt und lebt. It’s the money, stupid.
    Demokratie ist schmückendes Beiwerk.

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    Knapp 60 % sind keine „überwältigende Mehrheit“, sondern eine einfache/knappe Mehrheit, und sobald die Kosten beim Dreifachen sind oder sich der Gips im Boden ausbreitet, werden die sich auch noch umschauen (wenn man mal unterstellt, dass diese ihr Kreuz nicht aus Versehen falsch gesetzt haben). Aber was red ich, ich bin ja aus einem anderen Bundesland und daher nicht betroffen 🙂

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    @jan z.volens

    Wenn ich Sie richtig interpretiere, handelt es sich hier, um die offshore Erschließung von Erdöl vor der Küste Brasiliens:

    Die Abwehr Brasiliens (ABIN) analysierte die “fremden” NROs welche die internationale Propaganda gegen das wichtigste nationale Entwicklungsprojekt betreiben (welches von 27 der 28 politischen Parteien Brasilien unterstuetzt wird!)

    Wenn ich mir die Meldungen im Netz anschaue, gab es doch wohl eine erhebliche Umweltverschmutzung durch Chevron vor der brasilianische Küste.

    Daher ist die Kritik verschiedener NGOs sicherlich nicht ganz unberechtigt.

    Und wenn ich mir die Situation in der VR China anschaue, wo mittlerweile 10% der Böden verseucht sind, dann frage ich mich schon, ob der Boom in Brasilien nicht auch eine Eintagsfliege ist und das die hohen Wachstumsraten des GDP mehr oder weniger durch die zunehmenden Umweltkosten absorbiert werden.

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    Ja. Ich bin für Volksentscheide. Nicht unbedingt für jeden Kikifax-Bahnhof.
    Aber für die Zuwanderung, für den €uro oder für Europa überhaupt. Beispielsweise.
    Die Antwort währe überwältigend eindeutig. Meine ich.

    Ich stellte mir vor, Goebbels hätte vor ausgebombten Hamburgern oder Berlinern, das Deutschen Volk also und nicht vor ausgesuchten Genossen, geschrieen: WOLLT IHR DEN TOTALEN KRIEG?

    Völker waren nie Verbrecher. Genossen immer.

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    Lieber Frau Heckel, lieber Herr Berger: Auch wenn mir das Ergebnis der in BW erstmalig nach 40 Jahren wieder stattfindenden Baisdemokratie wenig gefällt, es ist das Votum des Bürgers, das zu respektieren ist.

    Daß die Medien sich ausschließlich an den big four, und an Geld und Macht orientierten, diesen Vorwurf muß man, liebe Frau Heckel genau so machen, wie es Herr Berger tut.
    Wenn der Bürger letztendlich Entscheidungen trifft, die vorsätzlich manipuliert sind, dann ist er nicht ausschließlich selbst schuld.
    Gute Frage: Welcher Normalbürger ist denn tatsächlich in der Lage die Informationen, die ihm“zugespielt“ werden von Medien und Fachleuten, richtig zu deuten?
    Und wer hat eigentlich öffentlichen Zugang zu den ersten Planungsverfahren?

    Nach persönlicher Befragung gestern, einiger Befürworter, hörte ich z.B. ein ganz neues Argument.
    „Besser das Geld bleibt im Land und man baut einen blödsinnigen Bahnhof, als daß unser Geld in Europäische Rettungfonds fließt“.

    Dieses für mich überraschende Argument hat mich etwas umgehauen und sollte Frau Merkel Anstoß zum Nachdenken geben, zumal die Schwaben nicht gerade für ökonomischen Wahnsinn bekannt sind.
    Wir treffen uns womöglich bei 8,5 Mrd., lieber Herr Berger, abgesehen davon, ich fahre schon lange nicht mehr mit der Bahn, besonders in Stuttgart. Das wird mir zu unökologisch!

    Die „Niederlage“ in Stuttgart ist letztlich ein Sieg für die Demokratie. Ein absolutistischer Herrscher von ENBW`s Gnaden wurde durch die Kontroverse abgelöst. Graf Eberhard im Barte, bzw. unser Wini Kretschmann von der Alb, Württembergs geliebter Herr, wird es hoffentlich demokratisch richten in unserem Hölderlinländle. Das mit der Nichtneuverschuldung hat er zumindest richtig gut hingekriegt, beim Haushalt für 2 Jahre. Wenn man noch die SPD losbekommen würde, bekäme das der Demokratie im Ländle recht gut.

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    Der Volksentscheid in BW erzeugt auch eine geopolitische-internationale Wirkung: Deutsche machen sich in unserer Epoche as die fanatischsten „Gruenen“ bemerkbar und mit naivem Eifer reiten sie auch im Gefolge von NROs welche von USA und Britanien fuer ihre geostrategischen Ziele „verwendet“ werden: Die Laehmung der Wirtschafts-und-Infraestrukturentwicklung und der nationalen Einheit in anderen Nationen. Dieses Ziel hat Vorang ueber die Interessen der eigenen U.S. oder britischen Gesellschaften. Das wichtigste geopolitische Projekt der „Anglos“ ist die „full spectrum global domination“. Merkel hat das schon verstanden im Bezug auf die Finanzmaerkte, und die Propaganda gegen den „uebermaessigen“ Export der BRD. Logischerweise koennten sogar Deutsche verstehen, dass die USA und Britanien im Grunde nicht an einem „starken“ Deutschland interessiert sind. In Lateinamerika versteht man das heute sehr nuechtern: Die USA und Britanien sind dort klar erkannt als die Steuermaenner hinter den „gruenen“ NROs welches tausendfach aktiv sind zur Laehmung der nationalen Wirtschafts-und-Infrastrukturentwicklung – auch wenn dies in Faellen negativ wirkt fuer die dort aktiven U.S. und britischen Gesellschaften, denn das geopolitische Ziel („hemisphere security cooperation“= NATO im Suedatlantik und Karibik, usw.!) hat den Vorang. Die Abwehr Brasiliens (ABIN) analysierte die „fremden“ NROs welche die internationale Propaganda gegen das wichtigste nationale Entwicklungsprojekt betreiben (welches von 27 der 28 politischen Parteien Brasilien unterstuetzt wird!). Auf der Liste stehen Greenpeace, Clinton Global Initiatives – und weitere NROs der USA, Britanien, Niederland. (Sieh: „conversa afiada julho 5.2011“ wo das Dokument „leaked“ publiziert wurde.) Der „Guru“ des natonalistischen Militaers schreibt: „Die Araber und die Chinese sind nicht unsere Feinde. Gegen die ANDEREN – Unterseeboote, Luftabwehrracketen, und besonders viele Heckenschuetzen!“. Der Entscheid gegen Ausstieg aus Stuttgart 21 bedeutet zumindest eine Schwaechung des „Poster image’s“ Deutschlands als Oekomusterparnter der NROs der „Anglos“.

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    @Margaret Heckel

    Sie haben vollkommen recht:

    Eine der Lernerfahrungen aus Stuttgart 21 muss deshalb sein, die Bürger und Bürgerinnen sehr viel früher miteinzubeziehen.

    Es ist aber für mich sehr aufschlußreich festzustellen, dass Sie mehr oder weniger auch die Auffassung der big four und der Bundesnetzagentur übernehmen, das für den Ausbau der erneuerbaren Energie neue Stromtrassen notrwendig wären.

    Haben Sie schon vergessen, dass im Zusammenhang mit z.B. den Stromausfällen während des Winters vor 2 Jahren in NRW die Ursachenforschung festgestellt hat, dass die Energiekonzerne sehr wenig Investitionsmittel für den Unterhalt der Netze bereitgestellt hatten?

    Leider machen Sie sich auch als Journalistin nicht die Mühe, wie Sie es explizit beschreiben dröge Unterlagen zu studieren sondern übernehmen letztlich im copy and paste Stil die Auffassungen der Big Four.

    Das sehr unterschiedliche Auffassungen, über die notwendige Zahl von km Stromterrassen vorhanden sind, selbst unter der pro Fraktion, können Sie in diesem Artikel nachlesen.

    http://tinyurl.com/clxbwfl

    Zwischen 3500 km und möglichen notwendigen 1500 Km neuen Stromterrassen besteht meiner unmaßgeblichen Meinung nach ein erheblicher Unterschied. Dies gilt letztlich auch für die Investitionskosten, die wir als Verbraucher zu zahlen haben.

    Und da wären wir wieder bei S21 und den Planungskosten von 4,5 Mrd.€

    Was wäre wohl, wenn die pro 21 Bürger auch verantwortlich gemacht werden für die mit 99%iger Sicherheit bei Abschluß des Projektes Investitionskosten.

    1. Schätzung 5.5 Mrd.€
    2. Schätzung 7.5 Mtd.€
    3. Schätzung 9.5 Mrd.€

    Die Controller der DB AG sind jetzt schon dabei ihr Innovationspotential für das bevorstehende window dressing bei der Abschlußrechnung zu erhöhen.

    P.S. Wann sind Sie das letzte Mal mit der DB AG gefahren. Ich registriere mehr oder weniger jeden Tag Verspätungen. Unter diesem Aspekt, ist für mich aus betriebswirtschaftlicher Sicht, S21 eine Fehlallokation der Ressourcen.

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