Jetzt kommt es knüppeldick für Schwarz-Gelb. Und selbst Angela Merkel bleibt im neuesten Deutschlandtrend der ARD-Umfrage nicht mehr verschont. Sie hat den seit Jahren behaupteten Spitzenplatz als beliebteste Politikerin an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen abgeben müssen.
Nur der „forsche Theo“, Verteidigungsminister zu Guttenberg hat noch mehr Sympathiewerte als die Kanzlerin abgeben müssen. Und die „Rote Laterne“ schwingt ausgerechnet der „gelbe Star“, unser aller Außenminister Guido Westerwelle. Wahrlich ein Desaster für die Koalition und alles andere als gute Aussichten für Nordrhein-Westfalen, wo sich „Rüttgers Club“ im Mai zur Wiederwahl stellen muss.
Letztlich hat es sich die Regierung im Allgemeinen und die Kanzlerin im Besonderen selbst zuzuschreiben, dass mehr als drei Viertel der Wahlberechtigten, nämlich satte 76 Prozent mit der Arbeit der Koalition unzufrieden sind. Merkels Politik der leisen Tippelschritte mit lauter unverbindlichen Verbindlichkeiten scheint schon im ersten Regierungsjahr grandios gescheitert zu sein. Die einschlägigen Stichworte lauten Steuerwirrwarr, Schuldenrekord, Gesundheitsreform, Afghanistan, Türkeipolitik und ….Westerwelle, der sich als schlechtester Außenminister der Nachkriegszeit entpuppt.
So etwas hat es noch nie gegeben – nach dem Stolperstart folgt jetzt das organisierte Chaos. Nach wenigen Monaten also schon Verschleißerscheinungen wie sie früher allenfalls als Tief zur Mitte einer Legislaturperiode eintraten. Hier wurstelt offenbar zusammen, was nicht zusammen gehört. Kein Wunder, dass sich inzwischen eine satte Mehrheit der Bundesbürger die „große Koalition“ von Union und SPD sehnlichst zurückwünscht. Wenngleich auch diese Truppe zuletzt arg abgewirtschaftet hatte.
Doch dass es noch schlimmer und schlechter geht, wird jetzt bewiesen. Es bröckelt an allen Ecken und Enden, selbst die „Koalitionspartner“ liegen mehr oder weniger sichtbar im thematischen Dauerclinch. Siehe etwa die Dauerfehde zwischen CSU und FDP, die auch die doch so harmoniebedürftige Kanzlerin nicht in den Griff bekommt. Dass es dann sogar noch einen Riss innerhalb der bayerischen Volkspartei in München und Berlin gibt, ist eine besondere Note der hemdsärmeligen Bajuwaren. Da wird denn schon mal in die Mikrofone geblafft, man habe die „Schnauze voll“ von Störmanövern aus München.
Eine Menge Frust wird da deutlich, was auch schon eine heraufziehende Götterdämmerung signalisiert. Es wird allerhöchste Zeit, dass Schluss gemacht wird mit Murks im Hause Merkel. Eine Talfahrt wie die jetzige kann sehr schnell zu einem unaufhaltsamen Absturz führen. Einziger „Trost“ für die Chaostruppe von der Spree: Die Opposition kann nicht wirklich von dieser Krise profitieren. Auch sie muss sich, will sie eine ernst zu nehmende Alternative werden, zunächst einmal eindeutig sortieren. Die SPD holt zwar auf, verharrt aber im Zwanzig-Prozent-Ghetto. Rot Grün allein reicht nicht – also besteht strategischer Klärungsbedarf im Verhältnis zur weiter erstarkenden Linken. Dass diese sich ein ziemlich radikales Grundsatzprogramm verpasst hat, schafft mehr Raum nach gemäßigt links für die Sozialdemokraten. Das müssen die aber auch kapieren und sich nicht weiter wie eine quasi-staatstragende Regierungspartei gerieren. Wenn daraus regieren werden soll, dann klare Kante
20
0
384
Wenn ich es letzte Woche richtig verstanden habe, träumt sich C. Bandit Helmut Kohl zurück. Dann kenne ich 80-Jährige, die wünschen sich plötzlich Joschka Fischer, als Außenminister, zurück – es sind Dieselben, die Joschka bei seiner Turnschuh-Vereidigung noch als politisch verdächtig ansahen.
Ich wünschte mir Helmut Schmid zurück, der meinte wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Wären mehr Wähler zum Arzt, als zur Wahl gegangen, wäre uns möglicherweise diese Koalition erspart geblieben.
hat alles keinen zweck, diese unappetitliche dilettantenbande ( wobei dilettanten in der kunst ja was ganz anderes sind) mit ihrer arroganz, inkompetenz und ignoranz treibt ja ihr spiel schon seit helmut schmicdt, der mit willy brandt der letzte fähige mann an deutschlands spitze war. wo sind friedrich maerz geblieben oder hildegard hamm brücher ? auf der strecke. wie alles, was in deutschland klasse, geist, glamour oder aussergewöhnlich talente hat. in diesem miefigen sud aus gelangweilter, piefiger und missgünstiger geschwätzigkeit, der berlin jetzt ist, in diesem öden, kulturlosen, genervten, geistlosen und habgierigen imperium der trottel, flaschen, stumpfsinnigen, angeber, psychopathen und hässlichen neidhammel hier wären ein kant, schiller, lessing, goethe, tucholsky, jaspers, gadamer, beethoven, fichte, bach, ein caspar david friedrich, ein heine, börne, tieck, schlegel, büchner, hasenclever, eta hoffmann, b. traven , jakob haringer, ernst toller, mörike, nietzsche, egon friedell, meyrink, hofmannsthal, hesse, kafka, leonard frank, georg heym, walter mehring, jakob van hoddis, max herrman neisse, max ernst, ferdinand hodler, georg trakl, franz werfel,erich kästner, und viele andere der besten die es gab jämmerlich zugrundegegangen vor einsamkeit, idiotie, stumpfsinn, langeweile, armut, oder eben wiedermal AUSGEWANDERT, denn man sieht ja eutlich : trotz es ewigen dauergeschwätzes der deutschen ändert sich hierzulande nichts, wirklich nichts wirklich: rassismus, klientelwirtschaft, feigheit und verdruckste verschwiegenheit überall – wie eh und je.
Wunderbar! Die „Germans“ haben „mit sich selbst zu tun“! Das ist fuer die Weltgemeinschaft eine Erleichterung – der „starke Nato-Partner“ muss seine Machtansprueche daempfen – also Brasilien und Indien in den UN Sicherheitsrat – anstatt das kleinere Land mit den wenigeren Menschen in Mitteleuropa. Aber auch fuer die Deutschen ist das zunaechst von Vorteil wenn sich sich „besinnen“ koennen und erst einmal ihre eigenen Probleme loesen anstatt wieder „Schutzmacht“ in exotischen Laendern zu spielen. Was hindert denn die Deutschen daran eine Art groessere Schweiz oder ein noerdliches Oestreich zu werden – oder noch besser, wie die Skandinavier?
Ich habe nie verstehen können, wie sich 16% der Wähler für die FDP entscheiden konnten, einer Partei, die den Sozialabbau in höchster Vollendung betreiben will. Davon sind wir alle betroffen und ich glaube die Kanzlerin hat sich bei der Zusage zu dieser Koalition gründlich geirrt. Wenn Frau Merkel etwas für Deutschland tun will, dann soll sie schnellstmöglich diese Koalition beenden und wirklich Verhandlungen mit der SPD aufnehmen. Die Attacken aus München sind berechtigt, denn was die Klientel-Partei mit Ihren Juppies da will, schadet dem deutschen Volk. Herr Westerwelle wird nie in der Regierung ankommen, er gebärdet sich wie ein Oppositionspolitiker.
Letzlich, warum keine Koalition rot-rot-grün in NRW ?
Ich glaube, auch die Linke wird Positionen aufgeben und sich jedenfalls nicht am Sozialabbau beteiligen.
Der Staat steckt Gelder in den Afghanistan – Krieg, der uns nichts angeht. Wir können die Welt nicht verändern. Unfreiheit hat es zu allen Zeiten auf der welt gegeben.
Vielleicht sollte Frau Merkel gar gleich mit abtreten und den Stab an Herrn von Guttenberg übergeben. Dann würde ich gar zum ersten Male in meinem Leben die CDU/CSU wählen und das mit meinen heute 60 Jahren.
Gestern wurde in einem Fernsehkrimi von Pfarrer Braun ein Sprichwort zitiert, es ging ungefähr so: „Ist das Schwein erst tot, hat es viele Freunde“ Ob das jetzt hier passt, weiß ich nicht, wahrscheinlich nicht. Also bitte: „Reißt das Ruder endlich wieder rum! Zeit wird es wirklich!
Gestern wurde in einem Fernsehkrimi ein Sprichwort zitiert: „Ist das Schwein erst tot, hat es viele Freunde!“
Mein Kommentar zum Beitrag von Frau Heckel „Merkel in der Klemme zwischen Westerwelle und Seehofer“ vom 7.01.2010:
„..10. Januar 2010 um 14:55
Angela Merkel hat zwei Probleme:
1. Unverdient hohes Wahlergebnis der FDP als Folge der Großen Koalition und
2. Sie hat keinen würdigen Koalitionspartner (die beiden Männer – Seehofer und Westerwelle – sind ziemlich kleinkariert und nicht mit der Größe von Stoiber, Weigel, Genscher, Kinkel, Steinbrück, Clement zu vergleichen).
Also die Kanzlerin muss zunächst einmal ihre Partner zahm machen und erst danach konkrete Fragen vernünftig lösen. Parallel muss sie auch die von der CDU abgewanderten FDP-Wähler zurückholen. Was soll sie denn dafür tun? Im Moment kann sie nur Einziges machen, und zwar – gar nichts. Einfach schön abwarten und die beiden Männer sich blamieren lassen (sie haben das, übrigens, schon zu 99% geschafft). …………………………
Also – wie immer alles gut kalkuliert und eine Nummer zu groß für ihre Kritiker.“
Nun haben die beiden das zu 100% geschafft – viel früher sogar als ich erwartet habe. Westerwelle hat seinen Blödsinn mit Steuersenkungen aufgegeben, PDP liegt bei 7%, Seehofer & Söder haben die Schlacht um die Gesundheitsreform verloren ohne die Schlacht eigentlich begonnen zu haben. Dazu noch Westerwelle – Skandale und der CSU – General Dobrindt (oh man – ist er auch so peinlich!).
Die nächste Frage für die Kanzlerin ist, wie man mit den Grünen im Moment umgeht. Ich glaube, dass es eine Große Koalition in NRW gibt – nicht weil Schwarz-Grün in NRW schädlich für solche Koalition im Bund sein könnte (wie Frau Heckel meint), sondern weil die Kanzlerin dann mit der SPD weniger Probleme im Bundesrat hätte als mit Grünen – das scheint mir im Moment logisch.
Was die Linke anbelangt. Ich glaube, dass Oscar Lafontaine alles tun wird (und tut jetzt schon) um die Linke nach seinem Abgang abstürzen zu lassen. Dann ist sein Ego befriedigt. Dann geht er in die Geschichte als unersetzbarer und großer Politiker. Für ihn wäre es das schlimmste, falls die Linke ohne ihn bei gleichen Werten 2013 bleiben würde. Daher dieses neues Programm und Sahra Wagenknecht als zukünftige Partei – Vize. Das macht die Partei endgültig nicht koalitionsfähig und odiös. Insofern sehe ich das linke Bündnis in absehbare Zeit ehe unwahrscheinlich. Und eine klare Kante dort – so wie so.
Offene Fragen: Kann Merkel es nicht? – Aber wie hat sie es bis zur Kanzlerin geschafft, wenn sie es nicht kann? – Oder ist es Strategie? Was aber soll diese Strategie bewirken?
Fehlt nur noch, dass sie am Ende allen Tuns behauptet, das, was wir dann vorfinden, habe sie genau so gewollt. Was aber wird das sein?
Viele offene Fragen eben.