Dass Palästina nicht Vollmitglied der UN wird, ist klar. Die USA werden im Sicherheitsrat ihr Veto dagegen einlegen. Dass Palästina einen Beobachterstatus analog dem des Vatikans erhalten dürfte, ist ebenfalls klar.
Dazu genügt das Votum im Plenum. Und das Plenum der UN, das noch nie den Mut fand, auch nur einen arabischen oder afrikanischen Despoten oder Massenmörder zu verurteilen, wird gern einer Resolution zustimmen, die in ihren Augen Israel schadet. Weiterlesen
In den Vereinigten Staaten haben die Republikaner mit dem Auswahlverfahren begonnen, das zur Nominierung ihres Präsidentschaftskandidaten führen soll. Alle Kandidaten der Rechten haben sich in ihrer ersten öffentlichen Debatte letzte Woche von der transformatorischen Außenpolitik George W. Bushs verabschiedet und einem mehr oder weniger radikalen Isolationismus das Wort geredet. Die Kriege im Irak, in Afghanistan und in Libyen sollen beendet werden.
Das entspricht übrigens dem Wunsch von geschätzten zwei Dritteln und mehr der amerikanischen Wählerschaft. Weiterlesen
Von Constanze Stelzenmüller und Tomas Valasek:
You might call it the Obama paradox: Atlanticists on both sides of the ocean were certain that this president, inaugurated two years ago, would renew the trans-Atlantic alliance.
Yet two years later, the United States and Europe seem further apart than they have ever been in their policies as much as in public attitudes. For the United States, Europe appears to be less relevant than ever; in Europe, anti-Americanism seems to be drifting into simple indifference. Weiterlesen