avatar

Gegen die AfD mit undemokratischen Mitteln?

Proteste gegen die immer rechtsextremere Partei sind berechtigt und notwendig. Ihren Parteitag verhindern und sie verbieten zu wollen, ist jedoch der falsche Weg. Das bestärkt sie und ihre vielen Anhänger nur. Ein Plädoyer für mehr Selbstvertrauen in die Demokratie.

Die AfD fordert jetzt ganz offiziell „Remigration“, die Rückführung von Millionen Migranten, auch deren in Deutschland geborenen Nachkommen und solchen mit deutscher Staatsbürgerschaft. Unter dem Druck des Rechtsaußen-Flügels von Björn Höcke und der Blockierer rings um den Parteitag im sächsischen Riesa nahm sie es am Wochenende als zentrales Ziel in ihr Wahlprogramm auf. Kanzlerkandidatin Alice Weidel hatte den Begriff bisher vermieden, um den letzten bürgerlich-konservativen Anschein zu wahren und ihren Gegnern nicht noch mehr Angriffsfläche zu bieten. Vielleicht aber auch schlicht, weil sie selbst mit einer Migrantin liiert ist. Weiterlesen

avatar

TV-Wahlduelle: Von Dick- und Dünnhäutern

Habeck, Weidel und sicher auch Wagenknecht fühlen sich diskriminiert, weil sie vor der Neuwahl nicht mit Merz und Scholz im Fernsehen darum streiten dürfen, wer von ihnen der oder die bessere Kanzler/in wäre. Sie sollten sich nicht so haben: TV-Du-, Tri- oder Quintelle haben ihre Bedeutung, werden aber in TikTok-Zeiten gnadenlos überschätzt.

Ich erinnere mich gerne an lustige Elefantenrunden vor und nach Bundestagswahlen in den 1970er und 80er Jahren mit dem dicksten Dickhäuter von allen, Helmut Kohl, gegern Willy Brandt, Helmut Schmidt-Schnauze, Hans-Dietrich Genscher und Franz Josef Strauß. Damals durfte im Fernsehstudio noch gequalmt werden. Kohl paffte aus seiner Pfeife und auch sonst, Brandt und Schmidt quarzten Zigaretten und knurrten. Strauß wurde einmal ziemlich angetrunken zugeschaltet und lallte. Vor allem aber wurden Studio und Zuschauer mit Worten vernebelt – nicht anders als heute. Weiterlesen

avatar

Völkische Sozialpolitik – Björn Höckes Tuttlinger Rede

Björn Höcke hat sich bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Tuttlingen endgültig vom Wirtschaftsliberalismus der „Lucke-AfD“ verabschiedet. Er wettert nun gegen den Neoliberalismus transatlantischer Provenienz. In der Auseinandersetzung zwischen Angela Merkel und Martin Schulz sieht er einen „Scheinwettbewerb des Systems“. Sich selbst inszeniert er als Hüter der „sozialen Gerechtigkeit“. Auf völkisch gewendet, versteht sich. Ein Kommentar.

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke ist für seine Tabubrüche bekannt. Kündigt er einen Auftritt an, herrscht Spannung. Was wird er dieses Mal sagen? Wie weit wird er gehen? Wird er wie in Dresden im Januar 2017 erneut fordern, die deutsche Erinnerungskultur um „180 Grad“ zu drehen? Spricht er indes wie nun im baden-württembergischen Tuttlingen einmal weniger scharf, sollte man gleichwohl sehr genau hinhören. Denn auch mit für ihn vergleichsweise leisen Tönen kann er durchaus radikales Gedankengut transportieren, vielleicht sogar besser, zumindest anschlussfähiger für breite Wählerschichten. Weiterlesen

Scroll To Top