Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt.
Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles geschrieben. Obwohl gar nicht vorgeladen, verließ die AfD als Siegerin den Theatersaal. Die „Jury“ lehnte ihr Verbot ab, die Theatermacher um Milo Rau haben sich blamiert. Das hindert die AfD-Gegner jedoch nicht, ihren Feldzug unverdrossen fortzusetzen. Neues Futter liefern ihnen scheinbar die Ergebnisse einer Befragung von 8000 Bürgern. Danach will jeder Fünfte in Deutschland einen Führer, im Osten sogar jeder Vierte. Kann Björn Höcke sich also schon auf eine Machtübernahme vorbereiten?
Wer sich die Zahlen genauer anschaut, kommt zu anderen Ergebnissen. Danach finden 98 Prozent aller Menschen in Deutschland die Demokratie gut oder ziemlich gut, in Ost wie West gleich. 80 Prozent sind mit der Verfassungsordnung grundsätzlich zufrieden oder eher zufrieden. Im Osten sind es 70 Prozent. Beruhigende Werte.
Beim Funktionieren der Demokratie sieht es schon anders aus. Mit ihm sind ingesamt 70 Prozent sehr oder minder zufrieden, im Osten sind es nur 51 Prozent. Dort ist die Unzufriedenheit mit dem Agieren der Politiker und Regierungen in Bund und den Länderb deutlich höher, aber auch noch nicht dramatisch.
Hauptgrund dafür dürfte sein, auch das zeigt der Deutschland-Monitor, dass vielen die vielen Veränderungen zu schnell gehen – von der Migration über die Klimapolitik bis zur Verteidigung. Nur ein Viertel sieht den Wandel als Chance.
Erschöpft durch die ständigen Umwälzungen
Bei den Ostdeutschen ist das noch ausgeprägter – nach den heftigem Umbrüchen, denen sie nach dem Zusammenbruch der DDR, der Wiedervereingung und seitddem ausgesetzt waren, verständlich. Viele sind schlicht erschöpft durch die Zeitenwenden, bilanzieren die Sozialforscher, die die Umfrage ausgewertet haben: durch den Krieg in Europa und die Zerstörung der internationalen Ordnung durch Putin und Trump, vorher die Pandemie und die Flüchtlings- und Finanzkrisen, und Politiker und Parteien, die ihnen noch mehr Veränderungen abverlangen.
Es kann daher kaum verwundern, dass 71 Prohzent eher eine negative Entwicklung der Demokratie in Deutschland sehen. Was aber nicht heißt, dass sie nun alle nach einem Führerstaat schreien. Ein knappes Drittel wünscht sich eine einzige starke Partei, die den Willen des Volkes verkörpert. Das entspricht etwa dem Wähleranteil der AfD und des BSW. Umgekehrt bedeutet es, dass Zweidrittel einen autoritären Staat ablehnen oder unentschieden sind. Im Osten etwas weniger.
Allerdings hatten auch in der alten Bundesrepublik schon immer gut 20 Prozent ein autoritäres Weltbild, nicht anders als in anderen Ländern. In der DDR dürften es unter der SED-Diktatur noch mehr gewesen sein. Also nicht unbedingt eine dramatische Zunahme, allerdings durchaus sehr ernst zu nehmen.
Benachteiligungsgefühle nicht nur im Osten
Interessant sind die Unterschiede: In prosperierenden Regionen sind die Menschen in Ost wie West mit der Demokratie und ihrer Funktionsweise sehr zufrieden. In abgehängten Gebieten besonders im Osten tendieren die Menschen dagegen eher zur Diktatur. Sie fühlen sich benachteiligt und abgehängt und wünschen sich einen imaginierten Führer, der sie aus ihren Ängsten und Nöten befreit.
Das dürfte auch ein wesentliche Grund für das Erstarken der AfD sein, nicht eine plötzliche Zunahme von Rechtsextremisten und „Faschisten“. Die anderen Parteien haben sie im Stich gelassen – so empfinden sie es, jedenfalls viele von ihnen.
Mit Ausgrenzung, gar einem Verbot der AfD kann man ihnen das nicht austreiben. Nur mit einer Politik, die ihre Sorgen ernst nimmt und versucht, ihnen ihre Ängste zu nehmen. Die Parole müsste lauten, die AfD überflüssig zu machen und selbst zu einer besseren Alternative zu dem zu werden, was in den vergangenen Jahren und Jarhzehnten schief gelaufen ist und viele auch jenseits von Rechtsextremisten unzufrieden gemacht hat.
Das ist allerdings wesentlich anstrengender, als ein dreitägiges Spektakel vor ohnehin überzeugtem Theaterpublikum zu veranstalten. Oder sich danach wie gewohnt über die „Blaubraunen“ und ihre angeblichen Helfer in der CDU und bestimmten Medien aufzuregen. Und es verlangt mehr, als die Sozialforscher in gewohnter Manier aus ihrer Studie schlussfolgern: sichere Arbeitsplätze und faire Löhne, gute Bildung und ein starker Sozialstaat. Das sind Versatzstücke aus den Dauerprogrammen von SPD, Grünen und Linken. Davon sind immer weniger überzeugt.
Erforderlich wäre, Klartext zu reden, dass vieles nicht so bleiben kann, wie es ist. Und dass es ihnen danach besser gehen kann. Denn auch das sagen die Sozialforscher: Politische Entscheidungen würden dann akzeptiert, wenn sie nachvollziehbar seien und transparent kommuniziert würden. Der Staat müsse als handlungsfähig und gestaltend erlebt werden. Viele Menschen hätten den Eindruck, das sei nicht der Fall. Daher neigten sie autoritären Ideen zu. Bingo!
