Die gezielte Tötung Osama bin Ladens ist eine gute Nachricht. Sie kommt zehn Jahre nach den Anschlägen, die ihn weltberühmt machten und zugleich sein Schicksal besiegelten. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, da die Jasmin-Revolution die Parolen Al Qaidas wie Botschaften aus einer anderen Zeit erscheinen lässt.
Natürlich lebte – und lebt – die Organisation ohnehin in einem ideologischen Paralleluniversum; aber es war schon immer falsch, Al Qaida als eine Art Überbleibsel des Mittelalters zu betrachten, bloß weil sich Osama bin Laden der Rhetorik des Kampfs gegen die „Kreuzzügler“ bediente und von der Wiederherstellung eines Kalifats von Andalusien bis Indien faselte. Al Qaida war – und ist – ein Produkt der Moderne, das nicht nur eine Fastfood-Variante des Islam predigt, sich moderner Kampfmittel und Logistik bedient und sich per Franchising und Viralmarketing als globale Marke etabliert hat, sondern das eine Antwort war auf den heutigen – oder eben: gestrigen – Zustand der islamischen, besonders aber der arabischen Welt. Eine pervertierte Antwort zwar, aber eine Antwort.
Es mag hilfreich sein, daran zu erinnern, dass unsere eigenen Erfahrungen mit dem Terrorismus nicht so lange zurückliegen. Und dass auch die RAF nicht nur eine Ausgeburt kranker Hirne, sondern auch eine pervertierte Antwort auf bestimmte politische und gesellschaftliche Zustände war.
Wie die Terroristen der RAF und der Bewegung 2. Juni einerseits die Emanzipationsbewegung von 68 pervertierten, andererseits die der Bewegung innewohnenden Dämone und Potenzen freilegten und zugleich gerade jene ideologischen Muster und Strukturen des Nationalsozialismus zwanghaft wiederholten, die zu bekämpfen sie vorgaben – ja wohl ehrlich glaubten; so wirkt Al Qaidas Kampf gegen die korrupten und verkommenen arabischen Herrscher wie eine pervertierte Vorwegnahme der Jasmin-Revolution, die zugleich auch erkennen lässt, welche Dämonen und Potenziale ihr innewohnen; und am Ende wirkte auch Osama bin Laden in seiner abgeschirmten Villa wie ein Abbild jener Diktatoren, die zu bekämpfen er vorgab und wohl ehrlich glaubte.
Und wie die RAF und die Bewegung 2. Juni endgültig wie aus der Zeit gefallen wirkten, als der Kommunismus im Ostblock zusammenbrach und es sich zeigte, dass für Millionen Menschen dort der verachtete Westen die Utopie verkörperte, so war Osama bin Laden lange vor seiner physischen Vernichtung politisch erledigt – spätestens, als mit dem Beginn der Jasmin-Revolution sich zeigte, dass für Millionen in der arabischen Welt der verachtete Westen die Utopie verkörpert.
Man wende nicht ein, dass man auch ohne den Zusammenbruch des Kommunismus und ohne die Jasmin-Revolution wissen konnte, dass der Weg des Terrorismus moralisch verwerflich und politisch kontraproduktiv ist. Natürlich konnte man das. Die RAF sprach auch nie für die westdeutsche Linke, und Al Qaida nie für die islamische Welt. Wenn aber ein erzmoralischer und kluger linkskatholischer Autor wie Heinrich Böll eine Novelle schreiben konnte, in der eine Antwort auf die Frage, „wie Gewalt entsteht“ versprochen wird und unverblümt die These vertreten wird, sie entstehe, weil die Bild-Zeitung die Ehre ihrer Opfer zerstöre; wenn die RAF gerade auf das westdeutsche Bürgertum bis heute eine für mich kaum nachvollziehbare Faszination ausübte, so sollte man angesichts der ungleich schlimmeren Situation in der arabischen Welt das Faszinosum Al Qaida begreifen, wenn auch nicht nachvollziehen können. Die Faszination war immer gefährlicher als die militärische Potenz oder gar der ideologische Einfluss beider Organisationen.
Beide hätten überhaupt nur eine Chance gehabt, wenn ihre Feinde mit jener blindwütigen Dummheit reagiert hätten, die ihnen die Terroristen unterstellten. Zwar gab es in beiden Fällen Überreaktionen. Die Regierungen Brandt und Schmidt gingen im Kampf gegen den linken Extremismus mit Berufsverboten, brutalen Polizeieinsätzen, Rasterfahndungen, Razzien und Generalverdächtigungen bis an die Grenze dessen, was unter dem Begriff „wehrhafte Demokratie“ vertretbar erscheint, teilweise darüber hinaus. Die Regierungen Bush und Obama nahmen und nehmen sich im „Krieg gegen den Terror“ Freiheiten heraus, von Guantanamo über die – viel schlimmeren – „renditions“ bis hin zu den Drohnen-Anschlägen in Nordpakistan, die teilweise die Grenzen des Rechtsstaates und des internationalen Rechts übertreten.
Und doch war das „rote Jahrzehnt“ 1970 – 1980, in dem der Kampf gegen den linksextremen Terror mit dem „deutschen Herbst“ 1977 seinen Höhepunkt erreichte, zugleich auch ein Jahrzehnt der Reformen, die das Geraume von der „Faschisierung“ der Gesellschaft als absurd erscheinen ließen. Und auch George W. Bush hat seinen ursprünglichen Fehler, den Krieg gegen den Terror als „Kreuzzug“ zu bezeichnen, schnell korrigiert und mit seinem Moscheebesuch und seiner Definition des Kampfs gegen Al Qaida als Kampf um die Demokratisierung der islamischen Welt klar gemacht, dass es eben nicht um einen „Kampf der Kulturen“ geht, sondern um einen Kampf der multikulturellen Zivilisation gegen die Barbarei. Ob der Sturz der Taliban-Regierung in Afghanistan und Saddam Husseins im Irak dabei hilfreich waren oder nicht, mag die Geschichte urteilen. Ich glaube, ja. Die Wende im Geschick Al Qaidas kam jedenfalls, als die gegen die Amerikaner kämpfenden sunnitischen Stämme im Westen des Irak, entsetzt über die Grausamkeit der Qaida-Kämpfer vor Ort, das Bündnis mit den Terroristen aufkündigten und mit den Besatzungstruppen zu kooperieren begannen. Kurz danach streckten die Taliban erste Fühler zur Regierung Karzai aus.
Auch in den westlichen Gesellschaften ist der Krieg der Kulturen ausgeblieben, trotz der Anschläge in London und Madrid, trotz der Karikaturen-Affäre und der Revolte in den Pariser Banlieus, trotz Ehrenmorde, Münchner U-Bahn-Attacke und Rütlischule. Zwar ist die Atmosphäre gereizt, wie Sarrazin und Wilders, Burka-Verbot und Proteste gegen die „Moschee am Ground Zero“ zeigen. Einen Tag vor der Tötung Osama bin Ladens wurden in Deutschland islamistische Terroristen festgenommen, die einen Massenmord geplant haben sollen. Den Terror sind wir mit dem Tod des Terroristenchefs nicht los. Aber Osama geht in die Geschichte ein als einer, der nicht nur böse war, sondern der auch gescheitert ist.
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@Rita E.Groda: Entspann dich – die NYT erklaert schon heute (13.5) – dass ueberhaupt nichts neues zu erwarten ist. Mitchel hatte die Schnauze voll, weil die Israeli einfach weiter auf dem palestinischen Land bauen. Auch Obama kann das nicht aendern, denn wie der einstige Ronald-Reagan-Berater, Patrick Buchanan erklaert hat: „U.S. Congress is Israel-occupied territory!“. Was aber mit Sicherheit kommt, im September in der UN, eine Abstimmung fuer die Anerkennung Palestinas. Natuerlich gegen den Wiederstand der USA. Die USA kann sich niemals aus ihrer „unbreakable partnership“ mit Israel erloesen. Das ist die groesste Achilles-Ferse der USA Ausenpolitik.
George Mitchel, Obamas Mann für das Unmögliche, tritt zurück.
Mit Spannung erwarte ich die Rede von Präsident Obama.
Herr Posener,
mit dieser Einschätzung begeben Sie sich zumindest juristisch auf extrem dünnes Eis:
„…ER hat den Krieg erklärt, und zwar ganz offiziell, lange vor 9/11. Er ist Kombattant und als solcher legitimes Ziel von Militärmaßnahmen. Es kann wohl nicht sein, dass man irgendwelche Taliban-Kämpfer abmurkst, aber den Mastermind, den General für sakrosankt erklärt. …“
Wenn ich als Privatperson einem anderen Staat, der nicht der „meine“ ist, den „Krieg erkläre“, ernte ich im günstigsten Fall mildes Lächeln, im ungünstigeren lande ich in der Klapsmühle. Wenn ich meinen Worten Taten folgen lasse, werde ich ein Fall für die Strafjustiz. Erfahre ich Unterschlupf und Unterstützung für mein Vorhaben durch (para-)militärische Strukturen eines Drittlandes, können diese zwar im Falle einer militärischen Auseinandersetzung Kombattantenstatus erfahren, ich hingegen bleibe (mutmaßlich straffällig gewordener) Zivilist – erst recht, wenn ich mich seit Jahren nicht mehr an konkreten Kampfhandlungen beteiligt habe, ja mich ebenso lange nicht einmal mehr auf dem Territorium befinde, das Schauplatz dieses bewaffneten Konflikts im Sinne des humanitären Völkerrechts ist.
Ihre Deutung von Bin Ladens Rolle als „Mastermind der Taliban“ ist sowohl juristisch, als auch inhaltlich in höchstem Maße fragil. AQ hat Unterschlupf im Afghanistan der Taliban gefunden – nicht weniger, nicht mehr. Die Taliban sind Partei in einem „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ im Sinne des humanitären Völkerrechts – also im Volksmund Bürgerkriegspartei. AQ und Bin Ladens Unterschlupf im Taliban-Afghanistan war der Grund dafür, dass wir in diesen afghanischen Bürgerkrieg eingegriffen haben.
All dies macht aber Bin Laden nicht zum Kombattanten. Die militärischen Operationen, die wir da unten führen, sind juristisch in zwei Ebenen zu differenzieren: einmal in kriegsrechtlicher Dimension mit Blick auf die Taliban, zum anderen im Sinne einer mit militärischen Mitteln durchgeführten polizeilichen Strafverfolgung mit Blick auf AQ und Bin Laden. Ich sehe bei noch so angestrengter Gedankenakrobatik keine rechtliche Argumentationsfigur, mit der AQ und Bin Laden Kombattantenstatus zugesprochen werden könnte. Auch etwaige Vergleiche zu anderen Konflikten, in denen die Grenzen zwischen Terrorismus, Bürgerkrieg oder Widerstand fließend sind und aus dem sich ein Kombattantenstatus ableiten ließe – wie etwa mit Blick auf den Konflikt zwischen Hamas und Israel – greifen hier nicht, da AQ und Bin Laden keine Afghanen sind. Ein Taliban oder Hamas-Kämpfer kann sich auf ein verbrieftes Widerstandsrecht im völkerrechtlichen Sinne gegen ausländische Truppen in seiner Heimat berufen, aus dem sich ein Kombattantenstatus ableiten lässt. Überschreitet er dabei die „roten Linien“ des humanitären Völkerrechts, in dem er bspw. Terror gegen Zivilisten verübt, macht er sich eines Kriegsverbrechens schuldig. Derlei gilt oder galt für AQ und Bin Laden mit Blick auf Afghanistan nicht. Der Saudi Bin Laden konnte kein Widerstandsrecht mit Blick auf Afghanistan behaupten. Sein Kampf in diesem Konflikt diente dem Versuch, sich der Strafverfolgung zu entziehen.
Es sei übrigens in diesem Zusammenhang auch daran erinnert, dass es zu den ersten Amtshandlungen des Juristen Obama gehörte, die politische Phrase vom „Krieg gegen den Terror“ aus den Zeiten seines Vorgängers aus dem offiziellen Sprachgebrauch seiner Administration zu entsorgen.
Ebenso sei daran erinnert, dass gerade das amerikanische Strafrecht neben verschiedenen Abstufungen des gewöhnlichen Mordes den Straftatbestand der Verschwörung zu Kapitalverbrechen wie Mord kennt. Ein Straftatbestand also, der es dem amerikanischen Rechtssystem erlauben würde, auch kollektiv und arbeitsteilig begangenene terroristische Verbrechen über die unmittelbare Täterschaft hinaus zu verhandeln und abzuurteilen.
Wenn wir gerade vom Kampf der Kulturen sprechen, sollten wir aufpassen, dass uns daraus nicht ein Kampf der Kulturlosen gegen andere Kulturen wird! So hält sich unter Christen hartnäckig die Ansicht, man dürfe über den Tod von Leuten keine Freude empfinden. Und dies erwartet man erst recht von Politikern einer C-Partei. Noch weiter verbreitet ist unter Christen die Auffassung, dass Mordanschläge gegen Andersdenkende einer Demokratie nicht gut stehen. Niemand hat Obama daran gehindert, den internationalen Gerichtshof anzurufen und den Fall Osama bin Laden öffentlich zu verhandeln. Da hätten aber dann auch die gemeinsamen Schweinereien von CIA und al Kaida besprochen werden können. Kennzeichen guter Kriminalisten ist doch, erst einmal allen möglichen Verschwörungstheorien nachzugehen und mit Akribie den tatsächlichen Hergang zu rekonstruieren. Wer allerdings seinen Geheimdienst zur Spurenverwischung einsetzt und dabei über nierenkranke gealterte Leichen geht, der erweckt den Eindruck, nicht nur dem Senat einen Bedarf an Flüster-Kampfhubschraubern nachweisen zu wollen, sondern selbst nicht besser als seine ehemaligen Bluthunde zu sein. Deshalb steht auf psverlag.de/artikel/nachruf_osama.html nun ein Gegenentwurf eines Nachrufes, der sich mehr an kulturellen Errungenschaften des Abendlandes orientiert statt am Hass von Barbaren.
Was mich an den Bildern zur Freudenfeier so stört, ist die Ähnlichkeit zu einem anderen Ereignis. Der Westen warf der muslimischen Welt die Freudenreaktion zum 11. September 2001 vor. Ja, es war ein Angriff auf die USA mit vielen tausenden Toten, ein Verbrechen an unschuldigen Menschen. Terroristen sind nicht unschuldig. Trotzdem wir Menschen lassen uns von Rachedurst leiten, der gestillt werden muss. Wo soll das hinführen?
@Rita E. Groda: Die Reaktion der Bundesregierung im GAZA-Krieg will ich jetzt nicht kommentieren. Ich bin arabisch verheiratet. Egal was ich schreibe, man wird mir Befangenheit vorwerfen. Seit dreißig Jahren beschäftige ich mich mit dem Nahost-Konflikt. In der DDR studierten Palästinenser Medizin, Mathematik, Architektur, Elektrotechnik, Bauwesen usw. Inwiefern sie militärisch ausgebildet wurden, kann ich nicht beurteilen, den Vorwurf kenne ich auch. Ich war neugierig.
Der Nahe Osten ist für die Deutschen weit weg und am besten will man nichts davon wissen. Außerdem gibt es dann ja noch die Antisemitismusvorwürfe. Wie hätten wohl die Deutschen reagiert, bei einer Migrationswelle wie in Israel nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion geschehen?
Die Antwort erhielt ich dann in Form einer Muslimen-Araber-Türken-Kritik. Manchmal habe ich mich gefragt, ob Sarrazin jemals hinter die 100 jüdischen Nobelpreisträger gesehen hat. Ich musste den 6 Millionen jüdischen Toten Gesichter geben, da konnten nur Juden helfen: Agnon, Joseph Roth, Henry Roth, die Brüder Singer, Reich-Ranicki, Gronemann, Hans Mayer, Olczak-Roniker, Tom Reiss usw.
Daher meine Alarmbereitsschaft.
Ich hoffe noch immer auf Frieden im Nahen Osten.
@Kerstin: Erstaunlicherweise scheinen nur wir 2 Frauen, das mit dem „Propagandatrick“ Anti durchschaut zu haben.
Das mit der Demokratie hat in einem anderen Zusammenhang Herr Broder noch anschaulicher, als Sie, formuliert.
„Demokratie ist keine Boutique, in der die Pullover schön sortiert nach Farben und Größen …………“
Ich habe ein“paar Minuten“ gebraucht, ehe ich die Freude der Iraelitischen Gemeinde in Presse und Verband vollständig durchschaut habe.
In diesem Zusammenhang möchte ich aber auch darauf aufmerksam machen, daß sowohl unsere Kanzlerin, als auch ein Großteil der Deutschen Bevölkerung das“Verteidigungsrecht Israels“ im Gaza-Konflikt nicht in Frage gestellt hat.Während Präsident Obama, solange ihm noch das Glück hold war, sich ganz eindeutig positioniert hat. Erst nachdem sich die Verhältnisse veränderten, hat sich sein Verhältnis zu Israel wieder“normalisiert“.
Bei der Betrachtung dieses Hintergrunds kann ich (die insgeheimen) Befürchtungen von Herr Posener, Herr Böhme, des Zentralverband usw. anders interpretieren.
Sorry, Herr Posener, bei mir dauert es manchmal länger – trotzdem bleibe ich bei meiner Überzeugung.
@KJM: Auch ich finde, dass die Obama-Administration sich bisher ganz gut verhalten hat. Wie gesagt wäre es besser gewesen, sie hätten „capture“ statt „kill“ realisiert. Wichtig ist aber v.a.D., das dazugehörige Prinzip hochzuhalten, was Obama soweit ich sehe auch tut. D.h. Kombattanten killt man nicht. Nur Notwehr (meinetwegen weit ausgelegbar) macht eine Ausnahme.
Alldas wird von Obama u. Co. auch so gesagt, insofern ist alles OK (von dem Umstand abgesehen, dass es vermutlich keine Notwehrsituation war und insofern ein Glaubwürdigkeitsproblem entsteht).
Was mich an Posener stört ist die unnötige Zurschaustellung des Gefühlshaushalts. Wir dürfen nicht meckern, wir werden zum Jubeln verdonnert. Da mache ich nicht mit.
@KJN
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… Sie können Apo zustimmen und selber ‚grimmige Freude‘ empfinden. ‚Recht geben‘ sich nicht.
Warum ich den Artikel von Broder in der Welt vernünftig fand?
Mit den Wörtern mit der Vorsilbe Anti- (antiamerikanisch, antisemitisch, antikommunistisch) kann ich nicht viel anfangen, obwohl ich es hier auch schon benutzt habe (Antikommunismus). Das sind Todschlagargumente, da werden Grenzen gezogen und die komplexe Situation wird einfach negiert. Reflexionen sind dann auf beiden Seiten unmöglich.
Das ich antisemitisch bin, habe ich auch erst von Broder erfahren (Artikel in der SZ vom 28./29. Juni 2008 zu Rede im Innenausschuss der Deutschen Bundestages), als ehemaliger DDR-Bürger sowieso und antiamerikanisch noch dazu.
Wer ich bin und was ich bin, lasse ich mir nicht diktieren. Sonst hätte ich meine Lehrer nicht überstanden. Lehrer haben auch oft die Botschaft: „Du bist falsch.“, „Du bist faul.“, „Du bist, so wie du bist, unerwünscht.“ und mein Höhepunkt: „Was bist du nur für ein Mensch?“ Krakau 1979 (zum Artikel: Wir brauchen ein Umdenken in den Köpfen der Lehrer)
So ironisch der Artikel von Broder gemeint war, soviel richtige Argumente enthielt er. Wenn ich hier so oft die Verbindung CIA und Nazis bemerke, so kann ich trotzdem zur Kenntnis nehmen, dass Amerika nicht nur aus der CIA, der Wall Street und der Regierung besteht. In der Doku „Die CIA und die Nazis“ konnte man auch erfahren, dass bereits 1979 Kongressabgeordnete Aufklärung verlangten.
Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.
Eine Demokratie muss sich ständig selbst hinterfragen, denn sie wird gerade von ihren Kritikern verstärkt hinterfragt.
@Rita E. Groda
noch etwas von Muehsam.
Warum ich Welt und Menschen nicht verfluche?
Weil ich den Menschen spüre, den ich suche!