Ein „Hirngespinst“ sei eine Koalition aus Union und Grünen wetterte Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag an diesem Montag. Die Kanzlerin setzt auf Konflikt und alte Stärken: Was unterscheidet CDU/CSU von den Grünen? Was sind die „no Go`s“? Und wer überlebt den neuen Wettbewerb der Volks- bzw. Mittelparteien?
Kurzfristig hat die Parteivorsitzende mit ihren Angriffen gegen die Grünen das eigene Lager stabilisiert. So geschlossen und harmonisch verlief lange kein Parteitag der CDU. Selbst der Generalsekretär und die neuen Stellvertreter haben beachtliche Ergebnisse erzielt, allen voran Norbert Röttgen. Das verschnupfte Echo der SPD zeigt, wohin die Reise geht: Die Grünen sind längst auf dem Weg, die Sozialdemokraten als „zweite Volkspartei“ zu beerben. Die offene Frage ist nur, mit wem sie koalieren wird. Von einer „historischen Aufgabe“ sprach Merkel, eine Regierung aus Grünen, SPD und Linkspartei zu verhindern. Ein solches Bündnis würde das Land spalten und die Zukunftsfähigkeit im Lande gefährden, sozial wie ökonomisch.
Mehr als nur symbolisch interessant ist daher die neue Debatte um die Endlagerung des Atommülls. Hessens Ministerpräsident Bouffier (CDU) kann sich auf einmal eine Alternative zu Gorleben vorstellen. An dieser Frage wird sich 2013 eine schwarzgrüne oder schwarzgrüngelbe Koalition entscheiden. Jürgen Trittin hat im aktuellen Stern überraschend klar gestellt, dass es ein Endlager in Deutschland geben müsse. An den Grünen scheitert das neue Bündnis somit nicht.
Der neue Wettbewerb wird beiden Parteien und Lagern nutzen. Während sich die Union stabilisiert und festigt, ist der grüne Aufschwung gestoppt. In Baden-Württemberg und/oder in Berlin wird sich im kommenden Jahr zeigen, ob beide miteinander können oder ob es zur xten Neuauflage einer langweiligen rotgrünen Regierung kommt. „Mehr Farbe wagen“ wünschen wir uns für die Zeit nach 2010.
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Stichwort Merkel & Grünen:
„Man will Freiheit, solange man noch nicht die Macht hat. Hat man sie, will man Übermacht; erringt man sie nicht (ist man noch zu schwach zu ihr), will man „Gerechtigkeit“, d.h. gleiche Macht.“
(Friedrich Nietzsche, Der Wille zur Macht)
„Grün gegen Gelb“
ist nach Meinung des Blogs „Zettels Raum“ entscheidender. Eine gute Analyse, wie ich finde…
http://zettelsraum.blogspot.co.....-eine.html
**„Mehr Farbe wagen“ wünschen wir uns für die Zeit nach 2010.**
Was ich mir nicht wünsche, ist „Die Arroganz der Macht“ – die strahlt allerdings in allen Farben!
http://www.taz.de/1/debatte/ko.....der-macht/
Empfehlenswert, diesen Text auf der Folie von Klaus Kocks´ Eintrag „Die Körnerfresser greifen nach der Macht – wer hätte das gedacht?“ zu lesen. Die beflüsterte Kanzlerin läßt demnach zu Recht auf Abgrenzung und alte Stärken setzen. Denn der nach wie vor ideologisch verscheuklappten Grünen-Partei steht ein erhebliches, sich in der Lebensmitte und (polit-)biographischer Selbstreflexion befindliches Wählerpotential im Bürgertum zur Verfügung. Das haben die Christdemokraten mittel- und langfristig selbstredend im Blick. Auch Sozialkonservative wie meine Wenigkeit, wie ich vielleicht im Anschluß an meinen Kommentar zu oben genanntem Beitrag und hinsichtlich der derzeitigen Lage der Sozialdemokratie anmerken sollte. Quo vadis SPD? Das ist meines Erachtens die eigentlich interessante Frage in diesem Zusammenhang. Wie so oft.