2010 wird als Wendejahr Geschichte schreiben. Spätestens nach dem 9. Mai, dem Tag der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, wird die Stunde der Wahrheit schlagen: Werden wir die krisenbedingt sprunghaft gestiegene Staatsverschuldung in den Griff bekommen, ohne das prognostizierte und notwendige Wachstum zu gefährden?
Das Land wird sich ehrlich machen müssen. Steuersenkungen, Entlastung der Bürger und Haushaltskonsolidierung sind gleichzeitig nicht zu schaffen. Das Unmögliche in den kommenden Jahren möglich zu machen, war jedoch das Versprechen der neuen Regierung im Jahr 2009. Wie kann die Quadratur des Kreises gelingen?
Angesichts der Auswirkungen der Krise wird eine Verminderung des Steueraufkommens kaum zu verantworten sein. Der Preis wäre ein Aussetzen der erst jüngst verabschiedeten „Schuldenbremse“. Viel spricht für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, sozial gestaffelt nach Luxus- und Alltagsgütern. Wahrscheinlich ist auch eine stärkere Finanzierung der sozialen Kosten über Abgaben und Beiträge, auch wenn dies zulasten von Arbeitsplätzen gehen dürfte.
Begleitet wird die Debatte vor allem durch eine neue Wertefrage: Wie halten wir es mit der Steuermoral? Zu den bürgerlichen Tugenden zählt jede bürgerliche Regierung vor allem Freiheit, Verantwortung und Solidarität. Die moderne Verhaltensökonomie zeigt, wie wichtig ethische Regeln, individuelle Moral und gesellschaftlicher Anstand für ein Gemeinwesen sind. Welcher Bürger ist stolz darauf Steuern zu zahlen? Bekennende Steuerzahler sind weitgehend unbekannt.
Ohne eine akzeptierte Steuermoral ist der Abbau einer unverantwortlich gestiegenen Staatsverschuldung am Ende keine kollektive Verheißung, sondern die Ankündigung des individuellen Zahltags. Gerade eine bürgerliche Regierung täte gut daran, das Zahlen von Steuern nicht durch „Entlasten“ zu verteufeln.
Primäre Aufgabe der Politik ist es, die Abhängigkeit der eigenen Bürger von Transfers zu vermindern. Gelingt dies, wäre die bald zur Minderheit schrumpfende Gruppe der Steuerzahler besser entlastet.
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Lieber Herr Dettling,
die permanente Einforderung von Moral zum Jahresende und Anfang frustriert mich langsam.
Im letzten Absatz haben sie vernünftig zum Ausdruck gebracht, was ich voll unterstreichen kann, und zwar ohne Moral.
Arbeitnehmer, und zwar jeglicher Art, egal ob Straßenreiniger oder Akademiker, die so viel verdienen, daß sie überhaupt Steuern zahlen, das ist die Voraussetzung für eine vernünftige zukünftige Deutsche Politik. Also, wie sie schreiben, die Unabhängigkeit von staatlichen Tranferleistungen. Diese Menschen zahlen gerne und brav ihre Steuern. Bleibt ihnen übrigens auch gar nichts anderes übrig, die Steuern werden ihnen ja von ihrem Entgelt gleich abgezogen.
Was die andere Gruppe, der 10% betrifft, die Steuern bezahlen, wie es ihnen oder unserem Staatswesen gerade gefällt. Ich bin nicht realitätsfern, bzw. klassenkämpferisch genug um mich darüber aufzuregen. Es war noch nie anders, warum solltes es jetzt anders sein, oder werden.
Wenn der Staat zahlungsunfähig genug ist, wird er sich vermutlich auch einmal darum kümmern. Und wenn die Perspektivlosigkeit des sog. Prekariats auf dem Nullpunkt ist, wird dieses sich darum kümmern.
„Das Land wird sich ehrlichmachen muessen!“ – aber nicht nur in und fuer 2010: Jetzt faengt der graue Alltag nach den „20 Jahre Widervereinigung – Jetzt sind wir wieder wer!“ an – und nicht nur die „Quadratur des Kreises“ mit was Geld von und fuer wen – fuehrt nun zum alten deutschen „Gruebeln“. Wir Dichter nannten das damals „Besinnung“. Heute sah ich am spaeten Nachmittag – „von ausen“ das Ende von 2009 – wie es die DW TV in die weite Welt strahlt: Eine Million am Brandeburger Tor – mit festlicher Unterhaltung von Figuren welche ihre „Kunst“ und Verenkungen von New York und Las Vegas kopiert haben – und da stand auch der Obelisk welcher den heutigen Gott der Germans symbolisiert: Eine monumentale Coca Cola Flasche. Dabei hat jezt sogar die gelehrte Mutti kapiert: Mit unseren Geld koennen wir nicht weiter alles wie in New York verschlampen. Ich weiss nicht was soll es bedeuten, das dies mich alles so traurig stimmt: Die „Koepfe“ in der BRD wissen dies wahrscheinlich schon – wenn sie in ihren Kaemmerchen zum Gebet niderknien, denn sie sind doch „christliche Demokraten“! Aber was passiert wenn die ganze veramerikanisierte Jugend spuert: Jetzt kommt ein Jahrzehnt in welchen Germany immer weiter runter in der Liste sinkt und „wir immer weniger wer sind“ ? Die Anderen haben auch heute gute Ingenieure, Wissenschaftler, Techniker – besonders in den „kommenden Laendern“, welche meist auserdem noch Rohmaterialien und Bodenschaetze besitzen. Wer haette gewusst – vor 20 Jahren als die „Wende“ kam – das es heute in Europa von wohlhabenden chinesischen Turisten wimmelt ? (Wartet erst wenn Korea wieder zusammenschmelzt – das kommt auch! Noch einer fuer die Spitzenliste…) Was ich den Germans doch wuensche: Lasst Euch nicht noch mehr in die internationale Schutzbrigaden verschleppen und auch nicht mit noch mehr mit Osterweiterungen belasten – ihre habt doch genug Probleme welche jetzt auf Euch hinunter waelzen… Jetzt habt ihr doch gelernt – mit dem Geld koennt ihr euch nicht auf die in New York verlassen – jetzt muesst ihr nur noch lernen das ihr auch in der Weltpolitik eure eigenen Wege ausdenken sollten…