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Der Staat wird nur sparen, wenn er weniger Geld bekommt

Lieber Daniel Dettling,

in Ihrem lesenswerten Beitrag „Agenda 2010: Wahrheit, Werte, Wachstum“ empfehlen Sie vier Mittel, um aus der Staatsverschuldung heraus zu kommen:

1. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, „sozial gestaffelt nach Luxus- und Alltagsgütern“.
2. Eine neue Steuermoral der BĂĽrger.
3. Eine Erhöhung der Sozialabgaben, auch um den Preis von Arbeitsplätzen.
4. Einen Abbau der Alimentierung der BĂĽrger durch den Staat.

Hm. Zunächst fällt auf, dass es in Ihrer Aufzählung einen systemischen Fehler gibt, nennen wir ihn das Apfel-Birnen-Syndrom. Weiterlesen

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Agenda 2010: Wahrheit, Werte, Wachstum

2010 wird als Wendejahr Geschichte schreiben. Spätestens nach dem 9. Mai, dem Tag der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, wird die Stunde der Wahrheit schlagen: Werden wir die krisenbedingt sprunghaft gestiegene Staatsverschuldung in den Griff bekommen, ohne das prognostizierte und notwendige Wachstum zu gefährden?

Das Land wird sich ehrlich machen müssen. Steuersenkungen, Entlastung der Bürger und Haushaltskonsolidierung sind gleichzeitig nicht zu schaffen. Das Unmögliche in den kommenden Jahren möglich zu machen, war jedoch das Versprechen der neuen Regierung im Jahr 2009. Wie kann die Quadratur des Kreises gelingen? Weiterlesen

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