avatar

Als Adler gestartet – als Suppenhuhn gelandet

Da wurden dem Adler von der Kieler Förde in Berlin mal ganz flott die Flügel gestutzt. Der vermeintliche Held der armen Länder, Peter Harry Carstensen ist aus Berlin mit faktisch leeren Händen nach Kiel zurückgekehrt. Eine formidable Bruchlandung als Suppenhuhn.

Letztlich nämlich hat die Zusage der Kanzlerin, man werde in Zukunft die Länder mit bis zu 40 Prozent an den Bildungsausgaben unterstützen ist so viel Wert wie ein ungedeckter Scheck.

Konkret aber sind die absehbaren Verluste auf der Einnahmeseite der Länder, die aus den jetzt mit Ach und Krach über die Runden gebrachten und   nur der Gesichtswahrung dienenden Steuersenkungsgeschenken vor allem für Gastwirte und Hoteliers resultieren. Verständlich, dass Kurt Beck, MP in Rheinland-Pfalz heute vom Bundesratspodest heruntertobte, es sei ein einziger Skandal, dass der für derartige Streitfragen zuständige Vermittlungsausschuss nicht angerufen wurde.

Dort nämlich hätten auch die kritischen Bundesländer noch einmal die Chance bekommen, ihre Bedenken gegen die willkürliche Senkung der Mehrwertsteuer vorzutragen und Alternativen anzubieten. So aber wurde von der Unionsführung durchregiert, der Bundesrat als Abnickorgan benutzt.

Auch das kann den famosen Stolperstart von Schwarz-gelb nicht mehr kaschieren. Zumal  Angela Merkel zur Stunde in Kopenhagen auch ertragen muss, dass ihr ohnehin eher zweifelhafter Ruf als Klimakanzlerin zur Marke ohne Wert verkommt.

Dass Carstensen aus Kiel jetzt eher verkniffen sein politische „Oh du fröhliche“ anstimmt, ist weniger als Triumph-Hymne denn als Grölen im Wald aus Angst vor eigenen Courage zu werten. Einem Mut, der ihn sehr schnell verlassen haben muss, nachdem ihm die Kanzlerin am Kamin ihres Regierungskontors kräftig einheizte.

Denn allem Föderalisbekenntnis zum Trotz: Der Bund hat letztlich vor allem in Sachen Finanzen die Hosen an. Anteile an der Mehrwertsteuer werden allenfalls von Berlin aus abgenickt. Und wer  wie viel an Sonderzuwendungen etwa beim Länderfinanzausgleich bekommt, wird auch von der Regierungsmehrheit auf den Weg gebracht. Angela Merkel hat den schwarzen Peter (Harry) nach Kiel geschoben – der hat es nur noch nicht gemerkt.

Please follow and like us:
0

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Scroll To Top