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„Bedingt wahrheitsbereit“

Wenigstens das politische Timing ist perfekt. Pünktlich zum Tag der Afghanistan-Debatte im Bundestag hat BILD heute eine militärpolitische Bombe hochgehen lassen. Die abscheuliche leichtfertige Bombardierung eines Tanklasters im September auf Veranlassung des deutschen  Befehlshabers in der Region hat unter den 142 Opfern nicht nur eine Vielzahl von  Zivilisten getötet sondern dies wurde der Öffentlichkeit bewusst verschwiegen. Ein Hammer.

Und schon heute in den frühen Morgenstunden startete das politische Berlin via TV-Interviews das nächste Cover up. Vorläufig, so CDU-Fraktionschef Volker Kauder seien umgehende personelle Konsequenzen nur beim Militär nötig. Etwa nicht  der sofortige Rücktritt des damaligen Verteidigungs- und heutigen Arbeitsminister Franz-Josef Jung? Gemach, gemach – das Militär hat natürlich schuld, denn dort wurde ja wohl einiges verheimlicht.

Tarnen und täuschen, diese soldatische „Tugend“ darf es in der Politik natürlich nicht geben.

Schon gar nicht bei dem ehrenwerten Herrn Jung, der vor knapp zehn Jahren nachweislich als hessischer „Koch-Lehrling“ im Zuge des peinlichen CDU-Parteispendenskandals nicht einmal zwischen Geldwäsche und jüdischen Vermächtnissen unterscheiden konnte.

In Sachen Bomben auf die zwei Tanklaster waren sowohl Militär als auch Politik „total überrascht“ – Es sollte nicht sein, was nicht sein durfte. Nämlich ein Befehl von deutscher Seite auf der Grundlage völlig unzureichender Information.  Und danach eine offenbar fein abgestimmte  Strategie zwischen Politik und Militär mit dem Ziel, jedwede Schuldzuweisung abzuwehren.

Nun also ist, „Bild-sei-Dank“ die Bombe geplatzt und sowohl Militär als auch Politik wären gut beraten, ihre Karten endlich auf den Tisch zu legen und die überfälligen Konsequenzen zu ziehen. Es war absolut richtig und konsequent, dass der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg den Generalisnpekteur der Bundeswehr Schneiderhahn umgehend entlassen hat. Doch dieses Bauernopfer allein wird nicht reichen. Sollte der stets naiv wirkende Jung etwas gewusst hat, so ist auch seine Demission überfällig.

Sieht so unsere Verteidigung am Hindukusch aus? Nein! So sieht die amtliche Verluderung unserer demokratischen Sitten aus. Die „Weltmacht Deutschland“ wollte mit den Großen mitspielen. Sie sollten schleunigst das Schlachtfeld wegen Überforderung verlassen. Nicht eine Truppenaufstockung sondern vielmehr der Befehl „Raus aus Afghanistan, marsch, marsch“ ist angesagt.

Wenn Sie mehr von Rainer Burchardt hören wollen: Der Deutschlandfunk sendet heute abend um 19h15  in der Reihe “Zeitzeugen” sein Gespräch mit Joachim Gauck.

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10 thoughts on “„Bedingt wahrheitsbereit“

  1. avatar

    Prima Herr Burchardt,
    Sie ergänzten neben weiteren, z.B. auch die BILD Berichterstattung zum aktuellen Fall Jung, mit Ihrem gefällig, polemisch ausgefallenen Beitrag.
    Soweit mein derzeitiger Wissensstand.

    Inzwischen ist Herr Jung zurückgetreten/gefeuert, egal. Denn das ist eigentlich gleich uninteressant, wie die Ministerperson Jung es war. Selbst zu dem Zeitpunkt als er Geldwäschebeträge von jüdischen Vermächtnissen nicht mal unterscheiden konnte war das so.
    Doch was hätte dies mit dem aktuellen Sachverhalt zu schaffen? Natürlich nichts!

    Ich komme zurück auf Ihr Fabulieren von einer “Weltmacht Deutschland”, vorsichtshalber von Ihnen mit Anführungszeichen versehen. Denn auch Sie müssten eigentlich wissen, zu unser aller Ärger hätte hier bestenfalls ein Oberst Klein Weltmacht spielen können. Der jedoch hat darauf verzichtet.

    Verehrter Herr Borchardt, was glauben Sie taten Zivilisten, bei Nacht um ca. 02:30 Uhr, im Kriegsgebiet, fernab ihrer Wohngebiete und in Gesellschaft der Herren Taliban, bei den Tanklastern im ausgetrockneten Flussbett?

    Sollten Sie auf Grund Ihrer offenbar, militärischen Kompetenz, womöglich noch gestützt durch Ihre persönlichen Kenntnisse vom Ort sowie auch dem Hergang des Geschehens, dazu eine plausible Erklärung liefern können, so wär ich gespannt und dankbar zugleich, Ihre Faktenkenntnis zu erfahren.

    Doch solange dies nicht geschieht muss ich meiner Bewunderung Ihrer Phantasie den Vorzug geben.

    Mit freundlichen Grüßen
    Kurt Meilenstein

    PS – Schon vorab sowie zum Zweck des besseren
    Verstehens, ich bin kein Anhänger des
    Bundeswehreinsatzes in Afghanistan.

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    Nun ist es also geschafft! Die Medien (und Herr Burchardt als ihr Vertreter)konnten sich mal wieder erregen, die “Bild” hatte ihre Auflage und durfte erneut beweisen, dass die vierte Gewalt mächtiger ist als Herrn Kochs Stellvertreter in Berlin oder Herr Schneiderhahn als ranghöchster General.
    Nicht dass dies besonders zu bedauern wäre: Herr Jung war wohl nicht die Idealbesetzung für den wichtigen Job des Arbeitsministers. Der Generalinspekteur stand ohnehin kurz vor der Pensionierung.
    Allerdings ist durch diese personellen Maßnahmen kein einziges Problem gelöst worden und wird die Heuchelei der Meinungsführer im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Problem langsam unerträglich.
    Zuerst klatschten alle Beifall, als die USA aufgrund von Geheimdienstberichten die Drahtzieher des Anschlags von New York bei den Taliban vermuteten und dies zum Einmarsch in das strategisch wichtige Afghanistan nutzten. Transparenz oder Beweise forderte niemand, erst recht nicht die “Bild”. Selbst der später im Irakkrieg nicht mehr so unkritische Bundeskanzler Schröder sprach vom ersten Bündnisfall für die NATO. Die Taliban und das von ihnen damals regierte Afghanistan hatten unseren hilfsbedürftigen Partner USA also angegriffen?! Jedenfalls musste man doch irgendetwas tun. Die Freiheit Deutschlands sollte am Hindukusch verteidigt werden. Es galt “böse” Terroristen zu jagen und Wohltaten für hungernde afghanische Kinder und vom Islam unterdrückte Frauen zu verteilen. Eine Exit-Strategie vermisste keiner, ein Scheitern dieses hehren Missionierungsvorhabens (oder Kreuzzugs?), an dessen Anlaß sich kaum noch jemand erinnerte, war undenkbar – schließlich hatte sich die Demokratie noch immer als überlegen gezeigt. Wer zaghaft Kritik wagte, galt als weltfremder Pazifist. Selbst die Mutter der Nation Claudia Roth war begeistert.
    Nach Jahren der anfänglich von den USA und den prowestlichen Warlords wesentlich “schmutziger” als heute geführten militärischen Auseinandersetzung, die schon mehr unschuldige zivile Opfer forderte als die verheerenden Terroranschläge von 9/11, dämmert es einigen klugen Leuten, wie z.B. unserem neuen Verteidigungsminister, dass es in den kargen Bergen dieser entlegenen Region für Deutschland nichts zu verteidigen oder zu gewinnen gibt, die afghanischen Zentralregierungen vermutlich noch in 100 Jahren machtlos und korrupt sein werden, arme afghanische Bauern solange gewinnbringend Drogenanbau betreiben, wie es reiche westliche Drogenkosumenten gibt usw. Das hätte man freilich alles schon früher erkennen können und in ausländischen Medien (z.B. der BBC) wurde wesentlich ausführlicher und sachlicher zum Konflikt berichtet als in Deutschland. Jedoch kann trotz der Fehlerhaftigkeit der Entscheidung zum militärischen Großeinsatz statt zur gezielten Terrorismusbekämpfung auch kein vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass jeder überstürzte militärische Abzug das Chaos vergrößern würde und in den danach sofort wieder aufflammenden Stammesfehden mehr zivile Opfer zu beklagen wären als derzeit. Ziele und Möglichkeiten der westlichen Afghanistanpolitik müßten also überdacht werden, bevor man leichtfertig “Marsch, marsch, raus aus Afghanistan ruft”.
    Statt dessen empört sich Herr Burchardt über eine einzelne “abscheulich leichtfertige Bombardierung”, obwohl bisher nur bekannt ist, dass die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums ungeschickt, vielleicht auch unehrlich, war, nicht aber ob nach Auswertung der vollständigen Informationen die Entscheidung zur Anforderung von US-Kampfjets tatsächlich als leichtfertig bezeichnet werden kann und welche sinnvolleren Handlungsalternativen es gab. Es mag ja bei den Unteroffizieren jeder Armee ein paar “Revolverhelden” geben, einem ranghohen Offizier der Bundeswehr traue ich jedoch selbst als Pazifist bis zum Beweis des Gegenteils keine “abscheulich leichtfertige Bombardierung” zu, abgesehen davon, dass die Befehlsgewalt doch wohl zumindest geteilt war und die Bundeswehr nicht die Piloten der US-Airforce befehligt.
    Sehr scheinheilig ist das alles: Einzelne, möglicherweise unschuldige Zivilisten zu bedauern, tausende wirklich unschuldige zivile Opfer zu ignorieren und diejenigen, die für eine verfehlte Afghanistanpolitik ihren Kopf hinhalten, an den Pranger zu stellen. Nach den Maßstäben von Herrn Burchardt hätten wohl alle bisherigen Verteidigungsminister der USA, Großbritanniens und Israels ihren Hut nehmen müssen, denn für eine transparente und ehrliche Informationspolitik sind diese Herren nie bekannt geworden und zivile Opfer gab es schon seit Jahrzehnten in den zahllosen militärischen Konflikten, die nahezu permanent und meist unter Beteiligung dieser drei demokratischen Staaten in der Region Nahost/Zentralasien geführt wurden.
    Die aktuelle Presseoffensive für mehr Transparenz in der Verteidigungspolitik wird nur noch übertroffen durch die Kommentarlawine zum Kriegsbegriff – als ob es zur Lösung der Probleme irgendwie beitragen könnte, ob man von einer militärischen Auseinandersetzung oder von einem Krieg in Afghanistan spricht. Dieser Unsinn, der ebenfalls wochenlang nach dem Motto “Wann gesteht Jung endlich, dass wir uns im Krieg befinden” die Meinungsseiten füllte, wird übrigens nach meiner Kenntnis von keinem einzigen Völkerrechtler vertreten, da von Krieg im rechtlichen Sinne nur bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen zwei oder mehreren Staaten gesprochen wird, während die militärische Auseinandersetzung mit einer nichtstaatlichen Truppe, egal ob man diese nun als Terroristen, Aufständische, Religionskämpfer oder wie auch immer bezeichnen mag, ganz eindeutig kein Krieg ist. An Stelle von semantischen Streitigkeiten oder innenpolitisch motivierten “Machtspielchen” wären nun endlich Strategien für eine erfolgreichere deutsche Sicherheitspolitik gefragt!

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    @ EJ

    Fakten können nicht sprechen. Wir interpretieren Fakten. Nur weil die Masse eine Meinung vertritt, heisst es nicht, dass deren Meinung richtig sein muss (Das wiederum heißt natürlich auch nicht, dass meine Meinung richtig ist). Die Amerikaner haben sich dort wie im Irak wie Elephanten im Porzellan-Laden verhalten. Dass die nun versuchen, ihr Ansehen zu verbessern, ist ihre Sache. Ihr Krakehlen gegen den deutschen Bündnispartner spricht aber eben genau diese Wiedergutmachungs-Sprache. Und ich bin mir sicher, dass sie sich ausgenutzt fühlen (so wie wir uns schon seit Jahren fühlen). Deswegen gebe ich auf das Wort der Amerikaner keinen Pfifferling. Die drehen ihre fahne so wie sie es gebrauchen können, genauso wie die restlichen “Bündnispartner”, die das Verhalten der Deutschen kritisiert haben. Das sind hauptsächlich “Sesselfurzer”, Politiker die sich profilieren müssen. Genauso wie in Deutschland. Die Stimmen vor Ort, selbst von den Afghanen, gehen meist in eine ganz andere Richtung. Soweit ich weiß ist es dort seit dem Vorfall auch wieder viel ruhiger geworden.

    Dafür sind aber Zivilisten gestorben, und das ist das Tragische an der Sache. Jeder Mensch, der in diesem Konflikt stirbt, ist ein Mensch zu viel. Aber, wenn sich Soldaten nicht selbst verteidigen dürfen, BEVOR sie beschossen werden, ist das wie blinde Kuh spielen. Wollen sie das den Angehörigen der Soldaten sagen? Eure Söhne, Väter und Ehemänner dürfen erst schießen, wenn sie quasi schon tot sind? Sicherlich ist das ein sehr schmaler Grad, den die Soldaten dort wandern müssen. Und schon alleine aus diesem Grund gehören sie noch mehr geschützt. Es ist ja nicht so, dass sie dort aus Lust und Laune heraus Zivilisten beschießen. Oder habe ich da etwas verpasst?

    Der Tanklastzug stellte eine enorme Bedrohung dar. Der Angriff ist mitten in der Nacht erfolgt auf Thaliban Kämpfer, die Diebesgut bei sich hatten. Wer hier nicht 1 und 1 zusammenzählen kann, ist für mich kein unschuldiges Opfer (derjenige der es kann auch nicht). Sie können mir gerne Argumente dagegen bringen, ich bin offen für jede Diskussion.

    Gerne, schlagen Sie mich als Generalinspekteur vor. Wenn ich den Job bekommen würde, dann hätte ich wenigstens eine Plattform, wo ich die Doppelmoral in Deutschland publikumswirksam anprangern kann.

    Jung ist nicht der kleverste. Ob er nur seinen Arsch über die Zeit retten wollte, oder sich wirklich für seine Soldaten eingesetzt hat, ist mir ehrlich gesagt Schnuppe. Aber in dem Moment, wo er sie in Schutz genommen hat, hat er das einzig Richtige getan, bevor ein Abschlußbericht Klarheit verschaffen konnte. Denn nichts ist schlimmer als von den eigenen Kammeraden von zu Hause in den Rücken geschossen zu werden. “friendly” fire nennt man so was …

  4. avatar

    Jung war damals ein Lügner und ist heute ein Lügner. Er hat im Kabinett nichts zu suchen. Der einzige, der das anders sieht, ist Roland Koch, dessen Verbindungsmann Jung im Kabinett ist. Das ist das Dilemma, vor dem Merkel steht. Eigentlich müsste sie sich ganz schnell endlich von dem Nichtskönner Jung verabschieden. Das wird aber erst passieren, wenn Koch dazu nickt und einen Ersatzmann unter seinen Spießgesellen findet. “Bedingt wahrheitsbereit” trifft das zynische Verhalten gewisser Politiker im Umgang mit den Ansprüchen der Öffentlichkeit auf ordnungsgemäße Information sehr gut. Sehr schöne Veranstaltung. Fehlt wirklich nur noch Koch, der eine “brutalst mögliche Aufklärung” verspricht.

  5. avatar

    @ Robert Guder

    Clever. Sie machen es wie zu Guttenberg. Obwohl alle öffentlich bekannten Fakten (und das Urteil der Verbündeten) dagegen sprachen, hielt er – in genialer Intuition? – den Angriff für militärisch angemessen. Und er ist, dank einer überaus kritischen Öffentlichkeit, damit ja auch durchgekommen.

    Guttenberg wird unbeschädigt im Amt bleiben. Aber der Right-or-wrong-Job des Generalinspekteurs ist gerade frei, Herr Guder.

  6. avatar

    Es ist völlig normal, daß eine Behörde wie das BMVg die verschiedenen Meldungen, die sie zu dem Ereignis hatte, längere Zeit gründlich prüft. Als Zurückhalten würde ich das nicht bezeichnen.

    Nur die Bildzeitung krakehlte 2006 sofort Totenschändung und lieferte den Taliban Hetzpropaganda gegen unsere Soldaten, wo Gerichte im Jahre nicht einmal Störung der Totenruhe erkennen können. Solchen lebensgefährlichen Murks leisten unsere Ministerien Gott sei Dank nicht. Und noch leben wir in einer Demokratie, wo Minister gewählt werden und nicht aufgrund von primitiv gemachtem Medienmobbing abtreten müssen. Diese Demokratie werden wir verteidigen.

    Immer mehr Bürger haben diese aufgeblasene Sensationsmacherei und den wichtigtuerischen Parteienhickhack satt. Denn er findet auf dem Rücken unserer Soldaten statt, die in Afghanistan ihr Leben riskieren.

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    Den eigentlichen Skandal sind solche kurzsichtigen Kommentare wie die von Rainer Burchardt. Gekonnt wird die Tatsache verschwiegen, dass der Angriff mitten in der Nacht statt fand. Gekonnt wird die Gefahrenquelle übergangen, die zwei volle Tanklastzüge darstellen (Vllt nicht mittelbar, lenkt aber vom eigentlichen Kritikpunkt nicht ab). Und gekonnt wird ignoriert, wofür Jung Verteidigungsminister war, nämlich auch deswegen, um seine Soldaten zu schützen.

    Kaum wurde damals der Angriff auf die Tanklastzüge bekannt, überannten die “Möchtegern-Kritiker” die Regierung und den Einsatz in Afghanistan mit teilweise hämischer Kritik, OHNE die gesamte Sachlage zu kennen. Bevor irgendein Überprüfungsbericht Klarheit geschaffen hat, stürzte sich die Meute auf Jung und die Armee, als ob sie mit Absicht auf Zivilisten geschossen hätten. Und was macht Jung? Er SCHÜTZTE erst einmal die Jungs, die dort unten für ANDERE ihr Leben riskieren.

    Ich mag Jung nicht. Ich mag seine Partei nicht. Aber wenn jemand so ungerecht FERTIG gemacht wird, kann ich nicht darüber lesen. Wenn mitten in der Nacht Zivilisten denken, dass sie sich in der Nähe von Diebesgut der Thaliban aufhalten müssen, dann ist das deren Schuld, und nicht die eines Oberst, dessen Befehl ich voll und ganz verstehen kann.

    Alle die hier lauthals gegen den Befehl des Oberst keifen verschanzen sich im friedlichen Deutschland hinter ihrem Schreibtisch und haben nicht einmal die geringste Ahnung, was dort unten für Zustände herrschen. Das ist und bleibt ein blinder, einseitiger Blick, der in (wenn überhaupt) nur geringer Art und Weise gerechtfertigte Kritik zuläßt.

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    Den eigentlichen Skandal, Herr Burchardt, lassen Sie leider außen vor. Nicht nur die deutsche Öffentlichkeit ist belogen worden. Vor allem auch die Verbündeten sind hinters Licht geführt worden. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen sind sie in den Angriff auf die Tanklastzüge involviert worden. Es gab keine deutschen Soldaten “vor Ort”, keinen “Feindkontakt”, der die Bomber-Anforderung gerechtfertigt hätte. Mit ihrem zähen Leugnen haben die militärische und die politische Führung einen deutschen Corpsgeist zu (re-?)etablieren versucht, gegen den mit aller Macht einzuschreiten ist. Diese Art von Militär brauchen wir innerhalb des Bündnisses nicht!

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    Sie schreiben: “Die abscheuliche leichtfertige Bombardierung eines Tanklasters im September auf Veranlassung des deutschen Befehlshabers in der Region hat unter den 142 Opfern nicht nur eine Vielzahl von Zivilisten getötet sondern dies wurde der Öffentlichkeit bewusst verschwiegen.” In seriösen Zeitungen habe ich im September detaillierte Interviews von Überlebenden und Angehörigen der Getöteten gelesen, wo sehr differenziert die Beweggründe für die Anwesenheit an der Bombenabwurfsstelle dargestellt wurde. Bedingt wahrheitsbereit ist dann womöglich die Bildzeitung, wenn sie damals diese weltweit bekannten Tatsachen damals verschwiegen hat.

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