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Die solidarische Leistungsgesellschaft als Leitbild

Man kann an die nächste Wahl denken. Oder an die nächste Generation

(Prolog der Koalitionsvereinbarung 2009-2013 „Aufbruch in ein zukunftsfähiges Deutschland“)

Diesem Abschied wohnt kein Zauber inne. Als die Große Koalition diese Woche zum letzten Mal zusammen kam, wurde sie von niemanden mehr im Lande vermisst. Es steht zu befürchten, dass auch die neue Koalition aus Union und FDP nicht viel mehr Zauber versprühen wird. Die Herausforderungen sind immens: steigende Arbeitslosigkeit, Einnahmeausfälle in den Sozialversicherungen, wachsende Ungleichheit und drohender Verlust an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. Umso wichtiger werden die Botschaften und Unterschiede zur Vorgängerregierung sein. Macht schwarzgelb ernst mit dem Vorrang und Dreiklang von Bildung, Forschung und Innovation?  Steuersenkungen, auch wenn sie als familienpolitische Maßnahmen verkleidet sind, sind nicht prioritär. Nachhaltiges Wachstum setzt nicht auf mehr Konsum, sondern auf Innovation und Investitionen in Humankapital.

Spitzenleistungen fördern und den Zusammenhalt der Gesellschaft dabei nicht außer Acht lassen, das ist die eigentliche Herausforderung der kommenden Jahre. Die Bürger werden erst dann wieder ihr Bestes geben, wenn die Politik das ihr Mögliche dafür unternimmt. Die „solidarische Leistungsgesellschaft“ wäre ein passendes Leitbild für diesen Neuanfang.

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