Ampelkoalition

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Wiener Menetekel

Ludwig Greven am 3 Kommentare

Ein Rechtsextremist wird in Österreich Kanzler – fast 100 Jahre, nachdem dort schon einmal Austrofaschisten regierten: Kann so etwas auch bei uns wieder passieren? Ja, wenn wir alle, vor allem die demokratischen Parteien nicht aufpassen.

Drei Parteien der Mitte, die sich nicht zusammenraufen und beschimpfen, statt die gewaltigen Probleme gemeinsam entschlossen anzugehen; die Rechtsextremen frohlocken, dem Land drohen Unregierbarkeit und echte Gefahren für die Demokratie. Das bekommt einem bekannt vor. Es spielt aber so (noch) nicht in Deutschland, sondern im Nachbarland. Doch wenn Union, SPD, Grüne und FDP keine Lehren aus den Ereignissen dort und dem Ampel-Aus ziehen, könnte es hierzulande nach der Neuwahl ähnlich kommen. Weiterlesen

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Ausgescholzt: Regierungskrisen als das neue Normal

Ludwig Greven am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Eine Koalition zerbricht, der Regierungschef verliert die Mehrheit und das Vertrauen, die Bürger müssen neu wählen: Was in anderen Länder längst Usus ist, könnte auch in Deutschland nun häufiger auftreten – Ausdruck einer veränderten Gesellschaft und politischen Weltlage. Und keineswegs das Ende demokratischer Stabilität.

Frühjahr 2028: Kanzler Friedrich Merz stellt seinem Vize Habeck ein Ultimatum, weiteren Steuersenkungen zuzustimmen, und droht mit Wechsel zu einer Koalition mit der SPD. Zuvor hatte CSU-Chef Söder aus München bereits ständig quergeschossen, weil ihm Schwarz-Grün von Anfang an nicht passte. Habeck lehnt die Forderung von Merz ab. Der entlässt ihn daraufhin. Die SPD weigert sich, dem Scholz-Nachfolger aus der Patsche zu helfen. Es kommt zur erneuten Neuwahl. Weiterlesen

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Liberale in der Schurkenrolle

Ludwig Greven am 2 Kommentare

Der FDP wird unterstellt, den Bruch der Ampel geplant zu haben, obwohl alle drei Parteien darauf hinarbeiteten. Gefundenes Fressen für die, denen die Freidemokraten schon immer verhasst sind. Ihnen droht nun das Aus. Doch der parteiförmige Liberalismus würde fehlen.

Der Liberalismus ist die älteste, die erfolgreichste und die gefährdetste politische Strömung. Eine Frucht der Aufklärung. Ohne den Freiheitsdrang der Bürger gäbe es keine Selbstbestimmung, keine Meinungs- und Pressefreiheit, kein Bildungs- und Wahlrecht für alle, keine freie Entfaltung für die Kräfte der Wissenschaft, der Kunst, der Marktwirtschaft, des Erfindungsreichtums. Und weniger Wohlstand. Die Errungenschaften des Rechtsstaats und den Schutz der Minderheitenrechte kann sich der Liberalismus ebenso auf die Fahne schreiben. Kein Wunder daher, dass Autokraten, Populisten und Diktatoren zuvörderst die liberale Moderne und ihre Werte bekämpfen.

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