Die Wirtschaft brummt nicht. Das wird immer kontinuierlicher spürbar – nicht für alle und nicht gleichmäßig, aber für immer mehr soziale Gruppen und das jeweils in wachsender Dichte. Statt eines wirtschaftlichen Wachstums wachsen die Sorgen. Und Fragen entstehen – unendlich viele Fragen. Die vielleicht am meisten drängende Frage ist: wie konnte Deutschland in diesem sehr modernen Zeitalter wirtschaftspolitisch so aus der Kurve fliegen? Gefolgt von der weiteren Frage: wie lässt sich das wieder ändern?
Die erneute Große Koalition hat an der Oberfläche einen Stimmungswechsel hervorgerufen. Ein Teil der Minister-Riege fühlt sich wie Schwarz-Gelb ohne Gelb an. Eine aktuelle OSZE – Studie prognostiziert für unser Land für das Jahr 2026 ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent. Die Körperschaftssteuer soll ab dem Jahr 2028 in fünf Schritten jeweils um ein Prozent gesenkt werden. Dieser hauchdünne Stimmungswechsel istallerdings auf einem Kartenhaus gebaut, denn es sind Schuldenberge noch und nöcher, aber noch keine Strukturreformen in Sicht. Werden diese überhaupt kommen? Sie müssten es eigentlich, aber es ist fraglich, ob die deutsche Sozialdemokratie sich als Juniorpartner in dieser Koalition dahin bewegen wird, die Lage der Nation vor die eigene stetig wachsende Bedeutungslosigkeit zu stellen. Weiterlesen
