Zur Verwunderung der Republik trat am 20. Oktober 2014 in Dresden die Vereinigung mit dem komplizierten Namen zum ersten Mal an die Öffentlichkeit: die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, abgekürzt: PEGIDA. An den wöchentlich, später 14-tägig veranstalteten Demonstrationen beteiligten von Mal zu Mal mehr Menschen, die von sich behaupteten, sie repräsentierten die bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Sie protestierten gegen eine vermeintlich verfehlte Flüchtlings- und Asylpolitik, vor allem gegen das Vordringen des Islam, dem sie subversive und antidemokratische Absichten unterstellten. Der Höhepunkt der Bewegung wurde am 12. Januar 2015 erreicht, als sich in Dresden 25.000 Menschen versammelten. Auch wenn Veranstalter und Teilnehmer vehement abstritten, rechtsradikal eingestellt zu sein, war doch eine gedankliche und vor allem verbale Nähe zum braunen Milieu nicht zu übersehen. Die Begriffe „Volksverräter“ (für Politiker) und „Lügenpresse“ (für die bürgerlichen Medien) erinnern fatal an das Vokabular der Nationalsozialisten. „Lügenpresse“ wurde zum Unwort des Jahre 2014 gewählt.

Im Winter 2015 verbreitete sich die PEGIDA-Bewegung über das ganze Bundesgebiet. Dabei war auffällig, dass die Teilnehmerzahlen in den alten Bundesländern (West) viel niedriger waren als die in den neuen (Ost). In Leipzig schlossen sich immerhin 5.000 Menschen der dortigen LEIGIDA-Vereinigung an, während in München 1.500 und in Köln nur 300 Menschen mit dem gleichen Anliegen auf die Straße gingen. Selbst in Berlin, wo viele Ausländer aus dem muslimischen Kulturkreis leben, nahmen nur 500 Menschen an den Demonstrationen teil.

Seit dem Frühsommer 2015 hat sich die Bewegung entscheidend radikalisiert. Viele ihrer Anhänger begnügen sich nicht mehr damit, auf den Straßen Transparente zu zeigen und Parolen zu brüllen. Sie schreiten inzwischen auch zur kriminellen Tat. In Heidenau, Meißen und Freital bei Dresden ging ein angetrunkener Mob gewaltsam gegen dortige Flüchtlingsunterkünfte vor. In Tröglitz (Sachsen-Anhalt), in Saalfeld-Beulwitz (Thüringen) und in Nauen (Brandenburg) wurden Asylbewerberheime durch Brandstiftung beschädigt oder zerstört. In all diesen Fällen waren auch Aktivisten der NPD beteiligt, die zuvor in Flugblättern gegen diese Heime gehetzt hatten.

Nicht vergessen darf man, dass das Trio des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Thüringen geboren und aufgewachsen ist. Von dort aus hat es dann seine Mordserie in der ganzen Republik begonnen.

Viel ist darüber gemutmaßt worden, warum ausgerechnet dort, wo wenige Ausländer leben (in Dresden beträgt der Ausländeranteil nur 4,7%), eine so rabiate ausländerfeindliche Protestbewegung entstehen konnte. Psychologen erklären dies damit, dass Menschen dazu neigen, gerade das, was sie nicht kennen, als bedrohlich zu empfinden und abzuwehren. Es gibt einen ornithologischen Versuch, der zur Erklärung solcher Abstoßungsreaktionen immer angeführt wird. Einer Taube aus einem Taubenschlag wurde ein rotes Papierhütchen aufgesetzt. Zuerst wurde sie von ihren Artgenossen vom Futtertrog weggescheucht, schließlich als artfremdes Wesen totgepickt. Kritiker solcher Tier-Mensch-Vergleiche weisen zu Recht darauf hin, dass der Mensch ein kulturell geprägtes Wesen sei, dass sein Verhalten modifizieren, also auch an humanen Standards ausrichten könne.

Wenn der psychologische Erklärungsansatz für das Ausmaß und die Resonanz der ausländerfeindlichen Bewegung in den neuen Bundesländern nicht trägt, muss nach anderen Erklärungen suchen. Die Spurensuche führt in die DDR. In der DDR gab es Ausländer nur als sog. Vertragsarbeiter und als Angehörige der sowjetischen Streitkräfte. Vertragsarbeiter kamen aus Vietnam, Kuba, Angola und Mosambik. Sie blieben zwischen zwei und sechs Jahre im Land, wohnten aber abgeschottet von der Bevölkerung in getrennten Wohnheimen, die von den DDR-Betrieben eingerichtet wurden. Diese Arbeiter kamen allein, ein Familienzuzug war ausgeschlossen. Auch die Angehörigen der Roten Armee wohnten abgeschottet von der Bevölkerung in ihren Kasernen. Nur bei den unvermeidlichen Militärparaden oder bei Festen der „Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft“ bekam der normale DDR-Bürger sie zu Gesicht. Der Grund für die Abschottung der Ausländer vom DDR-Volk war klar. Die Bürger sollten so wenig wie möglich Kontakt zu Menschen haben, die die Welt gesehen haben, die zu bereisen den eigenen Bürgern ja verwehrt war. Die DDR-Bürger haben Ausländer deshalb nur im „befreundeten sozialistischen Ausland“ oder im Westfernsehen wahrgenommen. Das ist umso erstaunlicher, als die kommunistische SED das Dogma des „Internationalismus“ stets hoch hielt. Ständig mussten DDR-Bürger bei Demonstrationen ihre Solidarität mit den „Proletariern aller Länder“ und den „unterdrückten Völkern“ bekunden, ohne je mit ihnen in Berührung zu kommen.

Die offizielle DDR-Propaganda verbreitete häufig kritische Berichte über die Benachteiligung von Ausländern in der BRD, um zu zeigen, dass ein kapitalistisches Land ausländische Arbeiter nicht als Menschen, sondern nur als Arbeitssklaven betrachten kann. Im DDR-Fernsehen waren dann marode Unterkünfte für Türken, die im Pütt schuften, oder schlechte Arbeitsbedingungen von türkischen Stahlwerkern zu sehen. Die Informationen wurden den DDR-Medien von der DKP oder vom linken Rand der IG Metall zugespielt. Von den Erfolgen der Integration von Ausländern, die es jenseits problematischer Verhältnisse in bestimmten Wohngebieten auch gab, war in diesen Berichten nie die Rede. Schon gar nicht davon, dass sich in der BRD über die Jahre ein verträgliches Miteinander von Deutschen und Ausländern hergestellt hat. Wenn darüber berichtet worden wäre, hätten die DDR-Bürger sicher die Frage gestellt, warum es den Vertragsarbeitern in der DDR nicht auch gestattet ist, mit den Ausländern im Kiez zusammenzuwohnen.

Wie muss man sich nun den Hass erklären, den Menschen, die noch die DDR erlebt haben, gegen Ausländer h e u t e empfinden – nach 25 Jahren gemeinsamen Lebens in der Demokratie? Es muss Prägungen gegeben haben, die so nachhaltig sind, dass sie den Systemwechsel überdauert haben. Ein Aspekt ist sicher eine spezielle Spielart von Deutschtümelei, die im Westen der Republik verloren ging, je mehr sich die Gesellschaft der BRD in Richtung MultiKulti veränderte. Während die DDR-Führung unmittelbar nach Gründung der DDR 1949 noch den proletarischen „Internationalismus“ auf ihre Fahnen schrieb, schwenkte sie in den 1970er Jahren auf einen nationalen Kurs ein, indem sie ein eigenes „nationales Erbe“ konstruierte. Es gab dafür eigens eine Institution, die den pompösen Namen „Nationaler Rat der DDR zur Pflege und Verbreitung des Deutschen Kulturerbes“ trug – kurz „Erberat“ genannt. Dieser Rat hatte die Aufgabe, die Bedeutung des „nationalen Erbes“ im Alltag deutlich zu machen und die „sozialistische Nationalkultur“ zu entwickeln. Während im Westen Deutschlands das Nationale immer mehr im Multikulturellen aufging, feierte es in der DDR unter sozialistischem Vorzeichen eine späte Wiederauferstehung.

Unverkennbar war auch, dass die Nationale Volksarmee ihr Vorbild eher im Militarismus Preußens und der Reichswehr Hitlers sah (Stechschritt!) als in der westdeutschen Bundeswehr, die dem Leitbild des „Bürgers in Uniform“ folgte. Ich kann mich noch gut an die Gepflogenheiten der Bundeswehr erinnern, als ich mich 1967 als junger langhaariger Rekrut in Ulm in der Wilhelmskaserne zum Dienst einfand. Ein Feldwebel erklärte uns, dass wir unsere langen Haare bei der Gefechtsausbildung mit einem Haarnetz, das uns vom „Bund“ gestellt wurde, so zusammenbinden mussten, dass sie unter den Stahlhelm passten. Es gab eigens einen „Haarerlass“, der diese Prozedur minutiös regelte. Kann man sich eine solche Einfühlsamkeit für protestgestimmte Jugendliche auch in der Nationalen Volksarmee vorstellen?

Den entscheidenden Grund für rechte Prägungen sehe ich im politischen System der DDR selbst angelegt. Das diktatorische Einparteienregime, das sich alle gesellschaftlichen Strömungen und Regungen unterordnete, war wie geschaffen für die Ausprägung dessen, was die westdeutsche Soziologie der 1960er Jahre den autoritären Charakter nannte. Das autoritäre System der DDR förderte Untertanengeist und unterdrückte kritisches Denken; es verlangte Unterordnung und Disziplin, tolerierte aber keine Unbotmäßigkeit oder spontane Abweichungen von der Parteilinie. Widerspruch und Kritik, Lebenselixier der Demokratie, wurden unterdrückt, Anpassung und Duckmäusertum, ja Bespitzelung und Verrat belohnt.

Erich Fromm, ab 1930 Leiter der sozialpsychologischen Abteilung des Frankfurter Instituts für Sozialforschung, prägte eine Definition des autoritären Charakters, die auch heute noch Verwendung findet. Für ihn haben Rassismus und die radikale Ablehnung alles Fremden ihre Ursache in der Konformität, die einem Menschen durch eine repressive Sozialisation aufgezwungen wird. Griffig formuliert: Wer selbst unterdrückt wird, unterdrückt auch andere, um sich im Akt der Demütigung stark zu fühlen. Von Jugendlichen, die in Konflikten gleich zuschlagen, weiß man, dass sie zu Hause vom Vater selbst geschlagen wurden. Aggression ist über das normale, evolutionär bedingte Maß hinaus erlerntes Verhalten. Im Anti-Aggressionstraining kann man es bis zu einem gewissen Grad wieder verlernen.

Nach der Wiedervereinigung schimpften in Berlin viele Türken über die Ostdeutschen, weil sie ihnen – wie sie glaubten – Arbeitsplätze, Wohnungen und Sozialleistungen streitig machten. Das Ressentiment sucht sich seine Opfer immer bei Gruppen, die in der sozialen Rangordnung vermeintlich weiter unten stehen. In den neuen Bundesländern sind das heute die wenigen real existierenden und die „vor der Tür stehenden Ausländer“ (PEGIDA).

Auffällig ist, dass sich die Linkspartei im Streit um die richtige Flüchtlingspolitik stark zurückhält. Offensichtlich ist es ihr peinlich, dass sich in dem Teil des Landes, in dem ihre Vorgängerpartei SED herrschte, das braune Gedankengut so mächtig entfaltet. Das ist für einen Staat, der das antifaschistische Vermächtnis wie eine Monstranz vor sich hertrug, auch nach seinem Untergang noch eine Schande – und für die politischen Erben peinlich. Die Führung der LINKEN hat vermutlich auch Umfragen im Kopf, die besagen, dass ihre Klientel – vor allem die älteren Semester – einer Law-and-order-Politik anhängen und Fremdem skeptisch begegnen. Links sein ist nicht identisch mit tolerant sein.

Das Gift des „dunklen Deutschland“ (Bundespräsident Gauck) hat allem Anschein nach auch schon seriöse Politiker infiziert. Der Erfurter Bürgermeister Andreas Bausewein (SPD) hat in einem offenen Brief gefordert, Flüchtlingskindern in Zukunft den Schulunterricht zu verweigern. Das wäre nicht nur unmenschlich, sondern auch ein Verstoß gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1990, die auch für Deutschland bindend ist. Für einen Vertreter der Partei, die sonst immer behauptet: „Bildung ist der Schlüssel!“, ist das eine erstaunliche Entgleisung.

Wir werden uns noch eine Zeitlang mit diesem versteckten Erbe der DDR auseinander setzen müssen. Es ist eine Altlast, die man nicht so leicht entsorgen kann wie die maroden Kombinate und LPG der DDR-Wirtschaft. Aber auch hier wird die kulturelle Vermischung, werden „Handel und Wandel“ über kurz oder lang ihr zivilisierendes Werk verrichten. Vielleicht erst in der nächsten Generation.

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