Ostern scheint die Politik zu beschwingen. Es gibt Überraschungen. In der guten alten Zeit wusste man immer vorher, wer in der Politik was sagen würde. Man kannte seine Pappenheimer.
Heute aber reden die Schwarzen grünen Unsinn. Die Roten sind vaterländisch. Und die Grünen geben sich staatstragend. Nur eines ist geblieben: Die Zeche zahlen die Bürger, und bei den Kleinen holt man am meisten. Konkret: Es geht die Parole, Kraftstoffe seien zu billig. Der Liter Benzin soll fünf Euro kosten?
Was ist das? Der Wachtraum eines Öl-Multis, dem Dollarzeichen in den Augen stehen? Oder eine Idee des amtierenden Bundespräsidenten? Eines Amtsinhabers, der allenthalben für seinen verminderten Arbeitswillen und eine solide Ideenlosigkeit kritisiert wird. Daher der spontane Einfall, die Tankstellenpreise zu treiben?
Historisch steckt hinter der Klage über zu billiges Benzin eine Forderung der Grünen. Sie ist so alt, dass zunächst noch von fünf Deutschmark die Rede war. Jetzt also fünf Euro? Jedenfalls mehr als wegen des Osterverkehrs ohnehin abgezockt wird. Bei 5 DM dachte man, so etwas fordern nur grüne Spinner am Rande der Gesellschaft. Jetzt also jene Besetzung des höchsten Amtes im Staate, die der Berliner „Bundes-Hotte“ nennt. Man will uns wieder zwingen, das Auto stehen zu lassen. Oder automobile Schluckspechte abzuschaffen und schwachsinnige Stromautos aus Japan zu kaufen. Vor allem aber wollen Köhler wie Künast uns dort treffen, wo es wirklich wehtut, nämlich am Portemonnaie.
Das Konzept verspricht Erfolg. Es macht sich den Effekt der Champagner- und der Salzsteuer zunutze. Da gibt es einen wichtigen Unterschied. Wenn Vater Staat seine Bürger bei Schampus zur Kasse bittet, dann steht das im Lichte sozialer Gerechtigkeit, bringt aber unter`m Strich nicht viel. Massengüter sind geeignetere Objekte der Steuergier. Salz muss man besteuern, besser noch Brot, oder Benzin, dann blutet die Masse, es sprudeln also die Quellen.
Aber dem ehemaligen Sparkassenpräsidenten in Schloss Bellevue geht es nicht um schnöden Mammon, er will uns erziehen. Die Preistreiberei ist eine volkspädagogische Übung, wir sollen unser Verhalten ändern. Und wenn das nicht mit Appellen oder Vorschriften geht, dann eben mit dem Griff in unsere Brieftasche. Es steigt uns der Ludergeruch einer Diktatur in die demokratische Nase. Wer zum Teufel berechtigt das Staatsoberhaupt einer Demokratie zur Forderung nach Bedarfslenkung durch prohibitive Preise? Die revolutionär knurrende Frage kann man beantworten.
Wer steht nur über uns Bürgern, unserer Regierung und last, but not least über dem Staatsoberhaupt? Richtig, Mutter Natur. Hier wird jedwede Ordnungspolitik über den Haufen geworfen, weil es um die ökologische Zukunft der Menschheit geht. Es geht immer um Höheres, wenn der parteipolitische Opportunismus in den Ring steigt. Am Anfang der Preistreiberei stand tatsächlich mal ein kluger Gedanke der Ökologie: Alles hat im Kapitalismus seinen Preis, nur nicht der Naturverzehr. Für Arbeit ist zu zahlen. Das Kapital versucht auf seine Kosten zu kommen. Aber sauberes Wasser und frische Luft stehen für jeden Missbrauch offen. Eine schreiende Ungerechtigkeit. Amerikanische Spruchweisheiten machten die Runde, nach denen man ja keine zweite Welt im Kofferraum habe. Und Sitting Bull wusste hinzuzufügen, dass man am Ende Geld nicht werde essen können.
Mit der Idee, der Natur einen Preis zu geben, wollte man den Kapitalismus mit den eigenen Waffen schlagen. Das klappt natürlich, wie man seit Adam Smith wissen kann, nie. Aber die Umweltschützer hofften so, das innere Bestreben der Unternehmen, möglichst viel Profit durch möglichst geringe Kosten zu realisieren, vor den Karren der ökologischen Bewegung spannen zu können. Die so harmonisch klingende Plausibilität übermannte mittels innerer Sympathiewerte alle politischen Diskussionen. Zweifel kamen erst auf, als der zarte Gedanke in die raue Witterung des täglichen Lebens gestellt wurde. Stichwort CO2-Abgabe und Zertifikatehandel. Man wähnte ein Abfallprodukt von Verbrennung, das Kohlendioxid, als sogenanntes Klimagas, das an der sogenannten Erderwärmung Anteil habe, die des Teufels sei.
Also wurde das Recht, CO2 in die Erdatmosphäre zu entlassen, sprich ein Feuer anzustecken, in kleine Anteilsscheine gebrochen und diese einem kontrollierten Handel ausgesetzt. Das schöne Antlitz der Idee war, dass die Sauberen belohnt und die Schmutzigen bestraft werden. Wie bei allen Maßnahmen grüner Politik werden dabei willkürlich Moral und Naturwissenschaft gekoppelt, unzertrennbar aufeinander geklebt. Damit sind dann Bedenken in der Sache immer schon gleich zu Anfang moralisch erledigt. Den moralischen Olymp durfte folglich besteigen, wer kein Feuer machte, aber sein Recht auf ein Feuer teuer verkaufte.
Zu Beginn dieses grünen Kapitalismus bekamen die Unternehmen die Anteilsscheine vom Staat geschenkt, stellten aber die Wiederbeschaffungkosten sofort in die Bilanzen ein. Und damit in die Kosten, sprich am Ende in die Preise. Der Verdacht stand im Raum: Der kleine Mann zahlt die Zeche! Verbraucherschützer schrien auf. Damit ließ sich Empörung schüren: plötzlich sollte teuer Geld kosten, was doch umsonst gewesen war. Versuche, den Unterschied von buchmäßigen und kalkulatorischen Kosten zu erklären, waren zwar als betriebswirtschaftliches Einmaleins begründbar, aber natürlich nicht moralisch zu halten. Im politischen Lack der grünen Karosse zeigten sich erste Kratzer.
Und wie immer gab es Kriegsgewinnler, mit denen man im Zustand der grünen Seligkeit gar nicht gerechnet hatte: wer keinen Strom aus fossilen Energien will, fördert die Atomkraft. Das ist eine einfache und bittere Wahrheit, gegen die mit viel rhetorischem Aufwand gekämpft wird. Man kann besänftigend von Brückentechnologie faseln und alternativen Energien in der fernen Zukunft. Aber das ist nichts als semantisches Freibeutertum. Faktisch ist der Kampf gegen die Fossis nichts als Atom-Promotion. Die Nuklearfraktion reibt sich die Hände.
So rettet man Mutter Erde, indem man ihre inkontinenten Salzstöcke mit Atommüll füllt. Das alles ist frech. Im Kern geht es den Preistreibern um die Vorstellung, den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen schlagen zu können. Dieses Bubenstück beseelt jetzt wohl auch Bundespräsident Horst Köhler, wenn er die niedrigen Spritpreise beklagt. Und das ist noch nicht mal von ihm, es ist ein Plagiat. Warum versucht er die Wiederbelebung einer tot geglaubten Idee der Grünen aus radikalen Tagen? Solche schwarz-grünen Gedankenexperimente sind in diesen Tagen notorisch auf der Agenda der Konservativen. Sie erleben, dass mit Westerwelle kein Staat zu machen ist. Schwarz-grün statt schwarz-gelb.
Aber gehen wir auf die Sache ein. Nehmen wir die Schnapsidee aus Schloss Bellevue eine Sekunde ernst. Liegt unsere mobile Zukunft nicht doch im Elektroauto und wir Verbraucher müssten zu diesem Glück halt gezwungen werden, wenn wir so am Benzin hängen? Elektroautos funktionieren bereits heute gut, und zwar als Kinderspielzeug. Für Erwachsene stellen sich allerdings zwei Bedingungen: entweder müssten die Kabel sehr lang sein oder man will nicht weit. Oberleitungsbusse sind die eine bewährte Anwendung von Strom und Gabelstapler die andere.
Aber niemand, der bei Verstand ist, geht mit einem Dynamogefährt auf die Autobahn. Niemand, der mit sechs Litern Diesel dreihundert PS fahren kann, hampelt sich mit einem Batterieauto von Steckdose zu Steckdose. Die Künast-Promotion für Toyota war Kai-aus-der-Kiste, mehr nicht. Das Batterieauto wird eines fernen Tages für Nahbereichsverkehr in Ballungszentren kommen, mag sein.
Wer heute vernünftig, auch ökologisch vernünftig, Auto fahren will, braucht Benzin zu bezahlbaren Preisen. Und da ist die Gier nach Steuern zu zügeln. Heute schon sind die Tankstellen kleine Finanzämter mit Imbissbude. Wer weiter an der Preisschraube drehen will, darf mit unserem Zorn als Bürger, sprich als Wähler rechnen. Mit dem von Köhler ersehnten E-Mobil kann er gerne im Garten seines Amtssitzes spazieren fahren. Oder auf dem Golfplatz, wo die anderen Bessergestellten ihre Freizeit verbringen. Den Mineralölkonzernen das Gefühl zu geben, der Markt würde weitere Abzockereien ertragen, ist fahrlässig. Es amüsiert geradezu.
Von der Bundesregierung ist mehr, viel mehr, nämlich ein ganzheitliches Konzept ihrer Energiepolitik zu erwarten. Das ist angekündigt, man darf gespannt sein. Dort sollte auch stehen, wie das Kabinett Merkel die Öl-Multis daran hindert, das Land an den Tankstellen auszuplündern. Hier, Herr Köhler, liegen die deutschen Interessen. Nicht in Öko-Anleihen, die vom Staat gehandhabt werden wie dereinst Kriegsanleihen. Gold geb` ich für Eisen? Die Zeiten sind vorbei.
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Liebe Frau Groda,
dass Herr Köhler eine Fehlbesetzung ist, gebe ich sofort zu.
Ich fand ihn manchmal recht sympathisch, z.B. als er bei der Eröffnung der Fussball WM in München strahlend wie ein Schulbub neben dem total staatsmännisch coolen Franz Beckenbauer stand und sich freute, bei einem so wichtigen Ereignis zusammen mit dem „Kaiser“ dabei sein zu dürfen.
Was er sonst sagt, ist oft sehr belanglos, das mag auch daher kommen, dass er eigentlich kein politischer Mensch ist, sonder eher ein Finanzbürokrat.
Seit die SPD nicht den Mumm hatte, damals Hildegard Hamm-Brücher zur Bundespräsidentin zu wählen, ist für mich das Amt ohnehin so beschädigt, dass man wirklich darüber diskutieren sollte, es abzuschaffen.
Dass Energiesparen in Deutschland zwar immer verlangt wird, aber wegen des politisch-ökonomischen Sumpfs (die Liste der ehemaligen Politiker, die – auch und vor allem von Rot-Grün – nach ihrer Karriere bei den Versorgungsunernehmen untergekommen sind, ist verdammt lang)
http://www.welt.de/politik/art.....Lobby.html
konterkariert wird, trifft zu. Daraus zu folgern, dass man weiterhin mit dicken Autos über die Autobahnen fahren, noch mehr Atommüll produzieren und durch Braunkohle-Tagebau unwiderbringliche Kulturlandschaften zerstören soll etc. pp, ist aber ja eigentlich auch nicht die richtige Schlussfolgerung, denke ich. Ich boykottiere seitdem konsequent die scheingrüne Partei.
Herzliche Grüße
Ihr 68er
@Rita Groda
Seltsam:
Wir sparen Strom und dann steigen die Strompreise??
Ich dachte immer wir leben in einer freien Marktwirtschaft!!
Wenn Sie wenigstens gegen die Big Four in .de wettern würden?
Nein stattdessen ist der doofe Bürger Schuld!! Weil er spart.
Es tut mir leid:
Aber die PR aktivitäten der E- Big Four sind bei Ihnen auf fruchtbaren Boden gestoßen.
Und wenn Sie hier das Beispiel der Leitungsnetzen im Wasser/Abwasserbereich als Beispiel für die negative Wirkung von Sparappellen heranziehen dann befinden Sie sich leider Auf dem Holz (Wasser.)-pfad!
Schauen Sie sich die ausgebliebenen Infrastrukturinvestitionen der Kommunen der vergangenen 30 Jahre an!
Und wenn Sie hier Zahlen wie 150-200 Euro angeblich an zusätzlichen Kosten veröffentlichen vermisse ich leider die Quellen!!
Aber die die Himbeertonis und die Larifa Mogelzahns geben uns gute Beispiele wie man/frau solche PR Kampagnen beginnt :
Erst einmal die Axt herausholen und dann zuschlagen!!
@Lieber 68er: Zu unserem sehr verehrten Bundespräsidenten möchte ich Ihnen jetzt doch noch etwas sagen, bevor ich wieder in der versenkung verschwinde.
Wer meint nur die Bürger zum Energiesparen zwingen zu müssen, der hätte die verdammte Pflicht und Schuldigkeit gehabt, sich ganz verbindlich zu der Verlängerung der Luafzeiten unserer veralteten Kernreaktoren zu äußern. Zu welchen Spekulationen, was die Lohnlisten engeht, könnte ein solches Verhalten beim Bürger wohl führen?
Irgendwelche educations von Herrn Köhler braucht der Deutsche Bürger nun wahrlich nicht!!!
Wir sind Weltmeister im Energiesparen. Man hat uns angehalten Waser zu sparen. Haben wir weltmeisterlich brav getan, mit dem Erfolg daß das Leitungsnetzt jetzt verrottet ist, und die Kommunen seit einigen Jahren in jedem Jahr einen Beitrag von ca. 150 – 200 Euro einfordern, vom Bürger. Wir sparen Strom, wo es nur irgend geht – der Erfolg, horrend steigende Strompreise.
Wir lassen brav unser Vehikel zuhause und mobilisieren uns öfentlich nahverkehrlich, mit dem Erfolg daß der Nahverkehrpreis für den Bürger immer unerschwinglicher ist, und immer mehr Gebiete nicht mehr angefahren werden.
Verantwortung für die kommenden Generationen zu übernehmen wird staatlich so ordentlich bestraft, daß der oberste Repräsentant dieses Staates, anlässlich seiner letzten Äußerung, eigentlich seinen Hut nehmen sollte, und das ganz schnell!!
Wer Scheuklappenpreise verteilt kann doch nicht ignoriert werden 🙂
http://www.spiegel.de/wirtscha.....-2,00.html
Lassen wir doch den Himbeertonis und den Lari Fari Mogelzahns ihre Spielwiese 🙂
Was wäre wohl Himbeertoni ohne ein gewisses Blog-Feedback ??
Liebe Frau Groda,
ich denke Herr Kocks, der seine Firma nach Marcus Porcius Cato dem Älteren benannt hat,
http://de.wikipedia.org/wiki/M.....er_Ältere
wird Verständnis dafür haben, wenn ich ab und an mein „Ceterum censeo Carthaginem esse delendam“
http://de.wikipedia.org/wiki/C.....e_delendam
hier einstelle:
Im übrigen bin ich der Meinung, Herr Kocks sollte ignoriert werden.
Herzliche Grüße
Ihr 68er
@Lieber 68er: Wir alle kennen Herr Kocks, ich habe mich auf die durchaus lesenswerte „Form“ bezogen.
Wie ich den Inhalt sehe, das sollten Sie an meiner kurzen Beifügung ersehen haben. Die meisten „68er“, außer vielleicht „AP und ich?“ sind eben „versehentlich konservativ geworden“, was den SLK, den Mutterpanzer und die Verantwortungslosigkeit den kommenden Generationen gegenüber betrifft.
Ich freue mich sehr, daß die jungen 68er, wie Sie, noch denken, lesen und fühlen können. Eine schöne Woche ebenfalls.
Ihre R.
Klaus Kocks schrieb: ehemaligen Sparkassenpräsidenten
Da haben Sie sich aber in der Wortwahl vergriffen. So treffen Sie Herrn Köhler nicht, denn dieser Titel adelt heute. Zumal Köhler in dieser Funktion diesen ganzen Finanzschwachsinn um den Neuen Markt klar und klug erkannt hat, wohingegen die Privatbanken vom lukrativen Neuen Markt geschwafelt haben. Heute gibt es den neuen Markt nicht mehr, genau so wenig wie die Firmen, die ihn ausmachten.
Schon damals, etwa 2001, hätten eigentlich bei allen Verantwortlichen die Alarmglocken klingeln müssen, daß da ausgemachte Scharlatane oder Menschen mit massiv beeinträchtigtem Urteilsvermögen in den Privatbanken am Werk sind. Herr Köhler war der einzige weit und breit, der das wenigstens ansatzweise gewarnt hat.
@ Rita E. Groda
Liebe Frau Groda,
eigentlich wollte ich zu Herrn Kocks nichts mehr schreiben, aber da Sie ihn hier loben, sei noch einmal darauf hingewiesen, aus welcher Ecke sein Kommentar kommt. Herr Kocks war ja in der Vergangenheit im Vorstand der Volkswagen AG und verdient derzeit seine goldenen Brötchen als PR-Berater.
http://www.cato-sozietaet.de/seiten/kocks.html
http://www.zeit.de/2006/42/Spin-Doctor-42
Zu behaupten, er wäre für diesen Beitrag von der Automobilindustrie bezahlt worden, wäre eine Unterstellung. Über diese Möglichkeit nachzudenken sollte aber erlaubt sein.
Über die sprachlichen als auch die argumentativen Kunstfertigkeiten und Taschenspielertricks des Herrn Kocks müssen wir uns nicht streiten, sie sind manchmal von hohem Niveau und zum Teil lesenswert. Eine wirkliche Aussage hat dieser Text für mich allerdings nicht wirklich, er vesucht mit Emotionen und schönen Formulierungen den Geiz der Menschen und die persönliche Verantwortungslosikeit zu rechtfertigen.
Wenn ich sehe, wie die Generation der Mehrheits-68er mit ihrem 300 PS Zweisitzer Mercedes Sonntags vor den Kirchen vorfahren und es ihnen scheissegal ist, welche Welt sie ihren Enkeln, geschweige denn den Kindern in fernen Ländern hinterlassen, kommt mir die kalte ……. hoch.
Ich würde eher sagen, niemand der bei Verstand ist kauft sich einen Mercedes SLK oder einen VW Phaeton oder so einen sinnlosen Mutterpanzer (SUV), mit denen heutzutage die Parkplätze der Kindergärten und Schulen belagert werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/S.....ty_Vehicle
Eine schöne Woche wünscht,
Ihr 68er
@Herr Kocks: Wunderbar geschrieben, wie alles von Ihnen.
Habe mit großem Vergnügen gelesen – aber ein Argument vermisst. Man hat uns Jahrzehnte (den Arbeitnehmern) Mobilität gepredigt, und mancher Arbeitnehmer aus z.B. BW verdient inzwischen sein Geld z.B. in Bremen. Auch den armen Hartz-Empfängern wird Mobilität zugemutet.
In diesem Kontext ist unser Bundespräsident nicht nur ein Ärgernis, sondern schlichtweg nicht mehr zurechnungsfähig. Eine Zumutung für diese Republik.
Übrigens, „es steigt uns der Ludergeruch einer Diktatur in die demokratische Nase“ – höllisch gut formuliert.
Vieles angesprochen: von Atomstrom über Kapitalismus über Bundespräsident bis Umerziehung und mehr. Ich greife nur eines heraus: Das Amt des Bundespräsidenten.
Diese Funktion ist überflüssig wie ein Kropf. Mit dem Wegfall dieses Amtes entfiele auch die Bundesversammlung als Bühne für Franz Beckenbauer, Günter Jauch usw.
Die Arbeit des Bundespräsidenten kann vollständig auf den jeweils amtierenden Präsidenten des Bundesrates oder des Bundestages übertragen werden. Das Abschreiten von Fronten kommt ohnehin immer mehr aus der Mode und wird mehr und mehr durch Wangenküsschen ersetzt.