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Warum Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin sein könnte

Ein Gastbeitrag von Karl Adam

Die Kritik an der Nominierung von Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission reißt nicht ab. Unser Autor Karl Adam hat dafür wenig Verständnis und traut ihr zu, das Amt gut auszuüben. In seinem Gastbeitrag erläutert er, welche Vorzüge sie aus seiner Sicht gegenüber den beiden bisherigen Spitzenkandidaten hat.

Die Kritik an der Nominierung Ursula von der Leyens ist reichlich überzogen. Sicher – aus sozialdemokratischer Sicht wäre Frans Timmermanns als Kommissionspräsident die bessere Wahl gewesen. Und eigentlich war der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber der natürliche Anwärter, erwies sich die Europäische Volkspartei doch bei der EU-Parlamentswahl als stärkste Kraft. Doch es hat nicht sein sollen. Das kann jeder unter verschiedensten Gesichtspunkten für suboptimal halten; nur, so zu tun, als hätte eine Lösung auf dem Tisch gelegen, mit der alle Beteiligten gut hätten leben können, das verkennt die Vertracktheit der Lage. Aber der Reihe nach:

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Lob des Hinterzimmers

Artikel 17 Absatz 7 des EU-Vertrags ist eindeutig: „Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament.“ Dort steht nicht: Die Parteien schlagen „Spitzenkandidaten“ vor, und der Rat nickt den Kandidaten ab, dessen Partei bei der Wahl die meisten Stimmen bekommt. 

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