Jeder kennt das poetische Wortspiel von Ernst Jandl: „manche meinen / lechts und rinks / kann man nicht velwechsern. / werch ein illtum!“ („lichtung“). Die griechische Linkspartei Syriza (wörtlich: „Koalition der radikalen Linken“) führt gerade ein Schauspiel auf, das dazu angetan ist, das politische Koordinatensystem, das da sagt, Rechts sei der strikte Gegensatz zu Links, zu sprengen. Syriza hat denkbare Koalitionen mit vier anderen kleinen Parteien ausgeschlagen und stattdessen mit der rechtsradikalen Partei „Unabhängige Griechen“ eine Koalition gebildet. Deren Übereinstimmung mit der Kernforderung von Syriza, das „Diktat der Troika“ aufzukündigen und von der Eurogruppe einen Schuldenschnitt zu verlangen, wog schwerer als die abgrundtiefen Differenzen in gesellschaftspolitischen Fragen.
Nikos Kotzias wurde Griechenlands Außenminister. Er hat illustre Freunde, u.a. den russischen Neofaschisten Alexander Dugin, Stichwortgeber für Putins Politik des „Einsammelns russischer Erde“, der wiederum ein Freund der neonazistischen griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ ist. Zur Erinnerung: Gegen diese Partei läuft seit 2014 ein Verbotsverfahren wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung. Funktionäre der Partei hatten linke Aktivisten, Musiker, aber auch Obdachlose misshandelt und getötet. Kotzias selbst hat eine linksradikale Vergangenheit. Einst war er Propagandachef der spätstalinistischen Kommunistischen Partei Griechenlands. Syriza wiederum ist ein Sammelbecken unterschiedlicher linker Gruppen, die wir im deutschen Verständnis links von der Linkspartei verorten würden (Autonome, Kommunisten, Anarchisten, Trotzkisten).
Für die deutsche Linkspartei ist die Links-Rechts-Koalition in Athen ein Brocken, an dem sie heftig zu schlucken hat. Auf deutsche Verhältnisse übertragen wäre es so, als würde die Linkspartei der AfD für die nächsten Bundestagswahlen eine Koalition in Aussicht stellen. Entsprechend gewunden sind die Stellungnahmen der Funktionäre Gysi („…dort gelten andere Regeln“) und Bartsch („…man muss die Regierung an ihren Ergebnissen messen“). Der Parteivorsitzende Riexinger hatte Alexis Tsipras im Wahlkampf persönlich unterstützt; die ganze Linke vergöttert ihn, als wäre er der neue europäische Messias. Und nun diese Befleckung der reinen linken Weste mit unschönen braunen Flecken.
Seit der Aggression Putins gegen die Ukraine gibt es merkwürdige Allianzen zwischen der extremen Linken und Rechten in Europa. Beide sehen in Putin einen Politiker, der ihrem notorischen Antiamerikanismus neuen Auftrieb gibt, weil er es wagt, die von den USA dominierte Friedensordnung der Welt durch aggressive Handlungen zu konterkarieren. Dass er dabei Völkerrecht bricht, stört sie nicht. Der französische „Front National“ schätzt Putin besonders auch deshalb, weil er Werte wie Pluralismus, Liberalität und multikulturelle Toleranz verabscheut. Beiden – Linken wie Rechten – ist gemeinsam, dass sie die Herrschaft des Rechts, die Gültigkeit von Verträgen geringer schätzen als die Durchsetzung ihrer ideologischen Agenda – immer nach dem Motto: Der höhere Zweck heiligt auch schmutzige Mittel. Putin hat mit der Aggression gegen die Ukraine das „Memorandum von Budapest“ aus dem Jahre 1994 gebrochen, in dem sich die USA, Russland und Großbritannien verpflichten, die territoriale Integrität der Ukraine zu garantieren – als Gegenleistung für deren Verzicht auf Atomwaffen. Die neue griechische Regierung aus „Syriza“ und „Unabhängige Griechen“ schickt sich an, die Verpflichtungen Griechenlands aufzukündigen, die es als Gegenleistung für die finanzielle Unterstützung durch die EU eingegangen war. Die uralte diplomatische Regel „pacta sunt servanda“ („Verträge sind einzuhalten“) wird einer dezisionistischen Politik geopfert, die nur in die Irre führen kann.
Das Rechts-Links-Verwechsel-Spiel in der Politik hat eine lange Geschichte. In der Weimarer Republik arbeiteten die beiden Erzfeinde KPD und NSDAP immer dann zusammen, wenn es galt, der ungeliebten Demokratie zu schaden, ja ihr den Todesstoß zu versetzen. In der Endphase der Republik (1930 – 1933) stimmten sie im Reichstag gemeinsam mit ihrer Blockade-Mehrheit gegen die Notverordnungen des Reichspräsidenten Hindenburg, was mehrfach die Auflösung des Reichstags zur Folge hatte. Beide Parteien hofften, bei den turbulenten Wahlkämpfen durch die Mobilisierung der Straße, die sie perfekt beherrschten, das „morsche Gebälk der Demokratie“ (Joseph Goebbels) endgültig zum Einsturz zu bringen. Beim großen Streik der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) im September 1932 arbeitete die von der KPD gesteuerte Revolutionäre Gewerkschafts-Opposition (RGO) einträchtig mit der Nationalsozialistischen Betriebszellenorganisation (NSBO) in den Streikkomitees zusammen. Zwischen den Massenorganisationen der beiden verfeindeten Brüder SA (NSDAP) und Rotfrontkämpferbund (KPD) gab es sogar eine Mitgliederfluktuation. Als die NSDAP bei den Reichstagswahlen vom Juli 1932 mit 37,3 % einen Erdrutschsieg errang, liefen Genossen der KPD und ihrer Massenorganisationen in Scharen zu den Siegern über. Man kennt es aus dem Sport: Emotional ungefestigte Fans schlagen sich gerne auf die Seite des Siegers, weil es erwärmender ist, am Sieg teilzuhaben als an der Niederlage. Der spätere SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher erkannte die Ähnlichkeit zwischen Kommunismus und Faschismus schon 1930, als er sagte: „Der Weg der leider ziemlich zahlreichen proletarischen Hakenkreuzler geht über die Kommunisten, die in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten sind. Beiden ist gemeinsam der Hass gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt.“
Auch in der neueren Geschichte der Linken gibt es markante Beispiele für den Wechsel von ganz Links nach ganz Rechts. Horst Mahler, Mitglied der Bader-Meinhof-Gruppe (Rote Armee Fraktion, RAF), wandte sich nach einem kurzen Intermezzo bei der maoistischen KPD schließlich der rechtsradikalen NPD zu. Nach mehreren Prozessen wegen Volksverhetzung verbüßte er lange Haftstrafen. Noch ein anderer Veteran der rebellischen 68er Studenten, Bernd Rabehl, bewegt sich inzwischen im rechten Spektrum der Politik, im Dunstkreis von NPD und DVU. Ihm schwebt wohl eine Wiederbelebung der „Querfront“ vor, die in der Weimarer Republik die radikale Linke mit der radikalen Rechten versöhnen wollte. In einem Interview mit der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ sagte Rabehl: „In letzter Konsequenz bin ich meinem Denken von damals treu geblieben, nur dass sich inzwischen die politischen Positionen verschoben haben. Was früher als ‚links‘ angesehen wurde, gilt heute als ‚rechts‘.“ Rabehl wiederholte in dem Interview seine Warnung vor einer Überfremdung Deutschlands durch ungehemmte Immigration und dem Verlust der „deutschen Identität“. Einem Redakteur der „Zeit“ erklärte Rabehl: „Ich bin rechts, weil es keine Linke mehr gibt.“ Die Rechte als Ersatz für die Linke? Mehr Verwirrung war nie.
Nicht nur intellektuelle Vordenker wechseln die Fronten. Auch im Fußvolk gibt es Vermischungen und Annäherungen zwischen Rechts und Links. Auf etlichen Demonstrationen der NPD war ein „Schwarzer Block“ zu sehen, ähnlich der Formation der „Autonomen“, ausgestattet mit typisch linken Insignien, wie Palästinensertuch und Che Guevara – T-Shirt. Die Demonstranten brüllten die Parole: „Kein Fußbreit den Faschisten – für nationalen Sozialismus“. In der Angst vor der Globalisierung und im Hass auf die USA finden Rechte und Linke zusammen. Von der NSDAP weiß man, dass in ihr bis zur Ermordung der SA-Führung („Röhm-Putsch“) im Juli 1934 der sozialistische Flügel (SA, Ernst Röhm, Gregor Strasser) mit dem rassistisch geprägten Flügel (SS) um die Dominanz rivalisierte. Die Sozialisten in der NSDAP wollten die soziale Revolution vollenden, die SS-Elite das rassisch reine Deutschland schaffen und ihm Europa unterwerfen.
Natürlich drängt sich die Frage auf, was (ehemalige) Linke an rechtsradikalen Ideologien verlockend finden. Die Totalitarismusforschung kann darüber Auskunft geben. Hannah Ahrend hat in ihrem Buch „Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft“ (1951, deutsch 1955) die Herrschaftsformen von Faschismus und Stalinismus als „Variationen des gleichen Modells“ bezeichnet. Ich greife aus ihrer Argumentation nur den Aspekt heraus, der im heutigen politischen Kontext von Bedeutung ist: Totalitäre Herrschaft formt ein Bündnis zwischen Elite und Volk (Hannah Ahrend spricht von „Mob“), und zwar durch Propaganda, Indoktrination, lancierte Erlösungsphantasien und die Etablierung von Feindbildern („Sündenböcke“). Der herrschenden Elite verleiht diese Herrschaftsform ein Gefühl omnipotenter Macht, den breiten Massen das „ozeanische Gefühl von Verschmelzung“ (Sigmund Freud) mit einer höheren Macht. Wer die Bilder und Erlebnisschilderungen von den trunkenen Trauerexzessen russischer Menschen angesichts von Stalins Tod (1953) gesehen und gelesen hat, ahnt, welche Dimension die Verschmelzung zwischen Führer und Masse annehmen kann.
Putin führt die Mechanismen totalitärer Herrschaft mit nie dagewesener Deutlichkeit vor. Die Aggression gegen die Ukraine rechtfertigte er mit der angeblichen Bedrohung russisch sprachiger Ukrainer durch die „faschistische Junta“ in Kiew (Umwertung der Wirklichkeit). In allen staatlich gesteuerten Medien (freie Medien gibt es kaum noch) wurde vom „heldenhaften Kampf antifaschistischer Bürger“ (Lüge) im Osten der Ukraine gegen die „faschistische“ Zentralregierung (Feindbild) berichtet.
Alexis Zipras bediente sich im zurückliegenden Wahlkampf ähnlicher Propagandamuster. Er operierte mit emotional aufgeladenen Begriffen wie „Würde“ und „Ehre“. Beides wollte er dem griechischen Volk zurückgeben, wenn er an die Macht kommt. Die Saat dieser Propaganda ging auf, wie man am deutlichen Wahlsieg von Syriza sehen kann. Ein älterer Grieche sagte im ZDF: „Wenn ich jetzt Gras fressen muss, weil uns Europa den Geldhahn zudreht, ist mir das egal, weil ich jetzt meine Würde wieder habe.“ Auch die meisten Russen tragen die Entbehrungen, die der niedrige Ölpreis, der Verfall des Rubels und die Sanktionen von USA und EU ihnen auferlegen, mit Geduld und Ergebenheit. Ihre Nahrung ist jetzt der nationale Stolz. Doch wie lange hält diese Nahrung vor?
Man kann nur darauf vertrauen, dass die linken und rechten Eskapaden schließlich scheitern, ohne zuvor größeren Schaden angerichtet zu haben. Sie können nur an zwei Dingen zuschanden werden: an der Macht der Wirklichkeit und an der Standfestigkeit der Demokraten.

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