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Keine Waffen in den Irak!

Es ist noch nicht zu spät. Deshalb möchte ich hier zu Protokoll geben, dass ich Waffenlieferungen an die irakischen Kurden für einen Fehler halte. Deutsche Waffenlieferungen erst recht, aber dazu komme ich gleich.

Beginnen wir mit der allgemeinen Frage: Soll man die Kurden im Irak aufrüsten? Unbestritten ist: Sie werden von einer Armee sunnitischer Dschihadisten bedroht, deren Nahziel der Sturz der Regierungen in den Staaten des Mittleren Ostens, deren Fernziel die Errichtung des Kalifats – der Weltregierung des Islam – ist. Ihnen wird nichts davon gelingen, aber aktuell sind Christen, Jesiden und – worüber man hierzulande weniger liest – Schiiten in den vom „Islamischen Staat“ (IS) kontrollierten Gebieten vom Tod bedroht. Die irakische Armee hat bisher gegen den IS versagt; die kurdischen „Peshmerga“ sind nur leicht bewaffnet und können der Feuerkraft des IS nur wenig entgegensetzen.

Nach einem Bericht von „Business Insider“ besteht das Arsenal des IS u.a. aus folgenden Waffen:
Russischen T-55-und T-72-Panzern, amerikanischen Humvees, kroatischen M79 Osa Raketenwerfern und RBG-6 Granatwerfern, amerikanischen RPG-7-Antipanzer-Granatwerfern, amerikanischen M198-Haubitzern, chinesischen 59-1-Feldhaubitzern und HJ-8-Antipanzer-Raketen, russischen ZU-23-2-Flugabwehrkanonen, amerikanischen „Stinger“-Boden-Luft-Raketen, russischen DShK 1938 schweren Maschinengewehren, die auf Pickups montiert werden können, und natürlich jeder Menge AK-47-Sturmgewehren, ursprünglich aus russisch-osteuropäischer Produktion.

Woher kommen diese Waffen? Einige, scheint es, wurden auf dem Schwarzmarkt gekauft, andere von – unserem Verbündeten – Saudi-Arabien aus – dem EU-Land – Kroatien geschmuggelt. Der allergrößte Teil jedoch stammt aus drei Quellen: Beständen der syrischen Armee (das sind die meisten russischen Waffen); Beständen der irakischen Armee und Beständen der „gemäßigten“ syrischen Rebellen (das sind die amerikanischen Bestandteile des IS-Arsenals). Kurz und gut, sie wurden erbeutet.
Kann sein, die Peshmerga würden besser kämpfen als die syrische und irakische Armee oder die syrischen Rebellen; kann aber auch sein, dass wir via Waffenlieferungen an die Peshmerga lediglich den IS weiter aufrüsten.
Ganz allgemein: Haben wir die Waffen einmal aus der Hand gelassen, wissen wir nicht, was aus ihnen wird. Kann sein, dass die Kurden sie benutzen, um einen Unabhängigkeitskrieg gegen den Irak zu führen. Kann sein, dass sie in die Hände der PKK fallen und benutzt werden, um Polizisten und Soldaten unseres Nato-Verbündeten Türkei zu töten. Kann sein, dass sie auf dem Schwarzmarkt landen und irgendwann irgendwo in Afrika in der Hand von Boko Haram, eines Berberfürsten oder eines nominell christlichen Warlords wieder auftauchen.
Wenn wir – mit „wir“ meine ich Deutschland, die EU, die Nato, den „Westen“ – die Kurden vor dem IS schützen wollen, und das sollten wir (immerhin – Zynik-Modus einschalten – gibt es im Norden des Irak jede Menge Öl); wenn wir also den IS zurückdrängen wollen, dann sollten wir das mit unserem eigenen Militär, mit unseren eigenen Waffen tun, wie es die USA offensichtliche mit einigem Erfolg bereits tun. David Cameron hat auch die Bereitschaft signalisiert, britische Militärs einzusetzen. Dass die USA und Großbritannien vorangehen, hat seine Richtigkeit, schließlich ist der gegenwärtige Zustand des Irak mittelbar Ergebnis ihres Einmarsches 2003. Aber: Ein von der UNO bewilligter Schlag gegen den IS, ausgeführt von der Nato, also mit deutscher Beteiligung? Warum nicht? Aber bitte keine Waffen aus der Hand geben.
Für Deutschland gilt das in besonderem Maße. Das Kriegswaffenkontrollgesetz verbietet es diesem Land, Rüstungsgüter in Krisengebiete zu exportieren. Dafür gibt es gute Gründe, siehe oben, die nichts mit der ominösen „deutschen Geschichte“ zu tun haben, und daran sollten wir festhalten.
Nun hat sich der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, für eine Änderung dieser Richtlinien ausgesprochen, und zwar im Namen einer europäisch einheitlichen Regelung, die vermutlich weniger restriktiv wäre.

Man tritt dem Mann bestimmt nicht zu nahe, wenn man darauf hinweist, dass eine Lockerung der Exportrichtlinien nicht zuletzt der Waffenfirma Heckler & Koch zugute käme, die sich in Kauders Wahlkreis befindet. Kauders Einlassungen sind ein gutes Beispiel für den Missbauch des europäischen Einigungsgedankens. Es gibt keinen rationalen Grund für eine Vereinheitlichung der Exportrichtlinien, aber „Europa“ wird – neben der Christenverfolgung – beschworen, wenn es um die Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen einer deutschen Firma geht. Wäre es umgekehrt, gäbe es einen Vorstoß der Europäischen Kommission zur Verschärfung der Richtlinien für den Waffenexport, wäre Kauder der erste, der eine unzulässige Einmischung der „EU-Bürokratie“ in nationale Angelegenheiten beklagen würde.

Halten wir fest: die bestehende Gesetzeslage hat Deutschland nicht daran gehindert, zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt nach den USA und Russland aufzusteigen. Grundsätzlich ist gegen die Lieferung von Waffen an verantwortlich handelnde Staaten nichts einzuwenden.

Um ein kontrovers diskutiertes Beispiel zu nehmen: Anders, als es Günter Grass mit letzter Tinte behauptete, gefährdet Israel nicht „den ohnehin brüchigen Weltfrieden“. Die Atomraketen, die Günter Grass und – was wichtiger ist – der Iran auf den von Deutschland gelieferten israelischen U-Booten vermutet, sollen ja, nicht anders als die Atomraketen, die im Kalten Krieg in Europa stationiert waren, einen Krieg durch Abschreckung verhindern. Mag sein, dass sie durch eine schreckliche Fehlkalkulation auf einer der beiden Seiten zum Einsatz kämen; die Gefahr besteht ja auch bei den amerikanischen, russischen, chinesischen, britischen, französischen, indischen, pakistanischen und nordkoreanischen Atomwaffen, und bei einigen auf dieser Liste ist sie erheblich größer als bei Israel und wären die Folgen viel schlimmer. Aber erstens würde ein solcher Einsatz keinen Weltkrieg auslösen, und zweitens werden diese Waffen, so lange Israel existiert, nicht in die Hände von Leuten geraten, die – wie Al Qaida oder der IS – nichts eiliger zu tun hätten, als sie gegen die Ungläubigen einzusetzen. Übrigens bin ich sogar der Meinung, dass auch der Iran die Bombe nicht einsetzen und nicht an die Hisbollah geben würde; nur möchte ich es erstens darauf nicht ankommen lassen, und zweitens bin ich nicht von der Stabilität des Regimes dort überzeugt. Aber das ist eine andere Frage.
Eine andere Frage ist eben auch die des Waffenexports in ein Land wie den Irak, wo die Bundesregierung, selbst wenn sie wollte, gar nicht kontrollieren kann, was mit den gelieferten Waffen geschieht. Angesichts des furchterregenden Arsenals der IS-Dschihadisten ist der Ruf, noch mehr Waffen in die Region zu schicken, so verständlich wie unverantwortlich. Amerikanische, französische, britische Waffenlieferungen finde ich nicht besser als deutsche. Aber diese Länder müssen wenigstens nicht ihre eigenen Gesetze brechen, um Unvernünftiges zu tun. Politiker in diesen Ländern müssen sich nicht verbiegen, um so zu tun, als sei ein Gesetzesbruch kein Gesetzesbruch, oder als müsste man im Interesse der europäischen Einigung unsere restriktive – und, wie ich finde, sehr vernünftige – Praxis verändern. Wir sollten diese Verbiegung auch der Verteidigungsministerin und der Kanzlerin, dem Außenminister und dem Wirtschaftsminister nicht zumuten.
Deutsche Militärs in den Irak? Ja, wenn es sein muss, und ohne Illusionen. Deutsche Waffen in Krisengebiete? Nein danke.

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73 thoughts on “Keine Waffen in den Irak!

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    Jorge Kosch sagt:
    23. August 2014 um 12:55
    Das sind gewichtige Argumente von Alan Posener, um so mehr als sie nicht allein aus grundsätzlichen pazifistischen Erwägungen vorgetragen werden. Zumindest mir geben sie Anlass, noch einmal über meinen eigenen Standpunkt nachzudenken, der bisher eindeutig war: Waffen für die Kurden, um der IS begegnen zu können.

    Dem möchte ich mich anschließen. Ich habe gegen die Argumentation von A.Posener lediglich in einem Punkt einen Einwand. Es sollte nicht im Interesse irgendeines Demokraten sein, das nationale Selbstbestimmungsrecht der Kurden zu bestreiten. Wenn also “die” Kurden (die Anführungsstriche sind leider wieder nötig, weil die Kurden, je nach aktueller Staats- und/oder sozialer Zugehörigkeit durchaus unterschiedliche und gar widersprüchliche Ziele formulieren) irgendwelche Waffen benutzen, um sich von dem zu befreien, was sie als nationale Unterdrückung empfinden, dann ist das ihr gutes Recht. Ob es dann wirklich in “unserem” (als BRD-Bürger) Interesse liegt, z.B. den türkischen Staat, dessen Regierung mit dem IS kollaboriert, gegenüber den Forderungen der dort lebenden Minderheiten (insbesondere Kurden und Aleviten) zu schützen, halte ich zumindest für fraglich.

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    @M.B., lucas
    Da derzeit die Produktionsmittel leicht erhältlich sind, könnten (sollten) wir uns tatsächlich mehr Kapitalismus im Sinne von Deregulierung leisten. In der Vergangenheit waren die Regulierungen der sozialen Marktwirtschaft erforderlich (die auch immer gleichzeitig Investitionsschutz für die Unternehmer) bedeuteten. Heutzutage führt genau diese ‘Denke’ zu zu sozialen Ungleichheiten und deren Zementierung. Z.B. darf jetzt ein Harz-IV-Empfänger, oder der von dieser Art Entmündigung bedroht ist, seinen vielleicht noch vorhandenen PKW nicht mehr über den Fahrdienstvermittler ‘UBER’ zwecks Geldverdienen nutzen. Die (hier juristischen) Begründungen für solcherlei Blockaden sind immer die gleichen: ‘Sicherheit geht vor’ (ein Investitionsschutzprogramm für Haftpflichtversicherer).
    Soviel auch zum Thema: Aus der Vergangenheit lernen – was im aktuellen Artikel hier ja thematisiert wird. Ich halte es da eher mit Einstein: “Probleme können nicht mit dem gleichen Denken gelöst werden, mit dem sie verursacht wurden.”

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    @Moritz Berger
    Was hat denn “mehr Kapitalismus” mit “mehr Wirtschaftspolitik, Wirtschafts-/Exportförderung, Staatskapitalismus” zu tun?
    Agrarsubventionen, also Exportförderung soll Kapitalismus sein? Das ist (nationaler) Sozialismus. Wenn es darum geht Aggrobauern Schutzgeld zu bezahlen um sie ruhigzustellen, sagen sie das doch.
    Bei Google profitieren immer weniger immer mehr? Jain, wenn die Suchmaschine besser wird, habe ich da auch etwas von und muss sogar nur mit meinen Daten bezahlen.
    Kartellamt? Startups à la duckduckgo die schnell wachsen können und etablierten Unternehmen Konkurrenz machen, sind häufig wirksamer. Das tolle ist, da es sie heute gibt, besteht (vielleicht sogar in Bereichen, die gar nicht darauf empfindlich sind) ständig die Angst, dass ein Startup einem die Butter vom Brot nimmt, womit selbst Innovationen vorangetrieben werden. Da wo Startups nicht direkt funktionieren, z.B. bei Kollektivverträgen, also stadt-, gemeindeweiten Verträgen für z.B. Strom und Wasser ist ein Kartellamt wohl teilweise nötig. Wobei auch hier indirekt zwischen einzelnen Städten, Gemeinden, Regionen, Ländern, Kontinenten Konkurrenz besteht, die z.B. von Startupcities noch verstärkt werden kann. Weiterhin können Startups wie Slingshot konkurrieren. Wenn die Versorgung durch etwas wie Slingshot günstiger werden würde als die Versorgung durch die Stadt, bekämen die Städte die jeden zum Kauf der Versorgung bei ihnen verpflichten irgendwann Standortprobleme.

    Da sie immer Lösungen fordern, forder ich jetzt mal welche: Wie könnte ein marktkompatibles Kartellamt funktionieren?

    Weils so schön ist, gleich noch eine Frage: Was ist an Deflation schlecht?

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    Lieber KJN,

    Sorry aber der ” mehr Kapitalismus ” führt zu den Resultaten , die Sie kritisieren.

    Wenn Sie etwas fordern sollten, dann ist es per se meht Wettbewerb, dafür brauchen Sie aber eine staatliche Administration wie z. B. ein Kartellamt.

    Diese kapitalistische Traumwelt, wie Sie es sich vorstellen gibt es leider nicht.

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    @Don Camillo
    “..meist sind es nicht die ´falschen Ideen`, die den Untergang einer Firma herbei führen.. usw.”
    Ich denke das ist jedem hier bewusst, wie “frei” die Wirtschaft ist. Deswegen brauchen wir ja auch mehr Kapitalismus, Liberalität usw., um zu erreichen daß jeder, der sich bemüht, auch wirklich was davon hat (pursit of happness). Also nicht mehr Wirtschaftspolitik, Wirtschafts-/Exportförderung, Staatskapitalismus, denn davon profitieren ja deutlich erkennbar immer weniger immer mehr. Wie Sie ja so schön schreiben: “Mit den Dummen treibt man die Welt um!”
    Ich will ja nicht zuviel ausplaudern, aber ich mag den Blog hier, weil ich hinter den meisten Texten und Kommentaren eine gewisse, vornehme Subversivität vermute.

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    ein flappsiges Mäulchen, Herr Posener, dem so etwas entwischt, oder hat es nur keine Ahnung?

    “Wenn die Politik so erfolgreich ist, wie die “freie” Wirtschaft, wo die falschen Ideen mit dem Untergang einer firma und der Arbeitslosigkeit der Belegschaft bestraft werden, dann Gnade uns …”

    Der Herr ist gnädig, mit Jedem, den Ahnungslosen gibt er es sogar im Schlaf, aber, wo bitte gibt es eine “freie” Wirtschaft`? – … meist sind es nicht die ´falschen Ideen`, die den Untergang einer Firma herbei führen. Neue Ideen, – die naturgemäß richtig oder falsch sein können -, kommen oft gar nicht zur Entfaltung, weil eine undurchdringliche Gesetzgebung, daraus resultierende Abgaben, Beiträge, Meldepflichten, Steuern, Soziallasten, das Scheitern – ´politikerseits` vorprogrammieren.

    Wohl Dem, allerdings, der sich die Systemrelevanz auf die Brust heften kann, diese Auszeichnung verleiht nur die Politik. Ganz bestimmte Betriebe gehen nämlich nicht den Gang des Irdischen, sondern schlüpfen unter Rettungsschirme, die Politik im angeblichen Interesse der Wirtschaft aufspannt. Damit schafft sie eine Zweiklassengesellschaft, schaltet den Wettbewerb aus und die von Opa gerettete Bank versteigert im Anschluß ´Oma ihr klein Häuschen`, weil sie ihre ´politischen´ Abgaben, die Grundsteuern, die politisch indukzierten hohen Energiepreise u. a. nicht mehr bezahlen konnte.

    Man kann also bei “politisch Erfolgreichen” mit Sicherheit Eins feststellen: “Mit den Dummen treibt man die Welt um!” womit wir auch wieder beim Thema wären … und wenn sie nicht gestorben sind, dann schreibt ein Herr Posener noch heute über sie…

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      Die “freie” Wirtschaft, lieber Marseillais, habe ich in meiner Antwort auf Herrn Schmid in Anführungszeichen gesetzt, eben auch wegen jener Zusammenhänge, auf die Sie mich hinweisen zu müssen glauben.

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    @Walter Schmid
    “Eigene Ideen/ Visionen zu entwickeln..”
    Das fordern Sie (und Moritz Berger seit längerem) hier hier ostentativ. Gut so. Aber eigene Ansätze haben sie ja auch nicht, sondern auch nur Analysen oder Ansätze davon. Ist es nicht eher so, daß Vorschläge deswegen so rar sind, weil “wir” (= “der Westen”) nicht klar in unserer Befindlichkeit sind, bzw. nicht wissen, was wir wollen? Die Erkenntnis, was wir nicht wollen (zumindest was ich nicht will), wird uns da wohl auf die Sprünge helfen:
    http://www1.wdr.de/daserste/ha.....en104.html
    (ab 16:42)
    “Wir müssen den Leuten sagen was sie zu tun und zu lassen haben..”
    Ich spreche mal bewusst nicht von Enthauptungen, Gräueltaten etc. Wem allein bei diesem Video nicht aufgeht, was wir zu verteidigen haben (viele ‘Westler’ verdingen sich bei ‘ISIS’) dem ist nicht zu helfen. Scholl-Latour hat es kurz vor seinem Tod noch sehr klar gesehen: ‘ISIS’ hat eine neue Qualität. Wie im Video zu sehen, treten sie vordergründig freundlich auf, vermitteln ‘Geborgenheit’ (mir wird schlecht, wenn ich das höre), sie sind rhetorisch fit, sie brauchen keine Drohnen, keine Atomwaffen, keine Hightec um zu expandieren. Geborgenheit, die Währung der Armen, Überforderten ist die Währung, mit der sie bestechen. Die Achillesferse des Kapitalismus. Es ist ein Flächenbrand und WIR (ohne “”) müssen löschen – sofort – mit Flugzeugträgern, Drohnen, Soldaten, Brunnen, alles was wir haben. Ideen? Visionen? Habe ich nicht. Nur den Schlachtruf: Lieber im Kapitalismus verhungern, als diese Bevormundung!
    (Wir haben es so weit kommen lassen, weil wir unsere Perspektiven vernachlässigt haben, aber diese Diskussion müssen wir nun vertagen.)

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    Wenn es die Politik und die Medienvertreter nicht schaffen, Lösungsansätze zu friedlichem Zusammenleben ohne Waffen zu entwickeln, wer soll es dann schaffen. Selbst die Berater der Regierung sind m.E überfordert. Ich erwarte von ca. 10% unserer Bundes- und Landesabgeordneten, und das ist nicht viel, dass sie sich gegen Waffenlieferungen wehren. Wo bleibt der Aufrei! Abnicken ist natürlich leichter! Vormachen/ Nachmachen löst keine Probleme. Eigene Ideen/ Visionen zu entwickeln, wie es in der freien Wirtschaft täglich von Beschäftigten gefordert wird, sind gefragt.

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      Wenn die Politik so erfolgreich ist, wie die “freie” Wirtschaft, wo die falschen Ideen mit dem Untergang einer firma und der Arbeitslosigkeit der Belegschaft bestraft werden, dann Gnade uns … naja, Keynes, Herr Schmid.

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    @Stefanovic
    Dann stellen Sie mal Ihre Visionen vor, wie man Kriege eindämmt. Das gequatsche ist ja lesenswert, nur fehlen mir konkrete Lösungsansätze.

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    @Walter Schmid

    Wir quatschen nur. Könnte ich Lösungen für Kriege an meinem Flachbildschirm finden, würde ich in Hogwarts unterrichten.

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    Mit den Aussagen, die hier abgegeben worden sind, wird es noch ewiglich Krieg auf dem Globus geben. Leider keine Lösungsansätze, meist Selbstdarsteller!

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    Tatsächlich sehr interessant, Parisien. Manchen gelten die Texte von Kafka als quälende und gequälte, dunkle erdenschwere Lektüre. Dabei sind sie leicht und witzig, und gerade dieser Aspekt geht in der Rezeptionsgeschichte meistens unter. R. Stach – dessen ersten beiden Bände Biografie wirklich sehr empfehlenswert sind, auch für Leute, die sich bei Kafka nicht gut auskennen – betont zurecht die Komik, die sich gerade jungen, unbefangenen Lesern offenbart:

    “Stach: Der Leseeindruck war der eines komischen Textes. Obwohl da ein Mensch untergeht, ist die Mikrostruktur des Textes durchsetzt mit Komik. Das haben wir sofort erkannt.

    Goldschmidt: Ich nicht. Aber meine Schwester, die 21 Jahre älter war als ich, hatte zeitweise in Prag gelebt und dort noch den Philosophen Emil Utitz gekannt, mit dessen Frau sie befreundet war. Frau Utitz hat ihr erzählt, dass Kafka sonntags gern in der Umgebung spazieren ging, in die Dörfer rund um Prag. Und Kafka habe dabei Rad geschlagen, um die Leute zu provozieren. Er habe gern Faxen gemacht, und deshalb hat meine Schwester immer darauf bestanden, seine Texte wären nicht ernst zu nehmen.”

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