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Ein Gastbeitrag von Harald Stollmeier

Streit ist in einer Demokratie normal. Manchmal gewinnt man, manchmal verliert man. In beiden Fällen geht das Leben weiter. Aber in unserer Gesellschaft steigen immer mehr Menschen aus dem demokratischen Streit aus, weil sie nicht mehr an die Demokratie glauben. Die meisten von ihnen werden Populisten und wählen oder unterstützen Parteien, die gegen „die da oben“ kämpfen. Warum ist das so?

Sind die AfD-Populisten von heute einfach nur die schlechten Demokraten von gestern, die jetzt endlich ihr wahres Gesicht zeigen? Die Merkel-CDU hat sich auf eine Erklärung dieser Art festgelegt, als sie den zur AfD gewechselten (Ex-) Parteifreunden die Rückkehr verbot. Denn eine solche Ein-für-allemal-Regelung hat nur Sinn, wenn Menschen in der AfD etwas Unveränderliches von Menschen in der CDU unterscheidet. Und wenn man AfD-Politiker Putin verteidigen hört, dann wünscht man sich, es wäre so.

Populisten wittern hinter Gegenargumenten finstere Absichten

Tatsächlich unterscheidet die Populisten in der AfD, in der Linken und anderswo etwas Grundsätzliches von den Männern und Frauen, die man im kommunal-, landes- oder auch bundespolitischen Alltag antrifft. Letztere glauben nämlich, dass man Andersdenkende gelegentlich durch gute Argumente nachdenklich machen, vielleicht sogar überzeugen kann. Deshalb versuchen sie genau das immer wieder.

Populisten glauben das nicht mehr. Für sie sind Andersdenkende determiniert, festgelegt durch Gruppeninteressen oder unpersönliche Mächte.  Populisten wittern hinter jedem Argument der anderen Seite eine geheime finstere Absicht, hinter der augenscheinlichen Konkurrenz der „Altparteien“ ein gut getarntes Monopol. Für Populisten ist eine Umkehr der Anderen genauso ausgeschlossen wie für etablierte Merkelianer die Umkehr eines AfD-Populisten.

Je zufriedener man mit dem Zustand von Staat und Gesellschaft ist, desto eher wird man die These akzeptieren, dass Populisten nicht mehr zu retten sind. Aber je unzufriedener man ist, desto öfter wird man sich fragen, ob die vielen einzelnen Weichenstellungen, die man für falsch hält, nicht vielleicht doch Ausdruck eines Gesamtproblems sind. Bis zu diesem Zeitpunkt ist noch nichts Dramatisches passiert. Denn viele Einzelprobleme sind tatsächlich Ausdruck oder Teil eines größeren Problems. Qualitätsprobleme in der Medienlandschaft sind die Folge einer realen Krise, die Tausende von ausgebildeten Journalisten ihre Jobs gekostet und mindestens genauso viele zu prekäre Arbeitsverhältnissen verdammt hat. Ausgedünnte Redaktionen einerseits und Quasi-Monopole andererseits, weil in ganzen Regionen nur noch eine Zeitung übrig ist, bedeuten naturgemäß eine schlechtere, einseitigere Berichterstattung, ohne dass auch nur ein einziger Journalist weniger oder gar weniger ehrlich arbeiten würde.

Das Gleichgewicht kippt in dem Moment, in dem sich die unglücklichen Mitmenschen entschließen, hinter dem Gesamtproblem einen Plan zu vermuten, einen Vorsatz, eine Verschwörung und natürlich eine große Zahl von Verschwörern. Und das ist kein gleitender Übergang, kein gradueller Prozess. Es ist das Werk eines Augenblicks.  Als Dr. Maximilian Krah, konservativer Hoffnungsträger der sächsischen CDU, sich anlässlich eines Amoklaufs in München vom Zorn übermannen ließ, da wechselte er anschließend nicht etwa zum gemäßigten Flügel der AfD – er rauschte direkt durch zu Björn Höckes „Flügel“ und nach Schnellroda.

Der Absturz in den Populismus geschieht durch die als Ohnmacht empfundene Minderheitenposition

Und niemand sage, er habe eine solche Verzweiflung, gepaart mit aufflammendem Zorn und dem Versprechen von endgültiger Klarheit nicht schon für Bruchteile von Sekunden gespürt! Zu denken, pardon, zu erkennen, dass all die mühselige Überzeugungsarbeit nicht etwa deshalb missglückt ist, weil man es immer noch nicht gut genug gemacht hat, sondern weil die Anderen einfach böse sind, das kann sich wie eine Befreiung anfühlen. In Wirklichkeit ist es aber eine bedingungslose Kapitulation.

Denn wenn man die Anderen nicht mehr überzeugen, auch nicht zu Kompromissen bewegen kann, dann muss man sie, wenn man seine Werte retten will, besiegen. Und bedenken wir: Der Absturz in den Populismus erfolgt nie aus einer Position der Stärke heraus, sondern immer aus einer Minderheitenposition, die sich zunehmend wie Ohnmacht anfühlt. Aus einer solchen Position heraus ist ein Sieg außerordentlich schwierig.

Für uns in der „Mitte“ klingt das komfortabler, als es ist. Zwar sind die Populisten (linke und rechte) weit entfernt davon, eine parlamentarische Mehrheit zu erringen. Im engeren Sinne „besiegen“ werden sie uns also nicht. Ein Putsch, ob vom Heinrich dem LXXIII. oder einem anderen, steht auch nicht wirklich vor der Tür, obwohl man sich klarmachen sollte, dass Verzweiflung trotzdem zu furchtbaren Einzeltaten führen kann. Die akute Gefahr liegt gleichwohl woanders: Unsere Gesellschaft funktioniert, weil wir einander im Großen und Ganzen vertrauen können. Es wäre nicht möglich, Recht und Gesetz oder gar normales zivilisiertes Verhalten in jedem Einzelfall polizeilich durchzusetzen. Die Gefahr, die uns von zunehmendem Populismus droht, besteht in der Verminderung dieses Vertrauens.

Man muss Menschen Rückwege ermöglichen

Deshalb müssen wir daran interessiert sein, Abstürze in den Populismus möglichst zu verhindern. Und wir sind gut beraten, abgestürzten Mitmenschen Rückwege zu eröffnen. Im Privaten wie im Politischen heißt das: erstens widersprechen, zweitens im Gespräch bleiben, drittens versöhnungsbereit bleiben. Damit es innerhalb der (guten) Gesellschaft Streit über die wichtigen Fragen gibt, damit Menschen in der Minderheitenposition nicht verzweifeln, und damit Menschen, die umkehren wollen, ein wohin haben, zu dem sie umkehren können.

Harald Stollmeier hat Geschichte, Englisch und Volkskunde studiert. Er hat das Pressesprecherhandwerk bei Krupp erlernt und übt es heute bei einer Krankenkasse aus. Außerdem ist er (katholischer) Blogger und Märchenautor.

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