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Oster, Marsch: Die Friedensbewegung ist tot, es lebe die NATO!

Die heute über 40-Jährigen erinnern sich gut an die Ostermärsche in den 80er Jahren. Es war die Hochzeit der Friedensbewegung in Deutschland. Es ging gegen das Wettrüsten, den NATO-Doppelbeschluss und die Bundeswehr. Heute wissen wir, dass der Kalte Krieg auch deshalb zu Ende ging, weil sich der Warschauer Pakt, angeführt von der Sowjetunion, das Wettrüsten ökonomisch nicht mehr leisten konnte. Heute hält das übrig gebliebene Russland unter Putin den Westen (und auch die NATO) für „schwach und schwul“ und riskiert eine neue Aggressionspolitik.

 

An Ostern werden zwar wieder einige wenige marschieren und gegen deutsche Rüstungsexporte und Bundeswehreinsätze demonstrieren. Dennoch: die deutsche alte Friedensbewegung ist tot, sie hat sich mit dem Untergang des real existierenden Sozialismus erledigt. Nicht erledigt haben sich Konflikte und Kriege. Die Welt ist seit 1989/90 nicht sicherer, sondern unsicherer geworden. Hybride Kriege, scheiternde Staaten und ein staatenloser (islamischer) Terrorismus sind die Herausforderungen, auf die der Westen reagieren muss. Viele fordern heute in Europa von Deutschland mehr Führung und Verantwortung. Der Zahl- auch als Zuchtmeister? Mit dieser Rolle wäre Deutschland überfordert. Als „Macht in der Mitte“ (Herfried Münkler) ist das Land aber längst eine Art „primus inter pares“, ein dirigierender Moderator. Die Frage kann in Zukunft nicht lauten „Europa oder USA“ oder „EU-Armee oder NATO“. Es geht um eine Stärkung der schwächer werdenden Strukturen und Bündnisse. „Smart, soft und schnell“ muss Sicherheitspolitik in Zukunft sein. Das bedeutet konkret eine Balance aus militärischer, ökonomischer und kultureller Macht. Ökonomisch und kulturell ist Europa heute eine Weltmacht, militärisch wird sie es auf absehbare Zeit nicht sein. Obwohl die EU dreimal so viel wie Russland für Verteidigung ausgibt und über doppelt so viele Soldaten wie die USA verfügen, ist sie militärisch eine „Lame Duck“, eine lahme Ente.

 

Eine Stärkung der NATO liegt daher im ureigenen Interesse Europas und damit auch Deutschlands. Der frühere deutsche Verteidigungsminister Volker Rühe hat die Bundeswehr in den 90er Jahren – bewusst provokant – als die „größte deutsche Friedensbewegung“ bezeichnet. Der größte globale Friedensgarant bleibt die NATO. Nicht nur an Ostern.

 

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