Von Rainer Werner
Neulich teilte mir ein 14-jähriges Mädchen – Schülerin in meiner 8. Klasse – während eines Gespräches beim Wandertag mit, sie werde die Hausaufgaben nur noch im Sommer machen können, im Winter nicht mehr. Ich hielt diese merkwürdige Mitteilung für die übliche Koketterie, die man von Mädchen in der Pubertät gewohnt ist.
Als ich dann nach dem Grund fragte, erfuhr ich etwas Erschütterndes: Der Familie, einer alleinerziehenden Mutter mit Tochter, war vor kurzem der Strom abgestellt worden, weil sie die letzten Stromrechnungen nicht bezahlt hatte. Die Familie bezieht Leistungen nach Harz IV, also 361, 81 € für die Mutter, 287, 00 € für die Tochter, dazu die Kosten für die Warmmiete der Wohnung. Die Stromrechnung muss vom Regelsatz bezahlt werden. Der Gesetzgeber hat für Strom 40,- € im Monat veranschlagt. Die Kosten für die Energiewende waren in diese Berechnung noch nicht eingegangen.
Die Sozialverbände und Verbraucherzentralen schätzen, dass im letzten Jahr rund 200 000 Hartz IV-Empfängern der Strom abgestellt wurde, weil sie die Stromrechnung nicht mehr bezahlen konnten. Zählt man die Familien hinzu, die zu den Geringverdienern oder „Aufstockern “ zählen – im Jargon der Arbeitsagentur sind das Menschen, die ihr geringes Einkommen auf das Existenzminimum „aufgestockt“ bekommen – , kommt man auf 600 000 Menschen, die nachts ohne elektrisches Licht in der Wohnung sitzen und bei denen der Fernseher nicht mehr läuft. Ich dachte an die Kinder, die zu diesem Personenkreis zählen. Wie werden sie ohne Strom leben, wie ihre Hausaufgaben machen, wenn es im Winter schon um 16 Uhr dunkel wird?
Wir können uns nicht mehr vorstellen, wie ein Leben ohne elektrischen Strom aussähe. Der Strom kommt ja selbstverständlich und zuverlässig aus der Steckdose. Wie sähe ein Leben aus, wenn alle Geräte, denen wir unser komfortables Leben verdanken – Kühlschrank, Waschmaschine, Fernseher, Radio, Rasierapparat – ihren Betrieb einstellten? Wenn die mobilen Geräte, die wir unterwegs benutzen, stumm blieben.
Berichte über Menschen die im Dunkeln sitzen hätte man eher aus Krisenländern wie Weißrussland oder der Ukraine erwartet, aber nicht aus Deutschland, dem wohlhabenden „EU-Musterknaben“. Da muss etwas furchtbar schief gelaufen sein. Was sind die Ursachen der neuen Strom-Armut? Die Rot-Grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer hat im Jahre 2000 das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) verabschiedet, das mit einigen Veränderungen bis heute in Kraft ist.
Mit diesem Gesetz sollte der Umstieg von fossiler Energieverwertung auf regenerative Energieerzeugung bewerkstelligt werden. Es garantiert Anlagebetreibern 20 Jahre lang eine festgelegte Einspeisevergütung für ihren erzeugten Strom. Alle Netzbetreiber werden zu vorrangiger Abnahme des Öko-Stroms verpflichtet. Diese großzügige Subvention hat zu einem regelrechten Boom bei Windkraftwerken und Solaranlagen auf Dächern und Feldern geführt.
Als die jetzige Bundesregierung dann noch vor einem Jahr den Ausstieg aus der Atomtechnologie beschloss, der die Schließung aller Atomkraftwerke bis zum Jahre 2022 vorsieht, gab es kein Halten mehr. Die Verspargelung der Landschaft an Land und auf See schreitet im Eiltempo voran. Selbst vor den mythischen Landschaften der Deutschen, wie dem Schwarzwald oder dem Teutoburger Wald, machen die Windmühlen nicht Halt.
Bei den Solardächern dasselbe Bild. Immer mehr Eigenheimbesitzer pflanzen sich eine Fotovoltaik-Anlage aufs Dach, um an der Verteilung der Subventionsmilliarden teilzuhaben. Die Rechnung zahlen die Stromkunden, denen der Betrag für die Einspeisevergütung monatlich vom Konto abgezogen wird. Der von der Kanzlerin als Limit vorgegebene Höchstbetrag von 3, 59 Cent pro Kilowattstunde Strom wird nach den Schätzungen der Bundesnetzagentur nicht zu halten sein. Er wird auf bis zu 5, 3 Cent ansteigen.
Für eine 3-köpfige Familie kann das eine jährliche Mehrbelastung von bis zu 175 € bedeuten. An diesem rasanten Anstieg der Stromkosten kann man den Konstruktionsfehler des EEG ablesen. Es wälzt die Kosten für die Energiewende auf die Kunden ab, statt sie als gesamtstaatliche Aufgabe durch Steuern zu finanzieren. Da die unteren Einkommensbezieher überhaupt keine Steuern bezahlen, hätten die oberen Einkommensgruppen, die auch von ihren Solaranlagen profitieren, die Last zu tragen. Warum ist niemand auf dieses gerechte Modell gekommen?
Neben den Privatkunden stöhnen vor allem Unternehmen mit energieintensiven Fertigungen unter den hohen Strompreisen. Einige Firmen aus der aluminiumverarbeitenden Industrie sind schon in Länder abgewandert, die moderate Energie- und Strompreise zu bieten haben. Wer hätte sich je vorstellen können, dass einmal eine CDU-geführte Bundesregierung zur De-Industrialisierung unseres Landes beitragen würde.
Der Öko-Boom, der von den Grünen so vehement verteidigt wird, ist unter sozialen Gesichtspunkten äußerst fragwürdig. Profiteure sind Angehörige des gut verdienenden akademischen Mittelstandes, die es sich leisten können, Solaranlagen aufs Dach zu bauen.
Bezahlt werden sie per Umlageverfahren von allen Stromkunden. Zugespitzt formuliert heißt das, dass eine Hartz IV-Familie dem Zahnarzt die Solaranlage und die sprudelnden Subventionsgewinne mitfinanziert. Es handelt sich um eine besonders krasse Form der Umverteilung von unten nach oben.
Die Grünen, die sonst hinter jedem gesellschaftlichen Konflikt eine soziale Ungerechtigkeit wittern, schweigen beharrlich zu diesem grün verbrämten Sozialraub. Sie wollen sich ihr grünes Projekt der regenerativen Stromerzeugung nicht von lästigen Sozialpolitikern vermiesen lassen. Klientelparteien entwickeln immer einen Tunnelblick, wenn es darum geht, ihre Lieblingsprojekte zu verteidigen. Bei der FDP haben wir das in den letzten drei Jahren in aller Deutlichkeit studieren können.
Seit April 2011 gibt es in Deutschland das „Bildungs- und Teilhabepaket“ für bedürftige Kinder. Hinter diesem bürokratischen Begriff verbirgt sich ein Gutscheinsystem, das Kindern aus armen Elternhäusern helfen soll, am normalen Leben von Kindern in Schule und Freizeit teilzunehmen. Sie erhalten ein warmes Mittagessen in der Schule, wenn nötig Nachhilfe in Mathe, Eintrittsgeld für Schwimmbäder und andere Freizeiteinrichtungen oder das Geld für den Flötenunterricht.
Muss man dieses Paket bald um eine Stromkomponente ergänzen? Werden an Kinder aus armen Elternhäusern bald Stromgutscheine ausgegeben, die es ihnen ermöglichen, ihre Hausaufgaben bei elektrischem Licht erledigen zu können? Eine düstere Vision fürwahr. Aber ist sie so unrealistisch? In den USA kann man die Armen daran erkennen, dass sie keine Zähne mehr haben. Kann man in Zukunft bei uns die Armen daran erkennen, dass sie nachts bei Kerzenschein am Familientisch sitzen?
Die Subventionsgeschichte für Ökostrom lehrt uns, dass das gut Gemeinte oft das Gegenteil des Guten ist. Noch ist Abhilfe möglich. Dazu wäre es nötig, dass verantwortungsvolle Politiker aller Parteien einen Ausgleich zwischen dem ökologisch Wünschbaren, dem ökonomisch Notwendigen und dem sozial Verträglichen finden. Den verantwortungsvergessenen Nischenparteien – egal ob grün, gelb oder orange – muss man dann auch mal im Interesse des Ganzen die Rote Karte zeigen.
Rainer Werner ist Pädagoge und Autor. Sein jüngstes Buch „Auf den Lehrer kommt es an“ ist 2012 erschienen. Er hat 35 Jahre lang an einer Gesamtschule, einem reformpädagogischen Internat und einem Gymnasium jeweils in Berlin unterrichtet und schreibt unter anderem für die TAZ, die Frankfurter Rundschau und die WELT.
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@ Moritz Berger
Das ist eine andere Frage. So etwas wie Fukushima ist z.B. gar nicht versicherbar, so teuer wäre es. Aber Sie würden vermutlich zustimmen, dass ein langsamerer Umbau besser wäre. Die Erfindung des Reißverschlusses hat die Knopfindustrie nicht völlig zerstört, weil die Knöpfe nur weniger wurden. Hysterie trifft keine guten Entscheidungen. Merkels Machtwahn war auch ein Faktor. Sie wollte BW behalten, aber es hat nichts genutzt. Sie macht bis heute jeden Kompromiss mit, um an der Macht zu bleiben, und die CDU verliert dadurch ihr Profil.
„Der britische Physiker Wade Allison bestreitet, dass das Reaktorunglück von Fukushima eine Katastrophe gewesen sei. Kein einziger Mensch sei dort ums Leben gekommen und die Zahl der langfristig zu erwartenden zusätzlichen Krebsfälle werde nur sehr gering ausfallen. Einen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie könne man mit dem Unglück von Fukushima nicht rechtfertigen.“
http://www.welt.de/wissenschaf.....hlung.html
@Parisien
Ob der Atomstrom tatsächlich soviel günstiger ist?
Vielleicht sollte der Bürger, der noch das kleine Einmaleins beherrscht als seriöser anzusehen sein, als es die Propheten des Atomstroms in den fifties waren:
http://www.zeit.de/wirtschaft/.....greenpeace
Sie wissen doch:
There is no free lunch (sagte schon M.Friedman)
auch nicht bei Atomstrom 🙂
Das Dilemma an der Sache ist, dass man z.ZT. nicht Strom bezahlt, sondern den Umbau. Je mehr man spart, desto mehr müssen nach Adam Riese die Strompreise ansteigen, damit die Knete für den Umbau ‚reinkommt. Offen gestanden wüsste ich jemanden, die das bezahlen sollte: Diejenige, die die Idee hatte. Zur Not könnte sie unter den Schirm mit schlüpfen. Wenn Spanien da drunter passt, würde sie auch passen.
Anm.: Der Bürger sei in einem kurzen Moment der Hysterie (Fukushima) nicht ernst zunehmen. Nach solchen Bildern tagelang darf man ihn getrost als unzurechnungsfähig ansehen, verbildet sozusagen. Bis Entwarnung kam (keiner gestorben) war es zu spät.
Berichtigung: Das Dokument von Brasiliens Intelligenz-Dienst wurde in „Conversa Afiada“ am 5.7.2011 (elf) veroeffentlich, also nicht 2012. Es erscheint jetzt nach Google search: CONVERSA AFIADA ABIN (auf der Google Seite erscheint auch ein Leserkommentar in Englisch in „Council of Foreign Relations“…)
PST!!! Hier ist die LISTE der USA&BRIT NROs welche in anderen Nationen die Hysterie „inspirieren“ gegen Elektrizitaet und Infrastrukturprojeke – unter dem Vorwand „Umwelt“. Diese NROs sind wenig oder kaum „wirkend“ in USA oder Britanien – sondern zum Beispiel in Brasilien und teilweise in Deutschland. Intelligenzbericht 0251/82260/ABIN/GSI/PR/9.5.2012: (Brasiliens „Abwehr“ an die Praesidentin): „Die Kampagnen gegen den Bau des Hydroelektrikprojektes Belo Monte sind unterstuetzt worden von fremden und internationalen NROs deren Wirken im Land teilweise finanziert wird von internationalen Organisationen und fremden Regierungen. Diese Kampagnen haben im Ausland ideologisch manichistische Stellungen verbreitet welche in ihren internationalen Hauptquartieren vertreten werden und Projekte wie Belo Monte als Symbole darstellen von wiederkehrenden Konflikten zwischen Regierungen und deren Interessen fuer soziale und wirtschaftliche Entwicklung auf einer Seite, und anderseits traditionellen Gesellschaften und Eingeborene und deren Interessen in der Verteidigung von Menschenrechten und des anderens Umwelt.“ (Und dann die Liste) Amazonwatch, International Rivers, Avaaz Foundation, Greenpeace, World Wide Fund for Nature WWF, Rainforest Foundation US, AIDA, Nature Conservancy, Friends of the Earth, Conservation International, Clinton Global Initiatives. — Von 27 Parteien in Brasilien – unterstuetzen 26 das Projekt Belo Monte, auch alle linke Parteien, auch die Protestanten. Von Deutschland wirken in Brasilien gegen Belo Monte und alle Entwicklungsprojekte: Die katholischen Bischoefe Deutschlands, die Gruene Partei und „Heinrich Boell“ Stiftung, und die „Rosa Luxemburg Stiftung“ der Linke Partei. —Der Bericht bietet auch Einzelheiten ueber alle die fremden NROs – besonders die Finanzierung. Der „geheime“ Bericht wurde aber doch „geleaked“ und erschien (das Dokument ist noch im Internet) in CONVERSA AFIADA, julho 5.2012 – und wurde sofort nochmal vielseitig veroeffentlicht – auch von der Kommunistischen Partei und konservativen Militaer-Ideologen (also links und rechts sind sich einig: Der Feind sind die NROs der USA&Brit.) Brasilien bezieht 86% seiner Elektrizitaet durch Hydrostaudaemme. Brasilien hat 40,000 km Fluesse, allein 3000 Fluesse im Amazonasraum: Die „Gruenen“ NROs finanziert von USA, Britanien, Niederland und Vatikan – wollen Belo Monte und zukuenftige Hydrostaudaemme verhindern… Der Energieminister Brasiliens: „Die wollen dass wir in Hoehlen hausen!“
In unserer sozialen Marktwirtschaft gibt es zahlreiche Mechanismen des sozialen Ausgleichs. Mit direkten Zuwendungen und Beihilfen, aber auch mit steuerlichenn Vergünstigungen, wie z.B. Freibeträgen oder reduzierten Mehrwertsteuersätzen, kann man den Ausgleich zwischen Arm und Reich bewerkstelligen, es zumindest versuchen. Dass Lebensmittel bei uns mit dem niedrigen Mehrwertsteuersatz von 7,5 % berechnet werden, hat den Sinn darin, dass die unteren Einkommensgruppen fast ihr ganzes verfügbares Einkommen für Waren des täglichen Berarfs ausgeben (müssen). Wenn man feststellt, dass Strom wegen der Energiewende so teuer wird, dass er für die unteren Einkommensbezieher nicht mehr bezahlbar ist, sollte man die gleichen steuerlichen Methoden anwenden wie bei den Lebensmitteln. Neuerdings fordern selbst die Grünen beim Strom Sozial- oder Familienrabatte. Auch sie scheinen erkannt zu haben, dass die Akzeptanz des hehren Anliegens der Förderung regenerativer Energien durch soziale Verwerfungen in Frage gestellt werden kann.
Praesident Kennedys Neffe – Joseph Kennedy – und -halte den Atem an! : Hugo Chavez in Venezuela – der vom „Sozialismus des 21sten Jahrhunderts“ – sorgen dafuer dass 200,000 arme Haushalte in USA jeden Winter mit kostenlosen Heizungsoel versorgt werden. („Only in America!“) Die Kennedys hatten immer etwas soziales in ihren „wilden irischen“ Seelen. Venezuelas staatliche Oelgesellschaft besitzt in USA mehrere Oelrefinerien und die Kette CITGO Tankstationen. (Der Oelexport von Venezuela nach USA ist reibungslos.) Joseph Kennedy ist Praesident der „Citizens Energy Corporation“ – eine „not-for-profit-corporation“ also eine Gesellschaft welche vorsaetzlich Profit macht, aber fuer den Zweck den Profit wohltaetig zuverteilen („non-profit“ ist anders – macht keinen Profit). CEC handelt mit Oel -weltweit – aber der Profit wird fuer wohltaetige Zwecke verwendet – nicht fuer Aktionaere. Venezuelas CITGO spendet jedes Jahr Heizungsoel fuer 200,000 arme Haushalte in USA. Das Oel wird von Joseph Kennedys „Citizens Oel Corporation“ verteilt. Natuerlich stehen die meist schwarzen Abgeordneten dieser Bezirke – im U.S. House of Representatives – fuer gute Beziehungen zwischen USA und Venezuela…
In USA ist die Elektrizitaet eigentlich „billig“: Wahrscheinlich weil „Greenpeace“& Company dort nicht „wirkt“ -sondern konzentriert“komischerweise“ bei den Konkurrenten der USA. Die „Gruenen“ NROs werden von Britanien und Niederland gesteuert: „Gruene“ Agenten welche bestimmte Nationalwirtschaften mit „Schranken“ belasten gegen die praktische Energie-Erzeugung. Villeicht nicht besonders bemerkt in Deutschland: USA moechte weniger Konkurrenz vom deutschen Industrie-Export, und USA moechte weniger Konkurrenz vom Agrar-Export Brasiliens. Und besonders („merkwuerdig“ – eigentlich „bemerkbar“) – ist „Greenpeace“ & Company und eine „Gruene“ Partei – in Deutschland und Brasilien mehr als anderorts HEKTISCH wirksam mit HYSTERISCHEN „Kampf“ gegen praktische Energie-Erzeugung. It’s spooky…
@Moritz Berger: Laphroiag ist das Getränk im Kreis von Energiemanagern? Die wissen, was gut ist. Der tiefe Duft weckt Kindheitserinnerungen an Hansaplast-Wundpflaster 🙂
@ Herr Werner:
Bitte nicht diesen Keil zwischen Untere und Mittlere!
Rita E. Groda schreibt Folgendes:
„Sie zielen, m.E. auf die falsche Zielgruppe. Fangen Sie bei der Energielobby an, bei Politikern, wie Phipsi Rösler und anderen Gewissensakrobaten; das ist sinnvoller als das Volk aufeinander zu hetzen.“
Das ist richtig. Ich selbst gehöre zur Gruppe der Mittleren. Wir haben keine Solaranlage auf dem Dach und unsere Nachbarn auch nicht. Wir sparen auch an Strom, seltener waschen, seltener warm essen, weniger Licht. Ich komme etwas herum. Die Bürger in den mittleren und auch besseren Vierteln haben relativ selten Solar- bzw. Photovoltaikanlagen auf dem Dach. Wer dagegen viele hat, sind die von APO erwähnten Bauern. Ganze Scheunendächer nach Süden und Westen sind voll, flächendeckend.
Ich wehre mich dagegen, dass Sie das übliche Pressemittel benutzen: Die Kleinen gegen die Mittleren auf die Palme bringen. Sie müssen in der Tat bei den Verantwortlichen und den Energiekonzernen ansetzen, wie Rita schreibt. Sonst haben wir Mittleren auch irgendwann das Licht aus, und zum Ärger von Siemens und Co. wird die Waschmaschine länger halten. Übrigens geht es brillant ohne Kühlschrank, erst recht ohne Kühltruhe. Besinnen Sie sich und treiben sie keinen Keil zwischen uns Untere und Mittlere! Das ist billig.
Die Großbauern dagegen brauchen nicht mehr so viel zu arbeiten. Photovoltaik und Windrad sind doch prima für sie.
Sehr geehrter Herr Posener,
aus den Tiefen des Web an das Tageslicht befördert ein Artikel der Zeit aus dem Jahr 1952:
Echter Zins und echte Preise
http://www.zeit.de/1952/26/ech.....hte-preise
Und dieser Satz ist doch angesichts unserer heutigen (mehr oder weniger auch von den neolibs hervorgerufenen ) Krise ein Schmankerl:
„Die Notenbank dürfe nicht mit Aufgaben belastet werden, die sie nicht erfüllen, kann, fuhr er fort: „Wenn ein Präsident dr Notenbank den Arbeitern höhere Löhne, der Industrie und der Landwirtschaft unbegrenzte Kredite und dem Staat jeden gewünschten Vorschuß, einschließlich der Finanzierung der Verteidigung gewähren“ wollte, würde man ihn als den populärsten Mann in den Himmel erheben. Aber nach sechs Monaten würde man ihn aufhängen. Und mit Recht “
Die Liberalen hatten damals noch Bodenhaftung !!!
Sehr geehrter Herr Posener,
herrlich dieser Satz:
„Es sollte der Grundsatz gelten, dass alle Waren und Dienstleistungen zu ihrem echten Preis angeboten werden“
Was ist ein echter Preis im Vergleich zu einem falschen Preis????
@KJN
Sie sind auf dem richtigen Weg;
Zerschlagt die big four und auch solche Netzinstitutionen wie Amprion, Tennet, 50Hz und EnBW
Bereits 25% des Strompreises fallen bislang an die Netzbetreiber. Und nach dem Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zukünftig noch mehr:
http://de.reuters.com/article/.....5G20120606
http://de.wikipedia.org/wiki/Stromnetz#Deutschland
Aus Wettbewerbsgründen stimmt Herr Posener sicherlich dieser Maßnahme auch zu!!!
Es wäre sicherlich auch einmal aufschlußreich zu erfahren, ob die Netzbetreiber das Netz in den vergangenen 30 Jahren ständig verbessert und erneuert haben.
Nach nichtoffiziellen Aussagen von Energiemanagern ((nach dem 3.Laphroiag 🙂 ist der Unterhalt des Stromnetzes in Deutschland sehr vernachlässigt worden….
Dies erinnert doch sehr an die DB AG und die Berliner S-Bahn!!!
Ob man solche Basisinfraktureinrichtungen daher nicht besser wieder rekommunalisieren sollte?
Eine gutes Beispiel für die negative Entwicklung der Infrastruktur z.B. im Energiebereich ist die USA.
@Posener
dass diejenigen subventioniert werden, die diesen Preis nicht zahlen können.
Na toll, in meiner Schulzeit hatten wir „Bedürftigen“ jedes Schuljahr vor versammelter Klasse einen Bedürftigkeitswettbewerb auszutragen.
Es gibt genügend Felder, wo man den „Reichen“ mit Verve an die Wäsche gehen sollte, aber bevor mir nicht einer die Aufteilung von Schülern in Lehrbuchfreitberechtigte und Nichtberechtigte im Detail erklärt, halte ich so etwas für leeres Geplapper.
Es macht nicht immer Freude, recht zu behalten (stimme dem Autor weitgehend zu). Ich hatte in mehreren Kommentaren davor gewarnt, daß der hysterische Ausstieg aus der Kernenergie – in Deutschland ohne Not beschlossen – bestimmt nicht von den Energieoligarchen bezahlt wird, die bereits jahrzehntelang von hohen Subventionen der Kernforschung und von der Übernahme des nicht versicherbaren Risikos von Betrieb und Entsorgung durch den Staat profitiert haben.
Solange diese Oligarchien nicht zerschlagen werden, wird sich daran auch nichts ändern. Nun fördert man zwar – vermeintlich – dezentrale Strukturen durch Photovoltaik, aber auch die funktioniert nicht ohne Netze. Insgesamt wird sich die Abhängigkeit des Einzelnen von Strukturen auch hier erhöhen.
Apropos Abhängigkeit von Strukturen: Ich bin gespannt auf die erste Meldung, daß Arme nicht mehr am sozialen Leben (im Internet) teilnehmen können.
Ich bin nicht sicher, ob die Energiewende richtig angepackt wird oder nicht, zum Beispiel ob die Subventionierung von Solaranlagen und Windkraftwerken als Anschub nicht doch notwendig war. Nun soll sie ja zurückgefahren werden. Dass zu einem Teil jedenfalls reichen Bauern und gut situierten Hausbesitzern, wie du es schreibst, Rainer, vom Rest der Gesellschaft faktisch Geld zugesteckt wurde dafür, dass sie die Landschaft und das Stadtbild verschandelten, ist sicher zum Teil jedenfalls richtig. Dass die Energiewende nicht umsonst zu haben ist, und dass Energie im Grunde genommen nicht zu teuer, sondern gemessen an der Beschränktheit der Ressourcen und den künftigen Kosten der entwicklung neuer Quellen immer noch zu billig ist, wissen wir. Lernen wir also, mit hohen Strom- und Spritpreisen zu leben, und helfen wir denjenigen, die sich das nicht leisten können.
Man sollte diesen Grundsatz überall anwenden. Die Lehrmittelfreiheit zum Beispiel – also wenn Schulbücher umsonst sind, auch für Zahnarztkinder – und die Abschaffung von Uni-Gebühren sind Geschenke an diejenigen, die ihre Kinder lange zur Schule schicken, also hauptsächlich die obere Mittelschicht. Es sollte der Grundsatz gelten, dass alle Waren und Dienstleistungen zu ihrem echten Preis angeboten werden, und dass diejenigen subventioniert werden, die diesen Preis nicht zahlen können.
Was Sie am Fallbeispiel eindringlich beschreiben – dass armen Familien im deutschen Winter der Strom abgestellt wird – , ist ein besonders empörender Skandal in unserem (doch noch recht) reichen und kalten Land. Wieso Sie diesen Skandal aber nicht auf des sozialpolitischen Ebene verhandeln, sondern die Energiepolitik mit hineinnehmen, ist mir, um es freundlich auszudrücken, ein Rätsel. Wollen Sie damit sagen, Deutschland kann die Stromrechnungen der Armen nicht bezahlen, weil der Staat kein Geld hat (Behauptung 1), und der Staat hat kein Geld, weil die Energiewende so teuer ist (Behauptung 2)?
@Herr Werner: Sie haben natürlich nicht ganz Unrecht mit Ihren Ausführungen.
Eine Komponente vergaßen Sie, bzw. haben Sie nicht angesprochen. Einige Hunderttausende haben in diesem Winter gefroren, weil sie nicht in der Lage waren die Heizkosten zu bezahlen. Bei der derzeitigen Entwicklung am Ölmarkt werden es in diesem Jahr noch mehr sein, die frieren müßen oder womöglich sogar erfrieren. Das sind nicht unbedingt nur Hartz-Empfänger.
Ihr Blick geht irgendwie in eine etwas falsche Richtung.
Der Häuslesbauer, der sich nicht Fotovoltaik, sondern eine ganz normale Solaranlage auf das Dach montiert, trägt doch nicht zur weiteren Belastung der Ärmeren bei.
Er gehört eher zu den auch Ärmeren, der im Sommer keine wertvolle Energie für seine Warmwasserbereitung verschwenden möchte. Vielleicht kann er es sich auch einfach nicht mehr leisten, im Sommer entsprechend viel Öl nur für Warmwasser zu verbrauchen. Die Förderung, die ja extrem gekürzt wurde, würde für mein Haus noch nicht einmal die Hälfte der benötigten Kabel zur Montage betragen.
Es ist also etwas lächerlich oder, verzeihen Sie, wenn hier mit dem Finger auf den angeblichen Zahnarzt usw. gezeigt wird, dem angeblich der Hartz-Empfänger seine Anlage finanziert.
Sie zielen, m.E. auf die falsche Zielgruppe. Fangen Sie bei der Energielobby an, bei Politikern, wie Phipsi Rösler und anderen Gewissensakrobaten; das ist sinnvoller als das Volk aufeinander zu hetzen.