Untersuchungsausschuss

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Gorleben: Die endgültige Lösung der Endlagerfrage?

Daniel Dettling am 3 Kommentare

In die Endlagerfrage „Wohin mit Deutschlands Atommüll“ kommt neuer Wind. Erstmals befasst sich seit dieser Woche ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Frage, ob Gorleben als Ort geeignet ist. Die Opposition vermutet rein politische Gründe für den Standort in Niedersachsen. Alternative Standorte wurden nie erkundet. Für die Bundesregierung hat Gorleben dagegen höchste Priorität.

Zusätzlicher Druck kommt auch aus Brüssel. Der deutsche Energiekommissar Oettinger fordert Fortschritte bei der Endlagersuche in Europa. Weiterlesen

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Verneinen, verschieben, keine Konsequenzen: Die deutsche Verteidigungspolitik am Scheideweg

Daniel Dettling am 4 Kommentare

„Deny, delay – do nothing“ – lautet einer der gängigsten Politikberaterempfehlungen. Möglichst lange verleugnen, was bereits viele in der Öffentlichkeit wissen; dann die nötige Debatte hinaus zögern, bis es nicht mehr anders geht und dann, wenn möglich, nichts unternehmen in der Hoffnung, der Kelch der Konsequenz gehe an einen vorbei.

Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags im Fall Kunduz den von Verteidigungsminister zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhahn vernommen. Dem von der Opposition ins Leben gerufenen Ausschuss geht es vor allem um die Person des jetzigen Ministers. Weiterlesen

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Der „schwarze Baron“ in der Klemme – Guttenberg ist reif für den Rücktritt

Rainer Burchardt am 32 Kommentare

Alles nicht so gemeint, oder wie? Plötzlich sollen die vom forschen Verteidigungsminister im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre gefeuerten Herren Generalsinspekteur Schneiderhahn und Staatssekretär Wiechert eigentlich alles richtig gemacht, jedenfalls nicht absichtlich dem damals offenbar voreiligen Minister wichtige Dokumente vorenthalten haben. Genau das aber war der Grund für den umgehenden Rausschmiss der beiden verdienten „Vaterlandsverteidiger“. So einfach also kann man unbequeme und lästig gewordene Leute mal eben abservieren. Kann, sollte man aber nicht.

Jetzt wird aber es eng für den „schwarzen Baron“. Zu Recht! Theodor Freiherr zu Guttenberg sitzt in der Klemme. Weiterlesen

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