In den regnerischen Morgenstunden des 24. Mai 2014, im zweiten Jahr nach seiner Wiederwahl, hat Präsident Barack Obama beim Joggen im Park des Weißen Hauses ein Erweckungserlebnis. Es ist keine christliche Wiedergeburt in der Art seines Vorgängers Georg W. Bush.
Nein, Obama hat eine Vision, die die Welt, wie wir sie bisher kannten, von Grund auf verändern sollte. Nach dem Duschen ruft er sofort seinen engsten Mitarbeiterstab zusammen, um den Vertrauten der Macht seine grandiose Idee zu unterbreiten. Noch am selben Tag werden wichtige Schritte in die Wege geleitet. Eine hektische Geheimdiplomatie mit Vertretern der befreundeten Staaten beginnt.
Nichts von dem Besprochenen dringt an die Öffentlichkeit. Am 1. 10. 2014 platzt schließlich die Bombe: Demonstrativ gemeinsam treten die USA, ihre engsten Verbündeten und weitere 50 demokratische Staaten aus den Vereinten Nationen aus. Stadt und Bundesstaat New York kündigen den Status des UN-Gebäudes als Internationales Territorium und den Mietvertrag für das Gebäude. Die noch in der Rest-UN verbliebenen Staaten werden aufgefordert, das Gebäude bis zum Jahresende 2014 zu räumen.
Was ist der Grund für diesen drastischen Schritt? Dazu ein Blick zurück: Obama hatte registriert, dass Russland und China während des Syrienkonflikts alle Initiativen, das Massaker der syrischen Armee und der mit ihr verbündeten Milizen an der Zivilbevölkerung zu unterbinden, durch ihr Veto im UN-Sicherheitsrat verhindert hatten.
Russland hatte als wichtigster Waffenlieferant des Assad-Regimes kein Interesse an dessen Sturz. Außerdem befürchtete es, seinen Militärstützpunkt in Syrien – den einzigen im Nahen Osten – zu verlieren, wenn der treue Verbündete fällt. China war grundsätzlich gegen die „Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten“ – aus gutem Grund, hatte es doch davor Angst, für die brutale Unterdrückung der Bewohner Tibets öffentlich an den Pranger gestellt zu werden.
In beiden Staaten – Russland und China – gibt es keine freien Medien, keine entwickelte Zivilgesellschaft, die eine humane Haltung ihrer Regierung in internationalen Konflikten erzwingen könnten, wie das in Demokratien der Fall ist. Obama war vor allem auch darüber verärgert, dass Israel, der einzige demokratische Staat im Nahen Osten, in der UN-Generalversammlung ständig von islamischen Diktaturen und totalitären Gottesstaaten an den Pranger gestellt werden konnte.
Obama war es vor allem leid, dass Staaten wie China, Russland, Cuba und der Sudan im UN-Menschenrechtsrat (!) für die Bewahrung der Menschenrechte zuständig sein sollten. Wie können Diktaturen, die selbst die Menschenrechte grob missachten, diesen eine weltweite Geltung verschaffen?
Die Vereinten Nationen spiegelten eine längst vergangene Welt wider. Die ehemaligen Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, USA, England, Frankreich, Russland und China, hatten als ständige Mitglieder im Sicherheitsrat der UN ein Vetorecht. Friedenssichernde und friedenserzwingende Maßnahmen bis hin zu einer militärischen Intervention wurden fast immer von Russland und China verhindert.
Sie hatten als Diktatur (China) und als autoritärer Staat (Russland) kein Interesse daran, dass die Menschenrechte, die in ihren eigenen Staaten nicht optimal verwirklicht sind, andernorts eingeklagt bzw. erzwungen werden. Das könnte ja auf ihr eigenes Land abfärben. Sie widersetzten sich auch hartnäckig der Absetzung von blutrünstigen Diktatoren. Das eigene Volk könnte sich ja daran ein Beispiel nehmen.
Deshalb schwebte Obama eine UN vor, die bei eklatanten Menschenrechtsverletzungen durch einen Mitgliedsstaat handlungsfähig ist, weil die humanitäre Verpflichtung zu helfen nicht durch machtegoistische Interessen von Diktaturen beeinträchtigt wird.
Am 4. Juli 2015 ist es dann so weit. In der „Hall of Independence“ in Philadelphia – auf heiligem Boden – versammeln sich die Vertreter aller demokratischen Staaten der Welt, um die Neugründung der Vereinten Nationen unter demokratischem Vorzeichen vorzunehmen.
Die Charta der „Vereinten Demokratischen Nationen“ (UDN) wird feierlich unterzeichnet und in einem bewegenden Festakt gefeiert. In der Charta ist festgelegt, dass die Weltgemeinschaft humanitäre Interventionen in souveräne Staaten vornehmen kann, wenn nur so der Weltfrieden verteidigt, die Herrschaft des internationalen Rechts gesichert und schwere Menschenrechtsverletzungen oder Völkermord verhindert werden können.
Der Beschluss zur Intervention wird vom Friedensrat der UDN getroffen, der aus fünfzehn Mitgliedern besteht. Ständige Mitglieder sind die USA für Amerika, Japan für Asien, die Europäische Union für Europa, Australien und die Republik Südafrika für Afrika.
Die restlichen Mitglieder des Rats werden turnusgemäß gewählt. Sie müssen alle Regionen der Welt repräsentieren. Bei Abstimmungen im Rat gilt die einfache Mehrheit der Stimmen. Ein Veto-Recht ist nicht vorgesehen. Alle Staaten der UDN verpflichten sich, mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zusammen zu arbeiten.
Die Gründungsmitglieder der UDN wurden „handverlesen“ zum Gründungsakt zugelassen. Eine Kommission aus aktiven Politikern demokratischer Staaten und Elder Staatesmen (ehemalige Präsidenten) hatte alle Staaten, die sich beworben hatten, unter die Lupe genommen.
Es zählte nicht nur die rechtliche Verfasstheit der Staaten, sondern eine über die Jahre geübte und gefestigte Praxis demokratischer Herrschaft. Wichtig waren vor allem die Achtung der Menschenrechte, freie Wahlen, eine unabhängige Justiz und freie Medien. Allen anderen Staaten steht die Aufnahme in die UDN offen, falls sie sich zu einem demokratischen Staat wandeln. Es bleibt ihnen auch unbenommen, die alte UN fortzuführen. Ihr würde freilich der Makel ankleben, eine Liga der Diktaturen zu sein. Deshalb würden sie wohl tunlichst darauf verzichten.
Die früheren Veto-Mächte im Sicherheitsrat, Russland und China, schäumen. Sie sprechen von einem undemokratischen Putsch der USA, die die anderen Staaten erpresst und als Geiseln genommen hätten. Dazu kommen die üblichen Phrasen: Die neue Organisation spalte die Weltgemeinschaft, mache den Frieden unsicherer, öffne der kriegerischen Politik zwischen den Staaten Tür und Tor …usw.
Irgendwie will diese Propaganda nicht richtig verfangen. Immer mehr Staaten, vor allem die aufstrebenden Nationen in Afrika, Asien und Lateinamerika, melden bei der UDN den Kandidatenstatus an. Sie alle wollen in den erlauchten Club der Demokratien aufgenommen werden. Sie bitten die klassischen Demokratien um Expertise, wie sie ihren Staat so umbauen können, dass er demokratischen Prinzipien entspricht. Immer mehr Experten aus den USA und aus der EU schwärmen in alle Welt aus, um mit den Verfassungsentwürfen, die sie im Gepäck haben, den demokratiewilligen Staaten mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Als größter Hit gilt dabei das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Die erste internationale Bewährungsprobe für die UDN ist schon im Herbst 2015 zu bestehen. Der greise Diktator von Simbabwe, Robert Mugabe, hat die „Regierung der Versöhnung“ aufgekündigt. Sofort geht seine hoch dotierte Privatarmee dazu über, die Funktionäre der Oppositionspartei und Mitglieder des Volksstammes, dem diese Partei verbunden ist, zu ermorden.
Der Friedensrat der UDM tagt noch in derselben Nacht, in der die Nachrichten aus Afrika weltweit verbreitet werden. In einer Erschließung wird der Miliz ein Ultimatum von zwölf Stunden gestellt, um das Morden zu beenden. Als die Zeit ohne positives Ergebnis verstrichen ist, landen im Morgengrauen des 13. Oktober Luftlandetruppen, gestellt von Soldaten der USA, Deutschlands, Dänemarks, Israels und Neuseelands, in Harara, umstellen den Präsidentenpalast und nehmen Robert Mugabe gefangen. Innerhalb von sechs Stunden sind die Milizen entwaffnet. Mugabe wird noch am selben Tag nach Den Haag ausgeflogen. Die Presse der freien Welt feiert diesen großartigen Sieg des Rechts und der Menschlichkeit.
Was geschah wirklich an jenem regnerischen Morgen des 24. Mai 2014? Barack Obama zieht joggend seine Runden im Park des Weißen Hauses, begleitet von seinen muskelbepackten Bodyguards. Nach dem Duschen trifft er im Oval Office seine engsten Mitarbeiter zur morgendlichen Lagebesprechung. Es gibt keine beunruhigenden Meldungen, weder aus dem In- noch aus dem Ausland. Deshalb beschließt der Präsident, die Einladung eines Golfclubs zu einem Turnier mit anschließender Charity-Party anzunehmen. Das unter den prominenten Teilnehmern eingesammelte Geld soll für die Unterstützung lediger minderjähriger Mütter verwendet werden. Ein Tag wie jeder andere in Washington.
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Lieber Rainer,
den Grundgedanken eines Wettbewerbs um bessere demokratische Strukturen in einer neuen UNO finde ich gut, auch wenn die USA als Anführer demokratisch sehr schwächeln.
Hanna
Die geostrategischen Mafiosos des „Westens“ brauchen doch weder die heutige UN, welche auch die Mafiosos des „Ostens“ und „Suedens“ plaudern laesst, noch eine neue offizielle „Edel-UN“ – nur fuer die Mafiosos des „Westens“ (in USA und EU) – und zur Dekoration – Japan in Asien und Suedafrika als Vertreter der „Entwicklungsnationen“ wie erdacht von unseren Paedagogen . Die „Einsatzgruppe“ der geostrategischen Mafiosos des „Westens“ in Suedamerika sind: USA, Spanien, Vatikan, DEUTSCHLAND. Bezeichnet als „gluehende Verehrer“ der Putschisten in Paraguay und „die Ersten fuer die Anerkennung“ dieser Regierung“(Welche von keinen Land in Suedamerika anerkannt ist). Die Putschisten sind die Anhaenger des ehemaligen deutsch-staemmigen Diktators Stroessner – welche vor drei Wochen den gewaehlten Praesidenten innerhalb von 36 Stunden „parlamentarisch“ beseitigt haben. Den Titel „gluehende Verehrer“ der Putschisten – (USA, Spanien, Vatikan, DEUTSCHLAND) stammt von dem Professor Brasiliens Diplomatenakademie und Geopolitiker Samuel Pinheiro Guimaraes. Also – Deutschland ist gar nicht das harmlose Guantanamo der USA in Mitteleuropa, sondern geostrategischer Mafioso zusammen mit der USA, dem Vatikan, der neo-faschistischen Regierung Spaniens. Deutschland ist das trojanische Pferd der NATO in Suedamerika. (Alles dokumentiert – sieh Berichte „Forte Copacabana Conferencia“ 2010 und 2011 – von „Konrad Adenauer Stiftung“ in Rio – die langen Berichte sind auch in deutscher und englischer Sprache – denn da kommen auch immer gleich Spezialisten von USA…). Die TAZ, fuer welche unser Paedagoge auch schreibt – unterhalt dort im Sueden einen „Korrespondenten“ welcher in den 1990ziger als „Korrespondent“ der Familie Santos in Kolumbien wirkte. Die Familie besitzt einen Teil von Kolumbien seit ueber 100 Jahren. Juan Manuel ist heute Praesident, vorher Verteidigungsminister, sein Vetter Francisco war der Vize-Praesident welcher eine der kriminellen Paramilitares-Organisationen gegruendet haben koennte. Heute liefert der „Korrespondent“ fuer die TAZ die Propaganda (direkt) der katholischen Kirche und der „falschen“ Linken welche den radikalen trotskystischen Buegerschreck spielen damit die legitime parlamentatische Linke in Suedamerika durch die USA als „Gefahr“ gebandmarkt werden kann. Die TAZ ist sonst eine ganz muntere und jugendlich Publikation, erfrischend und sogar etwas linkisch, aber weil in Berlin gelesen, kann leider verdummte deutsche Politiker und „Aktivisten“ in eine geopolitischen Maerchenwelt verlocken – dann traeumen sie von einer „Edel UN“ fuer „Weisse“ (USA+EU) und „ehrenhalber Weisse“ (Japaner – wie damals beim Fuehrer!), und zur Verschmueckung – Suedafrika – zumindest teilweise Weisse. („Lesser people need not apply ???“)
Lieber Rainer, dein Vorschlag läuft darauf hinaus, die UN durch die Nato zu ersetzen. Ich kann nicht sehen, dass dadurch viel gewonnen wäre. Als Franklin D. Roosevelt die UN entwarf, war ihm klar, dass es Schwierigkeiten mit der Sowjetunion geben würde, die damals ja noch von Stalin regiert wurde. Und in der Tat haben die Sowjets mit ihren Satelliten während des ganzen Kalten Krieges verhindert, dass die UN eine wesentliche Rolle bei den entscheidenden Konflikten der Ära gespielt haben. Trotzdem haben alle Präsidenten an der Organisation festgehalten, auch der äußerst kritische Ronald Reagan. Die Hoffnung heute ist, dass Russland und China, die weniger durch eine Ideologie als durch eine andere Auffassung ihrer eigenen nationalen Interessen von den USA, Großbritannien und Frankreich getrennt sind, sich doch noch als „Stakeholder“ einer internationalen Ordnung begreifen und den UN zu einer wirksameren Rolle verhelfen, wie das beim 1. Golfkrieg ja auch der Fall war, der durch eine UN-Resolution gedeckt war, wie übrigens der leider völlig ineffektive Einsatz in und vor dem Libanon. Es wäre m.E. fahrlässig, diesen Versuch aufzugeben und eine Organisation aufzulösen, in deren Rahmen immerhin tagtäglich Diplomaten aus allen Ländern zusammenkommen und Meinungen austauschen, und die immer noch das wichtigste Forum dessen ist, was man „Weltöffentlichkeit“ nennen kann. Ich erinnere an den grandiosen Auftritt des amerikanischen UN-Botschafters Adlai Stevenson während der Kubakrise vor 50 Jahren. Gegen die Auflösung der UN spricht auch die schlichte Tatsache, dass der Westen ökonomisch auf China angewiesen ist. Übrigens würden fast alle Verbündeten der USA – allen voran Frankreich und Deutschland – eine „UDN“ boykottieren. Am Ende würden sich die UN, falls Obama sie aus New York rausschmeißen sollte, was gerade er nicht tun wird, sich sofort ohne die USA in Paris, Berlin, Mumbai oder Kapstadt neu konstituieren. Amerika wäre raus, wie 1919 aus dem Völkerbund – und wie damals würden die Welt und die USA dafür einen hohen Preis zahlen.
Kein Wunder – das ist ein deutscher Paedagoge der selber Bildungsluecken offenbart: Offensichtlich hat er noch nicht bemerkt, dass die grausamste und aelteste,vorzeitlichste, unmenschlichste Diktatur schon ein Generationen von den Briten und der USA, auch von den DEUTSCHEN – organisiert, geschuetzt, gestuetzt und bewaffnet wird: Die Familie Saud. Auch ueber China bemerkt er nur dass „Tibet“ der Grund fuer die „Nichteinmischungspolitik“ sei der Regierung in China. Also dringend Nachhilfestunde in die Geschichte Chinas – von Einmischung der Mongolen, Manchuren, Japanern, den „Hunnen“ der Hohenzollern und ihre damalige und heutigen „Partner, und besonders der kriminellen Briten welche China das Opium mit Kriegsgewalt aufgezwungen haben. Dass Tibet unter der Feudalherrschaft der Dalai Lamas eine Demokratie war, inwelcher Bauern ihre kleinen Jungen in die Kloester abliefern mussten, (schon von „Tantric“ sexual practices gelesen ?) – sollte auch in der Nachhilfestunde eingegliedert werden. Die Mehrzahl der Chinesen sind bezeichnen sich als Mitglieder der „Han“ Ethnie – aber unter sich plaudern sie – wie Deutsche ueber die kaschubische Urgrossmutter und die Ostereicher ueber die Grossmutter von „Boehmen – ueber ihre Vorfahren: „Auch“ Mongolen, Koreaner, Tibetaner, Vietnamiten, „Hui“: Perser, Ughuren, Araber. In China kennen manche, dokumentiert, die Familie seit tausend Jahren. Das jemand fuer TAZ schreibt oder die WELT sollte er lieber nicht hervorheben – das ist gar kein Hinweis auf ernstzunehmende Orientierung.
OMG – diese „Vision“ ist ja an Naivität bzw. Einseitigkeit kaum zu überbieten.
Ich bin weder Fan des russischen, chinesischen oder iranischen Staatsmodells und auch keinesfalls antiamerikanisch eingestellt aber hier einfach mal so zu tun, als ob die Politik der USA (und die der so genannten westlichen Welt) auf der Achtung der Menschenrechte basiere, ist entweder eine bewusste Verfälschung offensichtlicher Tatsachen (und damit plumpe Propaganda) oder Ausdruck völliger politischer Ahnungslosigkeit. In jedem Fall ist der Artikel an Peinlichkeit kaum zu überbieten.
@Rainer Werner& derblondehans: Mein „Kommentar“ ist im Sinne des Artikels – auch entsprechend „komisch-fauchend“ gemeint. Die Wirklichkeit ist mehr kompliziert und wuerde viel sachlicher analysiert wenn das Denken nicht zu einseitig programmiert waere durch gewisse „Medien“. Wenn (hoffentlich nicht) – die wirtschaftliche Verzweiflung in den Euro-Schuldnernationen zu einer sozialen und politischen Unstabilitaet leitet – wird man sehen WIE die BRD mit ihren „Partnern“ eingreift…Anstatt in Harare vielleicht erst in Madrid oder Athen. Die Geschichte der USA, Britanien, Frankreich, Deutschlands deuten an -wie es dann zugeht wenn es um politische Macht im eigenen Land geht oder nebenan…
@jan z. Volens
… werter j.z.v., Rainer Werner ist Pädagoge[sic!] und Autor. Er hat 35 Jahre lang an einer Gesamtschule, einem reformpädagogischen Internat und einem Gymnasium jeweils in Berlin unterrichtet und schreibt unter anderem für die TAZ, die Frankfurter Rundschau und die WELT.
Mit anderen Worten: R.W. ist ‚BRD‘. Nicht Deutschland. Und er ’spricht‘ auch nicht für die Deutschen.
So etwas kann nur ein Deutscher ausdenken und dann veroeffentlichen! Aber da erscheinen typisch deutsche „Freudian-slips“ wenn auch nur als „Satire“ oder „german humor“(??) gemummt. Gleichzeitig aber koennte teilweise als „dumm-fresh“ interpretiert werden, von Menschen welche in anderen Kulturkreisen leben. Besonders „deutsche Einsatztruppen“ sofort am naechsten Tag nach Harare! Zumindest hat Mugabe die Briten aus dieser Region Afrikas getrieben! 1945 wurde die UN gegruendet wurde – von drei rassistischen Kolonialdiktaturen USA, Britanien, Frankreich, der kommunistischen Diktatur der Soviets, und dem halb-kolonialisierten China. In Rhodesien herrschten die Briten und sassen auf dem Land welches Cecil Rhodes fuer das Empire „eingenommen“ hatte. Die Briten musste erst durch viele Jahre blutigen Krieg beseitig werden – wie auch in anderen Regionen Afrikas – z. B. Kenya wo ganze Dorfgemeinden „beseitigt“ wurden (wie durch die Nazi SS in Licide und Oradour). In USA wurden noch bis 1964 ein Teil der U.S. Bevoelkerung von demokratischen Rechten abgehalten – teilweise durch Gewalt (nicht nur die Schwarzen sonderns auch die hispanischen Mestizen im Suedwesten). Die Franzosen folterten tausende in Algerien in ihren Kolonialkriegen 1950-1960. Also diese einfaeltige Darstellung der „demokratischen Gruender“ in der „Satire“ ist doch obzoen! Dass die 570 Millionen in Lateinamerika und der Karibik in einer neuen idealen UN nur durch die USA (John McCain&Joseph Lieberman?) vertreten werden sollte – selbst als humorvoller Gedanke – zeigt was herumgeistert im Denken selbst gebildeter Menschen im Deutschland von 2012. Vielleicht auch ein Zeichen dafuer, dass man stillschweigend in Europa rund um Deutschland hofft, dass die Amis fuer ewig ihre Truppen in BRD stationieren… In Lateinamerika versucht man die deutschen Parteistiftungen, Missionare und „Helfer“ zur Rueckkehr nach Alemanha zuermutigen: Keiner will die Deutschen als „Einmischer“ (moechtegern „Einsatzgruppen“?). Im Gegenteil – ist der deutsche Geschaeftsmann ueberall in Lateinamerika gern gesehen und weil er seine Nase nicht „einmischt“ und ist deshalb erfolgreich. Der Deutsche im allgemeinen sollte wieder mal „gestutzt“ werden – zum Wohl der Menschheit!
Europäische Union