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Tausendmal Dankeschön!

Mit diesem Kommentar möchten wir alle von www.starke-meinungen.de uns bei Ihnen, unseren Lesern und Leserinnen bedanken! Nach gut vier Jahren sind wir bei unserem 1000. Kommentar angekommen, den ich die Ehre habe zu schreiben. Ohne Ihre engagierte Diskussion bei uns wären wir nicht so weit gekommen und so heißt es heute: Vielen Dank an alle!

„Reden Sie mit! Es ist Ihre Demokratie.“ war einer der Sätze mit denen wir als Autoren-Blog angetreten sind. Das gilt noch immer: 228 000 Nutzer zählt www.starke-meinungen.de inzwischen, knapp vier Minuten bleiben Sie jeweils bei uns auf der Seite. Weiterlesen

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Wie mächtig ist Angela Merkel?

Na klar, Angela Merkel ist auf dem Gipfel ihrer Macht angelangt. Es braucht nicht viel, um zu dieser einhelligen Analyse zu gelangen. Und zumindest für den Wahlabend war sie auch richtig.

Nun aber ist Tag 1 nach der Wahl. Und die Frage stellt sich neu, denn nun muss die alte und neue Kanzlerin eine Koalition schmieden.  Wie mächtig also ist Angela Merkel wirklich? Weiterlesen

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15.000 Euro pro Kind – Der Irrsinn in der Familienpolitik

Wir machen das jetzt mal wie Adam Riese. 200 Milliarden Euro gibt der Staat jedes Jahr für die Familienpolitik aus. 13,3 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren gibt es in Deutschland. Wenn jeder von ihnen von der Familienförderung gleich viel bekommen würde, wären das fast auf den Euro genau 15.000 Euro pro Kind und Jahr.

15.000 Euro, das ist ein Wort, nicht wahr? Mehr als doppelt so viel wie das steuerfreie staatliche Existenzminimum von Kindern. Jede Menge Klamotten, Fußballstunden und Geigenunterricht.

Wenn der Staat aber Kinder und Jugendliche so großzügig fördert, wie kann es dann sein, dass das alles trotzdem nicht bei ihnen ankommt? Wie kann es sein, dass Familien den Eindruck haben, sie müssten um jeden Euro kämpfen? Weiterlesen

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De Maizière und das Drohnen-Desaster: So testet man die Kanzler-Reserve

Zwei Namen sind bislang gefallen, wenn es um Spekulationen über eine eventuelle Nachfolge von Angela Merkel irgendwann mal im Kanzleramt ging: der von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und der von Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Derzeit lässt sich ausgezeichnet beobachten, wer von beiden oder ob überhaupt einer von beiden das wäre, was zynische Beobachter in Berlin gern „Kanzler-Material“ nennen. Weiterlesen

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SPD: Mit Tempo 120 ins Abseits

Grandios, was und die Sozialdemokraten da bieten.  Besser kann Unterhaltung eigentlich kaum sein: SPD-Chef Sigmar Gabriel will Tempo 120 auf deutschen Autobahnen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält ein generelles Tempolimit für „nicht sinnvoll“.

Und das einen Tag vor dem Beginn eines langen Wochenendes mit Brückentagen, wo nicht nur halb Deutschland mit dem Auto unterwegs ist, sondern auch genüsslich und ausdauernd über die neuesten Fettnäpfe der SPD diskutieren wird.

Keine Frage:  Diese SPD ist der beste Wahlkampfhelfer, den Schwarz-Gelb sich wünschen kann.  Fast gewinnt man den Eindruck, dass Sigmar Gabriel gar nicht will, dass Peer Steinbrück Kanzler wird. Weiterlesen

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Die Grünen werden die Kanzlermacher sein

Nach der überaus spannenden Wahlnacht von Hannover hat sich die bundespolitische Lage in Deutschland in entscheidenden Punkten verändert.  Nicht nur, dass Schwarz-Gelb durch die nun rot-grüne Mehrheit im Bundesrat kein Gesetz mehr dort durchbringen wird. Oder dass Schwarz und Gelb ihre Animositäten durch die verpatzte Leihstimmen-Kampagne in den nächsten Monaten noch intensivieren dürften.

Die interessanteste Erkenntnis der niedersächsischen Landtagswahlen ist die anhaltende Stärke der Grünen, die sie im September zum Kanzler(innen)-Macher werden lassen könnte. Weiterlesen

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Wie man Politik mit Prognosen macht

Ach, wenn wir Kreuth nicht hätten: Wie langweilig wäre der Beginn eines jeden Jahres, wenn wir auf das Spektakel von Kreuth verzichten müssten! Auch dieses Jahr bot die CSU wieder prächtige Unterhaltung.

Kaum hatte Allensbach-Chefin Renate Köcher dort mit ihrer Präsentation begonnen, drangen auch schon die ersten empörten Botschaften aus dem Saal: Nur 41 Prozent der Stimmen könnten die Christsozialen momentan erwarten, sagte ihnen die Demoskopin voraus.

Niemals könne das sein, schrien die Anwesenden. Weiterlesen

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Stromsparen allein reicht nicht

Bis zu 60 Euro zusätzlich wird die Förderung der Erneuerbaren Energien eine durchschnittliche Familie im nächsten Jahr kosten. Um den Schock zu mildern, hat Umweltminister Altmaier nun angekündigt, die Förderung umzubauen. Vor der Bundestagswahl aber wird das nichts mehr: Union und FDP sind zerstritten. Und einer der größten Kostentreiber ist die Regierung selbst. Weiterlesen

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Farbe bekennen: Die Union und die Frauenquote

Das wird sehr interessant, wenn heute zwei CDU-Ministerpräsidenten im Bundesrat für die feste Frauenquote stimmen. Mit der Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem sachsen-anhaltinischen Regierungschef Rainer Haselof ermöglichen ausgerechnet zwei CDU-Politiker, dass sich nun auch der Bundestag mit der Frauenquote beschäftigen muss.

Ob sie dort durchgeht, ist ungewiss. Und es ist auch nicht so wichtig wie die Frage, wie die Unionsfraktion sich dazu verhalten wird. Weiterlesen

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Altersarmut: Der kalkulierte Tabubruch der Ursula von der Leyen

Es klingt wie Harakiri und könnte doch im Triumph enden. Mit der Debatte um die Altersarmut hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen kalkulierten Tabubruch begangen. Denn das ist wirklich neu, dass eine Arbeitsministerin den Bürgern und Bürgerinnen auf schockierende Art und Weise verdeutlicht, dass viele Renten im Alter nicht das Leben absichern, sondern arm machen.

Ursula von der Leyen genügte eine dürre Tabelle mit ein paar Zahlen darauf, um genau das zu schaffen. Weiterlesen

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Hartz IV – besser, als allgemein behauptet

Na, mal sehen, was passiert, wenn ich mich hier als Befürworterin der Hartz-IV-Reformen oute. Wird mein Mailfach wieder mit Beschimpfungen überquellen? Zu den Zeiten der Montagsdemonstrationen war das so. Wer damals Hartz IV verteidigte, galt als übler Neoliberaler ohne jegliches Herz.

Auch heute, zehn Jahre nach ihrer Präsentation, sind die Hartz-Reformen in Deutschland keineswegs beliebt. Doch dass sie den Arbeitsmarkt soweit flexibilisiert haben, dass heute Reformer aus der ganzen Welt zum Anschauungsunterricht nach Deutschland kommen, dürfte inzwischen unbestritten sein.  Und genau diese Flexibilität war es, die Deutschland deutlich besser durch die Finanzkrisen der vergangenen Jahre gebracht hat als viele andere Länder. Weiterlesen

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