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Meinungsfreiheit? Welche Meinungsfreiheit?

Achim Doerfer am 4 Kommentare
erstellt mit Chat GPT

Der Spiegel hat mal wieder eine Debatte um Meinungsfreiheit losgetreten. Allerdings krankt sie wie die Texte in dem Magazin aus der Sicht des Juristen an einem klassischen Problem.

Die Rechtswissenschaften bedienen sich nicht formaler Sprache sondern natürlicher. Dennoch handelt es sich bem Gebrauch der Umgangssprache in der Juristerei um Fachterminologie. Meinungsfreiheit bedeutet etwas ganz Bestimmtes unter Artikel 5 GG. Wobei das „-freiheit“ darin lediglich die Freiheit vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates bedeutet, nicht mehr. Weiterlesen

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Kriegsbegegnung am Dom

Ludwig Greven am 1 Kommentar
Foto des zerstörten Köln aus dem Andenkenladen eines alten Afghanen

Ein älterer Mann trifft auf ein noch älteren. Der hat seinen einzigen Sohn als Folge des Afghanistan-Kriegs verloren, der andere einen Bruder auch als späte Folge des Zweiten Weltkriegs. Auch die Traumata des Ukrainekriegs werden noch in Generationen wirken.

Ein kleiner Andenkenladen am Kölner Dom. Vor dem Schaufenster hängen, neben allerlei Nippes, Tischsets mit Fotos der kriegszerstörten rheinischen Kapitale von 1945. Ich bin auf dem Weg zum Bahnhof. Habe es eilig. Doch ich stutze, bleibe stehen, gehe hinein, um nachzusehen, ob es in dem Geschäft noch mehr solcher „An-Denken“ gibt. Weiterlesen

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Das dritte Auge. Eine KI-Kurzgeschichte

Alan Posener am 6 Kommentare

Illustration: Gemini

Für einen Text über KI suchte ich nach einer Geschichte, an die ich mich nur vage erinnerte, in der ein Mann verfügt, dass sein Gehirn und seine Augen nach seinem Tod in einem Glas am Leben erhalten werden, so dass er seine Frau stets überwachen kann. Es handelt sich, wie ich jetzt weiß, um die Kurzgeschichte „William and Mary“ von Roald Dahl. Da ich bei der Google-Suche jedoch weder Titel noch Autor, sondern nur Stichwörter angab, hat Gemini für mich in 30 Sekunden diese Kurzgeschichte geschrieben:

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Gegen christliche Nächstenliebe und Menschenrechte

Achim Doerfer am 24 Kommentare

Da sich gefühlt gerade jeder Arbeitsrechtler zur Kündigung einer AfD-Kandidatin in einem evangelischen Hospiz in Jever äußert, will ich nicht zurückstehen.

Martina Müller, so heißt sie. Man darf den Klarnamen verwenden. Sie hat das selbst öffentlich gemacht.

Leider erschöpft sich die allseits ausgebrochene Kaffeesatzleserei meist in allgemeinen Ausführungen zu den Freiheitsrechten der Arbeitnehmerin und dem Umfang, in dem Arbeitgeber außerdienstliches Verhalten arbeitsrechtlich heranziehen dürfen. Das lässt sich nachlesen etwa in der LTO, wo sich ein Professor sehr professoral dazu äußert.

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Antisemitismus: Wenn die Fuckparade mehr Haltung zeigt als der Rest der Berliner Kulturszene

Schoresch Davoodi am 1 Kommentar
Fuckparade 2006. Bild: Wikimedia

Die seit 1997 stattfindende „Fuck“-Technoparade“ ist eine Demonstration gegen Gentrifizierung, Mietsteigerungen, den Verdrängungsprozess von Subkulturen sowie für die Rechte von Free-Party-Veranstaltern. Schon 2024 hatte DJ Trauma XP/Martin Kliehm in einer Rede den Opfern und den von der Hamas festgehaltenen Geiseln des Nova-Festivals gedacht.

Auch in diesem Jahr hat die „Fuckparade“ bezüglich des immer stärker werdenden Antisemitismus in der Rave-Szene klar Stellung bezogen. Sie verurteilte auf ihrer Facebook-Seite den Juden- und Israelhass in der Szene und in Deutschland. Es wäre zu wünschen, dass sich mehr Leute aus der Kunst- und Kulturszene Berlins ebenso klare Worte finden. Weiterlesen

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Selenskyi: Auf Putins Spuren

Gastautor am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Zunehmend autoritär: Wolodimir Selenskyi. Foto: Wikimedia

Der ukrainische Präsident und sein Apparat gehen immer härter gegen politische Gegner, Kritiker und Journalisten vor, die Korruption in seinem Umfeld nachgehen. Wie lange lässt die EU ihm das noch durchgehen? Von Boris Nemirovski

Die Ukraine blutet weiter. Auf Befehl des Kreml-Diktators werden ukrainische Städte und Dörfer Tag für Tag mit Raketen, Bomben und Drohnen angegriffen. Daneben setzt Russland seine zwar militärisch oft sinnlosen, aber oft tödlichen Vorstöße an der Front fort. Gleichzeitig übernimmt die ukrainische Staatsmacht Methoden des Feindes für die Innenpolitik.Die Opposition ist aus dem staatlich finanzierten Fernsehprogramm praktisch verdrängt, gegen ihre führenden Vertreter und andere Oppositionelle werden Sanktionen eingesetzt, deren Rechtmäßigkeit ernsthafte Fragen aufwirft. Und gegen investigative Journalisten, die allzu unangenehme Fragen stellen, setzt sich plötzlich die Mobilisierungsmaschinerie in Bewegung. Weiterlesen

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Das ewige Israel und wir

Ludwig Greven am 9 Kommentare
Davin Ben Gurion proklamiert am 14. Mai 1948 den modernen Staat Israel

Deutsche haben keinerlei Grund, mit Verachtung auf den jüdischen Staat und Juden zu schauen. Nicht nur wegen der NS-Vergangenheit. – Ein im Dezember 2023 nach dem Terrorüberfall der Hamas und dem Beginn des Gazakriegs geschriebener Text, der weiter gilt.

Was ist ein großer Unterschied zwischen Deutschland und Israel? Vor rund 3000 Jahren, als Juden in das Gebiet einwanderten, das sie Judäa und Samaria nannten und das Volk und das Königreich Israel bildeten, gab es kein Land der Deutschen. In dem Gebiet, das Cäsar Germania benannte, lebten germanische Stämme mit verschiedenen Sprachen und niedrigen Kulturen, die andere Volksstämme überfielen. Erst 1871 wurde das deutsche Kaiserreich gegründet, 1933 das Dritte Reich. Beide entfachten Weltkriege. Israel hat noch keinen Krieg von sich aus begonnen. Weiterlesen

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Migranten: Der Graben gegenseitiger Unkenntnis

Eva Quistorp am 1 Kommentar

Diesen skeptischen Essay über die Mühen der Integration schrieb ich im September 2015, kurz nach Beginn der großen Flüchtlingswelle und Merkels schon damals verfehltem „Wir schaffen das“. Geändert hat sich seitdem wenig.

Im Deutschkurs lernen Asylbewerber, wie sie im Supermarkt einkaufen, was eine Duldung ist und wie ein Putzmann arbeitet. Sie lernen nichts über Demokratie und Pluralität, über lebendige Beziehungen und Kompromisse. Guter Unterricht funktioniert aber nur als demokratischer Unterricht. Gedanken einer Deutschlehrerin im Flüchtlingshaus. Weiterlesen

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Vom Tanz auf dem Vulkan: Warum uns die Negativität lähmt

Max Doehlemann am 4 Kommentare

Die Tech-Giganten, aber auch klassische Medien fangen Menschen in einer ewigen Schleife von schlechten Nachrichten, Angst und Schrecken. Das hat gravierende gesellschaftliche Folgen. Nötig wären mehr Realismus, mehr Gestaltungswille, mehr Optimismus. 

Als freiberuflicher Komponist und Pianist hatte ich es nicht immer leicht. Das Gefühl von Wut auf Bürokratie, Politik und Gesellschaft ist mir keineswegs fremd. Man wollte alles geben, rannte sich die Hacken ab – und wurde bürokratisch ausgebremst, zum Beispiel mit absurden Eiertänzen um das Thema „Scheinselbstständigkeit“.

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MLPD-Verbot – jetzt!

Axel Claudius Knappmeyer am 8 Kommentare

Ein paar flüchtige (oder geflüchtete) Gedanken zu den Möglichkeiten und Resultaten des Demokratischen. Angefangen mit dem Status quo des Vaterlands (darf man das noch denken,  sagen? Nebenbei: Volksparteien – ein Widerspruch in sich: Volk? Ist der Begriff nicht Anathema?):

Post Einheit 1990–2026: Der Osten ist blau. Der Westen schwarzrotgrün. Demokratisch ermittelbar.

1949 war der Westen, frei gewählt und von den Westalliierten verordnet, vornehmlich changierend schwarzrot plus gelbem Topping und braunen Restbeständen. Der Osten tiefrot, unfrei verordnet, aber deutschdemokratrepublikanisch vermarktet. Ebenfalls mit braunem verdeckten Unterton.

Weimar: das schillernde Farbenspiel endete mit oder in einem krrrräftigen Brrraun. Frei gewählt. Weiterlesen

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Sarajevo und seine Juden

Safeta Obhodjas am Hinterlassen Sie einen Kommentar
Isak Samokovlija (1889-1955), jüdischer Arzt der Armen und Schriftsteller

Ein literarischer Nachruf auf die vernichtete Welt der sephardischen Juden in Bosnien, wo heute der Antisemitismus wieder wie überall grassiert.

Mit tiefer Empörung blicke ich auf diejenigen, die heute in der bosnischen Hauptstadt den Monstergeist des Holocausts erneut kursieren lassen. Sephardische Juden ließen sich nach ihrer Vertreibung aus Spanien, an der Wende zum 16. Jahrhundert, auf dem Balkan nieder, als und weil dort damals in weiten Teilen die Osmanen regierten. Der Sultan erlaubte ihnen eine Niederlassung, weil die spanischen Juden für ihre Handfertigkeit und Bildung bekannt waren. Weiterlesen

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