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Bundeslandpatriotismus

In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag gewählt. Auf allen Kanälen überschlägt man sich ob des antizipierten (und teils ersehnten, um dann „loszuschlagen“?) Untergangs eines Bundeslands. Es keimt in mir die Frage auf, ob als Verursachende die AfD oder die Ganz-GroKo (ich übersetze das jetzt mal als Groteske Koalition) aus CDU, SPD und Linke, meinetwegen auch noch die Grünen die Antwort darauf gäben.

Egal, wer sich da nun zu Wort meldet, ob Siegmund, CDUler, Grüne, der Bärtige von der SPD oder Linke – alle tröten in dasselbe Horn: Ich liebe unser Land! Alles fürs wonderschöne Sachsen-Anhalt! „Ein chronisch unterschätztes, aber sehr gutes Bundesland…“ (Matschke, Schauspielender), Wir müssen zusammen stehen – gegen links oder rechts usw. usf. Weiterlesen

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Keine Panik vor der AfD

Die AfD, der größte Lautsprecher Deutschlands. Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay

In Italien regiert eine Postfaschistin, Orban und die PiS haben lange regiert, Le Pen könnte nächstes Jahr Präsidentin werden. Die Demokratie hat sie alle bislang überlebt. Auch ihrer rechtsextremen deutschen Schwesterpartei wird es nicht gelingen, sie zu beseitigen.

Rechte Populisten sind wie linke gut darin, die Backen aufzublasen. Mit ihnen werde alles ganz anders, Schluss mit dem Verrat der etablierten Parteien, den Eliten und der Lügenpresse, „wir setzen die wahren Interessen des Volkes durch“, pfeifen sie schrill. Ihre Gegner erstarren wie gewünscht in Angst. So wie auch jetzt vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, als stünde dort eine neue Machtergreifung der Nazis bevor. Aber ist das wirklich so? Weiterlesen

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Ein Duftzerstäuber als Staatsfeind Nr. Eins: Siegmund und der SPIEGEL

Eigentlich weiß jeder, der im Geschichtsunterricht nicht geschlafen hat und die aktuellen politischen Debatten aufmerksam verfolgt, dass Ulrich Siegmund ein gefährlicher Mann ist. Ein Wahlsieg seiner AfD in Sachsen-Anhalt könnte einen Domino-Effekt auslösen.

Die potenziellen Wähler der Faschistenpartei würden sich ermutigt fühlen, in weiteren Bundesländern würde sie noch mehr Zulauf bekommen und so Schritt für Schritt der Demokratie den Todesstoß versetzen. Um das zu wissen, braucht es den SPIEGEL nicht. Vor allem braucht es kein Titelbild, das den beliebtesten Menschen-Ver-Führer der AfD prominent zeigt. Weiterlesen

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Mit der Brechstange gegen die AfD

Parteilogo der AfD

Eine breite Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das kann jedoch sehr nach hinten losgehen.

Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September laut den Umfragen womöglich erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Und selbst wenn sie nicht an die Regierung kommt, könnte sie als stärkste Fraktion wie in Thüringen die Wahl neuer Richter des Landesverfassungsgerichs und auch den Landtag blockieren. Die Regierungsparteien CDU, SPD und FDP sowie die oppositionellen Linken und Grünen glauben, dagegen eine Lösung gefunden zu haben. Die ist allerdings selbst demokratisch fragwürdig. Weiterlesen

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