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Gefahr erkannt, aber nicht gebannt: Das Dilemma von Gefährderdateien

Silke Stokar von Neuforn war 1994 – 2002 Abgeordnete im niedersächsischen Landtag und 2002 – 2009 Bundestagsabgeordnete, jeweils innenpolitische Sprecherin

Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wird wieder diskutiert, islamistische Gefährder genauer in den Blick zu nehmen. Solche Versuche hat es schon früher gegeben, schreibt die ehemalige Grünen-Innenpolitikerin Silke Stokar in einem Gastbeitrag. Sie stoßen jedoch auf viele Hindernisse.

Als ich 2002 Mitglied des Bundestages wurde und als innenpolitische Sprecherin meiner Grünen-Fraktion auch die Zuständigkeit für Terrorismusabwehr erhielt, war die innenpolitische Debatte stark geprägt von den Anschlägen des 11. September 2001. Das Trauma, dass die Attentäter ihre mörderischen Pläne unerkannt in Deutschland vorbereitet hatten, saß bei den Sicherheitsbehörden tief. Sie nannten die Hamburger Gruppe um Mohammed Atta „Schläfer“. Alle wussten jedoch, die hatte nicht geschlafen, sie war sehr aktiv. Al Qaida nutzte Deutschland als Ruhe- und Vorbereitungsraum.

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Lanzenreiter und andere Elemente der militärischen Abschreckung

Bild oben: Lanzenreiter aus der Reichswehr der Weimarer Republik, erst 1927 abgeschafft (Bild aus Wikipedia/Bundesarchiv)

Als wir 1998 einen Bauernhof in einem Ortsteil von Weißenfels kauften, fanden wir darin ein altertümliches Poster. Eine Fotografie, etwa DIN A 2. Eine Schar von Soldaten war darauf abgebildet, ein Gruppenfoto. Darunter stand:

„Und wo ich bin auf Erden, vergessen werd‘ ich’s nie.

Ich war ein Lanzenreiter in der sächsischen Kavallerie.

Zur Erinnerung an meine Dienstzeit, Grimma 1911 bis 1914“

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Partizipations-Populismus

Obschon tragischerweise im guten, alten Deutschlandfunk eindeutig zu häufig gegendert und gewoket (gewoked, was weiß ich, egal) wird, bleibe ich ihm treu. Nüchterne Nostalgie: Mein Vater öffnet, es sind die End-1970er, im Bad, morgens, das Klappradio und jene fünf berühmten Pieptöne schallwellen den Fokus auf die erste Nachricht: 7 Uhr. Bonn. Der Kanzler…

Seitdem ist alle möglichen Flüsse jede Menge Wasser runtergeflossen. Der DLF-Programmablauf blieb. Somit lauschte ich am Samstag Vormittag just einem Zeitzeugen, der sich offenbar seit Jahrzehnten wohltätig betätigt: Ulrich Schneider, der Paritätische inklusive Linkenvorstandsmitglied*schaft. Der rote Faden des DLF-Dialogs war die Teilhabe. Über diese denke ich schon längere Zeit nach.

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