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Der deutsche Energiewende-Nationalismus gefährdet Europas Freiheit

Quelle: Wikimedia

Die Bedrohung für Europas Freiheit und unsere Verwundbarkeit gegenüber Autokratien sind uns erneut schmerzhaft vor Augen geführt worden. Die Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning unter Spionageverdacht  wirft ernste Fragen auf. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen reagierte darauf mit öffentlichen Zweifeln am Vorgehen der Ermittler, statt sich selbstkritisch zu fragen, warum die deutschen Dienste in eine solche Lage geraten konnten.

Wie können wir nun Deutschland und Europa schützen? Europas Freiheit hängt auch davon ab, wie wir unsere Sicherheitsstrukturen schützen und strategische Abhängigkeiten in der Energie- und Industriepolitik vermeiden.

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Wie Elitenversagen die Extreme stärkt

erstellt mit ChatGPT

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigen, wie sehr politische Lähmung, wirtschaftliche Unsicherheit und eine ideologisch verengte Energiepolitik die Ränder starj macht. Während sich die politische Mitte vor den notwendigen Kurskorrekturen drückt, die CDU nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Schwerin in einer fundamentalen Krise ist, profitieren AfD, Linkspartei und BSW von den wachsenden sozialen Spannungen.

Deutschland braucht eine europäisch gedachte Energie-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, bevor die Energiewende nicht nur die Zeitenwende, sondern auch die Demokratie mitverschlingt.

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Wer immer Klimawandel schreit, ist Teil des Problems, nicht der Lösung

Inzwischen wird gerne jede Naturkatastrophe und jedes Ereignis, sei es die Waldbrände in Südeuropa, wo sich dann herausstellte, dass es doch eher die Mafia war, oder nun das Unglück in Nepal mit dem Klimawandel als Hauptursache begründet. Der Klimawandel ist real, politisch relevant und erfordert staatliches Handeln. Problematisch wird es dort, wo aus einer wichtigen politischen Frage die Erklärung für nahezu jedes Phänomen wird.

Spätestens seitdem „Fridays for Future“ sich als Posterschild und politische Wiedergeburt eines ökologisch-esoterischen deutschen Milieus entwickelt hat, ist man wieder ökologisch wach, aber fliegt weiter in den Urlaub oder zur nächsten Klimakonferenz nach Bali. Ein eigener Widerspruch zum persönlichen Handeln wird nicht gesehen. Jedoch ruft man weiter nach Klimaschutz und danach, dass der Klimawandel immer noch das wichtigste Problem ist.

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Sorgt Autoritarismus für ein Ende des Traums einer postmaterialistischen Zivilisation?

Eine neue wissenschaftliche Studie, die in der Zeitschrift Foresight veröffentlicht wurde, kam zu dem Schluss, dass die menschliche Zivilisation am Rande des nächsten „Riesensprungs“ in ihrer Evolution stehen könnte. Allerdings werden die Fortschritte durch zentralisierte, autoritäre und rechtsextreme politische Projekte vereitelt werden. Als Beispiel wurde in der Studie die bevorstehende, neu gewählte US-amerikanische Regierung unter Donald Trump genannt.

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Strom: die neue Neiddebatte

Dass die großen Gewinner der bisherigen Energiepolitik – die Strommonopole, die Deutschland unter sich aufgeteilt haben – gegen eine Wende anrennen würden, war klar.

Neuerdings haben deren Ideologen ein neues Agitationsmittel gefunden. Sie mobilisieren den Sozialneid.

Beispielhaft wird das vorgeführt etwa von einem gewissen Günter Ederer, der seit Jahrzehnten davon lebt, Deutschland den Untergang zu prophezeien.

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