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Kaum ein Buch hat mich in letzter Zeit so aufgewühlt wie Justus Benders „Deutschland 2033“. Bender weist überzeugend nach, dass und warum die AfD keine normale Partei ist, warum also die Strategien „inhaltlich stellen“, „entzaubern“ und „liefern“ nicht funktionieren. Und wie eine AfD-Regierung in Deutschland innerhalb eines Jahres das Land in eine illiberale Demokratie verwandeln könnte. Wer die Gefährlichkeit dieser Partei leugnet, macht sich etwas vor; und dass diese Warnung von jemandem kommt, dem man nicht vorwerfen kann, für ein linksgrün-versifftes Medium zu arbeiten, verleiht ihr eine besondere Eindringlichkeit. Jeder sollte das Buch lesen.
„Wer verhindern will, dass ein solches Szenario eintritt, für den ist hiermit eine Handreichung entstanden“, behauptet Bender von seinem Buch (S.279). Dem ist leider nicht so. Ich habe mich hier und hier mit einem bedenklichen Gedankenfehler Benders – seiner Blindheit für die Bedeutung des „Kampfs der Kulturen“ und für die Notwendigkeit, für eine Leitkultur zu streiten, die „westlich“ ist – auseinandergesetzt.
Reicht es, nur anders zu argumentieren?
Nun will ich mich mit seiner „Handreichung“ für den Kampf gegen die AfD auseinandersetzen. Sie als dünn zu bezeichnen, wäre ein Euphemismus. Denn im Wesentlichen läuft sie auf die Empfehlung an die Politik hinaus, bei Diskussionen mit AfD-Anhängern ihre Ängste ernst zu nehmen und nicht als irrational abzutun. So schreibt Bender (S. 282): „Darf jemand von Unwohlsein berichten, wenn in seiner Straße eine Asylbewerberunterkunft gebaut wird? (…) Was, wenn wir einmal nur dieses ursprüngliche Gefühl betrachten? Was, wenn wir es verstehen könnten? Was, wenn unsere Antwort lauten würde, dass wir selbst oft ähnlich empfinden?“
Nur in Parenthese merke ich an, dass Bender hier in das „Zeit-Wir“ hineinrutscht, in das „Wir“ der Leute vom Prenzelberg in Berlin oder von der Halbhöhenlage in Stuttgart, die sich selbst offensichtlich überwinden müssten zuzugeben, dass ihnen eine Asylbewerberunterkunft nebenan auch nicht so ganz geheuer wäre. „Wir hätten einen authentischen Moment der Nähe geschaffen, der für“ (die potenziellen AfD-Wähler) „die ersehnte Anerkennung ist“; und „uns“ erlaubt, „einen ganz anderen Weg vorzuschlagen: einen Bau in einer anderen Straße“ – die dortigen Bewohner werden sich bedanken – „ein Sicherheitskonzept, eine Klärung, wer dort einzieht, und wer nicht.“
Ganz nett, aber irgendwo müssen die jungen Männer aus dem arabischen Raum einziehen, um die es hauptsächlich geht, wenn man von Ängsten redet. Wer das nun einmal nicht will, dürfte vermutlich kaum seinen Widerstand aufgeben, wenn „wir“ mit ihm einen „authentischen Moment der Nähe und des Vertrauens“ geteilt haben, ansonsten aber darauf beharren, dass es keine Flüchtlingsobergrenzen geben könne. Und wenn es in den Villengegenden der Stadt keine Flüchtlingsheime gibt.
„Manchmal irritiert über manche Kulturen“
An anderer Stelle (S. 156) schreibt Bender: „Wer so über Migration reden will, dass er AfD-Anhänger gewinnt, ohne in Rechtsextremismus abzurutschen“ (ein verräterisches Verb) „müsste sagen: ‚Ich bin manchmal irritiert über manche Kulturen.‘ Oder: ‚Ich würde nicht so leben wollen, wie in manchen Kulturen gelebt wird.‘“ Echt jetzt? Wer so etepetete schwafelt, statt Tacheles zu reden, nämlich dass es um den Islam geht und sein Verhältnis zu Frauen, LGBTQ+-Menschen und Juden, um Clanstrukturen und dergleichen: der soll „AfD-Anhänger gewinnen? Und am Ende soll er laut Bender sagen: „Aber auch wenn im AfD-Lager immer über Straftaten und Terrorangriffe geredet wird, ist meine Alltagserfahrung ganz anders. Die Migranten, die ich kenne, sind ordentliche Leute. Das gehört zur Wahrheit auch dazu.“
Als ob nicht jeder halbwegs des Worts mächtiger AfD-Anhänger antworten würde: „Wen kennen Sie schon? Sie sind Journalist. Sie kennen vielleicht Kollegen, gebildete Leute, ihre Kinder gehen auf eine Privatschule, jedenfalls nicht auf eine Schule, an der es unter den Kindern eine muslimische Mehrheit gibt. Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass Sie Ihre 15-jährige Tochter, wenn sie eine haben, nicht allein ins Stadtbad gehen lassen, weil Sie sich nicht darauf verlassen können, dass sie nicht begafft, bedrängt und betatscht wird von notgeilen jungen muslimischen Männern, für die jedes Mädchen, das sich nicht verhüllt, eine Hure ist. Und dass Sie in vielen Bezirken Berlins oder Frankfurts nicht mit Kippa oder händchenhaltend mit Ihrem Freund, wenn Sie einen haben, durch die Straße gehen würden, weil sie sich eben nicht darauf verlassen können, dass die anwesenden Muslime ordentliche Leute sind Es geht eben nicht darum, dass man nicht so leben will wie in Damaskus oder Kairo; sondern um die Frage, ob und wie lange noch man so leben kann, wie man will, in Duisburg oder Karlsruhe.“ Und: „Sicher ist nur eine kleine Minderheit der Muslime fundamentalistisch, terroristisch oder kriminell; aber eine kleine Minderheit von zehn Prozent ist eben doppelt so groß wie eine kleine Minderheit von fünf Prozent.“
Anständige Juden und wunderbare Neger
Übrigens erinnert Benders Hinweis auf die „ordentlichen“ Migranten nicht nur an Joachim Herrmanns „wunderbaren Neger“ Roberto Blanco, sondern an den Witz, den sich Juden nach 1933 erzählten: „Wie viele Juden gibt es in Deutschland? Mindestens 60 Millionen, denn jeder Deutsche kennt einen anständigen Juden.“ Kurzum, die unbestreitbare Tatsache, dass man es täglich mit anständigen Muslimen zu tun hat, heißt nicht, dass man – dass „wir“, sorry, unbedingt glücklich sein müssen darüber, wenn deren Zahl beständig steigt.
Und ja, das kann man zugeben, ohne Nazi (oder „Klemmnazi“) zu sein; und es besteht ein Unterschied zwischen der Forderung, bei der Migration und insbesondere der Einbürgerung genauer als bisher auf die Kompatibilität der Einstellungen des Migranten mit westlichen Normen zu achten, und der Forderung nach Remigration aller oder der meisten hier lebenden Muslime, auch jener mit deutschem Pass.
Aber – um auf Bender zurückzukommen – mit diesen auch schon zaghaften und kaum gut durchdachten, sicher nie praxiserprobten Empfehlungen zur eigenen Sprachregelung bleibt es. Das ist kaum eine adäquate „Handreichung“ zur Verhinderung einer AfD-Regierung 2033.
Einheitsfront gegen den Rechtspopulismus
Vor fast hundert Jahren scheiterte der Widerstand gegen Hitler auch, vielleicht hauptsächlich daran, dass die moskauhörigen Kommunisten nicht mit der SPD gemeinsame Sache machen wollten und beide also auch kein Angebot ans romhörige Zentrum machen konnten. So wurden die Parteien einzeln fertig gemacht. Wenn die Gefahr so groß ist, wie Bender sie skizziert, und seine Skizze ist überzeugend, müssen sich die anderen Parteien fragen, wie sie eine gemeinsame antipopulistische Front bilden können. Wenn die Linke nicht weiterhin von der Union ausgegrenzt werden will, muss sie auch etwas bieten; allen voran die Aufgabe ihrer antiwestlichen und antiisraelischen Positionen, die der deutschen Staatsräson widersprechen. Den Faschismus beschwören, 1933 an die Wand malen, aber wieder die Einheitsfront sabotieren: das geht nicht.
Die sozialen Medien zügeln
Und: Überzeugend weist Bender nach, dass der Aufstieg der Populisten nicht mit der Flüchtlingswelle 2015 einsetzte, nicht mit der ökonomischen Krise 2007/8, nicht mit dem Angriff islamischer Terroristen auf die USA am 11. September 2001, sondern 1995, mit dem Beginn des Internetzeitalters in Deutschland. „Niemand wäre in der internetlosen Welt auf die Idee gekommen, hunderte politisch verfeindete Menschen in einen Saal einzuladen, ihnen zu erlauben, sich zu vermummen, jedem ein Mikrofon zu geben, keine Moderation zuzulassen und dann eine politische Debatte zu beginnen. Das ist genau das, was seither passiert. (…) Wenn jeder ein Wortführer sein kann, kann eine Gruppe nicht mehr als Kollektiv handeln, dann kann jederzeit jemand aufstehen und zum Wortführer einer subversiv en Unterströmung werden. Dann entsteht ein Mob.“ (S. 84f.)
Richtig. Und mit dem Mob kann man keine Demokratie machen. Den Mob muss man mit immer radikaleren Parolen füttern. Der Mob will weder Sachargumente noch geordnete Verfahren; der Mob will Befriedigung. Jetzt. Und wieder. Und wieder. Bis alles in Scherben fällt.
Wer also die AfD einhegen und zurückdrängen will, muss die asozialen Medien einhegen und zurückdrängen, muss das Gerede von Meinungsfreiheit im Netz als intellektuelle Kapitulation vor dem Mob entlarven und eine demokratische Öffentlichkeit wieder herstellen, die den Namen verdient. Vor dieser Konsequenz schreckt Bender zurück, ja er erörtert sie nicht einmal, ebenso wenig wie eine antipopulistische Einheitsfront.
Na, dann müssen wir’s halt tun.
Als ich den Titel des Buches zum ersten Mal las, ließ ich es im Regal liegen, wollte ich mich dem Thema endlich entziehen. Nach Ihren beiden Beiträgen habe ich es doch gelesen. Bei einigem, z. B. Vergleichen und Affekten, darf ich mich bestätigt sehen. Immer wieder hatte ich zur Formel „nicht vergleichbar“ diskutiert. Inzwischen lese ich öfter die Formel: „Vergleichen ist nicht gleichsetzen.“. Ja, auch ich hatte immer wieder verglichen. Justus Bender zählt auf S. 25 einiges auf, was wir heute im Gegensatz zu 1933 alles nicht haben. Dafür allerdings, so denke ich, haben wir heute die Gewalt, den Krieg und Terror tagtäglich mitten in unserem Wohnzimmer durch die Medien (insbesondere Internet, aber auch Fernsehen) und manchmal sogar auf der Straße. Dass auch diese Bilder und Nachrichten etwas mit uns machen können, hatte ich bereits geschrieben. Feindbilder wurden gleich mitgeliefert, das ging auch mit Klarnamen. Es wird wieder eine neue Härte propagiert und viele können glauben, davon nicht betroffen zu sein. Wer die Affekte – die in Ostdeutschland andere als im Westen sind – von anderen kennt, kann diese manipulieren und mobilisieren. Der Autor Justus Bender schreibt über das Ross (Internet), aber kaum etwas über die Reiter. Wer die Werkzeuge des Internets gut zu nutzen wusste, war im Vorteil. Es dauerte auch bei mir, bis ich begriff, was dort passierte. Angesichts dessen, was seit Jahrzehnten auf Kinder und Jugendliche, die inzwischen auch oft Erwachsene und Wähler sind, aus den Medien einprasselt, fühle ich mich rückblickend mit meinen Warnungen vor Gewaltdarstellungen usw. wie ein Don Quichotte. Eine Handreichung ist das Buch auch für mich nicht, dann doch eher, wie der Untertitel heißt: ein Szenario.
Richtig: Der Mob braucht immer radikalere Parolen. Wie ein Süchtiger benötigt er die Dosis-Steigerung. Denn er ist selber süchtig. Und diese Leute leiden dann wie wirklich an einer Sucht Erkrankte an Entzugssymptomen und Wahnvorstellungen, von deren Irrealität sie niemand wird überzeugen können. Also noch mehr Gewaltfantasien, noch mehr Hass. Noch mehr Internet.
Ich weiß, dass medizinische Metaphorik zur Beschreibung politischer Zustände eigentlich nicht erlaubt ist. Aber wer einmal mit AfDlern auf dem Tripp geredet hat, und das tue ich seit meiner Übersiedlung nach Brandenburg fast täglich, wird sich meiner Beschreibung nicht verschließen können. Diese Leute sind Kandidaten für einen stationären Entzug. Wie man das gesellschaftlich hinkriegen soll, weiß ich nicht.
Ich denke auch, dass man die (a)sozialen Medien einhegen muss. Und dass die Polarisierung, die hierzulande im Aufstieg der AfD ihren Ausdruck findet, nicht die Folge von ungenügender Bearbeitung bestimmter Sachthemen wie Migration ist oder Ausdruck mangelnder Kommunikationsfähigkeit von Parteien oder gar Einzelpersonen wie dem jeweiligen Bundeskanzler. Die Welle der polarisierten Empörung fing bei Merkel an, spülte Scholz weg und spült gerade Merz weg. Die Wahrscheinlichkeit, dass das an persönlichen Defiziten von Merkel, Scholz und Merz liegt – und den entsprechenden Personen im Ausland, wo es nicht anders ist -, geht geradezu gegen Null. Die mögen jeweils Fehler gemacht haben bzw. machen, aber das war auch früher so und erklärt nicht die heutige Unzufriedenheit und Polarisierung. Auch übrigens nicht die Unzufriedenheit in den USA an dem jeweiligen amerikanischen Präsidenten oder, wie ich gerade gelesen habe, in Japan an der Unzufriedenheit mit dem Reispreis. Es ist überall das gleiche, ein globales Phänomen.
Ich bin der Meinung, dass das ohne den historisch zeitgleich aufkommenden Siegeszug von faceboook und Co. nicht zu erklären ist. Keine besonders neuartige Erkenntnis, aber man muss sie beherzigen. Und dass das immer so weiter gehen und eskalieren wird, bis man die sozialen Medien, die Chatbots, alles, was wir an digitaler Kommunikation so machen, in ruhigere, friedlichere, kooperativere Bahnen gelenkt haben. Was wiederum nur mit technischen Mitteln funktionieren kann.
„Vor dieser Konsequenz schreckt Bender zurück, ja er erörtert sie nicht einmal, ebenso wenig wie eine antipopulistische Einheitsfront.“
Hab ich das so zu verstehen, daß Sie stattdessen eine Einheitsfront gegen Populismus wollen?
Aber es gibt ja Linkspopulisten genauso wie Rechtspopulisten.
Machen Sie da einen Unterschied ?
Wobei die Rechtspopulistin Meloni in ihrer bisherigen Regierungszeit nicht den Eindruck vermittelte, daß sie den historischen Rechtspopulisten Mussolini oder gar Hitler nacheifern wollte. Noch nicht mal der Muster-Rechtspopulist Trump ist so weit gegangen, Warum sollte es also bei Weidel oder Siegmund anders sein ?
Und wäre bei den Linkspopulisten Wagenknecht, Reichinek oder Melenchon tatsächlich die Einrichtung von Todeslagern nach stalinistischem oder maoistischem Vorbild zu erwarten ?
Lieber Gerald Wissler, Justus Bender redet nicht von KZ, er redet nicht einmal, wie jüngst Herr Siegmund, von der mit Waffen erzwungenen Remigration. Und Todeslager gab es in der DDR auch nicht. Kurzum, das, was man nicht will, fängt nicht erst bei Hitler oder Stalin an, sondern für mich bei Viktor Orbán oder den Kaczynskis. Melonis Innenpolitik kann ich schwer beurteilen; sie scheint jedenfalls beim Versuch des Umbaus der Judikativen gescheitert zu sein. Außenpolitisch steht sie zuverlässig auf der richtigen Seite, und das ist für mich die entscheidende Frage: Für oder gegen die Ukraine? Für oder gegen Putin? Für oder gegen einen neuen deutschen Sonderweg?
Orban und Kaczynski sind doch beide abgewählt worden, nicht? Demokratie funktioniert.
Was wollen Sie damit sagen? Kanzlerin Weidel halb so schlimm?
‚Unsere Position ist ganz klar. Wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei späteren Remigrations- und Abschiebeoffensiven natürlich entsprechende Hilfsmittel brauchen. Auch im Sinne der inneren Sicherheit‚, sagte Siegmund.
… er beschreibt ein ‚Worst Case‘ und nicht ‚von der mit Waffen erzwungenen Remigration‘. Meine ich.
Unsinn. Er sagt: „Wir brauchen Waffen, um Leute aus dem Land zu jagen.“ Und das ist ihm nicht einfach rausgerutscht. Damit signalisiert er seinen Anhängern: Wir sind radikal, irgendwann dürft Ihr es den Fremden geben . Ob er es macht, ist eine andere Frage. Aber die Erwartung wird geschürt, damit man ggf. („worst Case“ oder „Best Case“) sagen kann: Wir vollstrecken ja nur den Volkswillen.
… letzter Abschnitt.
APo:Was wollen Sie damit sagen? Kanzlerin Weidel halb so schlimm?
… kann niemand wissen … aaaber besser als der Kanzler 2.r Wahl oder wie sein protegierter Nachfolger Hendrik Wüst – ‚… wir lassen es nicht zu, dass Menschen ihre individuelle Freiheit über die Freiheit der Gesellschaft stelle …‘ – ohne das keine sozialistische Ideologie auskommt, allemal.
Mehr muss man/frau auch über Merkels Claqueur nicht wissen.
… zum Zwangsgedöns der Genossen gegenüber einer parlamentarischen Republik, Sachsen-Anhalt; ich bin gespannt, wenn Sachsen-Anhalt Art 16a GG und Dublin II endlich durchsetzt, bzw. wiederherstellt, was dieser unsägliche Kanzler 2.r Wahl und seine Genossen veranlassen wollen.
Wie mag Präsident Trump reagieren? 35.000 seiner in Deutschland stationierten GIs werden wohl eher Siegmund zur Seite stehen. Oder?
Ich liebe Amerika.
Lieber Alan Posener,
57 % aller Schüler Gelsenkirchens haben einen „Migrationshintergrund“. Bei Grundschülern sind es 63 %. Die Tendenz ist also steigend.
Die Hälfte der 37 % der Gesamt-Einwohner mit Migrationshintergrund Gelsenkirchens sind einer der 21 Moschee-Gemeinden der Stadt an.
In 20 Jahren
– wird Deutschland eine Bevölkerung haben, deren Vorfahren in der Mehrheit nichts mit „1933“ zu tun hatten
und übrigens
– wird Israel eine Bevölkerung haben, deren Vorfahren in der Mehrheit nicht vom Holocaust berührt waren. Israel ist ja nicht nur das Land der Ashkenasim.
Vor diesem Hintergrund sind solche Bücher eben Blase.
Ich empfehle, das Buch zu lesen. Es ist kein Buch über den Holocaust.