Rechtspopulismus

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Eine Handreichung gegen die AfD?

Alan Posener am 14 Kommentare

Bild: Verlag

Kaum ein Buch hat mich in letzter Zeit so aufgewühlt wie Justus Benders „Deutschland 2033“. Bender weist überzeugend nach, dass und warum die AfD keine normale Partei ist, warum also die Strategien „inhaltlich stellen“, „entzaubern“ und „liefern“ nicht funktionieren. Und wie eine AfD-Regierung in Deutschland innerhalb eines Jahres das Land in eine illiberale Demokratie verwandeln könnte. Wer die Gefährlichkeit dieser Partei leugnet, macht sich etwas vor; und dass diese Warnung von jemandem kommt, dem man nicht vorwerfen kann, für ein linksgrün-versifftes Medium zu arbeiten, verleiht ihr eine besondere Eindringlichkeit. Jeder sollte das Buch lesen.

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Partizipations-Populismus

Axel Claudius Knappmeyer am 1 Kommentar

Obschon tragischerweise im guten, alten Deutschlandfunk eindeutig zu häufig gegendert und gewoket (gewoked, was weiß ich, egal) wird, bleibe ich ihm treu. Nüchterne Nostalgie: Mein Vater öffnet, es sind die End-1970er, im Bad, morgens, das Klappradio und jene fünf berühmten Pieptöne schallwellen den Fokus auf die erste Nachricht: 7 Uhr. Bonn. Der Kanzler…

Seitdem ist alle möglichen Flüsse jede Menge Wasser runtergeflossen. Der DLF-Programmablauf blieb. Somit lauschte ich am Samstag Vormittag just einem Zeitzeugen, der sich offenbar seit Jahrzehnten wohltätig betätigt: Ulrich Schneider, der Paritätische inklusive Linkenvorstandsmitglied*schaft. Der rote Faden des DLF-Dialogs war die Teilhabe. Über diese denke ich schon längere Zeit nach. Weiterlesen

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Der Fall Le Pen und die Krise der liberalen Ordnung

Marcus Knauf am 10 Kommentare

Demokratien sollten sich nicht durch Ausschluss ihrer Gegner durch Gerichtsurteile schützen. Sondern durch Wahlen. Und indem wir alle sie verteidigen.

„Großer Erfolg gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa“, jubelt ein Grüner Bundestagsabgeordneter auf X (ehemals Twitter); rechte Stimmen sprechen von einem „politischen Urteil“. Marine Le Pen, die Präsidentschaftskandidatin und Anführerin des rechtspopulistischen französischen Rassemblement Nationals, wurde schuldig gesprochen, EU-Gelder veruntreut zu haben. Das Urteil: zweijähriger Hausarrest mit elektronischer Überwachung, eine Geldstrafe und der Entzug des passiven Wahlrechts für fünf Jahre mit sofortiger Wirkung, also ihres Rechts, als bislang aussichtsreichste Bewerberin bei der Präsidentenwahl 2027 anzutreten. Weiterlesen

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Kann man den Osten integrieren?

Alan Posener am 57 Kommentare

Ich gestehe: ich habe Vorurteile gegen bestimmte Menschengruppen. Zum Beispiel gegen Ostdeutsche. Interessanterweise bin ich noch nie mit anderen Wessis zusammengekommen, die solche Vorurteile nicht hätten. Das liegt entweder daran, dann man sich gegenseitig in seinen Vorurteilen bestätigt, oder daran, dass irgendetwas an diesen Vorurteilen dran ist. Die sind nämlich je ausgeprägter, desto mehr tatsächliche Erfahrungen – zum Beispiel bei der Arbeit im Osten und mit Ostdeutschen im Westen – diese Leute hatten.

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Roland Tichy und die Neue Rechte

Alan Posener am 61 Kommentare

Mein Kollege Philip Cassier hat in der „Welt“ einen bemerkenswerten Essay gegen den grassierenden Kulturpessimismus geschrieben.
An einer Stelle kritisiert Cassier auch den Publizisten Roland Tichy: „Die Bundesregierung ist Tichy zufolge nicht handlungsfähig, sie lebt in Berlin in einer Blase und hat sich längst vom Volk entfernt, deswegen kann es seine Interessen gar nicht mehr vertreten, dabei wäre es nun in Sachen Flüchtlingen an der Zeit, endlich aktiv zu werden, bevor wir alle die Zeche zahlen etc.“ Diese Kritik sei nicht nur objektiv falsch, so Cassier, sondern „rühre an den Grundpfeilern der Demokratie“. Denn „wer beispielsweise nur lange genug die Handlungsfähigkeit der Regierung bestreitet, braucht sich nicht zu wundern, dass mehr Leute glauben, souverän sei, wer über den Ausnahmezustand entscheide.“

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