Irgendwo muss doch ein Plätzchen für mich sein!
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Friedrich Merz erschien vor der Bundestagswahl wie die letzte Rettung für viele Konservative in Deutschland. Er stand für die CDU in der Zeit vor Angela Merkel. Wertegetrieben, klassisch männlich mit Krawatte und inhaltlich ganz klar: Zuerst kommt die Wirtschaft, dann das Vergnügen.
Von all dem ist nichts übrig geblieben. Die Merz-CDU hat die Hoffnungen der Konservativen pulverisiert. Die AfD mag man auch nicht. Wohin also? Die Konservativen in Deutschland haben keine politische Heimat mehr.
Friedrich Merz war als Oppositionsführer mir klarer konservativer Kante in den Wahlkampf gezogen: „Links ist vorbei!“ Legendär sein Dackelblick in den Talkshows, wenn die politische Konkurrenz sprach. Das sollte bedeuten: Ich lasse Sie jetzt mal Ihren Unfug erzählen, aber wenn ich Kanzler bin, räume ich den ganzen linken Quatsch ab und zeige Ihnen mal, wie das geht. Aber es wurde nichts abgeräumt und es geht leider kaum etwas. Links ist nicht vorbei. Aus der CDU ist unter Merz eine reine AfD-Verhinderungspartei geworden. Die restliche Programmatik ist im Kampf mit den ebenso beharrlichen wie realitätsallergischenSozialdemokraten Stück für Stück kassiert worden.
Eigentlich hatten die Konservativen gedacht, mit Merz wäre endlich ein Mann aus der Wirtschaft am Ruder. Der war doch immerhin bei Blackrock. Was er da allerdings gemacht hat, ist bis heute nicht ganz klar. Wenn man sich die Einlassungen zu den Perspektiven der deutschen Wirtschaft in den kommen zehn Jahren im ARD-Sommerinterview anschaut, könnte man auf die Idee kommen, dass sich der weltgrößte, international tätige Vermögensverwalter einfach nur das Adressbuch von Merz mit den vielen Kontakten in die deutsche Politik eingekauft hat.
Merz hat die deutsche Autoindustrie abgeschrieben
In diesem Sommerinterview wurde Merz gefragt, welche Branchen und Industrien in Zukunft für den deutschen Wohlstand sorgen sollen. Die Autobranche könne es ja wohl nicht mehr sein. Kein Widerspruch des Kanzlers. Nichts. Autoindustrie? Die hat Merz offenbar schon abgeschrieben. Wie wirtschaftlich versiert ist eigentlich ein Kanzler, dem es nicht über die Lippen kommt, dass die Autoindustrie mit ihren Zulieferern immer noch der größte Wohlstandsproduzent in Deutschland ist? Stattdessen erzählte Merz völlig orientierungslos vom „Mittelstand“ oder dem Pflegebereich. Ein konservativer Kanzler, der etwas von Wirtschaft versteht, hätte gesagt: Wir müssen alles dafür tun, dass die wichtigste deutsche Industrie auch in zehn Jahren noch eine führende Rolle in der Welt spielt.
Viele Grundüberzeugungen, die einmal zur DNA der Christdemokraten gehörten, finden sich im Programm der AfD wieder. Trotzdem zögern viele Konservative, die AfD als neue politische Heimat in Betracht zu ziehen. Mit einer Parteivorsitzenden, die im Fernsehen etwas von den „Flachzangen in der Regierung“ erzählt, möchte man nichts zu tun haben. Diese giftige Stillosigkeit passt nicht zum eigenen, konservativen Selbstverständnis. Man sieht einen Tino Chrupalla nicht auf gleicher Augenhöhe. Krawall und jede Form von Extremismus lehnen Konservative ab. So lange die AfD es nicht schafft, sich aus dieser Ecke zu befreien, kann sie keine Heimat für Konservative sein.
CDU ist nur noch eine AfD-Verhinderungspartei
Die Wahl in Sachsen-Anhalt wird die Heimatlosigkeit noch verstärken. Wenn die AfD es nicht schafft, eine absolute Mehrheit zu erringen, steht die CDU vor dem endgültigen Abschied von konservativen Grundhaltungen. Denn wenn sie dann mit Hilfe der Linkspartei, der Nachfolgepartei der SED, am Ruder bleibt, ist auch der letzte Rest an bürgerlichen Grundüberzeugungen im Kampf gegen die AfD aus dem Fenster geworfen. Eine AfD-Verhinderungspartei hat keine Perspektive, keine Vision und sie wird auf Dauer auch nicht gewählt.
Das Feld wäre also frei für eine neue konservative Bewegung. Denn die CDU wird es nicht schaffen, hier altbewährte Räume zu öffnen. Sie steckt zu tief in AfD-Abwehr- und Machterhaltungskämpfen. Merz ist zu schwach, um hier das Ruder herum zu reißen. Die AfD wird es nicht schaffen, sich als seriöse, konservative Kraft zu etablieren. Das ginge nur mit einem Verzicht auf völkischen Firlefanz und nervtötende Krawallschachtelei. Das aber würde sie zu viele Wähler kosten, die genau das haben wollen.
Es gibt Zeiten, da muss man kompromisslos sein
„Rechts von der CSU/CDU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“, sagte der ehemalige CSU-Chef Franz Josef Strauß im Jahr 1987. Angela Merkel rückte die CDU weiter nach links und schuf mit einer verfehlten Flüchtlingspolitik politische Räume für die AfD. Merz war eigentlich angetreten, diese Räume mit einer dezidiert konservativen Politik enger zu machen. Das ist ihm nicht gelungen. Als Entschuldigung führt der Kanzler Kompromisse an, die man machen müsse, wenn man einem Koalitionspartner regiere.
Es gibt Zeiten, in denen man kompromisslos die eigene Linie durchziehen muss. Diese Zeit ist jetzt. Sonst verliert die CDU noch den letzten Rest an Wählern mit konservativen Grundüberzeugungen, die AfD wird noch stärker und nebenbei wird eine Regierungspolitik gemacht, die nicht dem Land dient, sondern nur noch an Machterhaltungsstrategien und an den persönlichen Befindlichkeiten der beteiligten Politiker ausgerichtet ist. Erst wenn die Konservativen in Deutschland wieder eine Heimat haben, wird es politisch und wirtschaftlich wieder aufwärts gehen in Deutschland.
Frank Schmiechen ist Journalist und Musiker. Er startete als Reporter bei der Bergedorfer Zeitung, war später unter anderem Stellv. Chefredakteur der WELT und Chefredakteur des Online-Mediums Gründerszene.
