Artikel-Schlagworte: „FDP“
10. März 2010 - 12:07
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Guido Westerwelle ist erledigt; als Parteichef der FDP, als Vizekanzler, als Politiker. Ich sage das nicht mit Genugtuung. Oder Häme. Es ist eine Feststellung. Ich möchte sie begründen:
Als Parteivorsitzender ist Guido Westerwelle nicht mehr zu halten, wenn die FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr mit in der Landesregierung sein wird. Es gab Erhebungen, noch vor dem Diktum zur spätrömischen Dekadenz, da waren die Liberalen noch etwas über der Fünf-Prozent-Hürde. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Klientel-Partei, NRW-Wahl, Parteivorsitzender, spätrömische Dekadenz, Vizekanzler, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Gastautor | 21 Kommentare »
2. März 2010 - 12:21
Von: Alan Posener
Angeblich werden wir von einer „bürgerlichen“ Koalition regiert. Doch Westerwelle ist so wenig eine bürgerliche Erscheinung wie Merkel; beide sind auf ihre Art so exzentrisch, so unbürgerlich, wie es einst Schröder und Fischer waren. Und das ist gut so. Denn eine bürgerliche Regierung wäre eine Regierung ohne Basis. Das Bürgertum existiert als Klasse nicht mehr.
Zum Beweis müssen wir nur eine Galaveranstaltung der Berliner Republik besuchen, einen Ball oder Diner. Politprominenz und Partygirls finden wir da, Sportler, TV-Persönlichkeiten, halbseidene Adelige, Consulting-Größen, Top-Manager, Top-Models und Spitzenjournalisten. Kein Bürgertum, nirgends. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bürgertum, CDU, CSU, FDP, Idealismus, Klasse, Merkel, Neue Mitte, Politik, Unterschicht, Westerwelle
Veröffentlicht in Alan Posener, Allgemein | 27 Kommentare »
9. Februar 2010 - 00:01
Von: Bärbel Schäfer
Ein Wellenreiter Namens Westerwelle wartet auf besseres Wetter. Gezeiten, in denen er sich von seiner besten Seite präsentieren kann. Aufrecht, stolz, ein Mann gerne und überall am Start. Ein Mann und sein Wählerauftrag, unser Land zu einem schöneren, profitableren, sicheren Ort zu machen.
Er ist eben immer auf der Suche nach neuen Einsatzgebieten. Leider nicht mehr oft in heimischen Gewässern. Deutschland, das war gestern für Westerwelle. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Deutschland, FDP, Flaute, Umfrage, Wähler, Westerwave, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Bärbel Schäfer | 2 Kommentare »
8. Februar 2010 - 00:04
Von: Klaus Kocks
Im Kriegshandwerk gibt es eine Camouflage, das ist eine schwarz-grüne Tarnfarbe, die sich besonders eignet, wenn man Großartiges anzustellen gedenkt, dabei aber nicht vom Gegner erkannt werden will.
In dieser Tarnung liegt das ganze Genie des als oberschlau gerühmten Norbert Röttgen, Bundesumweltminister im Kabinett Merkel. Er sorgt gerade für Wirbel, weil er der Union rät, das Schicksal der Partei nicht länger mit dem der Kernenergie zu verbinden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Atomstrom, CDU, FDP, fossile Energien, Landtagswahl, NRW, regenerative Energien, Röttgen, Solarstrom, Steuern, Tarnung, Umweltminister
Veröffentlicht in Allgemein | 4 Kommentare »
6. Februar 2010 - 12:12
Von: Michel Friedman
Gottseidank gibt es die Steuerhinterzieher-CDs. Vergessen scheint der katastrophale Start dieser Regierung. Vergessen scheint die größte Neuverschuldung des Staates, seit es Deutschland gibt. Vergessen scheint die Steuersubventionierung der Hoteliers. Überhaupt alles scheint vergessen.
Gäbe es diesen CD-Informanten nicht wirklich, hätte ein PR-Berater dieser Regierung empfehlen müssen, sich selbst CDs zu verkaufen, um von sich selbst abzulenken. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:100 Tage Schwarz-Gelb, FDP, Geldverschwendung, PR-Berater, Regierung, Sparen, Steuersünder
Veröffentlicht in Allgemein, Michel Friedman | 11 Kommentare »
4. Februar 2010 - 00:04
Von: Margaret Heckel
Es klingt sehr häßlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: “Verfreundet” seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam. Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was wissen wir noch nicht so genau.
Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Grüne, Machtverlust, Merkel, Nordrhein-Westfalen, Rüttgers, Union, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 1 Kommentar »
31. Januar 2010 - 15:25
Von: Rainer Burchardt
Es fällt schwer, keine Satire zu schreiben. Ausgerechnet die Verteidigungsminister der Schweiz und Deutschlands fühlten sich als erste bemüßigt, ausführlich zum erneuten Skandal zu den geklauten Steuerdaten-CDs Stellung zu beziehen.
Äußerst undiplomatisch warnte der eidgenössische Vertreter der „bewaffneten Neutralität“ den nördlichen Nachbarn vor einem Ankauf der Sünderkartei während „unser“ aller Theodor von und zu zunächst einmal in gewohnter Forschheit sein taktisches Sowohl-als-auch zum Besten gab. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Hinterziehung, Moral, Schweiz, Steinbrück, Steuern, Steuersünder, Verteidigungsminister, zu Guttenberg
Veröffentlicht in Allgemein, Rainer Burchardt | 5 Kommentare »
27. Januar 2010 - 12:19
Von: Margaret Heckel
Nur noch 9 – in Worten: neun – Prozent Wählerzuspruch misst das Umfrageinstitut Forsa diese Woche für die FDP. Das ist ein sattes Minus von zwei Prozentpunkten. Dass die Freien Demokraten ihr außerordentlich gutes Wahlergebnis vom September nicht halten können, war klar. Nun wird spannend sein, wann sie nervös werden.
Das erste Zeichen werden anonyme Sticheleien gegen Guido Westerwelle sein. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, CSU, FDP, Forsa, Landtagswahlen, Nordrhein-Westfalen, Umfrageergebnisse, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 4 Kommentare »
26. Januar 2010 - 00:02
Von: Alan Posener
Nun, wir waren gewarnt. Die Partei sagte schon in ihrem Wahlkampfprogramm, was sie wollte: „Den ermäßigten Umsatzsteuersatz von sieben Prozent ausweiten auf Produkte und Dienstleistungen für Kinder, apothekenpflichtige Arzneimittel und arbeitsintensive Dienstleistungen des Handwerks sowie Hotellerie und Gastronomie; für kleine Unternehmen und Selbstständige regeln, dass bei einer Rechnung die Umsatzsteuer erst nach dem Zahlungseingang abzuführen ist.“
Die Rede ist natürlich von jener Klientelpartei, die ausweislich dieses Programmpunkts unverhohlen für die Hersteller von Kinderspielzeug, Apotheker, Handwerker und das Gaststättengewerbe, für Unternehmer, Rechtsanwälte, Steuerberater und dergleichen Interessenpolitik betreibt. Von der Linkspartei also. (Wer es nachlesen will – es ist Punkt 2.9 des Wahlprogramms.) Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Baron von Finck, FDP, Finanzamt, Hotelübernachtung, Klientelpartei, Linkspartei, Mehrwertsteuer, Spende, Steuerreform
Veröffentlicht in Alan Posener, Allgemein | 11 Kommentare »
25. Januar 2010 - 00:01
Von: Klaus Kocks
Cambridge, ein beschauliches Städtchen im Norden Londons. Die hiesige Hochschule verkündet mit Stolz, dass sie die meisten Nobelpreisträger hervorgebracht haben. Was vor 800 Jahren mit dem Auszug einiger Forscher aus Oxford begann, entwickelte sich zu einem Ort der Gelehrsamkeit.
Manchmal ist es noch zu spüren, das alte Klassendenken, das Betreten des Rasens ist nur den Fellows erlaubt, gewöhnliche Studenten haben auf den Wegen zu bleiben. An anderer Stelle hat man sich geöffnet, mit dem Wegfall der Latinum- und Graecum-Obligation strömten nicht mehr nur Absolventen elitärer Privatschulen hierher, die Stadt ist heute bevölkert von einem bunten Studentenvolk. Am besten lässt sich das Sonntags bewundern, auf dem Flohmarkt an der Bricklane. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Entsolidarisierung, FDP, Gesundheitsprämie, Kommunikation, Kopfsteuer, Margaret Thatcher, Rösler, Schwarzer Peter, Union, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Klaus Kocks | 3 Kommentare »