Artikel-Schlagworte: „FDP“
8. Juni 2010 - 00:20
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Christian Wulff ist ein guter Kandidat. Er ist ein sehr guter. Zum Verhängnis wird ihm, dass Joachim Gauck ein besserer Kandidat ist. Das Bessere ist bekanntlich des Guten Feind, und so tut der niedersächsische Ministerpräsident gut daran, zu betonen, dass er seine Wahl nicht für ausgemachte – im wahrsten Sinne des Wortes von den Parteien ausgemachte – Sache hält, sondern um die Stimmen derer, die ihn in der Bundesversammlung wählen sollen, werben möchte. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Bundesversammlung, CDU, FDP, Gauck, Merkel, Westerwelle, Wulff
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16. Mai 2010 - 13:11
Von: Klaus Kocks
Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.
Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott, sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Gabriel, Guido Westerwelle, Koalitionsverhandlungen, Linke, NRW, SPD, Stammtisch
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10. Mai 2010 - 06:42
Von: Margaret Heckel
Auch in NRW war die Wahlbeteiligung schlecht. Doch hier zeigte sich am 9. Mai, dass es sich lohnt, zur Wahl zu gehen. 6200 Stimmen lagen am Schluß zwischen CDU und SPD. 6200 Stimmen, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Triumph nun fehlen. 6200 Stimmen, die aus der von den Medien schon als “gefühlte Wahlsiegerin” gehandelten Sozialdemokratin entweder die große Verliererin von Düsseldorf machen. Oder aber die erste deutsche Politikerin, die in Westdeutschland mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Hannelore Kraft, Merkel, NRW, Rot-rot-grün, Rüttgers, Steuerreform
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7. Mai 2010 - 09:29
Von: Michel Friedman
Peinlich! Kleinkariert! Das Verhalten von CDU, FDP und SPD zum Griechenland-Kredit im Bundestag ist ein katastrophaler Beweis, dass der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen wichtiger ist als die Rettung des Euro.
Angela Merkel hat zu Recht nicht sofort nach Beginn der Spekulationswelle gegen Griechenland deutsches Geld in die Arena geworfen. Zu Unrecht hat sie allerdings gehofft, über den 9. Mai hinweg zu kommen. Das hat ihr und Deutschland viel Prestige gekostet. Dass die Sozialdemokraten sich bei dieser wichtigen und existentiellen Entscheidung für Deutschland und Europa wie selbst Frank-Walter Steinmeier zugeben musste, im Bundestag enthalten, ist allerdings der Offenbarungseid, der einem banalen und dümmlichen Wahlkampfeffekt geschuldet ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundestag, CDU, Euro, FDP, Finanzkrise, Griechenland, Nordrhein-Westfalen, Prestige, SPD, Wahlkampf
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16. April 2010 - 00:35
Von: Daniel Dettling
Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.
Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Afghanistan, Atompolitik, FDP, Landtagswahl, NRW, Politikwechsel, Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Steuersenkung, Umfragen, Union
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14. April 2010 - 00:59
Von: Margaret Heckel
Es hat mehr als hundert Tage gedauert, aber nun ist es soweit: Die FDP hat ihre Forderungen für eine große Steuerreform einkassiert. Die Realitäten der täglichen Politik haben die kühnen Pläne eingeholt. Auch wenn FDP-Chef Guido Westerwelle heute seinen Vize zur Präsentation vorgeschickt hat – die FDP ist umgefallen.
Angela Merkel hat dies nicht überrascht. Im Gegenteil: Sie rechnete von Anfang an mit genau diesem Ergebnis. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Merkel, Prognosen, Steuer-Umfaller, Steuerreform, Union, Westerwelle
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8. April 2010 - 23:57
Von: Daniel Dettling
Laut neuen Umfragen macht den Deutschen die wachsende Staatsverschuldung mehr als das Thema Arbeitslosigkeit zu schaffen. Schulden fressen Zukunft auf, wissen die Sparmeister.
In wenigen Wochen, mit der Steuerschätzung und nach der Landtagswahl in NRW, wird es konkret: die Bundesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern mitteilen, wo genau sie Einsparpotential sieht. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitslosigkeit, FDP, Gesundheitssektor, Landtagswahl, Merkel, NRW, Schäuble, Sparen, Staatsverschuldung
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24. März 2010 - 16:39
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Jetzt also schwarz-grün. Dafür gibt es eine Option. Schon bald in Nordrhein-Westfalen. Und dann im Bund. Dass das lähmende schwarz-gelbe Debakel sich noch dreieinhalb Jahre hinziehen wird, glaubt keiner mehr der Kommentatoren. Für die Union entsteht nun die Möglichkeit einer Koalition mit der Ökopartei. Sie wird diese Chance nutzen.
Denn die Grünen sind die Rettung der Union – aus zwei Gründen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, FDP, Grüne, NRW, Schwarz-Grün, Werte
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22. März 2010 - 00:05
Von: Klaus Kocks
Was bleibt nach den Debatten um die Günstlingswirtschaft des Vizekanzlers Guido Westerwelle, ist jener fade Nachgeschmack, der nachhaltig Politikverdrossenheit erzeugt.
Ohne Not ist die diplomatische Weste meines Vaterlandes bekleckert, das Ansehen der Regierung, die politische Kultur. Eine Kampagne gegen Westerwelle? Ja sicher, aber Herr Guido ist Täter wie Opfer zugleich. All seine Verteidigungsversuche waren fadenscheinig, wenn nicht erlogen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Einladungspraxis, FDP, Günstlingswirtschaft, Klientelpolitik, Liberale, Privatleben, Vizekanzler, Westerwelle, Wirtschaftsdelegation
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10. März 2010 - 12:07
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Guido Westerwelle ist erledigt; als Parteichef der FDP, als Vizekanzler, als Politiker. Ich sage das nicht mit Genugtuung. Oder Häme. Es ist eine Feststellung. Ich möchte sie begründen:
Als Parteivorsitzender ist Guido Westerwelle nicht mehr zu halten, wenn die FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr mit in der Landesregierung sein wird. Es gab Erhebungen, noch vor dem Diktum zur spätrömischen Dekadenz, da waren die Liberalen noch etwas über der Fünf-Prozent-Hürde. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Klientel-Partei, NRW-Wahl, Parteivorsitzender, spätrömische Dekadenz, Vizekanzler, Westerwelle
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