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Meinungsfreiheit? Welche Meinungsfreiheit?

erstellt mit Chat GPT

Der Spiegel hat mal wieder eine Debatte um Meinungsfreiheit losgetreten. Allerdings krankt sie wie die Texte in dem Magazin aus der Sicht des Juristen an einem klassischen Problem.

Die Rechtswissenschaften bedienen sich nicht formaler Sprache sondern natürlicher. Dennoch handelt es sich bem Gebrauch der Umgangssprache in der Juristerei um Fachterminologie. Meinungsfreiheit bedeutet etwas ganz Bestimmtes unter Artikel 5 GG. Wobei das „-freiheit“ darin lediglich die Freiheit vor ungerechtfertigten Eingriffen des Staates bedeutet, nicht mehr.

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Kriegsbegegnung am Dom

Foto des zerstörten Köln aus dem Andenkenladen eines alten Afghanen

Ein älterer Mann trifft auf ein noch älteren. Der hat seinen einzigen Sohn als Folge des Afghanistan-Kriegs verloren, der andere einen Bruder auch als späte Folge des Zweiten Weltkriegs. Auch die Traumata des Ukrainekriegs werden noch in Generationen wirken.

Ein kleiner Andenkenladen am Kölner Dom. Vor dem Schaufenster hängen, neben allerlei Nippes, Tischsets mit Fotos der kriegszerstörten rheinischen Kapitale von 1945. Ich bin auf dem Weg zum Bahnhof. Habe es eilig. Doch ich stutze, bleibe stehen, gehe hinein, um nachzusehen, ob es in dem Geschäft noch mehr solcher „An-Denken“ gibt.

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Das dritte Auge. Eine KI-Kurzgeschichte

Illustration: Gemini

Für einen Text über KI suchte ich nach einer Geschichte, an die ich mich nur vage erinnerte, in der ein Mann verfügt, dass sein Gehirn und seine Augen nach seinem Tod in einem Glas am Leben erhalten werden, so dass er seine Frau stets überwachen kann. Es handelt sich, wie ich jetzt weiß, um die Kurzgeschichte „William and Mary“ von Roald Dahl. Da ich bei der Google-Suche jedoch weder Titel noch Autor, sondern nur Stichwörter angab, hat Gemini für mich in 30 Sekunden diese Kurzgeschichte geschrieben:

 

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Gegen christliche Nächstenliebe und Menschenrechte

Da sich gefühlt gerade jeder Arbeitsrechtler zur Kündigung einer AfD-Kandidatin in einem evangelischen Hospiz in Jever äußert, will ich nicht zurückstehen.

Martina Müller, so heißt sie. Man darf den Klarnamen verwenden. Sie hat das selbst öffentlich gemacht.

Leider erschöpft sich die allseits ausgebrochene Kaffeesatzleserei meist in allgemeinen Ausführungen zu den Freiheitsrechten der Arbeitnehmerin und dem Umfang, in dem Arbeitgeber außerdienstliches Verhalten arbeitsrechtlich heranziehen dürfen. Das lässt sich nachlesen etwa in der LTO, wo sich ein Professor sehr professoral dazu äußert.



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Migranten: Der Graben gegenseitiger Unkenntnis

Diesen skeptischen Essay über die Mühen der Integration schrieb ich im September 2015, kurz nach Beginn der großen Flüchtlingswelle und Merkels schon damals verfehltem „Wir schaffen das“. Geändert hat sich seitdem wenig.

Im Deutschkurs lernen Asylbewerber, wie sie im Supermarkt einkaufen, was eine Duldung ist und wie ein Putzmann arbeitet. Sie lernen nichts über Demokratie und Pluralität, über lebendige Beziehungen und Kompromisse. Guter Unterricht funktioniert aber nur als demokratischer Unterricht. Gedanken einer Deutschlehrerin im Flüchtlingshaus.

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Vom Tanz auf dem Vulkan: Warum uns die Negativität lähmt

Die Tech-Giganten, aber auch klassische Medien fangen Menschen in einer ewigen Schleife von schlechten Nachrichten, Angst und Schrecken. Das hat gravierende gesellschaftliche Folgen. Nötig wären mehr Realismus, mehr Gestaltungswille, mehr Optimismus. 

Als freiberuflicher Komponist und Pianist hatte ich es nicht immer leicht. Das Gefühl von Wut auf Bürokratie, Politik und Gesellschaft ist mir keineswegs fremd. Man wollte alles geben, rannte sich die Hacken ab – und wurde bürokratisch ausgebremst, zum Beispiel mit absurden Eiertänzen um das Thema „Scheinselbstständigkeit“.

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Sarajevo und seine Juden

Isak Samokovlija (1889-1955), jüdischer Arzt der Armen und Schriftsteller

Ein literarischer Nachruf auf die vernichtete Welt der sephardischen Juden in Bosnien, wo heute der Antisemitismus wieder wie überall grassiert.

Mit tiefer Empörung blicke ich auf diejenigen, die heute in der bosnischen Hauptstadt den Monstergeist des Holocausts erneut kursieren lassen. Sephardische Juden ließen sich nach ihrer Vertreibung aus Spanien, an der Wende zum 16. Jahrhundert, auf dem Balkan nieder, als und weil dort damals in weiten Teilen die Osmanen regierten. Der Sultan erlaubte ihnen eine Niederlassung, weil die spanischen Juden für ihre Handfertigkeit und Bildung bekannt waren.

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Kinder als Opfer gegen die Juden

Die Kleinen werden schon im Kindergarten zu Terrorkriegern erzogen
Tut es Dir nicht leid um die palästinensischen Kinder? Doch, genauso wie denjenigen, die mich das fragen. Aber ich bedauere alle dort geborenen Kinder. Schon seit über 50 Jahren. Es wäre längst an der Zeit, dass auch ihre Eltern anfangen, Mitleid mit ihnen zu haben.
In den Tagen meiner Jugend, in den Siebziger Jahren, lebte ich in Pale, einem kleineren, aber nicht so rückständigen Ort in der Nähe von Sarajevo. In unsere Nachbarschaft zog eine ungewöhnliche Familie: ein junger Arzt, Palästinenser, der sein Medizinstudium in Sarajevo abgeschlossen und eine Stelle im örtlichen Gesundheitszentrum bekommen hatte, seine bosnische Frau und ihre drei kleinen Kinderr. Sie erregten viel Aufmerksamkeit, nicht nur wegen dieser Mischung, sondern weil er ein sehr düsterer Typ war, der nie lächelte oder grüßte.

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Viel Rauch um nichts

Just las ich den soundsovielten Artikel über den dräuenden resp. sich in vollem Gange befindenden Untergang unserer Kinder/Jugend. Die Bildung ist tot, mausetot. Immer mehr Schüler können kaum mehr lesen, schreiben oder rechnen – einerlei, ob autoch- oder allochthoner Her- oder Hinkunft. Dennoch: gemach!

Als kurrent arbeitender Studienrat kann ich das alles bestätigten. Quasseln können viele gut. Auch spontan und sogar kreativ sein. Nur all dies in Worte zu fassen, es nieder zu schreiben: da scheitert’s an mannigfachen Ecken und Kanten.

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So wird das nichts mit der Deutschen Bahn

Plakat der Deutschen Bundesbahn, 1960er Jahre. Public Domain.

Wie der Herr, so’s Gescherr. Das gilt immer. Kein Unternehmen ist besser als sein Chef, keine Schule besser als ihre Rektorin, und in der Politik hängt alles von der Führung ab. Hinzu kommt: in der Demokratie handelt eine Regierung aus eigenem Antrieb eigentlich nur in den ersten anderthalb Jahren ihrer Amtszeit; da bestimmt sie, wenn sie gut ist, die Agenda. Danach reagiert sie im Wesentlichen auf Verhältnisse, die außerhalb ihrer Kontrolle sind.

Deshalb ist es wichtig, welche Ziele sich eine neue Regierung setzt. Oder – und darum geht es hier – ein neuer Minister. Im Interview mit BILD hat der neue Verkehrsminister Wiehießerdochgleich – ach ja: Steffen Bilger – unter anderem sein wichtigstes Ziel für die Bahn festgelegt: bis 2029 sollen 70 Prozent der Fernzüge pünktlich fahren. Heute sind es beschämende knapp 60 Prozent.

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Klimawandel – hautnah

Das Weltklima liegt am Boden. Wir müssen unbedingt CO2 einsparen. Solar (aus China, der lupenreinsten Demokratie des Planeten, Exportschlager), E-Technik (inklusive seltener Erden, die vollends motivierte Arbeiter*innen in einer 30-Stunden-Woche mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Krankmeldung per Wahlscheibentelefon bewerkstelligen, dank einer deutschen Gewerkschaft) und sowieso Strom sparen, was ein Kinderspiel sein wird, angesichts des globalen KI-Tsunamis, der kaum Energie benötigt, wie jeder Gebildete – dafür genügt auch ein Fern-Uni-Abschluss – weiß.

Vorne wie hinten

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