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Werte ohne Maßstab: Was ein Piratenparteitag über die Krise der Parteiendemokratie verrät

Erstellt mit Grok

Viele in Deutschland starren panisch auf die Balken der AfD wie das Kaninchen vor der Schlange. Daher eine provokante These vorweg: Ein Grund, warum vieles im Land nicht läuft, liegt daran, dass wir Ostdeutschland mit seinen Problemen, Realitäten und Maximen inzwischen unreflektiert als Norm für Gesamtdeutschland behandeln.

Statt uns nur auf diese Realitäten zu fixieren, sollten wir uns stärker den Orten zuwenden, an denen Menschen in ihrer Masse und Anzahl tatsächlich in der Lage sind, ein Bollwerk für Demokratie und Freiheit zu bilden. Hierbei drohen demokratische Parteien in Beliebigkeit zu versinken, weil sie vergessen, wofür sie eigentlich selbst kämpfen.

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Das Emde von Rot-Grün-Rot in Berlin?

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus hat entgegen der Zusage der Parteiführung die Israelfeindin und Terroristenfreundin Vanessa Emde aufgenommen – eine gezielte Provokation. Falls Grüne und SPD ihre roten Linien gegen Antizionimus und Antisemitismus ernst meinen, müssten sie die Koalitionsgespräche nicht nur pausieren, sondern sofort abbrechen.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) feierte am Dienstag im Roten Rathaus, in das die Oberlinke Elif Eralp mit ihrer in erheblichen Teilen antisemitischen Partei demnächst einziehen möchte, ihr 60jähriges Bestehen und 60 Jahre Beziehungen zum jüdischen Staat. Der noch Regierende CDU-Bürgermeister Kai Wegner sagte den Teilnehmern, zu denen ich gehörte, Freunde Israels seien dort immer willkommen. Wenn man verfolgte, was gleichzeitig in der Berliner Linken passierte, kann man das kaum glauben.

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Peter Thiel und die Demokratie

Bild: KI-generiert nach Prompts von A.P.

Kaum ein Satz des Investors Peter Thiel hat in linken Kreisen so viel Zorn erregt wie dieser: „Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander kompatibel sind.“ Der Satz stammt aus einem Aufsatz, den Thiel 2009 im Debattenjournal „Cato Unbound“ veröffentlichte.

Nun muss man gleich hinzufügen, dass Thiel mit „Freiheit“ vor allem unternehmerische Freiheit meinte und meint. In besagtem Aufsatz beklagt er darum, dass die Wirtschaftskrise von 1920/21 die letzte gewesen sei, die nicht zu massiver Regierungsintervention führte. Die “Goldenen Zwanziger Jahre” seien das Ergebnis jener “kreativen Zerstörung“ im Sinne Joseph Schumpeters, die durch Regierungseingriffe zur Milderung der Krise eben nicht stattfinde, wodurch die Krise des Systems chronisch werde. Heute von „kapitalistischer Demokratie“ zu reden, sei darum „ein Oxymoron“.

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„Wer ´ne Mauer bauen kann, kann auch Handys verbieten!“ – Ein Plädoyer

Selbstgemalt – Öl, auf Leinwand, Selbstdruck

Mensch, was wir nicht alles können. Denken. Schreiben. Lesen. Malen. Musik. Kochen. Bauen. Lieben. Töten. Maschinen bauen. Mauern bauen. Leben retten. Kinder kriegen. Kriege führen. Ein wundersam-entzückendes Lebewesen Schmetterling nennen.

Wie geisteskrank muss eigentlich eine Gesellschaft gewesen sein bzw. deren Elite, eine Mauer um die Gesellschaft zu errichten, auf dass sich niemand aus der Freiluftirrenanstalt verpieseln kann – sonst Oberkörper- oder Kopfschuss. Je nach Trainingsstand des Mauerschützen.

Wir können also einiges. Alles im Sinne des Schönen, Guten und Wahren. Waren und sind wir nicht auch Exportweltmeister? Ja, die der Irrtümer, denn »Deutschland ist, als Heimat von Karl Marx, die grösste Exportnation für Irrtümer, die die Welt bewegten« (Sloterdijk).

Ein weiterer Irrtum ist, zu glauben, dass Kinder in »Selbstwirksamkeit« (ich ertrage dieses elende Pädagogengewäsch noch kaum) es lernten, sorgsam jene sogenannte Neue Welt des Digitalen zu entdecken.

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Deutschland zuerst? Die AfD hilft mit ihrer Ukraine-Politik Putin

Bild von IGORN auf Pixabay

Ihren Widerstand gegen die Unterstützung der Ukraine begründet die AfD mit deutschen Interessen. Ihre Forderungen würden jedoch zentrale Ziele des Kremls fördern: die Ukraine militärisch schwächen und Russland wirtschaftlich entlasten. Dokumentierte Kontakte und russische Einflussversuche geben diesem Kurs eine zusätzliche politische Bedeutung.

Kurz nach der konstituierenden Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt setzen AfD und BSW ein außenpolitisches Signal. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie, die deutschen Waffenlieferungen und Finanzhilfen für die Ukraine einzustellen und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sofort aufzuheben.

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Digitalität und Mündigkeit: Wenn selektive Empörung das Sagbare unsagbar macht

Bild von DeltaWorks auf Pixabay

Wenn man heute über digitale Freiheit spricht, geht es längst nicht mehr nur um Technik. Vor einigen Jahren hätte man dabei wahrscheinlich zuerst an Datenschutz, Verschlüsselung oder Überwachung gedacht, vielleicht auch an die großen Plattformen und die Macht der Konzerne. Heute geht es um etwas Grundsätzlicheres: Wie freie Gesellschaften unter Bedingungen permanenter Unsicherheit überhaupt noch offen bleiben können. Von Schoresch Davoodi und Babak Tubis, alternative Boardmembers bei Pirate Parties International.

Wir erleben eine historische, einmalige Kombination unterschiedlichster Krisen. Künstliche Intelligenz verändert die Struktur von Öffentlichkeit, Informationskriege destabilisieren Vertrauen und hybride Konflikte greifen Demokratien längst unterhalb der klassischen Kriegsschwelle an.  Gleichzeitig verändern geopolitische Spannungen unsere Energie-, Sicherheits- und Kommunikationsräume, während die digitale Beschleunigung all diese Entwicklungen zusätzlich verdichtet.

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Friedenshindernis UNRWA

Eine UNRWA-Helferin mit palästinensischen Kindern. Mitarbeiter der UN-Organisation haben den Terror der Hamas unterstützt. Foto: UNRWA

Seit seiner Gründung 1949 arbeitet das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) daran, die sich als Palästinenser bezeichnenden Araber, die in Folge des Kriegs gegen die Staatsgründung Israels aus dessen Staatsgebiet geflohen waren, dorthin zurückzubringen. Dabei wird dieser Flüchtlingsstatus seit nunmehr fast 80 Jahren aufrecht erhalten und auf die Folgegenerationen vererbt.

Die UNRWA ist eine so einzigartige Organisation der UN, wie sich auch die Situation nach dem Rückzug der Kolonialmacht Großbritannien und nach der UN-Resolution 181, die vorsah, das britische Mandatsgebiet Palästina in einen unabhängigen jüdischen und einen unabhängigen arabischen Staat zu teilen, darstellte: Während die jüdischen Bewohner das Angebot annahmen und am 14. Mai 1948 die Gründung Israels proklamierten, lehnten die arabischen Bewohner das Angebot ab und begannen einen Krieg gegen den jungen Staat.

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Der deutsche Energiewende-Nationalismus gefährdet Europas Freiheit

Quelle: Wikimedia

Die Bedrohung für Europas Freiheit und unsere Verwundbarkeit gegenüber Autokratien sind uns erneut schmerzhaft vor Augen geführt worden. Die Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning unter Spionageverdacht  wirft ernste Fragen auf. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen reagierte darauf mit öffentlichen Zweifeln am Vorgehen der Ermittler, statt sich selbstkritisch zu fragen, warum die deutschen Dienste in eine solche Lage geraten konnten.

Wie können wir nun Deutschland und Europa schützen? Europas Freiheit hängt auch davon ab, wie wir unsere Sicherheitsstrukturen schützen und strategische Abhängigkeiten in der Energie- und Industriepolitik vermeiden.

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Vom Pakt mit der AfD und sonstigen Parteiuntergängen

Können Sie sich vorstellen, warum der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 7. Juni 2018 mich in den Beirat der Stasiunterlagenbehörde gewählt hatte (siehe Bild)?

Bin ich qualifizierter als die über 61.688.500 wahlberechtigten Bundesbürger, die an meiner statt hätten gewählt werden können?

Ich will Ihnen das Geheimnis verraten:

Das war der Pakt. Der Pakt mit der AfD.

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Gesellschafts(ge)schichten

Screenshot WDR

Nun ist’s passiert. Die AfD stellt im Osten den ersten Landtagspräsidenten. Es gibt hunderte Berichte darüber. Es ist müßig, näher darauf einzugehen. Nun ist mir eine anschauenswerte Doku auf meinen Bildschirm gespült worden. Produziert vom WDR. Sie trägt den Titel »Tanz ums Tabu – Wem gehört das Stadtbild?«. (Link). (Die ersten Minuten spielen übrigens in der Stadt, in der ich lebe: Mönchengladbach.)

Spulen Sie bitte vor bis Minute 19:40, zu einer m. E. bemerkenswerten Aussage einer selbsterklärten Ausländerin. Sie lebt und arbeitet in Essen-Altenessen. Ihre Familie sei seit 50 Jahren hier, stamme aus der Türkei, allesamt klassische Arbeiterschicht. `Ne Nachtschicht stünde ihr bevor, welche bis 1 Uhr nachts gehe. Und der andere, der pennt bis 1 Uhr mittachs! Die deutsche Politik mache da keinen »Cut«. Sie sei eindeutig pro AfD.

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Der Untergang der CDU

Erstellt mit ChatGPT

Die Christdemokraten waren die letzte Volkspartei Europas. Nun liegt auch sie in Agonie. Wenn nach den Stimmen für den AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt CDU-Abgeordnete Siegmund auch mit zum Ministerpräsidenten wählen sollten, war’s das wohl mit der Merz-Partei.

An den Niedergang der SPD hat man sich schon lange gewöhnt. Immerhin schien bis vor einiger Zeit wenigstens die CDU halbwegs stabil, die Partei, die die Bundesrepublik seit 1949 die meiste Zeit regiert und geprägt hat. Doch auch sie zerfällt jetzt – kopf- und bis in die Spitze ratlos, wie sie auf ihren Absturz in den Umfragen und ihr Ausscheiden aus dem Landtag in Schwerin reagieren soll. Und darauf, dass offensichtlich vier CDU-Abgeordnete in Magdeburg entgegen der Parteilinie mit der AfD paktieren.

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