
Entgegen der allgemeinen Darstellung war der Krieg keine Niederlage für die USA und Israel. Die Islamische Republik wird sich als Folge auflösen. Die arabischen Staaten bilden eine Allianz mit Israel. Auch China trägt Schaden davon. Deshalb war es ein Fehler, dass Europa sich herausgehalten hat. Eine Zwischenbilanz unseres Gastautors Georg Rößler aus Jerusalem.
Trump und Netanjahu machen es uns leicht, sich vom Krieg gegen den Iran abzugrenzen. Wer mal eben Grönland einkassieren will, weil er es will, hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Auch Trumps Hetze gegen NATO kommt nicht gut, wenn sie für einen (möglicherweise sinnhaften) gemeinsamen Waffengang gewinnen will. Ähnliches gilt für Netanjahu: Seine Motive, innenpolitisch das eigene Land in Stücke zu reißen und militärische Konflikte auszudehnen, um der eigenen Verantwortung und einer möglichen gerichtlichen Verurteilung zu entgehen, können nur zweifelhaft erscheinen.
Die Bedenkenträger dürfen sich bestätigt sehen: Der Angriff auf den Iran erscheint als ein gewaltiger Schuss in den berühmten Ofen, aus dem jetzt die Funken spritzen und den USA und Israel die Finger verbrennen. Und vor allem die Gesichter verlieren lassen: Kein Zugriff auf das iranische Uran, keine vollständige Zerstörung des iranischen Raketenprogramms, kein Volksaufstand und Regimewechsel, Hizbollah und Huthis nicht ausgeschaltet, die Mullahs und Revolutionsgarden weiter an der Macht und ein internationales Energiefiasko – keine schöne Bilanz.
Der Gastautor George Rößler ist Judaist, hat in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gearbeitet, leitet eine Reiseagentur und hält Vorträge über Israel und den Nahen Osten. Er lebt seit 40 Jahren in Jerusalem und ist mit einer Israelin verheitratet.
Für das iranische Regime ist der Krieg und vor allem dem Kampf um die Straßen von Hormus allerdings ebenfalls kein Erfolg, sondern höchst bedrohlich: Der Ölexport ist das Fundament der iranischen Volkswirtschaft und deckt – trotz internationaler Sanktionen – fast 50 Prozent des Staatshaushaltes. Über 90 Prozent des iranischen Öl werden von der Insel Kharg aus verladen und über die Straße von Hormus exportiert, womit sich ihre Schließung durch den Iran selbst als Eigentor erweisen könnte. Der Gegenzug der Amerikaner, ihrerseits den Schiffsverkehr aus dem Persischen Golf heraus zu sperren, wäre damit auch der Weg, den Iran ohne weitere Waffengänge in die Knie zu zwingen, wenn es der Regierung Trump gelingt, eine solche Unterbrechung des internationalen Energieverkehrts auszusitzen trotz der Folgen auch auf die eigene und auf die Weltwirtschaft, trotz Zwischenwahlen in den USA und Druck der MAGA-Basis.
Außenpolitisch hat sich die Islamische Republik fast vollständig isoliert, und dies nicht nur gegenüber der arabischen, sondern auch innerhalb der gesamten islamischen Welt, darunter Pakistan, Aserbaidschan, Kasachstan, Albanien, Türkei. Entsprechend waren jetzt auch die Überlegungen der Länder Saudi Arabien, Pakistan, Türkei und Ägypten, eine regionale diplomatisch-militärische Achse gegen den Iran zu begründen. Gleichzeitig waren weder Russland noch das verbündete China in den vergangenen Monaten bereit, sich offen hinter die Islamische Republik Iran zu stellen.
Es erscheint unwahrscheinlich, daß die iranische Führung auf die Forderung nach Verzicht auf Atombewaffnung und ballistische Raketen eingehen wird, weil es die Selbstaufgabe der Islamischen Republik bedeuten würde. Entsprechend werden die Mullahs und vor allem die ökonomisch im System verankerten Revolutionsgarden nicht aufgeben, sondern kämpfen lassen bis zum letzten Iraner.
Aber selbst wenn die USA sich auch ohne das Erreichen ihrer benannten Kriegsziele zurückziehen sollten, wäre die Islamische Republik vor allem wirtschaftlich so am Ende, dass sie in naher Zukunft implodieren wird. Man kann damit rechnen, dass es trotz des anhaltenden Terrors durch die Revolutionsgarden und der paramilitärischen Basij gegenüber der Bevölkerung zu einem erneuten Volksaufstand kommen wird. Dabei wird mit hoher Wahrscheinlichkeit das Militär auf die Seite Volk wechseln, wie in anderen Ländern.
Wo sind die Europäer?
Lange vor dem Krieg und jetzt über die vergangenen Monate hinweg war erkennbar, wozu das iranische Regime bereit und in der Lage ist: Massakrierung der eigenen Bevölkerung, Angriffe auf die umliegenden Länder und Ziele darüber hinaus, Unterbrechung der internationalen Energiewirtschaft. Den Zwickmühlenzug der Straße von Hormus oder einen iranischen Anspruch auf Hoheitsrechte darüber kann eigentlich keiner weder wollen noch zulassen. Und einen atomaren Schutzmantel für internationalen iranischen Einfluss und Terror noch weniger. Deswegen könnten die arabischen Golfstaaten, Europa und die westliche Welt gerade die Gelegenheit ausgelassen haben, an der Ausschaltung oderm Reduzierung des Bedrohungspotentials der Islamischen Republik Iran pro-aktiv beteiligt gewesen zu sein.
Zu denken, daß der Konflikt zwischen dem Iran und den arabischen Ländern und Israel „uns nichts angeht“, erscheint gefährlich. NATO-Generalsekretär Mark Rutte war ehrlich genug, um erklären zu können, daß der (amerikanisch-israelische) Versuch, Iran zu besiegen, ein Schritt zu einer sichereren Zukunft auch für Europa und die Welt bedeutet.
Deshalb ist das Verhalten der europäischen Länder unverständlich, die sich vorrangig von den unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen des Krieges bestimmt zeigen, oft artikuliert über eine moralische Verurteilung von USA und Israel. Es bleibt unscharf, wo westliche Befindlichkeit ideologisch begründet oder wo sie von dem Wunsch bestimmt ist, einen ökonomischen Preis für Positionierung zu vermeiden.
Aus einer nahöstlichen Perspektive müssen sich die westlichen Länder und auch die NATO den Vorwurf des Paternalismus gefallen lassen, wenn sie der Iranischen Republik einfach nicht glauben wollen, was diese offen ankündigt. Oder den einer bequemen Naivität, die geprägt scheint von der Erwartung, dass irgendwie doch alles gut gehen wird. Einen solchen Spielraum abzuwarten und es darauf ankommen zu lassen, sieht man in Israel und bei den arabischen Ländern nicht.
Seine Bedenklichkeit wird Europa nachhängen. Und gegenüber dem iranisch Regime nicht nützen.
Kontrolle über Chinas Energiezufuhr
In der amerikanischen Politik gegenüber dem Nahen Osten und dem Iran geht es allerdings nicht nur um die unmittelbare Bedrohung der arabischen und der westlichen Welt durch iranische Atomraketen. Die Regierung Trump hat den Aufstieg Chinas als die vielleicht stärkste Bedrohung der westlichen Industrienationen identifiziert: Die astronomischen Exportüberschüsse der chinesischen Industrie, ihre Überschwemmung der globalen Märkte nicht nur mit Billigwaren, sondern zunehmend auch mit hochwertigen Gütern wie Elektroautos, Maschinen und Chemieprodukten drohen die westlichen, aber auch die Volkswirtschaften der sich entwickelnden Länder zu ersticken und bedrohen ihre unmittelbare Zukunft auf existentielle Weise.
Nicht weniger beunruhigend ist die fast absolute chinesische Kontrolle über die für Hochtechnologie, Elektromotoren, Magnete und für die Energiewende essenziellen Seltenerdmetalle. Wie dieses Monopol politisch eingesetzt werden kann, konnten die USA jetzt in ihrem gescheiterten Versuch von Schutztariffen gegenüber China schmerzhaft erleben.
Gleichzeitig und trotz seiner weltweiten Führung in der Entwicklung und dem Ausbau erneuerbarer Energien bleibt China für die kommenden Jahre der weltweit größte Erdölimporteur, wobei über 50 % des Öls aus dem Nahen Osten stammen. Gegenüber der schieren Größe Chinas, seiner militärischen Stärke, seiner aggressiven Exportpolitik und seinem Monopol über die Seltenerdmetalle scheint der einzige Weg, seinen Einfluss einzudämmen, die Kontrolle über seine Energiezufuhr.
Aus einer solchen Perspektive ergibt die allgemein als so irritierend „erratisch“ erfahrene Politik von Trump mit einer internationalen, energiepolitischen Einschließung Chinas durchaus ihren Sinn: Die Bereitschaft, die Ukraine zu opfern, um über Putin Einfluss auf russisches Öl für China nehmen zu können, eine amerikanische Kontrolle des Öls aus Venezuela und dem Nahen Osten könnten ein starkes Gegenargument zu chinesischer Erpressung mit Seltenerdmetallen und der Destabilisierung westlicher Märkte bedeuten.
So ungern man es sich eingestehen wird: Es scheint in dem Krieg mit dem Iran nicht nur um das unmittelbare iranische Aggressionspotential zu gehen – auch wenn das für sich allein einen ausreichenden Grund für eine Konfrontation mit dem Iran darstellt. Es geht in der gegenwärtigen Auseinandersetzung im Nahen Osten wahrscheinlich nicht weniger auch um unsere eigene wirtschaftliche und politische Zukunft als westliche Gesellschaften.
Eine Einschätzung des Krieges mit dem Iran wird sich von einer Aufteilung der Welt in Gute und Böse trennen müssen. Es gibt sie nicht – zumindest keine Guten, wie bei allen kriegerischen Auseinandersetzungen. Es gibt Interessen und für uns selbst dabei die Frage nach der Seite, auf der wir uns mehr zu Hause fühlen.
Hoffnungsschimmer
Um mit einem begründeten Optimismus abzuschließen: Man kann den noch offenen weiteren Verlauf des Show-downs zwischen dem Iran und den USA auch als eine Katharsis hin auf eine bessere Zukunft denken.
- Vergleichbar mit dem russischen Erdgas für Europa zeigt der Konflikt um die Straße von Hormus mehr als deutlich, welche politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten sich aus dem Einsatz fossiler Energien ergeben können. Entsprechend zeigen sich schon jetzt die erneuerbaren Energien als die potentiellen großen Gewinner aus dem Konflikt.
- Der Nahe Osten wird sich mit neuen Allianzen neu aufstellen. Den arabischen Staaten ist klar, dass sich die USA als handelnde Kraft gegenüber der iranischen Bedrohung bewiesen hat, während Russland seinem Verbündeten Iran wegen des Ukrainekrieges nicht helfen kann und China sich ganz herausgehalten hat. Dies wird zu einer noch engeren Anbindung der arabischen Länder an die USA und den Westen führen – und zu Israel, weswegen der Politologe Karim al-Makdisi von der Amerikanischen Universität Beirut nicht ausschließt, dass die Abraham-Abkommen früher oder später auch zu einer offenen israelischen Präsenz am Golf führen werden.
- Eine solche stärkere Anbindung an den Westen wird mittelfristig die konservativen politischen Systeme der Region und ihre Zivilgesellschaften verändern. Die Menschen im Libanon sind von den Folgen der militärischen Eskapaden der iranisch gelenkten Hizbollah gegenüber Israel und ihrer destruktiven Dominanz im Libanon, von der zerrütteten Infrastruktur, der Verschuldung des Landes und vor allem seiner politischen Instabilität in einer Weise erschöpft und frustriert, dass es vermutlich in der näheren Zukunft zu einem Abkommen zwischen Libanon und Israel kommen wird.
- Die Islamische Republik Iran wird sich in der näheren Zukunft auflösen. Über 90 Millionen Menschen werden eine neue Zukunft in der Region entstehen lassen. Und Israel wird im Herbst eine neue Regierung wählen, die versuchen wird, den politischen Scherbenhaufen seiner gegenwärtigen Regierung zusammenzukehren. Vielleicht fasst das alles der Satz des israelische Aktivisten Yaya Fink zusammen: „Im Konflikt lebt immer auch die Hoffnung.“