Artikel-Schlagworte: „SPD“

avatar 18. März 2012 - 18:39
Von: Christian Böhme

Gabriels Granate

Kann Sigmar Gabriel Kandidat oder gar Kanzler? Es gibt eine ganze Menge Genossen in seiner eigenen Partei, die das bezweifeln. Sie halten ihn für zu ungestüm, zu hitzköpfig und unüberlegt aufbrausend.

Ein Polterer, der oftmals schneller redet alt denkt. Ein Polarisierer, der gerne auf den Knalleffekt setzt. Diese Kritiker werden sich derzeit wieder einmal bestätigt fühlen. Denn der SPD-Chef hat es vor einigen Tagen quasi im Vorbeigehen kräftig krachen lassen. Von einer „diplomatischen Granate“ ist inzwischen die Rede. Und deren Detonation hat auch Gabriel in Mitleidenschaft gezogen. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 11. Juli 2011 - 00:35
Von: Margaret Heckel

Warum Peer Steinbrück weder Kanzler, noch Kanzlerkandidat wird

Wer glaubt, dass Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD wird, kennt weder die Partei noch die Grundsätze von Polittaktik. Fangen wir mit letzterem an: Zwei Jahre vor der Wahl ist mindestens ein Jahr zu früh für die Ansage einer Kandidatur. Schon erst recht, wenn der Kandidat so bekannt ist wie der frühere Finanzminister.

Zu dem jetzigen Zeitpunkt taugt das alles nur dafür, die Auflage seines Buches und seine persönliche Eitelkeit weiter zu befeuern.  Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 24. September 2010 - 00:21
Von: Daniel Dettling

Eine neue grüne „Volkspartei“? Erstmals überholt die Partei die SPD

Rot-Grün ist tot, es lebe Grün-Rot?! Erstmals in ihrer Geschichte habe die Grünen jetzt als Partei die SPD überholt. Vor allem in den Großstädten können sich die Grünen vor Zuwachs und neuen Mitgliedern kaum retten. Verlierer des Trends ist zum einen das traditionelle „bürgerliche“ Lager. Union und FDP kommen aktuell auf gerade einmal 34 Prozent. Aber auch die SPD stagniert und hat sich seit der desaströsen Bundestagswahl im letzten Jahr kaum erholt.

Die Gründe für den grünen Boom sind vielfältig. Vor allem die beiden „großen“ Parteien, CDU/CSU und SPD, haben massive Identitätsprobleme. Was den Markenkern der Volksparteien ausmacht, ist zunehmend unklar. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 23. September 2010 - 07:18
Von: Margaret Heckel

Grün-Rot als neue Machtperspektive

Das ist spektakulär: Die Grünen und die SPD sind in den Umfragen gleichauf. Und in gleich zwei Bundesländern träumen Grüne davon, erstmals den Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin zu stellen. In Berlin läuft sich Renate Künast für den Angriff auf den regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit warm. In Baden-Württemberg kann sich die dortige SPD Grün-Rot vorstellen, also eine Koalition unter Führung der Grünen und dann auch mit einem grünen Ministerpräsidenten.

Natürlich basieren diese Höhenflüge „nur“ auf Umfragen. In ein paar Monaten kann sich vieles wieder ändern. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 17. September 2010 - 00:19
Von: Daniel Dettling

Comeback der Lager Es gibt sie wieder – die Alternative

So leidenschaftlich ging es lange nicht mehr in der Politik zu. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche hat gezeigt, dass Politik Unterschiede setzen und Alternativen bieten kann. Auch, indem sie vermeintlich unpopuläre Entscheidungen wie die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ durchsetzen will.

Die Kanzlerin spielt auf Risiko. Großprojekte wie die Kernenergie und ein unterirdischer Hauptbahnhof stoßen auf weit verbreiteten Protest der Bürger, parteiübergreifend. Der etablierte deutsche Strukturkonservatismus ist längst nicht mehr nur in einer Partei zuhause – er findet sich in allen im Bundestag vertretenen Parteien. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 10. September 2010 - 00:15
Von: Daniel Dettling

Save Sarrazin! Warum die SPD einen wie ihn braucht

Die Berufung Sarrazins in die Bundesbank war ein Fehler der Politik, wie sich jetzt herausstellt. Den Schaden haben daher auch die Verfassungsorgane Bundespräsident und Bundesregierung. Jedem Verantwortlichen war klar, dass Thilo Sarrazin nicht zum Stillsitzen und Geldzählen zur Bundesbank wechseln wird. Das Vertrauensverhältnis zwischen Bank und Buchautor ist irreversibel beschädigt. Beide müssen sich voneinander trennen. Sarrazin hätte es nicht soweit kommen lassen müssen. Warum hat er den Job überhaupt angetreten? Aus Angst vor Langeweile im Alter? Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 27. August 2010 - 13:59
Von: Christian Böhme

Hau den Yussuf

Thilo Sarrazin hat wieder zugeschlagen. Und wie. Genügten dem ehemaligen Berliner Finanzsenator und heutigen Bundesbanker bis vor Kurzem noch Interviews, um seine deutschtümelnden Thesen vom Untergang des Abendlandes unters Volk zu bringen, präsentiert er nun seine Vorschläge zur Rettung vor den Muslimhorden in Buchform.

Herausgekommen ist bei „Deutschland schafft sich ab“ eine populistische Provokation à la Möllemann. „Hau-den-Yussuf“ lautet das Motto. Beispiel gefällig? Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 27. August 2010 - 00:37
Von: Daniel Dettling

Kanzler-Casting: Die Parteien brauchen neuen Wettbewerb


Die Zukunft in diesem Land ist bunter, älter und weiblicher als frühere Zeiten. Diametral dagegen verläuft die Entwicklung in den deutschen Parteien. Vor allem die beiden größeren unter ihnen, Union und SPD, leiden unter einer beispiellosen „Vergreisung“ ihrer Mitglieder und Funktionäre.

Der Vorschlag des SPD-Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel, nach dem Vorbild Frankreichs auch hierzulande offene Vorwahlen einzuführen, ist mutig und weitsichtig. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 14. August 2010 - 12:56
Von: Klaus Kocks

Als Linker geboren, soll ich als Rechter sterben?

Eine starke Meinung hat mich aus der Bahn geworfen. Ich befinde mich mitten in einer Identitätskrise, weil ich einen Kommentar im Tagesspiegel gelesen habe, der mich umhaut. Dort hat ein Universitätsprofessor zur Gründung einer neuen Partei aufgerufen, rechts von der CDU.

Mit der Tollkühnheit eines Sarrazin fragt er, ob wir nicht neben Antifa und Angela eine neue Rechte brauchen. In Deutschland sei Platz für eine Partei auf der politischen Rechten. Da hebt sich ein bürgerliches Haupt, der Mann ist ein kluger und liberaler Kopf, und wagt es, einen konservativen, wenn nicht reaktionären, wenn nicht faschistischen Vorschlag zu machen? Warum mich das umhaut? Ich bin wirklich empört, finde aber seine Argumente schlüssig. Als Linker geboren, fürchte ich nun, als Rechter zu sterben. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 11. August 2010 - 07:41
Von: Margaret Heckel

Falsches Spiel mit der Rente mit 67

Jetzt hatte die SPD für ein paar Wochen so einen guten Lauf. Und nun ist die Partei schon wieder dabei, sich zu zerlegen. Denn die Debatte, die Parteichef Sigmar Gabriel um die Rente mit 67 angezettel hat, täuscht die Wähler. Der Vorsitzende weiß das. Doch er scheint wieder in seine alte Krankheit Populismus verfallen zu sein.

Denn er muss sich in wenigen Wochen einem Parteitag und der dortigen Funktionärsschicht stellen. Doch statt dort mit guten Argumenten die Luft aus der Debatte zu nehmen, unterwirft sich Gabriel dem Zorn der Funktionäre und der von ihnen angeblich vertretenen Basis. Diesen Beitrag weiterlesen »