Ein Jahr Schwarz-Rot – wenn es nach den Medien, der Internet-Meute und den Umfragen geht eine Katastrophe, noch schlimmer als die Ampel. Also Schluss damit!? Und dann? Über die unstillbare deutsche Sehnsucht nach dem starken Mann. Und dem Untergang.

Wenn man seit mehr als 50 Jahren die Politik verfolgt und sie seit über 40 Jahren als Journalist beschreibt und kommentiert, beschleicht einen bisweilen große Müdigkeit. Alles schon gehabt, denkt man da: Kanzler und Regierungen, die mit großen Vorhaben starten und alsbald auf die Wirklichkeit prallen; Krisen und Konflikte, die nicht weichen wollen. Und man ertappt sich dabei, sich wie viele dem Glauben hinzugeben, früher sei vieles besser gewesen. Was natürlich Unsinn ist. Es war nur anders. So wie es Olaf Scholz und Friedrich Merz sind.

Politik ist Theater, Kommunikation mit den Bürgern. Heute mehr noch als in vordigitalen Zeiten. Selten gelungen, oft öde Wiederholungen, manchmal Farce aka Trump – abhängig von den Politdarstellern und den Umständen. Die Demokratie hat dabei gegenüber autokratischen Regimen den strukturellen Nachteil, dass sie meist langwierig und komplex ist. Sie eignet sich nicht für Einakter oder Tiktok-Kurzvideos: Problem erkannt, Problem gelöst, so wie es Populisten von rechts und links gerne hätten. Das Publikum wendet sich daher schnell gelangweilt ab.

Merz hat immerhin, egal wie man seine Politik beurteilt, einen höheren Unterhaltungswert als sein Vorgänger Scholz. Wo der entweder schwieg oder sich in nichtssagenden Einsilbigkeiten erging, schießt  es aus dem Sauerländer oft unbedacht heraus, was ihn regelmäßig zu nachgeschobenen Erklärungen und Korrekturen zwingt. Aber wenigstens Debatten provoziert.

Schweres Erbe

In der Sache hat jedoch auch er noch nicht viel bewegt und bewegen können. Das Land steckt weiter tief in der Krise – ökonomisch, bei der Energieversorgung, der Verteidigung, politisch, sozial und mental. Die Wirtschaft wird dieses Jahr höchstens minimal wachsen. Die AfD ist inzwischen bundesweit mit Abstand stärkste Kraft; keine Rede mehr davon, dass Merz sie halbieren wollte. Schlimmer noch: Kaum noch jemand traut der Politik zu, die großen Probleme zu lösen.

Aber liegt das an Merz, seiner Unerfahrenheit, an der schwierigen Koalition mit der schwindsüchtigen SPD? Wenn man fair sein möchte (wer will das heute allerdings noch) liegt es vor allem an dem Erbe, das ihm Merkel mit ihre Langzeitkanzlerschaft und Scholz mit seiner gescheiterte Kurzeit-Ampel hinterlassen haben, besonders jedoch an den internationalen Krisen durch Putins Ukraine-Krieg, Trumps Irrungen und seinem aktuellen Irankrieg. Selbst ein erprobter Kanzler könnte an den Auswirkungen kurzfristig wenig ändern.

Dennoch: Merz hat viel, zu viel versprochen. Daran muss er sich messen lassen. Und er trägt als Regierungschef nunmal die oberste Verantwortung. Besser machen als nur z.B. mit dem Tankrabatt, der schon bei dem Ampel falsch war und nichts bewirkte, könnten er und seine Regierung es allemal. Doch rechtfertigt das alles das Geraune von einem vorzeitigen Ende auch dieser Koalition? Was käme dann: eine Minderheitsregierung von AfD-Gnaden (was die CDU als letzte verbliebene größere demokratische Partei sofort zerreißen würde) oder ohne Gestaltungsmacht? Eine erneute Neuwahl, die aus dem jetzigen Konfliktbündnis wahrscheinlich ein noch streitigeres schwarz-grün-rotes aka Ampel machen würde – als allerletzte Patrone der Demokratie? Unregierbarkeit?

Zum Erfolg verdammt

Nein: Diese Regierung ist gewählt. Und zum Erfolg verpflichtet. Sie darf sich nicht davon stehlen, weder die SPD noch die Union. Und es gibt ja erfolgreiche Vorbilder: Als Helmut Schmidt 1975 nach dem Rücktritt von Willy Brandt Kanzler wurde, steckte die Bundesrepublik ebenfalls in der Wirtschaftskrise, dazu der Terror der RAF und der Kalte Krieg, die sozialliberale Koalition mit der FDP war auch nicht einfach. Dennoch war Schmidt einer der besten Kanzler. Ähnlich Gerhard Schröder: Als kaum noch jemand auf ihn und Rot-Grün setzte, zwang er 2003 seine SPD und die Gesellschaft zu den Sozialreformen, die für einen langanhaltenden Aufschwung und Erholung des „kranken Manns Europas“ sorgten.

Auch Schwarz-Rot kann noch eine Menge bewegen, in noch schwierigeren Zeiten, trotz allen Geschreis. Die Merz-Regierung ist ja erst ein Jahr im Amt. Und sie geht nun ihre wichtigste Aufgabe an: das kranke Gesundheitssystem und die Rentenversicherung zukunftsfest zu machen, was ohne Einschnitte nicht geht. Dazu Entlastungen bei den Steuern und der Bürokratie, eine Wende der Energiewende, die die Industrie mit Hunderttausenden Arbeitzplätzen nicht erwürgt, und eine europäische Verteidigung ohne die USA. Alles Herkulesaufgaben.

Natürlich könnte man sich wünschen, dass es schneller ginge und ohne ständige Störgeräusche. Aber das lässt sich in einer fragmentierten Gesellschaft, in der jeder nur noch auf seinen eigenen Vorteil bzw. Nachteil schaut, und einem Vielparteiensystem kaum vermeiden. Dass jede Winzigkeit heute sogleich von einem Massenchor Ahnungsloser kommentiert und in Grund und Boden verdammt wird, macht es nicht leichter. Gerade deshalb ist Merz mehr Durchsetzungsvermögen und seiner Regierung Durchhaltefähigkeit, weniger Streit und vor allem Erfolg zu wünschen. Denn wir haben keinen anderen Kanzler. Und absehbar keine demokratische Alternative.

Deshalb: Bange machen gilt nicht. Glück auf!

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