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Wie Elitenversagen die Extreme stärkt

erstellt mit ChatGPT

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigen, wie sehr politische Lähmung, wirtschaftliche Unsicherheit und eine ideologisch verengte Energiepolitik die Ränder starj macht. Während sich die politische Mitte vor den notwendigen Kurskorrekturen drückt, die CDU nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Schwerin in einer fundamentalen Krise ist, profitieren AfD, Linkspartei und BSW von den wachsenden sozialen Spannungen.

Deutschland braucht eine europäisch gedachte Energie-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, bevor die Energiewende nicht nur die Zeitenwende, sondern auch die Demokratie mitverschlingt. Weiterlesen

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Der Wahlomat 2025 – Hurra, ich wähle das Richtige!

Schachmatt - durch die Dame im Spiel? Grafik: Frank Vollmer, frank-vollmer.de

Seit wenigen Stunden ist der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl am 23. Februar freigeschaltet. Wer nicht weiß, was das ist: Ein Online-Tool, das Wählern hilft, ihre politischen Positionen mit denen der antretenden Parteien zu vergleichen. Dazu präsentiert die Webseite eine Reihe von Thesen zu aktuellen politischen Themen, die die Nutzer mit Zustimmung, Ablehnung oder Neutralität bewerten können. Anhand dieser Antworten ermittelt der Wahl-O-Mat, welche Parteien den eigenen Standpunkten am nächsten stehen.

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Mit der AfD reden? Ja, Herr Habeck

Kretschmer will in Sachsen die Rechtsextremen nicht länger ausgrenzen. Klug so. Der Grünen-Kanzlerkandidat möchte sich mit Weigel nicht an einen TV-Tisch setzen. Dumm. Denn die Brandmauer- und Verteufelungsstrategie ist gescheitert. Zeit, etwas anderes zu wagen.

Michael Kretschmer hat etwas für Linkere und große Teile seiner Bundes-CDU gleichermaßen Unerhörtes getan: Er hat sich wie sein Parteifreund Mario Voigt in Thüringen auch mit Stimmen des BSW und der Linken und in Absprache mit ihnen als Ministerpräsident wiederwählen lassen. Er hat zudem vorher auch mit der AfD, der zweitstärksten Kraft im Landtag wie in den bundesweiten Umfragen, gesprochen. Und will die in erheblichem Maße rechtsextreme Partei wie die übrigen auch fürderhin konsultieren, wenn es darum geht, Mehrheiten für Gesetze seiner Minderheitsregierung mit der SPD zu gewinnen. Weiterlesen

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Schachspiele im Parlament

Minderheitsregierungen werden womöglich zur deutschen Normalität. Das muss nicht schlecht sein. Ungewöhnlich jedoch das Patt im Thüringer Landtag, weshalb unklar ist, ob Mario Voigt am Donnerstag eine Mehrheit als CDU-Ministerpräsident erhält – und vom wem. Eine ähnliche Konstellation gab es schon einmal: 1987 in Schleswig-Holstein. Weiterlesen

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Kampf gegen rechts? Ach was!

Die Parole wird gerne im Munde geführt. Doch als der frühere Ostbeauftragte Marko Wanderwitz jetzt wegen ständiger Angriffe von rechtsaußen aufgab, bekam er wenig Unterstützung. Schon gar nicht aus seiner CDU. Die kuschelt in Thüringen und Sachsen lieber wie Brandenburgs SPD mit dem BSW, das genauso extremistisch ist wie die AfD.

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