Linke

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Über den linken Kamm geschoren

Christian Böhme am 2 Kommentare

Für Gregor Gysi ist die Sache ganz einfach. Dass der Verfassungsschutz 27 von 76 Bundestagsabgeordneten der Linken – darunter fast die komplette Führungsriege – beobachten lässt, sei „ballaballa“, meint der Fraktionschef. Die Behörde habe schlicht eine Meise.

Auch für Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gibt es keinen Grund zu zweifeln. Der Verfassungsschutz komme nur seinem gesetzlichen Auftrag nach, wie der CSU-Politiker betont. Schließlich existierten „erhebliche Hinweise“, dass die Linke verfassungsfeindliche Tendenzen habe. So weit, so schlüssig.

Das Problem ist nur: Bei den unter Beobachtung stehenden Damen und Herren Volksvertreter handelt es sich mehrheitlich nicht um Politiker, die für radikale oder gar extremistische Positionen bekannt sind. Weiterlesen

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Links, dumm und dämlich – Spalten statt versöhnen

Rainer Burchardt am 20 Kommentare

Es ist das alte Lied. Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, oder Christian Wulff ins Bundespräsidialamt, als dass es ein geeintes linkes Lager gibt. Mit der Nominierung der Ex-Journalistin Lukrezia Jochimsen als Kandidatin für das 1. Amt im Staate hat die Partei „Die Linke“ sich zurück in die überwunden geglaubte Bedeutungslosigkeit katapultiert.

Das wäre weniger wichtig, wenn nicht gleichzeitig damit die Chancen des honorigen und auch für viele Schwarz-Gelbe wählbare Joachim Gauck schlagartig gesunken sind. Die Linke hat eine  Riesenchance vertan, ihre demokratische Reifeprüfung abzulegen. Weiterlesen

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Vorwärts und nicht vergessen“: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!

Klaus Kocks am 4 Kommentare

Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.

Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“

20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Weiterlesen

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Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig

Klaus Kocks am 11 Kommentare

Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.

Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott,  sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Weiterlesen

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Intrigen mit Flatrate – Das Linke bei der Linken

Rainer Burchardt am 1 Kommentar

Es ist doch immer dasselbe. Wohin man guckt – die europäische Linke steht sich stets selbst im Weg, Knüppel zwischen die Beine der eigenen Genossen inklusive. Warum sollte die deutsche Linke da eine Ausnahme machen.

Jetzt ist Gregor Gysi – zu Recht – der Kragen geplatzt. Weiterlesen

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Super Zeiten für die Opposition – wenn sie sie nutzt

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe „Wunschkoalition“ von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.

Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Weiterlesen

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