avatarRuprecht Polenz

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Deutsch ist, wer dazugehören will und dazugehören darf

Bild: BMI

Deutschsein entscheidet sich nicht an den Vorfahren, sondern an der Zugehörigkeit. Nicht Blut und Boden verbinden uns, sondern ein gemeinsames Land, eine gemeinsame demokratische Ordnung und die Bereitschaft, füreinander Verantwortung zu übernehmen.

Deutschland gehört nicht einer ethnischen Gruppe. Es gehört allen seinen Bürgerinnen und Bürgern.

Dieses gemeinsame Land hat eine gemeinsame Geschichte und spricht Deutsch. Das grenzt uns von anderen Ländern ab, die ihrerseits eine gemeinsame Geschichte und gemeinsame Sprachen (Plural, wenn man an die Schweiz oder Belgien denkt) haben.

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Waren es wirklich die Migranten?

Bild von Alexander Fox | PlaNet Fox auf Pixabay

In Baden-Württemberg soll die Polizei in Zukunft die Staatsangehörigkeit von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Ein weiteres Beispiel dafür, wie sich das politische Klima in Deutschland unter dem Druck von Rechtsaußen negativ verändert.

Ein Schaffner wird zusammengeschlagen, eine Frau wird vergewaltigt, ein Pkw rast in eine Menschenmenge – die erste Reaktion in Social Media ist meist nicht Sorge um die Opfer, sondern die Frage: Welche Nationalität hat der Tatverdächtige? Wenn es ein Deutscher war, erlischt in der AfD-Bubble das Interesse an dem Verbrechen sofort.

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Die Pressefreiheit wird mit Fäusten und Worten attackiert

Im Visier von Linken: Aus einem Bericht von Apollo News über die Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag

Wer wie linke Demonstranten in Erfurt Journalisten tätlich angreift, greift die Pressefreiheit an. Wer das Vertrauen in seriöse Medien untergräbt, nimmt der Pressefreiheit die Grundlage – so wie die AfD, indem sie alle klassischen Medien pauschal als „Lügenpresse“ diffamiert.

Beim Angriff auf Mitarbeiter von Apollo News und der „Jungen Freiheit“, die Demonstranten gegen den AfD-Parteitag filmen und interviewen wollten, handelt es sich nicht „nur“ um Körperverletzung, sondern um einen Angriff auf die Pressefreiheit. Diese Angriffe sind ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Wer Journalistinnen und Journalisten körperlich attackiert, weil sie filmen, fragen oder berichten wollen, greift nicht nur einzelne Personen an. Er greift unser aller Recht an, sich ein eigenes Bild zu machen.

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Keine Macht der AfD

Reden wir nicht über die Brandmauer – reden wir über das Feuer. Eine Replik

Franz Sommerfeld hat hier in diesem Blog gegen die „ach so bequeme Brandmauer“ geschrieben. Er meint, sie stehe einer politischen Auseinandersetzung mit der AfD entgegen. Deshalb, so muss man wohl folgern, solle darauf verzichtet werden. Diese Auffassung teile ich nicht.

Die Brandmauer, also das Verbot einer politischen Zusammenarbeit mit der AfD, soll sie von der Macht fernhalten. Einer politischen Auseinandersetzung mit der AfD steht sie nicht im Weg. Im Gegenteil. Wer weiß, wie lange eine politische Bekämpfung der AfD noch möglich wäre, sollte sie in Deutschland an die Macht kommen.

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Die andere Seite der Migrationsbilanz

Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas. Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Kaum hatte Arbeitsministerin Bas im Bundestag darauf hingewiesen, dass die Flüchtlinge nicht in die Sozialsysteme einwandern, weil ihre Erwerbstätigkeit mit zunehmender Aufenthaltsdauer deutlich steigt, war der Gegenangriff da: Verharmlosung, Schönfärberei, Realitätsverweigerung. Die bekannte Dramaturgie.

Erst wird eine differenzierte Aussage entstellt, dann wird Empörung organisiert, und am Ende soll schon der Hinweis auf reale Integration als politischer Skandal erscheinen. Genau darin liegt das eigentliche Problem dieser Debatte. Nicht darin, dass über Schwierigkeiten gesprochen würde. Sondern darin, dass ein Teil der Debatte an Wirklichkeit gar nicht mehr interessiert ist, sondern sie zum eigenen politischen Vorteil verzerren will.

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Die Rechte ist kein Echo linker Fehler

Wer hat das lauteste Megaphon? Foto: Pixabay

„Warum sind die Linken jetzt auch noch an den Rechten schuld?“ Diese Frage wurde mir bei einer Diskussion gestellt, zu der ich vom Berliner Theatertreffen eingeladen war. Hintergrund der Frage war die bis in Feuilletons von Zeit, Süddeutscher Zeitung und Spiegel vorgedrungene These, ohne linke Identitätspolitik, Gendern, political correctness und „Wokismus“ gäbe es das Erstarken der Rechten nicht. Mit anderen Worten: Hätte sich die Linke vernünftig verhalten, wäre alles in Butter.

So wird Kritik an der Rechten elegant gegen die Linke umgeleitet. Ja, die Linke hat Fehler gemacht und verdient Kritik. Aber ist sie deshalb an den Rechten schuld? Oder sind die Rechten eine autoritäre Bewegung mit eigenen Begründungen und eigenem Machtanspruch?

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