Polizei

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Waren es wirklich die Migranten?

Ruprecht Polenz am 24 Kommentare
Bild von Alexander Fox | PlaNet Fox auf Pixabay

In Baden-Württemberg soll die Polizei in Zukunft die Staatsangehörigkeit von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Ein weiteres Beispiel dafür, wie sich das politische Klima in Deutschland unter dem Druck von Rechtsaußen negativ verändert.

Ein Schaffner wird zusammengeschlagen, eine Frau wird vergewaltigt, ein Pkw rast in eine Menschenmenge – die erste Reaktion in Social Media ist meist nicht Sorge um die Opfer, sondern die Frage: Welche Nationalität hat der Tatverdächtige? Wenn es ein Deutscher war, erlischt in der AfD-Bubble das Interesse an dem Verbrechen sofort. Weiterlesen

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Warum das Bundesverfassungsgericht bei seinem Urteil zu Hochsicherheitsspielen irrt

Till Becker am 10 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass (nicht nur) Fußballvereine künftig an den Polizeikosten für sogenannte Hochrisikoveranstaltungen beteiligt werden müssen. Diese Entscheidung stellt nicht nur eine juristische Weichenstellung dar, sondern auch eine gefährliche Verschiebung fundamentaler Werte, denn: Sicherheit als staatliche Aufgabe ist keine Verhandlungssache und darf auch nicht dazu gemacht werden. Das verlangt allein schon das Gewaltmonopol des Staats.

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Honecker-Schergen

Alan Posener am 35 Kommentare

Es ist für kleine Lichter wie unsereinen immer schön, von Bestsellerautoren zitiert zu werden. Mir hat neulich Jan Fleischhauer fast eine ganze Kolumne auf SPON gewidmet. „Ich kenne ihn nur flüchtig“, schreibt Fleischhauer, „aber nach dem, was ich bislang von ihm gelesen habe, hatte ich den Eindruck gewonnen, dass auch er eher zu den Leuten gehört, die gegen die Radikalisierung der Gesellschaft sind. Wer zum ersten Mal seine Facebook-Seite besucht, käme nie auf die Idee, dass es sich um die Seite eines Wutjournalisten handeln könnte. Das Profilbild zeigt einen freundlich lächelnden Herren über 60, der Blues und malerische Landschaften mag.“

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