Sicherheit

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Die Zukunft hat keinen Bestandsschutz mehr

Bild von Sam Jotham Sutharson auf Pixabay

Der Westen hat seine Erfolge mit historischen Gewissheiten verwechselt. Nun verändern sich die Bedingungen seines Wohlstands und seiner Sicherheit. Wie viel Erneuerung traut er sich zu?

Der Westen hat sich daran gewöhnt, die eigene Gegenwart als Vorstufe einer besseren Zukunft zu betrachten. Wohlstand würde wachsen, Bildung den sozialen Aufstieg ermöglichen, wirtschaftliche Verflechtung politische Gegensätze entschärfen. Wo Freiheit und Demokratie noch fehlten, schien ihre Durchsetzung zumindest auf lange Sicht wahrscheinlich. Die Geschichte kannte Rückschläge, aber ihre Richtung schien festzustehen.

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Warum das Bundesverfassungsgericht bei seinem Urteil zu Hochsicherheitsspielen irrt

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass (nicht nur) Fußballvereine künftig an den Polizeikosten für sogenannte Hochrisikoveranstaltungen beteiligt werden müssen. Diese Entscheidung stellt nicht nur eine juristische Weichenstellung dar, sondern auch eine gefährliche Verschiebung fundamentaler Werte, denn: Sicherheit als staatliche Aufgabe ist keine Verhandlungssache und darf auch nicht dazu gemacht werden. Das verlangt allein schon das Gewaltmonopol des Staats.

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Statt Trauer und Freiheitsreden, die Sicherheitslage genau verbessern!

Mitstreiter für eine stabile Demokratie, ein soziales Europa, für eine vernünftige Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik, gegen zu viel Hass und Gewaltpropaganda im Internet und bei Facebook …sind durch das islamistische Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin wieder wie in Paris und Bruessel, Würzburg u.a.herausgefordert.

Einen Tag vor dem Attentat, das ich sofort als ich die Nachricht bei einer politischen Diskussion zum Thema Versöhnung und Erinnerung mit jungen Afghanen erhielt, war ich mit meinem Flüchtlingskind aus Afghanistan dort. Ich wusste sofort, dass es ein islamistischer Terroranschlag  war, siehe Weihnachtsmärkte schon vor 2001 in Strassburg und vor einer Woche in Ludwigshafen. Diese Toten und Verletzten hätte es nicht geben müssen! Wo  bleibt die Debatte über fehlende Sicherheitsmaßnahmen?

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