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Die Zukunft hat keinen Bestandsschutz mehr

Bild von Sam Jotham Sutharson auf Pixabay

Der Westen hat seine Erfolge mit historischen Gewissheiten verwechselt. Nun verändern sich die Bedingungen seines Wohlstands und seiner Sicherheit. Wie viel Erneuerung traut er sich zu?

Der Westen hat sich daran gewöhnt, die eigene Gegenwart als Vorstufe einer besseren Zukunft zu betrachten. Wohlstand würde wachsen, Bildung den sozialen Aufstieg ermöglichen, wirtschaftliche Verflechtung politische Gegensätze entschärfen. Wo Freiheit und Demokratie noch fehlten, schien ihre Durchsetzung zumindest auf lange Sicht wahrscheinlich. Die Geschichte kannte Rückschläge, aber ihre Richtung schien festzustehen.

Diese Zuversicht hatte gute Gründe. Sie speiste sich aus Erfahrungen mehrerer Generationen, aus wirtschaftlichem Erfolg, dem Ausbau des Sozialstaats und der Überwindung politischer Teilungen. Problematisch wurde ihre Verwandlung in eine Erwartung, die kaum noch begründet werden musste. Was unter bestimmten historischen Bedingungen gelungen war, erschien zunehmend als dauerhafte Eigenschaft der westlichen Ordnung.

Heute geraten diese Bedingungen gleichzeitig unter Druck. Darin liegt das Verbindende zwischen den Krisen, die häufig getrennt voneinander behandelt werden: militärische Bedrohungen, wirtschaftliche Abhängigkeiten, Verteilungskonflikte, die Überforderung öffentlicher Institutionen und der Verlust politischen Vertrauens. Vieles davon ist keineswegs neu. Neu ist die Schwierigkeit, jedes einzelne Problem noch als vorübergehende Störung eines ansonsten verlässlichen Normalzustands zu betrachten.

Der Preis der Sicherheit

Die Vorstellung einer regelgebundenen Welt war stets auch ein politisches Projekt. Verträge, internationale Institutionen und wirtschaftliche Zusammenarbeit sollten Macht begrenzen und Konflikte berechenbarer machen. Diese Ordnung hat viel geleistet. Ihre Schwäche trat dort hervor, wo ihre Nutznießer die Regeln zunehmend von den Voraussetzungen ihrer Durchsetzung lösten.

Regeln schützen nur so weit, wie Staaten bereit und fähig sind, für sie einzustehen. Auch Bündnisse leben von Interessen, politischen Entscheidungen und konkreten Beiträgen. Vergangene Verlässlichkeit bietet dafür eine Grundlage, aber keine unbegrenzte Garantie.

Besonders Europa überließ lange einen beträchtlichen Teil der militärischen Absicherung anderen, namentlich den USA. Dadurch entstanden Spielräume für Konsum, soziale Leistungen und zivile Investitionen. Was als Friedensdividende begann, ging mancherorts in die Erwartung über, Sicherheit werde dauerhaft zu günstigen Bedingungen verfügbar bleiben.

Zugleich verlor die klare Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden an praktischer Aussagekraft. Sabotage, digitale Angriffe und wirtschaftlicher Zwang erlauben es, Gesellschaften unter Druck zu setzen, ohne einen offenen Krieg zu beginnen. Ein Staat kann erheblich verwundbar sein, während seine Bevölkerung noch darüber streitet, ob überhaupt eine Bedrohung vorliegt.

Sicherheit wird damit wieder zu einer Aufgabe, deren Kosten im Alltag sichtbar werden. Sie beansprucht Geld, industrielle Kapazitäten, politische Aufmerksamkeit und die Bereitschaft zur Vorsorge. Keine dieser Ressourcen steht unbegrenzt zur Verfügung.

Die unvollständige Rechnung der Globalisierung

Eine ähnliche Neubewertung findet in der Wirtschaft statt. Die internationale Arbeitsteilung hat beträchtlichen Wohlstand geschaffen. Unternehmen erschlossen Märkte, spezialisierten ihre Produktion und bezogen Vorleistungen dort, wo sie günstig und zuverlässig verfügbar waren. Für viele Gesellschaften eröffneten sich dadurch Entwicklungsmöglichkeiten, die ihnen zuvor verschlossen waren.

Doch die Kalkulation blieb häufig unvollständig. Politische Risiken erschienen als Ausnahmefälle, für die sich kostspielige Vorkehrungen kaum lohnten. Die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten, Verkehrswegen oder Absatzmärkten ließ sich betriebswirtschaftlich rechtfertigen, solange diese Beziehungen funktionierten.

Eine einzige unterbrochene Verbindung kann jedoch ganze Produktionsketten treffen. Bewaffnete Gruppen wie derzeit die Huthis können Handelswege bedrohen, deren Absicherung selbst hochgerüstete Flotten vor schwierige Aufgaben stellt. Digitale Dienstleistungen können zum unverzichtbaren Bestandteil eines Betriebs werden, obwohl über ihre Verfügbarkeit unter einer fremden Rechtsordnung entschieden wird.

Daraus folgt keineswegs das Ende des Welthandels. Es verändert sich vielmehr die Vorstellung davon, was ein günstiges Geschäft ausmacht. Neben Preis und Qualität treten Ausweichmöglichkeiten, politische Verlässlichkeit und die Fähigkeit, einen Ausfall zu überstehen. Vorsorge kostet. Abhängigkeit ebenfalls; ihre Kosten werden nur später sichtbar.

Die politische Aufgabe besteht darin, diese Risiken zu begrenzen, ohne aus dem berechtigten Wunsch nach Sicherheit eine allgemeine Abschottung abzuleiten. Vollständige wirtschaftliche Unabhängigkeit wäre für die meisten Länder ein ruinöses Ziel. Übermäßige Abhängigkeit kann ihre Handlungsfreiheit ebenso beschneiden.

Wenn die Zukunft schon verplant ist

Im Inneren westlicher Gesellschaften wird unterdessen ein weiteres Versprechen schwieriger einzulösen: dass sich wachsende Ansprüche aus künftigem Wohlstand finanzieren lassen.

Wachstum hat über Jahrzehnte geholfen, Verteilungskonflikte zu mildern. Zusätzliche Einnahmen ermöglichten neue Leistungen, ohne bestehende Ansprüche unmittelbar anzutasten. Wo dieser Spielraum enger wird, treten Entscheidungen hervor, die sich zuvor vertagen ließen.

Alternde Gesellschaften müssen mehr Mittel für Versorgung und Pflege aufbringen. Gleichzeitig benötigen Infrastruktur, Bildung und Sicherheit Investitionen. Künftige Generationen sollen all dies finanzieren und müssen dabei hoffen, dass auch für ihre eigenen Bedürfnisse genügend übrig bleibt. Je länger notwendige Anpassungen ausbleiben, desto schwerer lässt sich diese Hoffnung begründen.

Dabei entscheidet sich die Tragfähigkeit eines Gemeinwesens nicht allein an seiner Wirtschaftsleistung. Ein Land kann wohlhabend sein und im Alltag zunehmend schlecht funktionieren. Wenn Wohnraum unerschwinglich wird, öffentliche Einrichtungen überlastet sind und einfache Verfahren Jahre beanspruchen, verliert das Wohlstandsversprechen an Glaubwürdigkeit. Gesamtwirtschaftliche Kennziffern vermögen diese Erfahrung kaum zu entkräften.

Auch Bildung bleibt hinter den Erwartungen zurück, mit denen sie politisch aufgeladen wurde. Sie verbessert Chancen, garantiert aber weder einen sicheren Berufsweg noch den Lebensstandard der Eltern. Wo ein Abschluss als lebenslange Absicherung galt, wird beruflicher Wandel leicht als gebrochenes Versprechen erfahren.

Das hat Folgen für die Bereitschaft, Leistung zu erbringen und Risiken einzugehen. Eine Gesellschaft kann von ihren Mitgliedern Anpassung verlangen. Sie muss ihnen zugleich glaubhaft machen, dass Anstrengung etwas bewirken kann und der Zugang zu Chancen nicht vor allem vom bereits erworbenen Besitz abhängt.

Die Politik der Wiederherstellung

Aus dieser Unsicherheit entsteht eine wachsende Nachfrage nach politischer Rückversicherung. Parteien und Bewegungen versprechen die Rückkehr zu nationaler Kontrolle, die Bewahrung sozialer Ansprüche oder eine Modernisierung, bei der möglichst niemand etwas aufgeben muss.

Solche Angebote unterscheiden sich erheblich. Gemeinsam ist vielen die Neigung, veränderte Bedingungen auf das Versagen bestimmter Personen oder Gruppen zurückzuführen. Wären diese erst entmachtet, könnte das vertraute Leben weitergehen.

Damit verschwimmt eine entscheidende Unterscheidung: Welche Probleme lassen sich durch bessere Politik beheben, und welche erfordern eine Anpassung an Entwicklungen, die auch eine bessere Regierung nicht rückgängig machen könnte?

Politische Verantwortung besteht darin, beides auseinanderzuhalten. Im Wettbewerb um Zustimmung ist diese Unterscheidung allerdings unbequem. Wer Zielkonflikte offenlegt, muss erklären, wem er etwas zumuten will. Wer sie verschweigt, kann zunächst großzügiger auftreten.

Auch die vertrauten politischen Lager geben weniger Orientierung. Die Begriffe rechts und links behalten ihren Sinn, erfassen aber längst nicht jede relevante Trennlinie. Zwischen Offenheit und Abschottung, institutioneller Bindung und persönlicher Gefolgschaft, Erneuerung und Besitzstandswahrung verlaufen Konflikte quer durch bisherige Bündnisse.

Hinzu kommt eine Öffentlichkeit, in der sich Interessen schnell mobilisieren lassen, während dauerhafte Mehrheiten schwerer zu organisieren sind. Eine Kampagne kann ein Vorhaben verhindern, ohne eine tragfähige Alternative anbieten zu müssen. Regierungen müssen hingegen widersprüchliche Ansprüche zu Entscheidungen zusammenführen. Wo diese Vermittlung misslingt, wächst der Verdacht, demokratische Verfahren seien vor allem Hindernisse wirksamen Handelns.

Fortschritt ohne Automatik

Hinter all diesen Entwicklungen steht eine grundlegendere Ernüchterung. Wirtschaftliche Modernisierung führt nicht zwangsläufig zur politischen Liberalisierung. Mehr Wissen macht Gesellschaften nicht automatisch vernünftiger. Technische Fähigkeiten können Freiheit erweitern und zugleich die Mittel ihrer Einschränkung vervollkommnen.

Nach dem Ende des Kalten Krieges ließ sich zeitweise glauben, die westliche Ordnung werde sich schon deshalb durchsetzen, weil sie erfolgreicher sei. Doch Erfolg begründet weder historische Unvermeidlichkeit noch dauerhafte Zustimmung. Freiheit und Demokratie bleiben auf politische Entscheidungen, tragfähige Institutionen und die Bereitschaft angewiesen, sie zu verteidigen.

Das gilt auch im Inneren. Eine offene Gesellschaft muss mit Bürgern umgehen können, die ihre Offenheit nutzen, um sie zu bekämpfen. Sie muss Fehler korrigieren, ohne jeden Fehler zur Widerlegung ihrer gesamten Ordnung werden zu lassen. Und sie muss Veränderungen ermöglichen, obwohl jene, die vom Bestehenden profitieren, oft über den größeren Einfluss verfügen.

Gerade darin liegt weiterhin eine Stärke westlicher Gesellschaften: Sie können Irrtümer öffentlich benennen, Verantwortliche ablösen und neue Lösungen erproben. Ob daraus Erneuerung entsteht, hängt davon ab, wie gut diese Möglichkeiten tatsächlich funktionieren.

Wer die nächsten Regeln prägt

Die Rede vom Ende der geregelten Weltordnung, der Globalisierung oder des Fortschritts ist deshalb zu endgültig. Keine dieser Entwicklungen ist überall und für alle zum Stillstand gekommen. Verloren geht die Gewissheit, dass sie dauerhaft in der gewohnten Weise fortbestehen.

Das kennzeichnet einen Übergang, in dem alte Erwartungen ihre Verbindlichkeit verlieren und neue Regeln noch umkämpft sind. In einer solchen Lage verteilt sich Einfluss neu. Größe, Wohlstand und vergangene Erfolge bleiben bedeutend. Sie können aber auch dazu verleiten, notwendige Entscheidungen hinauszuschieben.

Kleinere Staaten, bewegliche Unternehmen oder handlungsfähige Kommunen können dann einen Vorsprung gewinnen. Wer Veränderungen früh erkennt und Erfahrungen rasch in Entscheidungen übersetzt, prägt Entwicklungen mit, die größere Akteure zunächst nur verwalten wollen. An den Rändern eines Systems wird sein Versagen häufig früher spürbar als in seinen gut versorgten Zentren. Daraus kann ein Wissensvorsprung entstehen.

Für den Westen liegt darin eine Herausforderung an das eigene Selbstverständnis. Er kann nicht voraussetzen, dass die nächsten Regeln dort entstehen, wo die bisherigen formuliert wurden. Sein Einfluss wird auch davon abhängen, ob er bereit ist, von anderen zu lernen und erfolgreiche Verfahren zu übernehmen.

Die Ressourcen zur Erneuerung sind vorhanden. Entscheidend ist, ob Gesellschaften sie mobilisieren können, bevor aus der Verteidigung jedes einzelnen Besitzstands eine Gefährdung des Ganzen wird. Wer soziale Sicherheit erhalten will, muss ihre Grundlagen anpassen. Wer wirtschaftliche Stärke bewahren will, muss neue Konkurrenz zulassen. Wer politische Freiheit beansprucht, muss die Voraussetzungen eigener Handlungsfähigkeit sichern.

Die Zukunft hat keinen Bestandsschutz. Der Westen wird sie umso stärker mitgestalten können, je weniger er darauf vertraut, dass ihm ihre Richtung bereits zugesichert sei.

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