Artikel-Schlagworte: „FDP“
23. Juni 2011 - 10:29
Von: Daniel Dettling
Westerwelle ist tot, es lebe die neue FDP? Wer geglaubt hat, mit dem halben Abgang des Außenministers seien die Liberalen wieder mitten im Leben angekommen, der hat sich gründlich geirrt.
Die Partei der Steuersenkung lebt und hat nichts gelernt. Aus purer Verzweiflung und Ideenlosigkeit holt die neue Führung die alte Steuernummer aus der Schublade. Zwar sprudeln die Steuereinnahmen dank der guten Konjunktur, doch die Krise der Jahre 2008 und 2009 ist noch längst nicht überstanden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, FDP, Schulden, Steuersenkung
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 4 Kommentare »
17. Juni 2011 - 00:24
Von: Daniel Dettling
Die FDP versucht es seit Monaten mit den Bremer Stadtmusikanten: „Etwas Besseres als den Tod finden wir überall“. Nur wo und mit wem? Heißen die ausrangierten Westerwelle, Brüderle und Homburger heute Rösler, Bahr und Lindner? Das Rezept der bloßen biografischen Verjüngung wird nicht aufgehen.
Erinnert sich noch jemand an Ahlhaus und Mappus? Die vor wenigen Monaten bzw. Wochen aus dem Regierungsamt (der einen in Hamburg, der andere in Baden-Württemberg) gefegten Männer waren mit knapp unter bzw. über 40 Jahren die „jüngsten Alten“ der Republik. Nein, Jugend allein ist keine Tugend. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Alleinverdiener-Ehe, FDP, Leistungsträger, Steuersplitting
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 4 Kommentare »
10. Mai 2011 - 15:22
Von: Michel Friedman
Bin ich im falschen Film? Der Titel „FDP räumt auf, lernt aus ihren Fehlern, macht einen radikalen Neuanfang“ scheint wohl in einem anderen Kino zu laufen.
Nicht mal mehr fünf Prozent der Wählerstimmen hat Rainer „Schwätzerle“ in Rheinland-Pfalz bei der letzten Landtagswahl bekommen, weil er über die Atompolitik nach Japan gesagt hat, die neue Linie des Atomausstiegs sei nur dem Wahlkampf geschuldet. Nun soll er der Gewinner der Ämterrochade werden. Da kann man nur noch den Kopf schütteln. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Homburger, Rainer Brüderle, Rösler, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Michel Friedman | 8 Kommentare »
8. April 2011 - 10:57
Von: Christian Böhme
Wenn Guido Westerwelle vor der Bundestagswahl 2009 gefragt wurde, was ihn denn für das Amt des Außenministers prädestiniere, antwortete er gerne mit ernster Miene: »Ich treffe mich oft zum Frühstück mit Hans-Dietrich Genscher.« Das sollte so viel heißen wie: Seht her, mit einem solch erfahrenen Ratgeber kann nun wirklich nichts schiefgehen. Kompetenz durch Kontakt zur Kompetenz, liberale Tradition mittels Rückgriff auf einen liberalen Traditionsträger.
Doch seit Sonntag weiß der Noch-FDP-Boss wohl, dass ihm trotz aller gefühlten Nähe zum großen Vorbild ein langes Wirken als Chefdiplomat verwehrt bleiben wird. Mehr noch: Die restlichen Monate werden sich für den 49-Jährigen als weitgehend macht- und einflusslose erweisen. Die Geschicke der deutschen Außenpolitik – gerade, wenn es um die heiklen Herausforderungen des Nahen Ostens, die Euro-Krise und das Verhältnis zu Amerika geht – liegen nun allein in den Händen der Kanzlerin. Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt … Und das ist künftig Kapitän Merkel. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Außenminister, FDP, Genscher, Merkel, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Christian Böhme | 4 Kommentare »
7. April 2011 - 11:32
Von: Daniel Dettling
Was soll man von einem 38jährigen Parteivorsitzenden halten, der mit 45 aus der aktiven Politik ausscheiden will? Der kommende Parteichef der Liberalen will kein Gollum (so die traurige Gestalt aus dem „Herr der Ringe“) werden, den die Macht am Ende deformiert.
Ein Ausstieg mit Ansage, das unterscheidet den neuen Politikertyp Philipp Rösler zwar von den Polit-Aussteigern des letzten Jahres (Horst Köhler, Ole von Beust, Roland Koch), macht es aber nicht besser. Politik ist immer Macht auf Zeit, aber sie wird vom Volk verliehen (oder von den Mitgliedern bei der Wahl eines Parteiamtes). Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Brüderle, FDP, Liberale, Polit-Aussteiger, Rösler, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 11 Kommentare »
4. April 2011 - 12:15
Von: Margaret Heckel
Es muss an den geraden Zahlen liegen: Schon einmal, vor zehn Jahren, stand die FDP vor dem Aus. In kaum einem Länderparlament mehr vertreten, im EU-Parlament rausgeflogen. Damals putschte ein Generalsekretär namens Guido Westerwelle gegen einen Parteivorsitzenden namens Wolfgang Gerhardt.
Zehn Jahre später ist nun auch die Dekade Guido Westerwelles beendet. Der Mann, der damals als frisch, unkonventionell und angenehm anders rüberkam gilt heute als kraftlos, ohne Ideen und überholt. Dennoch wiederholt sich Geschichte nicht einfach so. Die Renaissance der FDP wird 2011 um vieles schwieriger als sie 2001 war. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Liberalismus, Rösler, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 2 Kommentare »
31. März 2011 - 08:37
Von: Daniel Dettling
Die CDU ist am Sonntag mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Farbe hat einen Namen: FDP. Die Liberalen haben sich aus der „Traumkoalition“ (Merkel) mit der Union verabschiedet. Dies allein an Fukushima festzumachen, greift zu kurz.
Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz lässt sich für die CDU nämlich durchaus sehen. In Stuttgart konnte die Partei absolut zulegen (200.000 Stimmen), in Mainz sogar prozentual. In beiden Ländern hätte es zu einer Koalition mit den Grünen gereicht. Die eigentlich dramatische Veränderung der beiden Landtagswahlen ist eine neue Koalitionslandschaft. Der CDU sind gleich zwei Optionen verloren gegangen: Große Koalition (SPD) und schwarz-grün. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, FDP, Koalitionsoptionen, Liberale, Merkel, Schwarz-Grün
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 3 Kommentare »
11. Januar 2011 - 08:49
Von: Margaret Heckel
Zumindest taktisch hat Guido Westerwelle das Beste aus einer katastrophalen Situation gemacht. Selbst wenn er die beste Rede seines Lebens auf dem Dreikönigstreffen gehalten hätte, wäre sie dennoch kritisiert worden. Also hat er eine Nullachtfünfzehn-Standard-Rede gehalten. Die ist ebenfalls kritisiert worden, aber ob ihrer Gemeinplätze nicht weiter aufgefallen, also besprochen worden. Und da Westerwelle gleich darauf angekündigt hat, sich im April vor dem Parteitag zu Personalfragen zu äußern, hat er der Debatte über seine Person das aktuelle Futter entzogen.
Natürlich geht sie trotzdem weiter, wenn auch gedämpft im Verborgenen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bahr, Dreikönigstreffen, FDP, Lindner, Machtkampf, Rösler, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 4 Kommentare »
31. Dezember 2010 - 14:17
Von: Margaret Heckel
Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.
Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:2011, CDU, FDP, Grüne, Merkel, Wahlen, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 2 Kommentare »