Ruprecht Polenz

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AfD-Debatte: Die überfällige Hinwendung zum Souverän

Franz Sommerfeld am 7 Kommentare
Transparent zur Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989. Bild: Deutsches Historisches Museum Berlin

Ruprecht Polenz hat sich kritisch mit meinen Zweifeln an der Brandmauer auseinandergesetzt. Zwei alte Männer mit ganz unterschiedlichen bundesrepublikanischen Biografien treibt die Frage um, wie Deutschland gegen extremistische Bedrohungen zu schützen ist. So funktioniert Demokratie.

Die Aufregung um das Foto idyllischen Einvernehmens zwischen Guido Heuer, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, und Ulrich Siegmund, dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt und deren gemeinsame Ablehnung der Brandmauer macht die Sorgen von Politikern wie Ruprecht Polenz verständlich. In Sachsen-Anhalt muss damit gerechnet werden, dass einzelne CDU-Landtagsabgeordnete im Herbst spätestens im dritten Wahlgang die Wahl von Siegmund zum Ministerpräsidenten ermöglichen werden. Weiterlesen

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Linke als Resonanzraum für Rechte – eine Antwort auf Ruprecht Polenz

Ali Ertan Toprak am 2 Kommentare
Echokammer. Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die These, die Linke trage Verantwortung für den Aufstieg der Rechten, hat Konjunktur. Zu Recht wird ihr widersprochen. Auch Ruprecht Polenz argumentiert in seinem Beitrag in diesem Blog, rechte Bewegungen seien keine bloße Reaktion auf linke Verirrungen, sondern eigenständige politische Projekte. Das stimmt. Und doch greift diese Sicht zu kurz.

Denn zwischen „Die Linke ist schuld“ und „Die Rechte handelt völlig unabhängig“ liegt eine unbequeme, aber entscheidende Realität: politische Wechselwirkungen. Weiterlesen

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Steuert Merz die CDU nach rechts? Ach was!

Ludwig Greven am 9 Kommentare
Merkel-Unterstützer Ruprecht Scholz. Foto:quelle: https://ruprecht-polenz.de/

Eine CDU-Gruppierung von Merkel-Getreuen um ihren Ex-Generalsekretär Ruprecht Polenz lastet dem Kanzler wie viele seiner Gegner an, die Partei Richtung AfD zu bewegen. Eine Schimäre, die vom Versagen der früheren Kanzlerin ablenken soll.

Angela Merkel wurde 2021 abgewählt. Ihre Schatten als Dauer-Regierungschefin und -Parteivorsitzende lasten aber immer noch auf der CDU und dem Land. In ihrer langen Kanzlerschaft wurden viele Weichen falsch gestellt, wie sich schmerzlich herausgestellt hat: bei der Migration, der Energieabhängigkeit von Russland, dem Abrüsten der Bundeswehr, fehlenden Infrastrukturinvestitionen. Der größte ihrer Fehler jedoch war, dass sie durch eine wahltaktische Linksverschiebung der CDU rechts von ihr viel Raum geschaffen hat für die AfD, die zur Gefahr für die Demokratie geworden ist. Von Einsicht bei ihr und ihren Anhängern indes keine Spur. Weiterlesen

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