Steffl macht seit den 70er Jahren Musik, meistens allein, hin und wieder kollaboriert er mit anderen Künstlern. Gemeinsam ist allen Projekten die Konsistenz eines Schaffens, das sich aus überbordendem Talent, aus der Lust auf Entdeckung und aus unbedingter Hingabe an originäres Musikmachen speist. Sein umfangreiches Werk bewegt sich dabei im Spannungsfeld zwischen Experiment, Nostalgie und Traum.
Kann ein deutsches Gericht einen Ukrainer unter dem Vorwurf der Beschädigung russischen Eigentums in internationalen Gewässern verurteilen?
Kann eine deutsche Strafkammer einen Ukrainer verurteilen unter dem Vorwurf, dass er russisches Eigentum in internationalen Gewässern zerstört habe?
Bild oben: Lage der vier Sprengungen (aus Wikipedia)
Die anwaltliche Auskunft wird sie enttäuschen.
Ein deutsches Gericht kann Unglaubliches, wenn es will oder glaubt, wollen zu müssen.
Das Kammergericht Berlin zum Beispiel hatte nach Zeitungsberichten 2017 einen syrischen Staatsbürger unter dem Vorwurf eines in Syrien begangenen Verstoßes gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz verurteilt. Zur Ehre der deutschen Justiz sei noch hinzugefügt,
Wie Libertäre zu nützlichen Idioten der Autoritären werden
Ayn Rands Green Card. Foto: Public Domain
Hitler ist wieder Mode, schreibt der amerikanische Libertäre Austin Petersen im konservativ-jüdischen „Tablet“ und fragt, keineswegs rhetorisch: „Ist meine eigene libertäre Bewegung daran schuld?“ Ähm, ja. Es gibt, wie Peterson schreibt, eine „Pipeline zwischen den Libertären und der Neuen Rechten“. Besonders – aber eben nicht nur – in den USA, wo viele Libertäre Donald Trump unterstützen oder im Bunde mit Evangelikalen oder katholischen Fundamentalisten wie J.D. Vance eine „postliberale Ordnung“ befürworten, in der es um den zentralen Wert der Libertären, die individuelle Freiheit, erheblich schlechter stehen würde als jetzt.
Das freie Wort
Niemals vergessen: Die Antisemiten in Frankreich agitierten unter dem Banner der Meinungsfreiheit. Ihr wichtigstes Organ hieß „Das freie Wort“.
Steinmeier instrumentalisiert den 9. November
Das Erinnern an die Verfolgung und Ermordung der Juden Europas durch die Nazis und ganz normale Deutsche darf nur einem dienen: ihrer zu gedenken. Nichts anderem. Der Bundespräsident missbraucht es jedoch wie andere zu politischen Zwecken.
Die Shoa war und ist ein einzigartiges Menschheitsverbrechen, auch wenn es Postkolonialisten genauso wie Rechtsextreme und Islamisten zu relativieren oder zu leugnen versuchen. Deutsche und ihre Helfer haben sechs Millionen Juden, ihre Kultur, ihre persönliche Geschichte vernichtet – aus einem einzigen Grund: Weil sie Juden waren. Aus dieser Barbarei lässt sich nichts lernen und nichts ableiten, außer dass sie sich nie wiederholen darf. Dennoch nutzen selbst hochrangige Politiker diese historische bleibende Mahnung immer wieder für ganz andere Ziele.
Steuert Merz die CDU nach rechts? Ach was!
Eine CDU-Gruppierung von Merkel-Getreuen um ihren Ex-Generalsekretär Ruprecht Polenz lastet dem Kanzler wie viele seiner Gegner an, die Partei Richtung AfD zu bewegen. Eine Schimäre, die vom Versagen der früheren Kanzlerin ablenken soll.
Angela Merkel wurde 2021 abgewählt. Ihre Schatten als Dauer-Regierungschefin und -Parteivorsitzende lasten aber immer noch auf der CDU und dem Land. In ihrer langen Kanzlerschaft wurden viele Weichen falsch gestellt, wie sich schmerzlich herausgestellt hat: bei der Migration, der Energieabhängigkeit von Russland, dem Abrüsten der Bundeswehr, fehlenden Infrastrukturinvestitionen. Der größte ihrer Fehler jedoch war, dass sie durch eine wahltaktische Linksverschiebung der CDU rechts von ihr viel Raum geschaffen hat für die AfD, die zur Gefahr für die Demokratie geworden ist. Von Einsicht bei ihr und ihren Anhängern indes keine Spur.
Wer will die Arbeit von Ahmad Mansour sabotieren?
Ahmad Mansour auf der Frankfurter Buchmesse 2018 Foto: Ptolusque Lizenz: CC BY-SA 4.0
Warum das Recherchemagazin „Correctiv“ es für nötig hält, Ahmad Mansour zu diskreditieren, ist mir nicht klar. Jedoch liegt die Vermutung nahe, dass sich die Redaktion instrumentalisieren lässt von so genannten „Antisemitismusforschern“, die etwas dagegen haben, dass Mansour den Antisemitismus auch dort verortet, wo diese Leute ihn auf keinen Fall verortet sehen wollen: unter Muslimen. Und dass er jenseits folgenloser „Trialoge“ und verlogener „Dialoge“ etwas dagegen unternimmt.
Warum der Postkolonialismus mir so bekannt vorkommt
In seinem Nachruf für meinen verstorbenen Kollegen Richard Herzinger schreibt der amerikanische Politologe Jeffrey Herf, die Linke habe seit Lenins Zeiten als „zentrale Dichotomie“ die Auseinandersetzung zwischen Imperialismus und Anti-Imperialismus gesehen. Für Herzinger sei aber die Dichotomie zwischen Freiheit und Unfreiheit zentral gewesen.
Das Wort „zentrale Dichotomie“ finde ich etwas hochtrabend. Gemeint ist letztlich das, was Mao Tse-tung den „Hauptwiderspruch“ nannte, dem gegenüber alle anderen „Widersprüche“ sekundär seien. Ich habe das als Mitglied der maoistischen KPD in den 1970er Jahren jahrelang so gelernt und als Kader gelehrt.
Kherson: Abriegeln, aushungern, zermürben
Meine Schwester Gesine – So etwas wie ein Beitrag zum „DDR-Zwangsdoping“
„Ich habe nicht die Macht, meiner Schwester Gesine Walther eine Karriere als DDR-Spitzensportler zu eröffnen oder zu verschließen.“
Entgegnete ich im Dezember 1980 dem Geheimdienstoffizier des Ministeriums für Staatssicherheit, dem Leutnant, der sogar seinen Namen geheim hielt. Bei dem ich einsaß im „Roten Ochsen“ seit dem Sommer des Jahres. Am 5. August 1980 war ich erwischt worden an der ungarisch-österreichischen Grenze. Hatte versucht, nicht wieder in die DDR zurückzukehren. Strafbar nach § 213 Absatz 2 des Strafgesetzbuches der DDR.
